Landesverband Thüringen/Vorstandssitzung/2010-02-04
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Informationen
- 2 Tagesordnung
- 3 Protokoll
Informationen
Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 04. Februar 2010
- Beginn: 20:03 Uhr
- Ende: 21:16
- Ort: Mumble NRW
- Teilnehmer: Bernd, Christian, Steffen, Hendrik
- Fehlt: Christoph (Entschuldigt)
- Gäste: 8
- Moderator: Bernd
- Protokollführer: Hendrik
- Beschlussfähigkeit: mit 4 Vorständen gegeben
- Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.
Tagesordnung
TOP 1 - Begrüßung
- Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
TOP 2 - Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3 - TO-Bestätigung
- Bestätigung und Ergänzungen der Tagsordnung
- fristgerechter Eingang
- Ergänzungen
TOP 4 - Protokoll-Genehmigung
- Genehmigung des letzten Protokolls -- Christoph
TOP 5 - Wiedervorlage
- Hendrik: Stand Mahnverfahren
- Neue Zahlungen erhalten
- aktueller Stand der Bezahler = 135
- Hendrik: Beteiligung an der Startveranstaltung zum Bürgerbegehren am 10.2.2010
- Hendrik: Allgemein Bügerbegehren
- Hendrik/Alfred: Pressekonzept
TOP 6 - Anträge an den Landesvorstand
Antrag 20100204/1
Antrag auf Bestimmung eines Termins für den Landesparteitag
Antragssteller
Antragstext
Der Vorstand möge einen verbindlichen Termin für den LPT TH 2010.1 beschließen.
Begründung:
Nach der Satzung sollten wir spätestens im Juni den nächsten LPT haben. Um genug Zeit zur Planung zu haben und unnötiges Chaos zu verhindern würde eine frühzeitige Planung helfen. Um die Planung anzugehen benötigt die PG LPT allerdings einen genauen Termin.
Antrag 20100204/2
Ahoi,
hiermit beantrage ich dass der Thüringer Landesvorstand ein Budget von 250,- EUR für die Organisation und Durchführung des Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik zur Verfügung stellt. Sollte zum Ende des Volksbegehrens das beantragte Budget nicht vollkommen ausgeschöpft sein, soll der Restbetrag wieder komplett in den Etat des Landesverband Thüringen zurückfließen. Über die verschiedenen Verwendungszwecke des beantragten Budgets soll innerhalb des Volksbegehren-Organisationsteam demokratisch durch Abstimmung entschieden werden.
mit piratigen Grüßen Alexandra Bernhardt Generalsekretär Kreisverband Erfurt
Antrag 20100204/3
Antrag der AG Technik
Der Landesvorstand möge bitte beschließen, dass zum aktuellen Hoster des Webservers, Domainfactory, Kontakt aufgebaut wird. Ziel soll seien, unendgeltlich eine höhere Performance des Webserver zu erhalten. Als Gegenleitung bietet der LV dem Hoster an, seinen Namen im Webauftritt zu nennen ("untersützt die PIRATEN Thüringen" o.ä.) oder/und eine Spendenbescheinigung über die Höhe der Mehrleistung auszustellen --Hendrik 18:07, 4. Feb. 2010 (UTC)
TOP 7 - Sonderthemen
Antrag nach GO §3:
- Hiermit beantrage ich, einen Punkt Sonderthemen in einem nicht öffentlichen Sitzungsteil zu besprechen.
- Begründung: vorstandsinterne Diskussion und Abstimmung zu persönlichen Dingen
--Hendrik 19:40, 31. Jan. 2010 (UTC)
TOP - Gastbeiträge
TOP - Nächster Termin
- Vorschlag:
- 11.02.2010
- 20:00
TOP - Sonstiges
Protokoll
TOP 1 - Begrüßung
- Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
Bernd Moderator Hendrik Protokoll
TOP 2 - Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 von 5 Vorstände sind da -> Beschlussfähig
TOP 3 - TO-Bestätigung
- Bestätigung und Ergänzungen der Tagsordnung
- fristgerechter Eingang
- Ergänzungen
---
TO wurde bestätigt keine Ergänzungen
TOP 4 - Protokoll-Genehmigung
- Genehmigung des letzten Protokolls -- Christoph
| "Protokoll wird angenommen" |
| Abstimmungsergebnis: 2/0/2 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung) |
TOP 5 - Wiedervorlage
- Hendrik: Stand Mahnverfahren
- Neue Zahlungen erhalten
- aktueller Stand der Bezahler = 135
--
es kamen noch Zahlungen Problem mit Bundesschatzi gelöst
- Hendrik: Beteiligung an der Startveranstaltung zum Bürgerbegehren am 10.2.2010
Termin ist um 10:00 Christian kann nicht, Steffen versucht es, Klärung morgen Andre ist backup und könnte teilnehmen Steffen informiert Andre schnellstmöglich
- Hendrik: Allgemein Bügerbegehren
Spendenaufruf für die Bögen Hinweis: VB hat eigenes Spendenkonto
| "Wir rufen zu Spenden zur Finanzierung des Volksbegehren auf (Homepage). Die Konto-Modalitäten (LV-Konto/VB-Konto) legt der Landesschatzmeister fest." |
| Abstimmungsergebnis: 4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung) |
- Hendrik/Alfred: Pressekonzept
Alfred stellt das Konzept vor Bernd spricht Thema Mitgliederzeitschrift an Alfred sieht Kontinuität als wichtiger an Schulung von Verantworlichen an den Tools zur Newsletter "Pool an Leuten" welche die Hauptaufgaben abdecken können Motivation der Leute steht im Fordergrund Vorschlag Aufruf auf der AG-Liste und TH-Liste um Leute zu finden zu erst: Aufgabenverteilung festlegen Output steht im Vordergrund
Konzept wird bei der AG Presse vorgestellt und wer mitmachen will soll kommen Termin mit den bisherigen Leuten abstimmen und dann Meeting machen
Vorschlag: tagesaktuelle Themen auf der ML posten und entsprechende Kommentare auf der HP posten (persönliche Meinung als Blogpost mit Name) pro Thema 2 Kommentare jeder nur 1 mal pro 2 Wochen Abstimmung über welchen Beitrag Genauere Regeln müssen definiert werden Diskussion zu Regeln bei AG-Sitzung Alfred koordiniert die Aktion für nächste Woche
TOP 6 - Anträge an den Landesvorstand
Antrag 20100204/1
Antrag auf Bestimmung eines Termins für den Landesparteitag
Antragssteller
Antragstext
Der Vorstand möge einen verbindlichen Termin für den LPT TH 2010.1 beschließen.
Begründung:
Nach der Satzung sollten wir spätestens im Juni den nächsten LPT haben. Um genug Zeit zur Planung zu haben und unnötiges Chaos zu verhindern würde eine frühzeitige Planung helfen. Um die Planung anzugehen benötigt die PG LPT allerdings einen genauen Termin.
---
Beschluss heute nicht möglich Hendrik schlägt Zeitraum nach dem Bundesparteiag vor ende Mai Anfang Juni Termin sollte aber bald festgelegt werden Hendrik schlägt vor über Limesurvey abzustimmen
| "Antrag wird auf eine der nächsten Sitzungen vertagt. In der Zwischenzeit (innerhalb der nächsten zwei Wochen) wird eine parteiinterne Abstimmung zwischen vier möglichen Terminen Ende Mai und Anfang Juni durchgeführt." |
| Abstimmungsergebnis: 4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung) |
Antrag 20100204/2
Ahoi,
hiermit beantrage ich dass der Thüringer Landesvorstand ein Budget von 250,- EUR für die Organisation und Durchführung des Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik zur Verfügung stellt. Sollte zum Ende des Volksbegehrens das beantragte Budget nicht vollkommen ausgeschöpft sein, soll der Restbetrag wieder komplett in den Etat des Landesverband Thüringen zurückfließen. Über die verschiedenen Verwendungszwecke des beantragten Budgets soll innerhalb des Volksbegehren-Organisationsteam demokratisch durch Abstimmung entschieden werden.
mit piratigen Grüßen Alexandra Bernhardt Generalsekretär Kreisverband Erfurt
--
Alexandra stellt Antrag vor es geht um Mittel (Shirts, Flyer, usw) für das Volksbegehren Geld wird als Rahmen für die Orga-Gruppe des Volksbegehren zur Verfügung gestellt, welches intern selbst über Verwendung abstimmt Christian stellt finanziellen Rahmen vor
| " Antrag wird mit folgender Einschränkung angenommen: Ausgaben dürfen ausschließlich für allgemeine Ausgaben wie Flyer usw. getätigt werden. Allgemeine Buchhaltungsgrundsätze müssen beachtet werden." |
| Abstimmungsergebnis: 4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung) |
Antrag 20100204/3
Antrag der AG Technik
Der Landesvorstand möge bitte beschließen, dass zum aktuellen Hoster des Webservers, Domainfactory, Kontakt aufgebaut wird. Ziel soll seien, unendgeltlich eine höhere Performance des Webserver zu erhalten. Als Gegenleitung bietet der LV dem Hoster an, seinen Namen im Webauftritt zu nennen ("untersützt die PIRATEN Thüringen" o.ä.) oder/und eine Spendenbescheinigung über die Höhe der Mehrleistung auszustellen --Hendrik 18:07, 4. Feb. 2010 (UTC)
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Hendrik stellt Intention wie oben dargelegt vor Gäste: findet es prinzipiell gut, aber verweis auf Probleme mit "Spenden", Versuch ist es Wert, zu erst Spendenquittung anbieten, dann Banner
Schritt 1: gegen Spendenquittung, Schritt 2 Banner in Größe des Drupalbanners, bezogen auf Leistungsstufen
| "Antrag wird angenommen" |
| Abstimmungsergebnis: 4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung) |
TOP 7 - Sonderthemen
Antrag nach GO §3:
- Hiermit beantrage ich, einen Punkt Sonderthemen in einem nicht öffentlichen Sitzungsteil zu besprechen.
- Begründung: vorstandsinterne Diskussion und Abstimmung zu persönlichen Dingen
--Hendrik 19:40, 31. Jan. 2010 (UTC)
Hendrik zieht seinen Antrag aufgrund, der Tatsache, das nicht alle Mitglieder des LVORs anwesend sind, zurück
TOP - Gastbeiträge
- keine
TOP - Nächster Termin
- Vorschlag:
- 11.02.2010
- 20:00
| "nächste Vosi 11.02.2010, 22:00" |
| Abstimmungsergebnis: 3/0/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung) |
TOP - Sonstiges
- Thema: Marina Kassel - 4Bettzimmer und Ver. Essen
- kein Bedarf
- Finanzierung der Marina Kassel
- Spenden der Aufwände an den LV -> Sammlung an den LV (wirksam für die Parteienfinanzierung)
- Kosten für Übernachtung (Vollpension)
- wurde mit Bundessatzi geklärt, mehr Infos heute nacht oder morgen
- Schatzmeister: Kosten sind durch Satzung und Einnahmen gedeckt
- Veranstaltung der Partei, Reisekosten auf Grund des Auftrages gedeckt, inkl. Versicherungsleistung über den Bundesverband
| "Christoph, Bernd, Steffen und Hendrik fahren im Auftrag des Landesvorstandes zum deutschlandweiten Vorständetreffen der Piratenpartei "Marina Kassel"" |
| Abstimmungsergebnis: 4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung) |
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- Verantwortlich Hendrik
- Bernd beendet sie VoSi um 21:16
