Benutzer:P1ng0ut/Kommunalpolitik in Jena

Programmatische Arbeit im Kreisverband

• langjährige aktive Programmarbeit führen zu ausgewogenen Programm
• bereits am 27.02.2010 programmatische Leitlinien beschlossen und kontinuierlich ausgebaut
• AG Kommunalpolitik 5 - 10 Leute, regelmäßige Treffen
• regelmäßige Plenen und Programmarbeitstreffen

Das Programm

• http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Aktuelles_Programm
• Leitlinien bilden Säulen des Programms
• Zitat plus einleitender Text am Anfang
• Aufzählung konkreter Forderungen
• Die Leitlinien
  1. DIREKTE DEMOKRATIE STÄRKEN - BÜRGER BETEILIGEN
     1. Vielfältigere Möglichkeiten für direkte Bürgerbeteiligung
     2. Erarbeitung und Einführung einer Bürgerbeteiligungssatzung
     3. Stärkung der Ortsteile
     4. Förderung und Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts
     5. Bürgerbeteiligung bei großen städtischen Bauvorhaben
     6. Aufklärung und Information der Bürger über Instrumente demokratischer Beteiligung
  2. STADTENTWICKLUNG, UMWELT UND INFRASTRUKTUR
     1. Jena und Wohnen - Nachholbedarf auf allen Ebenen
     2. Mobil in Jena - Entwicklung intelligenter Verkehrskonzepte
     3. Lebensraum Stadt - menschenfreundlicher öffentlicher Raum
     4. Umwelt- und Naturschutz ohne Wenn und Aber
     5. Sicherung der kommunalen Grundversorgung
  3. TRANSPARENZ IN POLITIK UND VERWALTUNG
     1. Informationsfreiheitsgesetz
     2. Open Data – Freie Daten für freie Bürger
     3. Transparente Kommunalpolitik
     4. Public Private Partnership (PPP) in Jena
     5. Bekämpfung von Korruption und Vetternwirtschaft
  4. JENAS WEG IN EINE FREIE UND MODERNE WISSENSGESELLSCHAFT
     1. Ausbau einer effizienten und bürgerfreundlichen Verwaltung
     2. Einsatz von freier und quelloffener Software in öffentlichen Einrichtungen
     3. Urheberrecht und freie Lizenzen
     4. Internet und Breitbandausbau
     5. Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung
     6. Schutz des Bürgers vor Überwachung im öffentlichen Raum
  5. JENA ALS STADT DER BILDUNG UND WISSENSCHAFT
  6. KULTURELLE TEILHABE UND SPORT MÖGLICHST BREITENWIRKSAM ENTWICKELN
     1. Förderung leicht zugänglicher Sportangebote für jedermann
     2. Kulturelle Teilhabe ermöglichen und verbessern

Die Kandidaten für den Stadtrat 2014

• am 9.2. acht hochkarätige Kandidaten auf Liste für Stadtrat gewählt
• Verschiedene Berufe und Berufungen, verschiedene Stärken
• einige schon im Vorfeld kommunalpolitisch aktiv:
  • Frank Cebulla und Prof. Clemens Beckstein aktiv in AG Bürgerhaushalt und AG Bürgernahverkehr
  • Dr. Heidrun Jänchen Sprecherin der Bürgerinitiative “Mein Eichplatz” und sachkundige Bürgerin im Stadtentwicklungsausschuss
  • Bastian Ebert ebenfalls für "Mein Eichplatz" aktiv und zwei Jahre Vorsitzender
  • Wieland Rose von 2010 bis zu Umzug 2012 stellvertretender Ortsteilbürgermeister von Jena-Zentrum
  • aktueller Vorstand auf den hinteren Plätzen