Benutzer:HendrikS/100 Tage Bericht

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Auf der VoSi vom 5.10.2009 genehmigt

Einleitung

Seit Anfang 2009 existiert der erste Stammtisch der Piraten in Thüringen. Kamen beim ersten Treffen nur vier Piraten zusammen, wuchs die Zahl bis Juni auf knapp das zehnfache. Das positive Ergebnis der PIRATEN bei der Wahl zum Europäischen Parlament und die anstehende Möglichkeit, an der Bundestagswahl 2009 teilzunehmen, ermutigte viele Piraten und Sympathisanten einen Landesverband zu gründen. Folglich wurde nach nur einer Woche Vorbereitung am 28. Juni 2009 im Erfurter Waldhaus der Landesverband Thüringen der Piratenpartei (PIRATEN Thüringen) gegründet. Die Gründungsveranstaltung zog sich über knapp zehn Stunden hin. Dabei wurde neben der Landesliste der PIRATEN Thüringen zur Bundestagswahl auch der erste Vorstand gewählt. Dieser Vorstand berichtet gemeinschaftlich mit dem vorliegenden Dokument über die ersten 100 Tage seiner Amtszeit. Diese 100 Tage sind am 06. Oktober erreicht. Dem Vorstand gehören an:

• Hendrik Stiefel als Vorstandsvorsitzender
• Steffen Ortmann als stellv. Vorstandsvorsitzender
• Bernd Schreiner als Politischer Geschäftsführer
• Christian Fischer als Schatzmeister
• Christoph Jurkowski als Generalsekretär

Die Arbeit des neuen Vorstands begann am 29. Juni 2009 mit der ersten Vorstandssitzung. Bis zum heutigen Tag kam der Vorstand 14 mal zusammen, um über aktuelle Probleme, deren Lösungen, Vorschläge und Anträge zu beraten. Hauptsächliche Arbeit des Vorstands in den zurückliegenden 100 Tagen waren folgende Aufgaben

• Aktion zur Sammlung von Unterstützungsunterschriften
• Bundestagswahlkampf
• Erarbeitung und Etablierung einer Struktur zur sinnvollen Zusammenarbeit auf LV-Basis
• Erarbeitung und Erzeugung einer Medienpräsenz zur Wahrnehmung des Landesverbandes
• Aufbau der Mitgliederverwaltung
• Aufbau der Finanzverwaltung
• Begleitung der Gründung des ersten Kreisverbandes
• Aufbau einer Struktur zur Öffentlichkeitsarbeit

Im Folgenden werden die einzelnen Punkte näher betrachtet:

Aktionen zur Sammlung von Unterstützungsunterschriften

Die Landesverbandsgründung erfolgte mit der Zielsetzung der Teilnahme an den Bundestagswahlen 2009. Die grosse Anforderung an die Aktiven war, noch rechtzeitig bis zum Stichtag 23.Juli 2009 die benötigten 1958 Unterstützungsunterschriften für die Zulassung zur Bundestagswahl sammeln zu können. Dieses Vorhaben gelang durch die tatkräftige Unterstützung des Vorstandes durch Piraten und Freiwillige. Für die Sammlung der Unterschriften sorgte der Vorstand für die nötigen Formulare, Genehmigungen und organisierte und beteiligte sich selbstverständlich auch an den Ständen in Erfurt und Jena. Letztendlich wurde dem Landeswahlleiter in Erfurt am 23.Juli 2009 2644 beglaubigte Unterschriften übergeben.

Bundestagswahlkampf

Der Bundestagswahlkampf startete mit einem vom Landesvorstand initiierten Treffen in Erfurt am 1. August 2009. Bei diesem Treffen wurden unter anderem die grobe Richtung des Wahlkampfes und die Einteilung der Verantwortlichkeiten besprochen. Nachfolgend lief die Organisation der Wahlkampfaktivitäten jeweils vor Ort ab. Während des Wahlkampfes fanden Infostände in Erfurt, Gotha, Jena, Ilmenau, Suhl, Meinigen, Gera, Schmalkalden, Alternburg sowie im südlichsten Landkreis Hildburghausen statt. Mitglieder des Landesvorstandes brachten sich weiterhin bei der Koordinierung und Besprechung des bundesweiten Wahlkampfes ein. Dadurch wurde ein einheitliches Vorgehen während der heißen Phase möglich. Die Gesamtkoordination des Wahlkampfes erfolgte durch André Bernhardt, dem der Vorstand auch auf diesem Weg noch einmal Danken möchte. Thüringen hat zur Bundestagswahl 2009 mit 2,5 % der Stimmen das 4. beste Ergebnis bundesweit der Piratenpartei eingefahren. Das zeigt, dass der Landesverband auf dem richtigen Weg ist. Auch liegen im Gebiet des Landesverbands wichtige Hochburgen der Partei. Dort wurden einigen Wahllokalen 2stellige Ergebnisse erzielt, in Ilmenau wurde die 5% geknackt. Dies zeigt den Erfolg der Wahlkampfstrategie.

Organisationsstrukur

Die Mitglieder des Landesvorstandes erarbeiteten ein Konzept, um die inhaltliche und organisatorische Arbeit in Thüringen aufzubauen und zu strukturieren. Dabei wurden 3 Kernbereiche entwickelt. Die wichtigsten Bereiche dabei sind die Kompetenzteams und die Öffentlichkeitsarbeit geführt vom Pressesprecher. Zwei Kompetenzteams haben mittlerweile ihre Arbeit aufgenommen und erarbeiten Konzepte für die PIRATEN.

Medienpräsenz

Eine wichtige Aufgabe war, die Bekanntheit der Piraten an sich, aber auch die Existenz des Landesverbandes der Piraten in Thüringen überhaupt bekannt zu machen. Dazu wurden verschiedene Strategien entwickelt und ein Teil auch medienwirksam umgesetzt. Dies verschaffte dem Landesverband für den anstehenden Wahlkampf eine gute Ausgangsposition durch die Präsenz bei verschiedenen Leitmedien des Landes.

Mitgliederentwicklung

Auf Grund der Entwicklungen rund um das Zugangserschwerungsgesetztes, der nicht Beachtung der größten bundesweiten Petition sowie des guten Ergebnisses der PIRATEN bei der Wahl zum europäischen Parlament stieg die Mitgliederzahl der Piratenpartei seit Juni 2009 um ca. 400%. Diese Entwicklung fand auch in Thüringen statt. Zu Gründung waren noch 34 Thüringer Mitglied bei den Piraten. Zum 1.10.2009 waren es dann schon 200. Das entspricht einem Wachstum von 588 Prozent. Mittlerweile konnte die Mitgliederverwaltung auch erfolgreich an den Gen. Sek. übergeben werden.

Finanzentwicklung

Die ersten finanziellen Aufwendungen wurden schon vor der Gründung privat von jetzigen Vorstandsmitgliedern getätigt. Dazu zählte u.a. der Druck von 5.000 Flyern für die Unterschriftensammlung. Während der Gründung kamen erste Bareinnahmen in Form vom Mitgliedsbeiträgen und Spenden zusammen. Insgesamt hat der Landesverband bis zum 1.10.2009 1820,97 Euro an Mitgliedsbeiträgen und 4337,67 Euro an Spenden eingenommen. Zusätzlich wurde der LV vom Bundesverband mit 1560 Euro gefördert. Dem gegenüber stehen 5150,55 Euro an Ausgaben bis zum 1. Oktober 2009 für verschiedenste Materialien. Die mit Abstand größten Ausgaben sind mit knapp 1000 Euro die Flyer zur Bundestagswahl

Gründung des ersten Kreisverbandes

Die Aktiven in Jena, welche auch schon einen beachtlichen Teil der Unterschriften zur Zulassung zur Bundestagswahl erbracht haben, entschieden sich vor der Bundestagswahl den ersten Kreisverband zu Gründen. Damit sollte die Arbeit in und um Jena besser koordinierbar werden, der Landesverband entlastet und natürlich auch ein gewisses Medienecho hervorgerufen werden. Nach anfänglicher Skepsis unterstütze der Landesvorstand die PIRATEN Jena bei ihrem Vorhaben mit „Know-How“ und während der Gründung auch Personell im Rahmen des Wahlleiters und eines Wahlhelfers. Die Kommunikation zwischen Kreisverband und Landesverband steht auf soliden Beinen, nicht zuletzt wegen des beinahe täglichen Kontaktes der einzelnen Vorstandsmitglieder zueinander.

Öffentlichkeitsarbeit

Die Aktionen der Öffentlichkeitsarbeit haben sich seit der Gründung des Landesverbandes ausgebaut. Mittlerweile werden in Absprache mit dem Landesvorstand im Schnitt 2 Pressemeldungen pro Woche veröffentlicht und die Homepage in regelmäßigen Intervallen aktualisiert. Die Ortsgruppen Jena und Gotha haben bzw. bauen im Moment ihre eigene Homepage auf. Weiterhin wurden mittlerweile eine Vielzahl von Radio- und Zeitungsinterview gegeben, so zum Beispiel bei Radio F.R.E.I., Radio Funkwerk, Radio Lotte, TA, TLZ, Freies Wort, Neues Deutschland und STZ. Damit konnten die PIRATEN in das öffentliche Interesse gerückt werden und der Bekanntheitsgrad gesteigert werden. Dies ist auch durch die Ergebnisse der Bundestagswahlen gut nachzuvollziehen.
Weiter konnte im Rahmen der Präsenz im Web 2.0 viele Fortschritte erreicht werden. So besitzen die Accounts im StudiVZ und MeinVZ zusammen mittlerweile über 1.200 so genannter Freunde, die von Seites des Vorstandes eingeladen wurden. Dadurch kann die Kommunikation nach Außen effektiv vollzogen werden. Auch im Microbloggingdienst Twitter besitzt das Profil des Landesverbandes im Moment über 500 "Follower". Im Socialnetwork MySpace befinden sich in der der Freundsliste über 250 Profile. Auch haben Mitglieder des Vorstandes, sowie die Kandidaten weitere Social Accounts die ebenfalls zu dem positiven Fortschritt beitrugen.

Politische Arbeit

Da die PIRATEN Thüringen nicht zur Landtagswahl 2009 in Thüringen angetreten sind, hat sich der Vorstand des Landesverbandes zu einer Kooperation der mit der Partei B90/DIE GRÜNEN entschlossen. Innerhalb dieser Kooperation wurde vom Landesvorstand der PIRATEN in Zusammenarbeit mit Mitgliedern der GRÜNEN ein Thesen- bzw. Kooperationspapier erarbeitet. Dieses Papier umfasst 4 Forderungen im Bereich der Kernthemen der PIRATEN. Das Papier wurde im Rahmen einer Pressekonferenz von jeweils 2 Vertretern der beteiligten Parteien vorgestellt. Das mediale Echo war sehr hoch und zum größten Teil positiv. Damit konnten die PIRATEN auf Augenhöhe mit einer etablierten Partei arbeiten. Der Vorstand der PIRATEN Thüringen wird in Zukunft an die Umsetzung der nunmehr im Landtag vertretenen GRÜNEN erinnern. Auch wurden erste Gedanken zur Positionierung der Partei zu einem breiteren Themenfeld gefasst und Vorbereitungen für ein mitgliederorientiertes Abstimmungsverfahren dazu gemacht.

Danksagung

An dieser Stelle möchten wir allen Piraten und Freiwilligen danken, die sich für unsere Ziele und Themen eingesetzt haben und uns massgeblich ermöglicht hat diese Erfolge gemeinsam zu erreichen. Ohne die inhaltliche, organisatorische und finanzielle Unterstützung wäre der Landesverband jetzt nicht da, wo er im Moment steht. Wir hoffen und bitten auch weiterhin auf eine intensive und gute Zusammenarbeit um die vor uns liegenden Aufgaben gemeinsam zu bewältigen.