Plenum2012.1/Protokoll

Plenum des Landesverbandes der Piratenpartei Thüringen 2012

• Ort: Erfurt-Schmira
• Beginn: 11 Uhr
• Ende: 17 Uhr
• Protokollant_innen: Gilbert, Min, Doro

Willkommensgrußworte von Carsten

• Erklärung: lose TO
• Aufruf: Themen & Redebeiträge sind sehr willkommen
• 91-Tagesbericht

100-Tages-Bericht des Landesvorstandes

• by Philipp
  • 5. LPT gewählt, JourFixe
  • Er bittet um Ruhe (Zwischenrufe, was JourFixe ist aus der JuPi-Ecke)
  • 29 Ticketanfragen
  • PolGF leider aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten, Henry

übernimmt kommisarisch

• • Vorstandssitzungen etwas lang gewesen
  • Vorstandsportal erweitert
  • Alle haben sich lieb und Carsten ist entzückt
  • Aufgabenverteilung kann noch verbessert werden
  • Tätigkeiten
    • Organisation Plenum
    • Gründungsbegleitung Weimar (Weimar läuft toll und ist genial!)
    • Listenaufstellungen
    • Beauftragung Pressesprecher_innen
  • 681 Mitglieder, stagniert gerade etwas, einige Austritte aufgrund

von Zahlungen von Mitgliedsbeiträgen

• • Bezahlquote bei 85% (Bundesdurchschnitt 59%)
  • Aufruf: PMs schreiben, wer mag
  • Keine Fragen
  • Ansage: Essensmarken können erhalten werden, reichhaltige Verköstigungen
  • Themen können gemeinsam festgelegt werden
    • Kampfabstimmung zwischen LQFB und HowTo: Aufstellungsversammlung

LQFB für die PIRATEN Thüringen

• Diskussion wurde eingeleitet
• Aufrufe für redebeiträge
• hinweis auf initiative eines mitglieds (eigenwerbung)
• (probleme mit dem saalmikro - wird getauscht)
• erneuter Hinweis das noch weitere themen eingebracht werden können
• redebeitrag flexi
  • dieses wochenende ist umstellung auf lqfb2.0
  • einführung thüringen ?
    • brauchen wir das auf landesebene? reicht bund nicht?
    • er denkt ja, da die quoren im bund sehr hoch sind
    • idee es selbst aufzusetzten und selbst betreuen
    • bisher laut ag technik zu aufwendig, mitlerweile gibts aber

mitglieder die es betreuen würden

• • • alternative das lqfb beim LV berlin hosten/betreuen lassen

(mittelbar durch CCC)

• • häufigste probleme sind bedienungsprobleme /unerfahrenheit etc.kann

man durch schulungenentgegene wirken.

• weitere redebeitrag Frank Coburger
  • hat sich technisch mit lqfb
  • lqfb 2.0 soll unterliederung bieten, lässt sich technisch aber

aktuell nicht sinvoll umsetzten

• • erläutert die clearingstelle auf bundesebene (datenschutz / anonymisierung)
  • hält den aufwand für clearingstelle für zu hoch + sieht aber den

nutzen ein wenn er gefordert wird

• • aufwend clearingstelle sieht er für eigene betreuung zu hoch, dies

müsste man auslagern (bspw. Berlin)

• • merkt evtl. probleme bei solchen verfahren an (aufwand,

datenschutzprobleme bei auslagerung)

• • empfiehlt lieber darauf zu verzichten
  • sieht das datenschutzbedürfniss auch bei handhabuüber gensek ohne

clearingstelle als ausreichend

• • weist auf lqfb als meinungsbildungstool hin und nicht als

verbindliches ensctheidungstool

• • • sieht daher zu hohen aufwand als nicht verhältnismäßig

• redebeitrag flexi
  • lqfb ist kein wahlcomputer sondern ein meinungsbildungstool /

meinungsbild erfassungs tool

• • in der praxis verwenden viele viel zeit darauf ihre identidät preis

zu geben und wollen das auch

• • merkt an das der support durch die clearingstelle extrem verkompliziert wird

• redebeitrag (daniel schultheis)
  • hauptkritikpunkt ist delegationssystem
  • fordert verfall von deegationen

• flexi
  • verfall von delegationen bereits in version 1 umgesetzt
  • stimmt zu das es sinvoll ist das delegationen verfallen
  • sieht das "generelle" ablehenen von delegationen nicht als sinvoll

an und als widerspruch zu liquid democracy

• Nemo
  • sieht in der diskussion verschiedene themfelder (techische

umsetzung / daTENSCHUTZ / inhaltlich)

• • findet es schwierig das die themen gemischt werden
  • spricht sih selbst für lqfb aus da es vielen die möglichkeit der

beteiligung gibt

• • ersetzt aber nicht den drang/forderung zur beteiligung.
  • spricht sich für lqfb auf landesebene aus
    • wir gehen auf wahlen zu, sieht es als chance möglichkeit zur

zuarbeit für parlamentarier

• • • sieht es als tolles mittel um themen schwerpunkte zu eritteln

• aufruf carsten für weitere redebeiträge

• Meinungsbild

1. wer ist für lqfb in thüringen 2. lqfb auf bundesebene weiternutzen und auf landesuntergliederng hoffen 3. gar kein lqfb

tendenz zu 1.

• einwurf das 2. plakativ ist und das 1. überflüssig ist wenn

demnächst landesuntergliedeug kommen

• gegenrede, technische / orga probleme aktuell zu hoch und ungeklärt,

daher unwahrscheinlich

• laut tarzun kommt es dieses jahr auf jedenfall nicht

• lqfb als chance mitglieder weiter zu animieren
• nemo fragt ob nun outsourcen oder selber machen
• gilbert `: selbermachen, wichtiges system, sinnvoller viele kleine

systeme zu haben

• frank: sieht aufwand und kosten als überschaubar und kostengünstig aus
  • schätzt den aufwand durch 3 Mensch team als machbar (ohne clearing)
• flexi: eher freund von outsourcing
  • problem ist nicht umsetzung / technik sondern support
• daniel: das es "einschlafen" würde hält er für ok da es laut studien

"normal" ist das die beteiligung nur bei 20/30 % liegt

• nemo: sieht es als wichtiges angebot an jeden sich einbringen zu können
  • selbst wenn die beteiligung gering, .. selbst "nur" 3 - 5 tolle

ideen und anregung sind viel wert.

• Meinungsbild: outsourcen oder selber betreuen
  • idee des splittings - selber hosten und bereitstellen aber

betreuung suppot durch berlin

• • nemo: knackpunkt kosten für die jeweiligen lösungen
  • Frage carsten: gibt es zahlen? weis jemand as dazu?
    • keine infos dazu
  • HInweis: Vorstand wird tendenziell keine enstcheidung dazu treffen

sondern wird das der mitgliederversammlung überlassen

• Frage: wollen wir ein meinungsbild erheben?
  • Ja

• 1. selbst hosten / betreiben

• 2.mischform selbst+ outsourcen

• 3. outsourcen

• • viele enthaltungen
  • mehrzahl 1.

• flexi: thema delegationen
  • was wäre wenn es keine delegationen gäbe?
    • bei themen die keinen interessieren oder zuschwierig sind oder zu

wenig interesse wecken komemn meinungsbilder zustande an denen nur 5 menschen sich beteiligen

• nemo
  • meinungsabstimmung wird getrollt, man sieht nicht, wieviele

delegationen im hintergrund sind, eigentlich eine delegation 1 zu 1

• gerald
  • kontext: lq-democracy nach themengebieten jederzeit rücknehmbar = interessant
  • lqfb = experiment dazu
  • das konzept im hintergrund bei tooldiskussion nicht aus den augen verlieren
  • mehr parizipationsmöglichkeiten schaffen = wichtiger part

• nemo
  • partizipation = teilhabe = was tun (zwischenrufe)
  • delegation = verantwortung abladen

• flexi
  • Artikel 21
  • basisdemokratie rausnehmen ist Verstoß gegen Menschenrechte (Applaus)

• Nemo
  • Nie alle dabei, Menschenrechte ist recht grobe Keule

• Klaus
  • Warunung: Wir passen grad unsere Methode an ein Werkzeug an,

sollten uns da nicht verbiegen, akzeptieren, dass LF ungeeinet ist und lieber geeignetes suchen; von den Anforderungen ausgehen

• • sind uns noch nicht mal über delegieren ja/nein einig, Delegationen

in 2.0 nicht ausschaltbar! (?)

• Flexi
  • hatten LF schon in TH, abgeschafft, weil GenSek nicht Admin und

Mitgliederverwalter sein darf, seit dem soll es wieder ermöglicht werden

• Irmgard
  • das war ein Grund: von 150 immer nur 10-15 aktiv, zu viel Aufwand;

vllt wird es jetzt besser

• • LF ist nur eine Möglichkeit, gibt noch MUmble, Pads, RL; lieber

alles zusammenbringen

• Flexi
  • anderes natürlicht nicht vernachlässigen, LimeSurvey besser für

Abstimmungen, schaffen ja Mumble auch nicht ab, weils nur 10% nutzen

• Nemo
  • bei LF wie bei Mumble jederzeitiger Austausch/Beteiligung

international möglich, Vielfalt der Werkzeuge ist wichtig

• • multimediales Arbeiten is toll

• doro: eindruck, kaum wirklich gegenstimmen, selbst wenn sich nur 10%

beteiligen, besser als nix, bis wir was besseres finden (Applaus)

• Bernd
  • werden nie alle Piraten in ein Tool kriegen, sollten sehen, wie wir

alle Tools semantisch verbinden siehe Hashtags von Twitter

• • Thüringer mit als erstes im LF, bevor es abgeschaltet wurde, war

vorher schon monatelang keiner aktiv

• XZ (Erfurt)
  • Offliner mitnehmen, nicht alle haben Breitband

• Carsten
  • Thema ist tot, nächster Parteitag
  • als nächstes Redebeitrag von Fracking-BI, vorher 10min Pause bis

12:30Uhr; Rennt herum!!!

• • Carsten zu Phillip: Ich hab keinen Bock mehr auf... (unverständlich)

Vortrag Fracking

• Vortrag Hartwig Oswald von der BI gegen Fracking
  • Wie kann man als Vertreter der BI in Dialog treten?
  • Wie kam ich zu Fracking-BI? Dachte mir: Warum Erdgas in Th? Wer

gewinnt, wer verliert? Worum geht es?

• • Antworten kommen beim Nachdenken. Denken Sie nach!
  • Energietechnologische Fragen der letzen Jahrzehte wie bei Öl und

Atomkraft stellen sich auch bei Fracking

• • technische Details: drei Schwimmbäder Wasser mit betriebsgeheimem

Giftcocktail in drei Kilometer Tiefe ins Gestein gepresst...

• • knallharte Interessen: Jenaer Geowissenschaftler sagt kein Problem,

wird seit '91 gebohrt, alles irrationales Zeug, keine Grundlage für Diskussion

• • Chemiker empört, gibt Erkenntnisse, aber: Geld im

Spiel...Drittmittel kommen von Industrie, Professor stellt sich als ??? acht Jahre bei Erdgasfirma gearbeitet als Berater

• • starke Lobby, heute in Zeitung: "Amerikanischer Forscher

verschweigt Interessensbindung", Thema kommt ja aus USA

• • die Amis... (Gelächter), zweifelhafte Gutachten pro Ungefährlichkeit
  • riesige Gebiete in Deutschland werden "aufgesucht", Thüringen, Bayern
  • jemand hat Menschenrechtskonventionen erwähnt: Nutzungskonkurrenz

des Unterirdischen ist ausgebrochen (Endlagerung, Fracking,...)

• • alles Bergrecht: keine Einblicke in Verwaltungsvorgänge möglich,

Informationsgesetze gelten hier nicht

• • --> keine Abwägung mit öffentlichen Interessen nötig, weil keine

öffentlichen Belange betroffen!!! -.-

• • aktuelle Gesetzesanträge Schaufensteröpolitik, weil sie am

Bergrecht nichts ändern

• • Kongress in Dortmund: Es geht nicht um dummes Bohrloch vorm Garten

sondern um Hochrisikotechnologie

• • letztes Auspressen fossiler Energiegewinnung, an nachfolgende

Generationen muss gedacht werden, Atomendlagerung ist schon zu viel...

• • Danke

• Nemo
  • dürfen solche öffentlich-rechtlichen Posten mit Professoren besetzt

werden, die Wirtschaftsvergangenheit haben??

• • Mittel immer weiter kürzen und Unibetrieb von Drittmitteln abhängig machen?
  • müssen gegen solche unerwünschten Abhängigkeiten angehen!
  • grob fahrlässig, wenn Geologe sagt "alles harmlos" und verschweigt,

dass er zu anderen Bereichen gar nichts sagen kann...

• Bernd
  • weltweit wird mehr Gas abgefackelt bei Ölbohren als durch Fracking

zu gewinnen!! absurd!!

• keiner_weiß_wer-oranger_schal
  • globales Problem, was in USA eigentlich schon durch war als es zu uns kam
  • redet von sich, von Korruption

• Gerald
  • gemeinsamer Nenner: Korruption
  • unsere Strukturen sollen das verhindern, an solchen Fällen wird

deutlich, warrum wir nötig sind

• Irmgard
  • alles zu dem Thema nur Geblubber der Landesregierung, weil

Bergrecht alles nichtig wird durch Bergrecht

• • ganze polnische Ostseeküste wird umgebuddelt
  • müssen da unbedingt dranbleiben
  • Tobias Stoßmeister aus ?? ist da dran, muss unterstützt werden

•  ???
  • Frage, wie die BIs nördlich der Donau aufgestellt sind

• H. O.
  • unabhängig, noch nicht so gut organisiert, 28.9. noch mal

Vernetzungstreffen, Überblick über th. Aktivitäten verschaffen

• • muss öffentliche Angelegenheit werden, reines Eingabewesen und

Diskussionen werden nicht reichen, müssen dann Proteste machen

• • versuchen Brückenschlag zu Landwirten, weil die sehr betroffen

sind; versuchen konservativen Bauernverband von unten aufzubrechen

• • ziviler Widerstand wird nötig werden
  • Wasser ist der Schlüssel, im Grundgesetz verankert, muss

internationalisiert werden, Wasserverschwendung zur Energieträgergewinnung

• • EnergiebilanZ: Erdgasbedarf geht zurück

• Klaus
  • alles einzelne Aktivisten, müssen vernetzt werden, Infos

gegenseitig genutzt werden, mehr Geschlossenheit zeigen, sonst zu wenige!

• • Behörden haben Aufgabe für sauberes Trinkwasser zu sorgen, große Gefahr

• H. O.
  • sieht das genauso
  • BIs sind da anders drauf, müssen Werkzeuge und Kommunikation noch lernen
  • BIs mit gestandenen Menschen besetzt, sind da abgeklärt was

Zusammenarbeit mit Parteien angeht, keine Angst vor Vereinnahmung

• • uns in BI geht es darum, keine neonazistischen "Blut und

Boden"-Debatten zu führen, muss globalisierte, zivile, umweltorientierte Position rauskommen, dann gibt es auch keine Berührungsängste

• • (Applaus)

Location LPT2012.2

• Abstimmung: Was jetzt?
  • Masse ist für LPT-Location
  • Carsten hat Präsi gemacht mit Impress, die will er uns zeigen

• Locationpräsie
  • lange nach locations gesucht
  • nicht viele passende möglichkiten
  • aktuell neuster und bester vorschlag: Stadthalle Eisenberg
  • Eisenberg = Kreisstadt SHK
  • 15km nördlich vom Hermsdorfer Kreuz
  • hat Anreisezeiten aufgelistet
  • Hibu ist ein anreiseproblem
  • 350 Plätze
  • listet eigenschaften auf: räume, internet, wlan, parkplätze, paks,

barriere armut, tontechnik

• • zwischenfrage? bandbreite : unklar, hermsdorf hat dsl 20.000

vermutet ähnliches für eisenberg

• • zeigt satelitenbild (g maps)
  • parkplätze kein problem
  • zeigt grundriss
  • carsten hört sich sehr gern selbst und bittet daher um

einstellendes gemurmels im saal

• • zeigt bild von bühne, halle, parkplatz, grünanlage,
  • carsten hält die kresse die er gerade erhaltenhat
  • zeigt bilder von: küche, baar,
  • zeigt Preise der verschiedenen Optionen
  • saalmiete 400€ netto (ohne küche baar, orgaräume)
  • kaution100€
  • umfrage wegen location und kosten wird es noch geben
  • listet pro und kontras der aktuell angefragten locations auf:

schmira, dasdie, eisenberg

• • plädojer für eisenberg - trotz lage
  • zwischenrede: laut telekom onlineprüfung nur 6mbit verfügbar
    • carsten sagt bei ihm angeblich auch, trotzdem dsl 20.000
  • marcus fragt ob beim gewerkschaftshaus in erfurt gefragt wurde?
  • info: gewerkschaftshaus erwünscht keine politischen veranstaltungen
  • info: eisenberg hat 6 wochenden verfügbar für termine und hätte uns gerne da
  • info: plädojer - eisenberg ist optimal - aufruf - lasst uns dahin gehen.
  • carsten weist darauf hin das er die location nicht deshalb

präferiert weil er dort in der nähe wohnt. sieht vor allem vorteile der location und der nähe zum SHK und der geplanten aktionen dort

• • frage zum dasdie: kann man da übernachten?
  • in Eisenberg 4 hotels - noch keine 100% zusage aber mannkann dann

wohl in eisenberg auch in der location übernachten

• • hinweis : parken in erfurt wäre tuer und schwierig
  • hinweis: finaler entschluss noch nicht gefallen - wichtigist das

sebstcatering

• • anzahl der menschen ist wichtig für locationwahl
  • bernd: kritik der erreichbarkeit mit öffentlichen verkehrsmittel
  • bernd: kritik am preis, lieber geld für was sinnvolls wie flyer ausgeben
  • bernd: lieber mit 300 piraten in schmira gedrengt als geld verschwendet

Umfrage für Datum läuft bereits

• Meinungsbild
  • 1. Erfurt Schmira
  • 2. Dasdie
  • 3. Eisenberg
  • 4. neue Location
  • Mehrheit für Schmira

• Hinweis - wenn man neue locations will muss man diese auch anfragen

und als vorschlag einbringen (Cain)

• Hinweis auf größe Schmira ist ein Problem
• in Schmira nur 2 Termine, beide sind nicht möglich (BPT und KPT Erfurt)

• carsten bittet versammlung um ruhe!

• Cain bittet um mithilfe für LPT - Catering, Versammlungsleitung,

wahlleiter, protokollanten, wahlhelfer, etc.

• hinweis auf aufstellungsversammlungen

• Problem: meinungsbild für schmira - schmira terminlich aber nicht

möglich: blöd

• vorschläge bitte schnellst möglich vorbringen da am 21.08 beschluss

gefasst werden muss für eine location

• Frage: gibts noch redebedarf LPT / Location ?
  • nein

13:55 - Pause bis 14:15 _____________________________________________________________

• Neue Grundprogramme
  • 400 Programme im Eigentum des LVs --> bei Vorständen melden, falls

Interesse besteht

• Lob an die Protokollant_innen (danke)
• "Nicht einfach melden! Das verwirrt mich alles!" sagte Carsten
• Flausch an Carsten für die Versammlungsleitung
• Doro: DasDie --> Kommunikationsproblem
  • Preise, Catering, Internet + Übernachtung waren nicht klar --> noch

einmal anrufen und in Erfahrung bringen

• Abstimmung, was als nächstes besprochen wird: Gerald oder Carsten?

(Vortrag oder Aufstellungsversammlung), außerdem Vortrag von Kai + Markus

• • Gerald hält seine Rede überall, wo er nur kann
  • Niemand ist für Geralds Redebeitrag, Markus Redebeitrag hat eine

deutliche Mehrheit

Redebeitrag UN-Behindertenkonvention

• Markus Redebeitrag über die UN-Behindertenkonvention
  • Stand in Thüringen, Juni 2012: Thüringer Maßnahmeplans wurde vorgestellt
  • 4 Schwerpunkte
    • AG Bildung & Ausrichtund - Kinder mit Behinderung
    • AG Bauen und Mobilität
    • AG Kultur & Freizeit und Sport
    • AG Information
    • AG Schutz der Persönlichkeitsrechte
    • AG Teilhabe am polit. Leben
    • AG Frauen mit Behinderungen
  • Ergebnisse nachlesbar im Internet
  • 3.9. UN-Tag der Behinderten

• Gerald würde seinen Vortrag auch auf 5-10Min reduzieren
• Auf dem Plan: HowTo; Geralds Vortrag; Redebeiträge, Wahlrecht;

Vernetzung; Ansprechpartner

• • Abstimmung zwischen HowTo & Gerald
    • etwas mehr für Carstens HowTo: Aufstellungsversammlung

HowTo Aufstellungsversammlung

• Quellen ua. Projektgruppe Bundestagswahl, AG Wahlkampf,

Landeswahlleiter, Piratenwiki

• Grund: Aufstellungen funktionieren anders
• 18. Deutscher Bundestag --> eigentlich 15./22.09.2013, Wahlrechtsprobleme
• Kandidat_innenenaufstellung ab 27. 06. 12
• keine Unterstützerunterschriften
• Einreichung Wahlvorschläge bis 66. Tag vor der Wahl
• 2009 war das alles noch anders
• Eine Aufstellungsversammlung ist kein Parteitag, sondern zählt als

Plenum --> kein Organ der Partei

• Stimmberechtigt, deutscher Pirat(sic!), volljährig, Erstwohnsitz in

der Gliederung

• Mitglied eines anderen Landesverbandes ist okay, solange die Person hier wohnt
• Auch egal: Beitragsbezug
• Bei der Wahl = Volljährigkeit --> darf wählen
• Wählbarkeit muss vorhanden sein
• Person darf nicht Mitglied einer anderen Partei sein
  • eidesstaatliche Versicherung
• Vorschlagsrecht
  • Unterstützerquorum u.a. unzulässig
  • Auch Nicht-Parteimitglieder dürfen gewählt werden
• Wahlkreiskoordinatoren wären hilfreich (organisatorische Fragen etc)
• Gesetz fordert Einladungsmodalitäten in den Satzungen - analog zu

LPTs mit 3 Wochen Fristen

• Akkreditierung nur mit Personalausweis oder Reisepass/Führerschein

MIT Meldebescheinigung

• Zeugen für Versicherung an Eides statt
  • Zwischenbescheinigung: Was ist bei Lügen?
    • Erklärung wird vorher unterschrieben, Vorstand pinkelt an Beine
• Wählbarkeitsbescheinung der Kandidat_innenen (Direktkandidat_innenen + Liste)
• Vorstand eröffnet die Aufstellungsversammlung
• Frage zu Beginn der Versammlung: "Zweifelt jemand die

Mitgliedschaft, die Vollmacht oder das Wahlrecht eines akkreditierten Teilnehmers an?"

• Wahl der Versammlungsleitung und Schriftführer , sowie Wahlleiter (eventuell)
• GO und Wahlordnung beschließen
• Mustergeschäftsordnung vorhanden (Carsten hat sie hier)
  • ähnliche Regeln, aber auf besondere Umstände genauer definiert
  • Carsten schickt Sachen dazu noch über die ML rum
• Direktkandidaten
  • = Wahlkreisvorschlag = Kreiswahlbewerber (muss man so hinnehmen)
  • 9 Wahlkreise in Thüringen (jeweilige Aufstellungsversammlung, EIN

Kandidat wird gewählt)

• • jeweilige_r Kreiswahlleiter_in ist Ansprechpartner_in, nicht

Landeswahlleiter_in

• • Zustimmung der Aufstellung im Wahlkreis darf nur einmalig erfolgen

(unwiderruflich)

• Zwischenfrage: Wo kommt der_die Landeswahlleiter_in her?
  • Leiter_in des Landesamtes für Statistik, von größten Gebieten im Wahlkreis
• Kandidat_in für Direktwahl muss nicht in dem Landkreis wohnen,

sollten in Thüringen Erstwohnsitz haben

• • bei Erstwohnsitz in Arnstadt kann trotzdem in SM kandidiert werden
• ganz sehr aufpassen! unheimlich viel stoff, aber wird überall sein
• Kreiswahlvorschlag (Carsten hat alles da)
  • Anlage 13 an Kreiswahlleiter (Vertrauensperson + Stellvertreter_in)
  • Anlage 15 Zustimmungserklärung und Versicherung des Eides statt des

Kandidaten

• • Anlage 16 Wählbarkeitsbescheinigung
    • vorher schon fertig machen, genauso wie Anlage 15
    • bei Meldeamt des Vertrauens abstempeln lassen
      • Zwischenruf: lieber da, wo man wohnt --> Carsten korrigiert sich
  • Anlage 17 Niederschrift
    • Protokoll der Versammlung - es gibt Vorlagen
    • Vorlagen zb im Wiki ersichtlich, bitte sehr detailiert durchlesen
  • Anlage 18 Versicherung zur Aufstellungsversammlung
    • von eidesstaatlichen Zeugen (vorher wählen lassen), versichern,

dass alles korrekt ablief

• Es gibt Wahlkreise --> Carsten stellt sie vor und sie stehen auf

einer Folie, aber es sind soo viele!

• • Carsten läd die Folien hoch
    • Zwischenfrage: Wer hat die Wahlkreise festgelegt? War das Carsten?

--> Nein, das war nicht Carsten, sie wurden stattdessen bundesweit festgelegt

• Falls wer Ansprechpartner_in sein will: macht was draus!

• 1 Landesliste für die PIRATEN Thüringen
• "angemessene Zeit"(sic) für Kandidat_innenvorstellung (ca. 10 min?)
• Wahlverfahren zum Beispiel (Carstens Vorschlag)
  • Einzelplatzwahlen (Platz 1-2) --> einzeln Platz 1 und Platz 2
  • Blockwahlen (Platz 3-10)
  • approval-voting? vorher festlegen
• Zwischenanmerkung: Personen können sich immer wieder vorstellen (ca.

1o min) für jeden Platz, was können wir tun? Erfahrung zeigt, dass viele da die Zeit immer wieder ausnutzen, wir können nichts tun

• 4 Formulare
  • Anlage 20 Landesliste
    • Welche Partei wann, was, Personen, Berufsstand
  • Anlage 22 Zustimmungserklärung und Versicherung an Eides statt des Kandidaten
    • nur EINE Partei, Feldchen für was man kandidiert
  • Anlage 23 Niederschrift
  • Versicherung an Eides statt von Versammlungsleitung und Zeugen

• Checkliste
  • wir brauchen intransparente Wahlurnen
  • Wahlzettel + Stimmkarten
  • Mitgliederliste + Gemeindeliste
  • genügend Formulare
  • Versammlungsleiter_in + Wahlleiter_in (evlt.) + Wahlhelfer_in

(evtl.) + Schriftführer_in

• • 2x Vertrauensperson + 2x Zeugmenschen
  • Beamer + Tontechnik + Leinwand + Drucker

• Frage: Müssen die Kandidat_innen anwesend sein?
  • Kandidatur muss gewollt & anwesend sein

• Frage: Zu welchem Zeitpunkt muss die Wählbarkeitsbescheinigung vorliegen?
  • Wählbarkeitsbescheinigung ___ (Carsten war wegen Lärm rechts vor

mir, leider unverständlich)

• Anmerkung: Formular muss erst beim Einreichen vorliegen

• Frage: Was ist der Vorteil der Einzelplatzwahl?
  • ___ (sooo viel Lärm!)

• Klaus: Frage - was machen wenn jemand kommt der keine

wählbarkeitsbescheinigung hat?

• • kein problem bei Menschen die kein aktives Wahlrecht bekommen -sonstschon

• Frage: darf man bei blockwahlverfahren mehrere wählen?
  • Wahlverfahren ist frei, aproval voting bspw. möglich

• bruch der eiderstattlichen versicherung ist ein verbrechen laut

gesetzgebung wenn unter vorsatz

• carsten: gibt es weitere Frage / Anmerkungen?
  • Nein

15:37

---

Meinungsbild: Pause

• JA

Pause 10min

---

== Redebeitrag von Gerald über die Frage: "Ist es notwendig, die grundlegenden Basics nochmal durchzugehen?" --> Ja ==

• 2 Richtungen: Missbrauen gegen Lobbyismus & Folgen & Auswirkungen

der digitalen Revolution

• Maßnahmen gegen Kinderschänder etc in Wirklichkeit gegen normale Bürger_innen
• freie Kultur & freies Wissen --> Weg ins 21. Jahrhundert
• Begründetes Misstrauen gegenüber Machtsituationen --> Macht möglichst verteilt
• Ansatz kann nur funktionieren, wenn er von breiter Basis gewollt wird
• Vorstände sichern formellen Rahmen ab und tragen Verantwortung
• Wir müssen miteinander arbeiten, von unten arbeiten, spontan bleiben
• Jede_r ist aufgerufen sich einzubringen
• Früher waren mehr Leute abends im Mumble, liegt an jedem_jeder einzelnen
• Grund für Minirede: Entwicklung, dass Druck ausüben nicht geklappt

hat --> auf einmal selbst in die Parlamente kommen --> Prozess der Etablierung kann auch selbst für uns gefährlich werden

• Können ja behaupten, dass wir nicht bestechlich sind, ist aber illusorisch
• Teil unserer Aufgabe ist nicht erfüllt
• Müssen uns bestimmte Form von Richtlinien in der Satzung geben
• Anderer Teil Etablierungsprozess: Leute bringen sich in Positionen

für Kandidaturen

• Misstrauen unter Piraten, Diskussionen "Du machst das ja nur,

weil..." stört ihn

• Natürlich fähigste Leute auf Liste setzen, aber niemanden unlautere

Positionen unterstellen

• Schulungen --> alle herzlich eingeladen

Vernetzung

• auf ML Wiki-Template für besser bedienbare Übersicht, um sich leicht

und schnell einen Überblick verschaffen zu können

• effektiv, Blick über den Tellerrand, bessere Zusammenarbeit
• Anfrage nach Ansprechpartner_innen, mittlerweile überall welche vorhanden
• LV will helfen, eventuell auch mit Presse + Vortrag des Vorstands
• in KVs deutlicher sagen, wann Schulungen sind, Mentalität & Toolschulung
• Gerald muss gleich zum Bahnhof
• keine Fragen
• Gerald erwähnt, dass wir Leute zum aufräumen brauchen
• Anmerkung Doro: Bei Hilfe --> immer zu Doro und Gilbert, die helfen

da (sie haben das Template erstellt)

16:15

Redebeitrag Kai

• (Das Mikro wird "eingerichtet")
• Kai sagt von sich er ist noch nicht lange dabei. Hat sie aber schon

ange von innen und aussen beobachtet

• will den zuhörernvermitteln was er so über uns denkt
• rät von Mailinglisten ab
• Beispiel: Mandatenabgabe
• rät von twitter ab
• rantet über MLs / twitter Beispiele: "wo ist dein punk"
• findet das beim reden viel mehr "rüber kommt"
• prangert fragen an wie: "wie lang bist du eigentlich schon dabei"

bei diskussionen (bspw. im Mumble)

• these: menshen nehmen hauptsächlich die informationen/nachrichten

auf dieihrer eigenen meinung entsprechen

• öffentlichkeit hat seiner meinung nach noch nicht verstanden das wir

aus mehr als nur denvortsänden bestehen

• Apell: versucht es nicht immer allen recht zu machen
• PIRATEN sind aktionisten und keine reaktionisten

• Diskussion
  • Frage: oft den Begriff Realität verwendet? das menschen diese ignorieren
  • Stellt in Frage das man wirklich keine MLs / twitter lesen sollte -

wichtiger ist filtern zu lernen

• • Twitter ist wichtig da wie ein nervensystem/neuronensystem für

schnellen informationsaustausch

• • Twitter hat einen korrektivwert - und jeder entscheidet selbst was

er lesen will

• • Flexi: toller beitrage: kernaussage wird bei diskussion verkannt -

Wir solten uns weniger mit uns selbst beschäftigen und lieber etwas bewegen

• • Doro: Internet zur Orga, dann was machen - geht prima
  • Roland: Wir erreichen nicht alle! müssen besser strukturieren
  • Michel: Presse ist begeistert, Homestory mit Gerald war toll,

Pressefrühstück prima, Michel wurde allen in Redaktion vorgestellt, hat Mailadressen bekommen, die wollen Zeug, müssen nur füttern!

• • cain: nächste Woche in Fambach 15Uhr Aufstellungsversammlung 197
  • Henry: zu twitter - freigabe geht schneller als als auf THML

• Ansprechpartner
  • sattelfest sein, richtig auskennen, mit Presse reden
  • Henry: Familie und co.
  • Breitband gibt es schon
  • Landwirtschaft --> Bernd?
  • Haushaltspolitik
  • Liste auf der Presseseite?
  • brauchen konkrete Ansprechpartner, is ja nur Wiki

• Programmatisches
  • Wahlrecht ab 16?
  • Mandatsträgerabgaben?

• nüx.Schluss.Will keiner mehr. Hört keiner mehr zu...