Protokoll Stadtratssitzung Erfurt 03.03.2011 Christian

Protokoll vom 03.03.2011

TO

1. Eröffnung durch den Oberbürgermeister
2. Änderungen zur Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)
4. Genehmigungen von Niederschriften
   1. aus der Sitzung vom 19.01.2011
   2. aus der Sitzung vom 20.01.2011
5. Aktuelle Stunde
6. Beantwortung von Anfragen ( § 9 Abs. 2 GeschO)
7. Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
8. Entscheidungsvorlagen
   1. Änderung der Vergabemodalitäten zur Ehrenamtsförderung Einr.: Oberbürgermeister 1451/09
   2. Aufhebung StR-Beschluss Nr. 142/2008 vom 10. Juli 2008 - Unterstützung für Inhaber des Sozialausweises mit Schulmaterialien, Lernmitteln und bei sonstigen Aufwendungen für den Schulbesuch Einr.: Oberbürgermeister 0203/10
   3. Graffiti-Kataster Einr.: Fraktion FDP 1426/10
   4. Graffiti-Konzept für Erfurt Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN 1740/10
   5. BRV566 "Wohnen im Dreienbrunnenfeld" - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Einr.: Oberbürgermeister 1759/10
   6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV593 "Wohnen an der Adalbertstraße" - Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung Einr.: Oberbürgermeister 2150/10
   7. Maßnahmeplanung Hilfen zur Erziehung / Hilfen für junge Volljährige / Eingliederungshilfen / Krisenintervention Einr.: Oberbürgermeister 2151/10
   8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT617 "An den Graden" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Einr.: Oberbürgermeister 2197/10
   9. 14. Änderung der Hauptsatzung - Änderung der Anlage 7 - Satzung des Ausländerbeirates der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Fraktion FDP2333/10
   10. 1. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung Einr.: Fraktion Freie Wähler2393/10
   11. Präambel, Leitbild, Leitlinien und Handlungsfelder für das Kulturkonzept der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister 2551/10
   12. Umsetzung des Wettberwerbsbeitrages "Kommunen in neuem Licht" im Rahmen der Baumaßnahme Andreasstraße Ostseite Einr.: Oberbürgermeister 0001/11
   13. Winterdienst in Erfurt verbessern Einr.: Fraktion CDU 0009/11
   14. Winterdienst Einr.: Fraktion SPD 0025/11
   15. Vertreter der Landeshauptstadt Erfurt im Präsidium der Deutschen Kindermedienstiftung GOLDENER SPATZ Einr.: Oberbürgermeister 0139/11
   16. Zuckern statt Salzen Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN 0183/11
   17. Mandatswechsel in Ausschüsssen Einr.: Fraktion CDU 0191/11
   18. Aufhebung des Stadtratbeschlusses Nr. 1506/10 vom 22.09.2010 - Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen in der Landeshauptstadt Erfurt (KASErf) Einr.: Fraktion CDU, Fraktion Freie Wähler, Fraktion FDP 0214/11
   19. Bewerbung: Hauptstadt des Fairen Handels 2011 Einr.: Fraktion Freie Wähler 0215/11
   20. Sicherheitsüberwachung Brückenzustand Einr.: Fraktion CDU 0253/11
   21. 1. Änderungssatzung der Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen in der Landeshauptstadt Erfurt (KASErf) vom 09.12.2010 Einr.: Oberbürgermeister 0257/11
   22. Finanzielle Auswirkungen auf die Stadt Erfurt durch Änderung des Zweiten und Zwölften Sozialgesetzbuches der Bundesregierung Einr.: Fraktion CDU 0296/11
9. Informationen
   1. Mietspiegel 2011 - 2012 Einr.: Oberbürgermeister 2664/10

Organisatorischen

• Begrüßung
• 17:06 Beginn
• 30 Stadtratsmitglieder -> beschlussfähig

8.1 -> Änderung der Vergabemodalitäten zur Ehrenamtsförderung

• Keine Äußerung
• Zurück zur Verwaltung zur Überarbeitung (29/0/1)

8.2 Aufhebung zur Unterstützungen

• Vertagt

8.3 Graffiti-Kataster

• Zurückgezogen

8.4 Graffiti-Konzept Erfurt

• 0262/11
• Änderungsantrag der SPD und Linke
• Änderungsantrag 0393/11 Freie Wähler
• Änderungsantrag 0407/11 CDU
• Grüne
  • Kataster ist ein schlechte Lösung für eine Form, die es schon seit Jahrtausenden gibt
  • Eine Lösung gibt es nicht
  • Sollen möglich machen Jugendliche sich künstlerische Betätigung nachgehen
  • Anerkannte Methode zur Bekämpfung des illegalen Sprayens
  • Stadtführung, Bildungsveranstaltungen und Gebiete für Jugendliche
• Kirstner (Grüne)
  • Graffiti-Kataster hat viele Überarbeitungen möglich gemacht
  • Erfurt ist provinziell beim Graffiti
  • Auch in Wikipedia ist Graffiti kontrovers
  • Möchten Straftatbestand nicht aufheben
  • Topf und Söhne -> ist beschmutzt wurden
  • Graffiti stören nicht sondern der Geruch
  • Ladebalken hat gut Arbeit geleistet
  • Graffiti soll aus der Illegalität kommen
  • Eine Homepage, auf der legale Flächen verzeichnet werden
  • Vorbestrafte Sprayer müssen in Weimar am Abend ihre Flaschen abgeben
• Schuster (FDP)
  • Graffiti ist ein gutes Thema
  • Jugendliche kümmern sich um das Thema
  • Bei Graffiti gibt es einen Ehrenkodex
  • Den Kollegen von der Linken-Seite haben eine Kulturrevolution geholt
  • Sollen sich eigene Anträge suchen
• Bongardt (Freie Wähler)
  • Die Lebensqualität wird negativ beeinflusst
  • Nicht nur mit Überwachung lässt sich Graffiti nicht bekämpfen
  • Illegale Schmierereien müssen bekämpft werden
  • Es kann nicht das Ziel sein, dass eine weitere AG existiert
  • Zwei Arbeitsgruppen, die sich mit Graffiti beschäftigt ist der falsche Weg
• Hutt (CDU):
  • Neue sozialistische Einheitsfraktion zwischen SPD, Linke und Grüne wenn die drei Fraktionen es durchwinken -> allgemeine Empörung im Saal
  • Die Stadt wird zunehmend im illegalen Maße von Graffiti beschädigt
  • Stören durch die Bürger und dem Tourismus
  • Besseres Stadtbild und weniger Kosten
  • Es sollen zwei bis drei neue VBE bekämpft werden und eine neue AG
  • Die Idee war gewesen, es soll eine AG aus verschiedenen Fraktionen kommen -> die Grünen haben als einzige dagegen gestimmt und sind sich bisher immer treu geblieben
  • Präventive Maßnahme gegen illegalen Sprayen
  • Legale Flächen anbietet
  • Verfolgung von illegalen Sprayern
  • Illegale Sprayer sollen auf ein Minimum reduziert werden
• Hoyer (Grüne):
  • Die Grünen wollten was anderes
  • Lief den Grünen-Intentionen beim Graffiti zu wider
  • Menschen lassen sich durch Argumente überzeugen
  • Eigene Erfahrungen und Erlebnisse sollen mit beigefügt werden
  • Es würde der Stadt gut tun, wenn ab und zu mal Jugendliche in die Stadt kämen und ein Graffiti ansehen
• Panse (CDU):
  • Vorschlag der Fläche: Landeszentrale der Grünen
  • Es geht um illegale Graffiti
  • Künstlerische Ausdrucksformen sind durchaus in Ordnung
  • Es geht darum illegale Graffiti zu beseitigen und präventiv dagegen zu wirken
  • Es ist klar geregelt, dass es illegal ist
  • Das Mitführen von Graffiti-Utensilien ist nur ein einem Fall bekannt, der schon vorbestraft war
  • Der Polizeichef sagt, dass sehr schnell durch wenige Leute einen großen Schaden angerichtet werden
  • Was die Leute aufregt sind Tags, die sich an jeder Ecke befinden
  • Die Polizei geht relativ gut dagegen vor uns soll unterstützt werden
  • In Erfurt stört das „subjektive Sicherheitsempfehlen“
  • So lange in Erfurt nicht das Geld dafür da ist, illegale Flächen zu beseitigen sollte kein Geld dafür ausgegeben werden, um ein Festival da zu veranstalten
  • Man soll auch die ernst nehmen, die das stört
  • Schmierereien sollen verschwinden
  • Von Öffentlichen, Privaten und Kommunalen Gebäuden sollen verschwinden
• Thumfart (Grüne):
  • Augenwischerei vom Herrn Panse
  • Lösung von der CDU Räuber und Gendarm spielen
  • Noch mehr Überwachung können wir machen -> aber je mehr Überwachung, desto interessanter ist das Sprayen
  • Es wird nicht verhindert, aber verringert durch die Idee der Grünen
• Panse (CDU):
  • Tags können nicht mit Bildern verbunden werden
  • Auch Jugendliche sollen die ganze Kraft des Gesetzes spüren
• Bongardt (Freie Wähler):
  • Konsequent dagegen vorgehen
  • In nordischen Ländern wird das gemacht
  • Die Bürger der Stadt Erfurt ärgert es richtig
• Hoyer (Grüne):
  • Grundansatz wird nicht verstanden
  • Haben ein unterschiedliches Menschenbild
  • Strafen nützen in der Regel nichts
  • In der Regel nützt es Regeln zu setzen und die Kraft in andere Dingen zu stecken
  • Menschen sollen in Dingen unterstützt werden und nicht zusätzliche Strafen kommen
• Hutt (CDU):
  • Dr. Thumfart und Frau Hoyer haben nicht mehr die Zeit gehabt den Antrag der CDU zu lesen
  • Es wurden Gebiete angeboten
  • Öffentlichkeitsarbeit der Stadt soll entsprechend arbeiten
  • Die Frage, ob wir gegen illegale Graffiti ist und ob wir kein Geld mehr haben
• Thumfart (Grüne)
  • Hat den Antrag aufgerufen
  • Frage, was die CDU sich über Vorbeugung versteht
  • Räuber und Gendarm Spiel, dass nie gewonnen werden kann
• GO-Antrag auf Abbruch der Debatte (18/14/3) -> angenommen
• Antrag auf Unterbrechung der Sitzung 17:50 10 min
• Abstimmung des Änderungsatrages der Fraktion Freie Wähler -> mehrheitlich abgelehnt
• Abstimmung des Änderungsantrages der Fraktion CDU -> mehrheitlich abgelehnt
• Abnderungsantrag der Linke, SPD und Grüne -> mehrheitlich angenommen
• Roth (CDU):
  • Wollen, dass die Stadt schöner wird
  • Sind dagegen, dass die Stadt und die Privaten mehr Geld ausgibt
• Thumfart (Grüne):
  • Will nicht, dass man mehr Geld für Polizei ausgibt
• Bürgermeisterin (Verwaltung):
  • Enthaltung, weil keiner gesehen hat, dass neue Stellung gebraucht wird
• Blechschmidt (Linke)
  • Die Linke ist auch gegen illegale Schmierereien
• Hoyer (Grüne)
  • In den Antrag steht nicht drin, dass das die Stadtverwaltung machen muss
• Panse (CDU)
  • Wie soll Erziehung funktionieren, ohne Regeln und Reglementierungen

8.5 "Wohnen im Dreienbrunnenfeld"

• Meyer(Grüne)
  • Die Grüne haben immer Bauchschmerzen, wenn eine Grünfläche zu Baugebiet umgewandelt wird
  • Lieber in der Stadt, als außerhalb
  • Auf dem ersten Blick gelungen, auf dem zweiten nicht mehr
  • Offener Villenbebauen -> ist nicht geeignet für Villen
  • Eine Bebauung im Wasserfernenbereich können sich weniger Leute über nasse Keller beschweren
• Warek (SPD):
  • Es ist unbenommen, dass man als jemand mit mehr Geld hat, sich zwei Grundstücke hat
  • 700 m² ist angemessen für eine Villa
  • Sollten zugestimmt werden
• Stampf (Freie Wähler):
  • Zustimmung, dass es keine Lärmbelästigung existiert
  • Die Stadt braucht das Geld
• Kallenbach (CDU):
  • Die CDU-Fraktion hat sich dafür eingesetzt, dass die Trinkwasser-Versorgung eingestellt wird -> das ermöglicht einen Bebauungsplan
  • 600 – 1000 m² sind vorgesehen
  • Der Antrag der Grüne geht in eine Richtung mit mindestens 1000 m² in eine Zersiedelung
  • Hoher Grundwasserstand -> man muss die Häuser von vornherein verzichten
  • Oder auf Keller verzichten
  • Es ist vorgeschrieben, dass auf jedes Dach Fotovoltaig-Anlagen kommen -> ist Unterstützens wert, muss aber nicht vorgeschrieben werden
  • Angebotsplanung ist das Stichwort und nicht alles und jeden vorschreiben
  • Nach welchen Verfahren werden die Grundstücke vergeben
  • Frage von Dr. Thumfart: Warum sollen keine Anlagen vorgeschrieben werden?
    • Gehen nicht voran, dass man alles vorschreiben muss
    • Viele Anreize gibt es, um so eine Anlage zu benutzen
    • Der Stadtrat soll das nicht in jedem alles Vorschreiben
• Hoyer (Grüne):
  • Welche Partei hat die Einspeisung durchgeführt?
  • Und warum im Dreibrunnenfeld nicht?
• Kallenbach (CDU):
  • Hat die Koalition im Einvernehmen mit dem Bundesverband beschlossen
  • Es gibt eine Experimentalsiedlung Marienhöhe und nicht alle Gebiete sollen ein Experimentalsiedlung wird
• Schwäblein (CDU):
  • Anmaßend, dass man es dem Bauer vorschreibt, was er baut
• Spangenberg (Verwaltung)
  • Es gibt eine Liste von Interessenten
  • Nachsprache mit Leuten, die für die Vermarktung zuständig sind
• Phlak (Linke):
  • Folgt der Instrumente
• Panse (CDU):
  • Woher will Herr Spangenberg wissen, dass es Interessenten gibt, die dort bauen will?
  • Wie ist die Vordiskussion gelaufen?
• Spangenberg (Verwaltung):
  • Ungefähr 2000 m² Anfragen liegen vor -> in zügiger Vermarktung soll das frei bleiben
  • Die Firma hat eine Immobilienfirma beauftragt, sich um die Vermarktung zu kümmern -> Mundpropaganda und Interessen der Leute
• Panse (CDU):
  • Frage an das Rechstamt: Infos zu den Vorlagen hätte früher ausgegeben werden.
• Bürgermeisterin in Vertretung des OBs:
  • Antwort wird nachgereicht
• Hoyer (Grüne):
  • Die Anlagen sind nur ein Beispiel
  • Jeder der sich dort ein Haus baut, ist beraten, dass man die Kosten gering hält
• Abstimmung zurücküberweisung an den Bauauschuss -> mehrheitlich abgelehnt
• Änderungsantrag der Fraktion der Grünen -> mehrheitlich abgelehnt
• Drucksache insgesamt -> mehrheitlich angenommen

8.6 Wohnen an der Albertsstraße

• Kallenbach (CDU):
  • Das ist genau das Erfurt bracht -> Forderung, dass preisgünstige Wohnungen in Innenstadt angesiedelt werden
• Abstimmung -> mehrheitlich angenommen

8.7 Maßnahmeplan zur Hilfen volljähriger Eltern

• Keine Beratung
• Abstimmung 0203/11 -> mehrheitlich angenommen
• Abstimmung 0300/11 -> mehrheitlich angenommen
• Gesamtabstimmung der Drucksache -> mehrheitlich angenommen

8.8 Vorhabenbezogenen Bebauungsplan ALT 2197/11

• Warek (SPD):
  • Die beiden Hütten ist historisch
  • Idee ein Hotel zu setzen
  • Im Ausschuss wurde die Idee für gut befunden
  • Gestaltungsbeirat hat getagt -> große massige Bebauung und eine Begleitung des Straßenzuges -> man kann dort anders bauen
  • Zwei Stufiges Verfahren
  • Drastische Architektur
  • Redet darüber, wie soll das mit der Architektur aussehen -> daraus ist der Änderungsantrag der SPD
  • Es muss festgelegt werden wie eine Kubatur aussehen muss -> Gutachter usw.
• Kallenbach (CDU):
  • Die Tourismus GmbH hat sich jahrelang für den Tourismus für Behinderte eingesetzt
  • Und ein solches Projekt, in dem mehr Behinderte absteigen können, ist zu begrüßen
  • Ist eines der wertvollsten Standorte, die wir in Erfurt haben
  • Es gibt viel Zeit für die Planung, es kann dauern, bis die Partner sich einig sind
• Kanngießer (Grüne)
  • Können den Ausführungen von Warek gut folgen
  • Gehen zu oft vor, dass das Planungsgebiet zu oft planiert wird
  • Es ist auch möglich Bäume zu erhalten -> sollen auch erhalten bleiben
• Stampf (Freie Wähler)
  • Stimmen dem Änderungsantrag auch zu
  • Sind zu viele Bäume gefällt werden
• Warek (SPD)
  • Möchte die
• Spangenberg (Verwaltung)
  • Immer um diese Jahreszeit wird die Debatte geführt
  • Ist eine der prominentesten Flächen der Stadt
  • Macht es Sinn um die Bäume drum rum zu planen
  • Festzuschreiben, dass die Bäume erhalten bleiben, greift zu kurz
  • Festzuschreiben, dass viele Bäume gepflanzt werden ist besser
  • Man kann nicht sagen, dass das Verfahren um die Abholzung des Angers Intransparenz war
  • Müssen dafür sorgen, dass genug Bäume neu gepflanzt werden
  • Frage von Herrn Stampf
• Stampf (Freie Wähler):
  • Es gab Situation, wo nicht verantwortungsvoll damit umgegangen wurde
  • Redet nicht vom Anger
• Spangenberg (CDU):
  • Bäume sind nur ein Gestaltungselement
• Thumfart (Grüne):
• Bäume sind nicht nur Gestaltungselement
• Abstimmung des Änderungsantrag der SPD -> mehrheitlich angenommen
• Abstimmung des Änderungsantrages der Grünen -> mehrheitlich abgelehnt
• Abstimmung der gesamten Drucksachen -> mehrheitlich angenommen

8.9 – Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erfurt

• Zählung, ob genug Leute da sind
• Keine Wortmeldungen
• Abstimmung 0403/11 -> mehrheitlich angenommen

8.10 -> Änderungen Sondergebührensatzung

• Stampf (Freie Wähler):
  • Als die Satzung eingeführt wurde, dann ist das für viele Händler nicht mehr tragbar und sind ausgeblieben, es gab keine Anmeldungen mehr
  • Änderungsantrag der FDP -> es kann keine Insellösungen nicht geben
• FDP
  • Eine Insellösung ist sinnvoll, da die Krämerbrücke eine Touristische Attraktion
  • Entlastung der Händler durch Ausschreibung als Sondernutzungsgebiet
• Linke
  • Es gibt eine Unschärfe -> die Gastronomen dürfen eine Jahresgebühr und eine Ermäßigung zahlen -> Händler nicht gleichgestellt
  • Die vorgestellte Lösung ist gut und gerecht
  • Die Krämerbrücke soll keinen Sonderstatus geben
  • Die Touristen haben genug Zeit, sich selbst etwas anzusehen
  • Die Gebühr soll so, wie sie hier vorgeschlagen wird eingeführt werden
• Kallenbach (CDU):
  • Es ist unstrittig, dass die Krämer-Brücker das bauliche Highlight ist
  • Stiftung Krämerbrücke ist eingeführt wurden, um den Händlern mit günstigen Mieten zu unterstützen
  • Nicht auf Sondernutzungsgebühren verzichten und auch nicht überziehen
  • Belastungsgrenzen ist ein vernünftiger Weg
• Grüne
  • Man muss dem einfach zuzustimmen
  • Man kann keine Entwicklungen innerhalb kurzer Zeit sehen
• Ergänzungsantrag der FDP -> eine Zustimmen -> mehrheitlich abgelehnt
• Änderungsantrag Freie Wähler und Linke -> einstimmig angenommen

Ab 19:30 Uhr gegangen