KoPo-Vernetzung/KoPo-Vernetzung-2013-05-26-Protokoll

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Orga I.

KoPo aus KVs und anderen Gebieten

  • Kreisverband Erfurt
  • Kreisverband Gotha
    • Bürgerbegehren zur Verhinderung eines riesigen Einkaufzentrum
  • Kreisverband Ilm-Kreis
    • Stadtrat in Ilmenau wird besucht
      • bei Streaming werden alle böse, geht wohl laut Thüringer Datenschutzbeauftragten nicht
    • Veranstaltung zum Bürgerhaushalt
    • Unterstützerunterschriften gegen die Europaweite Ausschreibung der Kommunalen Abfallbetriebe http://buergerbegehren-abfallwirtschaft.de/
    • Stadtrat in Arnstadt wird besucht
    • Ichtershausen Kreistag ebenfalls
  • Kreisverband Jena
    • aktive AG Kommunalpolitik mit monatlichen Treffen
    • "Beobachtung" des Stadtrats
    • Stadtratsanfragen zu verschiedenen Themen
    • Erarbeitung Transparenz- und Bürgerbeteiligungsssatzung
    • Kommunalwahl 2014 (Termin 25.5.2014)
    • Mithilfe Bürgerbegehren und Einwohnerantrag (§ 16 und 17 ThürKO) zum Eichplatz
    • aktive Mitarbeit in der AG Bürgerhaushalt der Stadt
    • Pressemitteilungen zu aktuellen Kopo-Themen, z. B. zu den Ergebnissen der Evaluation des Bürgerhaushalts, zu KITA-Gebühren, zu PROGNOS-Studie, zu Transparenz bei Eichplatzplanung, zur Öffentlichkeit von Bürgeranfragen und zur Öffentlichkeit von "geheimen" Ausschuss-TOPs
    • Erarbeitung einer Stellungnahme zur Multifunktionsarena, bei Jenapolis veröffentlicht
    • Vernetzung mit aktiven Bürgerinitiativen
    • Projekt "Grüne Welle": Google Maps + Anfragen sammeln zur Verbesserung der Verkehrssituation in Jena
  • Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach
    • Kommunalprogramm in erster Fassung beschlossen es fehlen aber noch Teile bzw. vorhandene Teile sind noch nicht ausgereift
    • Bei Kommunalprogramm fehlen noch die Themenbreiche Umwelt und Landwirtschaft
    • Stadtratsanfragen werden gestellt aber (noch) nicht regelmäßig
    • Kreistag/Stadtratssitzungen werden besucht

http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Wartburgpiraten/Programm http://wartburgpiraten.de/politik/kommunalprogramm/

  • Kreisverband Weimar & Weimarer Land
    • Wohnsituation in Weimar -> kommunales Wohnen; Gespräche mit WWS und GWG nächste und übernächste Woche, weitere geplant
    • regelmäßige Anfragen bei den SRS (bisher zum Thema Bürgerhaushalt, angedacht für die nächsteSRS: Transparenz der SRS duch Streaming, Umsetzung Bürgerbeteiligung)
    • Visite der Stadtratssitzungen
    • Mitarbeit beim Weimarer Bürgerhaushalt
    • Umarbeitung der Kommunalpolitischen Leitlinien des KVs zu einem Kommunalprogramm (Stichtag KPT am 16.6.13) ->

http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Weimar_Weimarer_Land/AG_Weimar/Kernbereiche_2012

    • kooperierender Partner bei der Frage nach der Zukunft des kommunalen "mon ami"
    • Weiterhin Gespräche mit Stadtwerken zum Thema Verkehr und Energie geplant
      • Synchronisierung mit dem VMT stimmt aktuell nicht
      • Anzeigensystem ist aktuell komplett lahmgelegt
      • Online-Abrufung von Fahrplan
      • Anteile bei EON mit den Stadtwerken Weimar
      • Stadtbeleuchtung und Stromkosten der Stadt -> Austausch von LEDs
    • Kontakte zu Senioren- und Sozialeinrichtungen und -verbänden werden mit AG 60+ geplant und aufgebaut
    • gezieltes Ansprechen von BIs und Vereinen zu Möglichkeiten der Vernetzung
  • Kreisgruppe Saale-Holzland-Kreis
    • gibts nicht - doch, als one-man-show! ;-)
    • Einwohnerantrag zur Einführung einer Bürgerfragestunde im Kreistag

Ideen

  • Gestaltung der Zusammenarbeit
    • Treffen öfters machen, dann regelt sich das ein
  • Kommunalwahl 2014
  • Transparenzsatzung / Bürgerbeteiligungssatzung
    • andere Ausarbeitung von Satzungen
    • gleiche rechtlichen Rahmenbedingungen -> bedeutet, dass Satzungen in allen Gemeinden innerhalb THs funktionieren
  • Live-Übertragung von Stadtratsitzungen
    • Datenschutzprobleme laut dem Thüringern Datenschutzbeauftragten -> vorgeschobenes Argument (schriftliche Freigabe von den Stadträten holen)
    • in Jena wird das von der Stadt-EDV gemacht, in Erfurt von der ZGT, in Eisenach von Wartburgradio
  • Kreistagsinformationssystem
    • Wo?
      • Jena
      • Erfurt
      • Eisenach, Kreistag und verschiedene Gemeinde
      • Weimar wird nicht genutzt
      • Apolda
      • Arnstadt -> komplexes Teil
      • SHK/SOK nicht
      • Sömmerda nicht
  • Stadtratsprotokolle
    • Jena veröffentlicht
    • Eisenach mit Verweis auf Persönlichkeitsrecht vom Thüringer Datenschutzbeauftragten nicht / Wortprotokoll wurde abgeschafft aufgrund des Haushaltes
    • Erfurt, ja, mit Sinn der Wortbeiträge
  • Multifunktionarena - Jena
    • Gesamtinvestitionsvolumen 34 bis 36 Millionen Euro
    • 24- 26 Millionen € werden von der EU übernommen
    • Betriebskosten erhöhen sich um bis zu 1 Millionen Euro jährlich
    • Beschluss gibt es zwar, aber bisher wurde nichts umgesetzt werden
    • aktuell gibt es Gegenwind vom Stadtrat
    • bis Mitte 2014 müsste es einen Beschluss vom Stadtrat geben, damit das umgesetz wird
    • im BBH ist Sport auch dabei, wollen die Jenaer Bürger die Multifunktionsarena haben
  • Offener Haushalt
    • maschinenlesbare Form wird benötigt
    • versuchen über den IFG an Maschinenlesbare Form rankommen

Orga II.

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