KoPo-Vernetzung/KoPo-Vernetzung-2013-10-21-Protokoll

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Orga I.

KoPo aus KVs und anderen Gebieten

  • Kreisverband Altenburg
    • nicht da
  • Kreisverband Erfurt
    • Elternentgeldordnung (Erhöhung der KiTa-Gebühren) ist nach wie vor heiß
      • Unterausschuss wird gebildet
      • Forderung nach kostenlosen KiTas
    • Schulnetzplanung
      • Erfurt hält weiter an Schuleinzugsgebieten fest und macht völlig absurde Einteilungen
      • Piet will noch mal dazu nachhaken
    • nächste Stadtratssitzung ist Haushaltsdebatte für 2014
      • Bürgerhaushalt unklar -> ist eine Bürgeranfrage in Planung
    • Bürgeranfrage zum Streaming
    • Sondernutzungsgebühr Erhöhung ist ebenfalls gerade kritisch -> Stadtrat tut Dinge (weitere Ausschusssitzungen)
    • System
      • Treffen im Mumble bei Stadtratssitzung, damit schneller reagiert werden kann
      • Themanstammtisch, um ein bisschen Zeit für die KoPo bzw. Stadtrat 30 min aufarbeiten
  • Kreisverband Gera
    • nicht da
  • Kreisverband Gotha
    • nicht da
  • Kreisverband Ilm-Kreis
    • nicht da
  • Kreisverband Jena
    • Bürgerantrag der Initiative "Mein Eichplatz" aus dem Frühjahr gescheitert (Tischvorlage des Oberbürgermeisters wird abgestimmt, Antrag nicht (öffentlich) diskutiert)
    • Bürgerbegehren durch durch die BI initiiert, wird aktuell durch die Stadt auf Zulässigkeit geprüft
    • Multifunktionsarena vorerst kein Thema mehr, Hochwasserschutz Thüringen sagt nein
    • ohne Fördergelder ist Bau nicht möglich, Verlagerung an die Autobahn scheint unrealistisch
    • Treffen der Bürgerinitiativen "Unser Jena" weiter besucht
    • verschiedene PMs, bspw. Starkast-Verschnitt von Stadt-Bäumen in Jena + offenen Brief an den OB (Antwort mittlerweile da), Änderung der GO des Stadtrates (Erhöhung notwendigen Ratsmitglieder für Franktionsstärke von zwei auf drei)
    • erstes Treffen zur Planung Kommunalwahl
    • Entschuldungskonzept der Stadt Jena vermutlich Thema im Bürgerhaushalt (Abstimmung zeitgleich zu dieser Veranstaltung)
    • brennendes Dauerthema in Jena: Wohnungs(bau)problem
    • Thüringer Städte können Mietpreisbremse beim Land beantragen, gibt es Städte die das schon beantragt haben?
  • Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach
    • Wieder-Einkreisung von Eisenach in den Wartburgkreis
      • Informationen fließen, aber spärlich
      • Wir fordern immer mal wieder Transparenz und frühzeitige Bürgerbeteiligung ein
      • Befürchtung: hinter verschlossenen Türen werden Fakten geschaffen
    • Eisenach - Tor zur Stadt (geplantes Einkaufszentrum)
      • auch in Eisenach soll schon seit mehreren Jahren ein EKZ gegenüber dem Bahnhof gebaut werden
      • es gab öffentliche Veranstaltungen zum Status Quo (wir hatten Unterstützung aus Gotha)
      • die Eisenacher Bürgerseele kocht - zumindest die lauten Bürger
      • die Sache ist verfahren, da in den vergangenen Jahren schon viele Millionen zur Bodensanierung geflossen sind, die vom Land an Bedinungen geknüpft wurden
      • Rechtliche Konsequenzen, falls der Eisenacher Stadtrat einen Rückzieher macht, sind recht vage
    • Eisenach: ein sicherer Haushalt für 2014 steht in den Sternen und ist mehr als unwahrscheinlich
      • es fehlt eine Menge Geld für einen ausgeglichenen Haushalt
    • Wartburgkreis: ÖPNV-Linien wurden gestrichen, weil angeblich nicht mehr oder kaum noch genutzt
      • Zahlen wurden nirgendwo genannt, haben wir/ich (Andreas) mehrfach im BTW13-Wahlkampf angemahnt
    • Eisenach: Gegen den ehemaligen Pfarrer und Bürgermeister von Stedtfeld (heute Ortsteil von Eisenach) und Ex-Innenminister von Thüringen Christian Köckert (CDU), hat die Staatsanwaltschaft abermals Anklage wegen "dubioser Beratertätigkeiten" erhoben.
    • Eisenach: Zu einer PM bzgl. der Forderung der Öffentlichkeit von Ausschusssitzungen, gab es in den sozialen Netzwerken Kritik der lokalen Konkurrenz --> Die können es sich einfach nicht vorstellen.
    • KV: Durch den Wahlkampf wurden Kontakte genüpft, die evtl. bei zwanglosen Treffen ausgebaut werden.
    • KV: Beim letzten Stammtisch hat wir einen Interessierten, der auch im Wahlkampf schon bemerkte, dass wir mehr für die Offline-Fraktion anbieten sollten.
  • Kreisverband Weimar & Weimarer Land
    • nicht da
  • Kreisverband Schmalkalden-Meiningen
    • nicht da

Kommunalwahlen 2014

  • Robert
    • Bayern: Mittel für den Wahlkampf bis in die unterste Gliederung -> hat den LV gelähmt, da er nicht mehr Sammelbestellungen tätigen konnte
    • zum Sammeln von Unterstützerunterschriften (4-mal so viele, wie Stadtratsmitglieder)-> keine Straßensammlung -> in die Ämter
    • Drei-Länder-Stammtisch zum Socialising

Sonstiges

Orga II.

  • nächstes Treffen?
    • CBeuster macht wieder Selectorrumfrage für nächstes Treffen
    • 4 Wochen oder 6 Wochen?
      • 4 Wochen hat die Mehrheit
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