LF Diskussionen/THThemendiskussion/26

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Programmänderung

2 Dokumente

Motivation

Die Idee des Antrages beruht auf der gesammelten Erfahrung, dass viele Programmthemen (u.a. auch sehr populistische Themen) mit aller Gewalt in das Parteiprogramm aufgenommen werden sollen. Die Motivation dahinter kann sehr unterschiedlicher Natur sein.

Prinzipiell sollte eine Partei Aussagen treffen, zu denen diese stehen kann und zu denen diese sich verteidigen kann. Ein analysierendes Dokument schafft hierbei die Möglichkeit die Entscheidungsgrundlage nachvollziehen und festhalten zu können. Ewig-Diskussionen können dann schon im Vorfeld des Landesparteitages ausgeschlossen werden, da die Entscheidungsgrundlage vorab eingesehen und beurteilt werden kann.

Des Weiteren muss sich der Initiator eines Programmänderungsantrages mit dem Thema auseinander setzen. Dies hat zur Folge, dass ein Thema welches von einem Interessenten ausgearbeitet wird, auch tatsächlich ein Gewicht hat, d.h. es ist nicht nur eine bloße Meinung, sondern es ist eine These/ ein Antrag der sich auf Fakten stützt. Weiterhin ist es auch möglich, dass der Antragsteller im Zuge seiner Ausarbeitung bemerkt, dass der Programmänderungsantrag, den er zu Beginn der Ideenfindung hatte, so nicht umsetzbar ist. (Schmidt, 16.07.10)

Pro

  • Wissens-Dokumentation, zentrales Dokument welches die Fakten zu einem Programmthema enthält.
  • Glaubwürdigkeit, Programmthema ist keine bloße Meinung, sondern stützt sich auf ein veröffentlichtes Dokument, dass die Grundlage der Aussage bildet und die Fakten/Analysen/... hierzu beinhaltet
  • Umsetzbarkeit, aufgrund der Bearbeitung des Themengebietes und der Vorab-Veröffentlichung können Programmthemen ohne größeren Diskussionsaufwand am Landesparteitag behandelt werden
  • ...

Contra

  • Zeitaufwendig, Erstellung/Bearbeitung eines Themengebietes kostet Zeit und Energie
  • Angreifbarkeit, bei fehlerhafter (falscher oder fehlender) Dokumentation kann Kritik aus allen Reihen erfolgen (hat auch einige Vorteile)
  • ...

offene Fragen

  • "3.) Das analysierendes Dokument beinhaltet die Motivation, den Ist-Stand und den Wunsch-Zustand mit deren Vor- und Nachteile, sowie ein Konzept zur Umsetzung." Ist damit der Politische Ist und Soll zustand gemeint, oder der Zustand des Programmtextes? --Beni 06:16, 17. Jul. 2010 (UTC)
Hiermit wäre der politische Zustand gemeint auf den sich der Programmtext bezieht. Um meine Idee vielleicht etwas zu verdeutlichen, es soll in Richtung wissenschaftliche Ausarbeitung zu einem Programmtext gehen. Da man dies jedoch niemanden Zumuten kann ;-), hatte ich es mal mit diesen Worten beschrieben. Hintergrund ist einfach der, dass man sich mit dem Programmthema itensiv auseinander setzt und dies dokumentiert (Nachvollziehbarkeit).
Als Beispiel: "Abschaffung des Bundespräsidentenamt" (weil wir´s gerade in der Abstimmung haben). In diesem Fall muss ich mir erstmal die Informationen organisieren die die Aufgaben und das Umfeld des Bundespräsidenten beschreiben. Im nächsten Schritt muss ich mir Gedanken machen, welche Konsequenzen, bzw. Vor- und Nachteile, sich daraus ergeben (Vor- und Nachteile des heutigen Zustandes und des gewünschten Zustandes - Bundespräsident ja/nein). Der letzte Schritt beinhaltet dann eine mögliche Umsetzung, z.B. wer würde die Aufgaben des Bundespräsidenten übernehmen und wie, wenn dieser abgeschafft wird bzw. sollten diese übergeben werden? Und in welchem Zeitraum soll dies geschehen, z.B. innerhalb einer Amtsperiode nach einer möglichen Inkrafttretung.
Ich hoffe dies ist jetzt etwas verständlicher. Des Weiteren dient der Text auch erstmal nur dazu, einen Überblick über die Akzeptanz zu verschaffen, d.h. der Text ist eigentlich noch in Rohform. Für Korrekturen und Änderungsvorschläge wäre ich dankbar.
Pp Schmidt 17:39, 18. Jul. 2010 (UTC)

Anmerkungen zu den Anregungen

Ersteinmal danke für die Anregungen!


Zu 1.) besseres Deutsch

Ich muss ehrlich zugeben, dass ich vorab nicht zuviel Energie in die Ausformulierung reingesteckt habe, da ich erstmal die Akzeptanz feststellen wollte. Ihr könnt hier gerne bei der Formulierung mithelfen. ;-) Pp Schmidt 17:59, 18. Jul. 2010 (UTC)

Zur Anmerkung "analysierendes Dokument". Diese Wortkombination hätte ich so oder mittels Synonyme im Antragstext enthalten, da dieses die Richtung der Qualität wiederspiegelt. "Begründung" ist zwar die bessere Ausdrücksweise, jedoch müsste ich hier, um auf die gleiche Bedeutung zu kommen, wieder auf ein Dokument verweisen (o.ä.). Pp Schmidt 18:04, 23. Jul. 2010 (UTC)

Zu 2:) 4. Satz streichen

Ich halte es für wichtig, dass die Grundlage eines Programmtextes in einem analysierenden Dokument festgehalten wird. Um solch ein Dokument mit einer entsprechenden Qualität im Prozess der Programmerstellung zu verlangen, muss eine Maßnahme integriert werden, die eine gewisse Hürde darstellt, wie z.B. eine Abstimmung über die Verwendung des Dokumentes. Findet dies nicht statt, können Diskussionen über den Programmtext aufgrund fehlender Informationen (Qualität des Dokuments) u.a. bei der Abstimmung auf dem LPT entstehen. Weiterhin muss man sich bei einem Dokument mit nicht ausreichender Qualität auch über die Argumente Gedanken machen, die darin enthalten sind (wenn vorhanden), und ob man diese verwenden möchte/kann. Deshalb hatte ich den vierten Satz integriert (gewisse Hürde, bzw. Anspruch den wir uns selber stellen). Das soll jedoch nicht in die Richtung gehen, dass wenn ein Schreibfehler im Dokument gefunden wird, dies abgelehnt wird (deshalb die Bezeichnung "ausreichend verwendbar"). Pp Schmidt 17:59, 18. Jul. 2010 (UTC)

Ein weiterer Vorteil ist auch, dass man die meisten Pro und Contra Punkte auf dem LPT nicht besprechen muss, da diese im Dokument enthalten sein müssen/müssten, würde zuviele Argumente fehlen kann man das Dokument ablehnen "nicht ausreichend". Kurzum, man Urteilt hier nur über die Qualität der Grundlage des Antragstextes. Des Weiteren verpflichtet dies die Teilnehmer dazu, dass diese sich das Dokument vor dem LPT durchlesen müssen, um darüber urteilen zu können. Es geht hier nicht darum, dass man auf dem LPT Programmthemen ausarbeitet. Pp Schmidt 18:04, 23. Jul. 2010 (UTC)