Benutzer:AlBern/Erklärung zum Rücktritt

Ahoi Piraten,

Nach nun zwei Jahren intensiver und aktiver Arbeit in der Piratenpartei gebe ich nach reichlicher Überlegung meinen Rücktritt von folgenden Aufgaben, AG-Mitgliedschaften, Kandidaturen bekannt:

• Kandidatur für die Wahl zum Erfurter Oberbürgermeister 2012
• Bereitstellung des wöchentlichen Termin Newsletters
• Ansprechpartner/Admin für das Thüringer Piraten-Wiki
• Mitglied in der AG Satzungsrecht (auf Landesebene)
• Mitglied in der AG Parteitage (auf Landesebene)
• Mitglied in der AG Leetlinien (auf Landesebene)
• Mitglied in der AG Presse (auf Landesebene)
• Schriftführer für den KV Erfurt (Beauftragung durch den Vorstand des KV Erfurt)
• Mitglied in der AG Kommunalpolitik (auf Kreisebene Erfurt)

Es gibt mehrere Gründe die mich zu dieser schwierigen Entscheidung bewogen haben.

Zuallererst sollte klar sein, dass die Arbeit in der Piratenpartei nur ehrenamtlich erfolgt, dies setzt voraus, dass man sehr viel freie Zeit investiert. Um dies zu gewährleisten sollte man von den Zielen zu 100% überzeugt sein und auch Spass bei der Sache haben. Schließlich ist fast nichts so wichtig wie die Zeit die neben Beruf und Familie noch bleibt. Aber in den letzten Monaten wurden viele Aufgaben nur noch zur Pflicht, der Spass blieb auf der Strecke. Gründe hierfür gibt es sicherlich viele. Dadurch habe ich mir in letzter Zeit desöfteren überlegt die Prioritäten neu zu verteilen. Ich möchte folgend nur die Gründe die den Auslöser zu meiner Entscheidung gegeben haben anführen.

Auf dem soeben zuende gegangen Landesparteitag der PIRATEN Thüringen wurden zwei wichtige Anträge diskutiert und abgestimmt die inhaltlich meiner Meinung nach für zwei der wichtigsten Ziele der Piratenpartei stehen. Transparenz [1] und mehr Demokratie [2]. Durch den Ausgang dieser Abstimmung kann ich aber nicht mehr länger glaubwürdig die Ziele der Piratenpartei nach Aussen vertreten. So fordern die PIRATEN Erfurt seit langem mehr Transparenz im Stadtrat [3] und eine bessere Bürgerbeteiligung der Erfurter Bürger durch die Einführung eines Meinungsfindungssystems im Sinne der liquiden Demokratie [4]. Aber auf dem vergangenen Landesparteitag wurde sich mehrheitlich gegen die Aufzeichnung und Bereitstellung aller Landesvorstandssitzungen ausgesprochen [5]. Trotzdem fordern wir weiterhin von Mandatsträgern die gänzliche Transparenz und Offenlegung aller Entscheidungen und Vorgänge die im Sinne ihrer Funktionsausübung getroffen werden. Dabei fürchten wir uns selber vor der Aufnahme von offiziellen Landesvorstandssitzungen. Die Begründungen hierfür unterscheiden sich keineswegs von denen, welche von konservativen Politkern gern genutzt werden, um zu begründen warum mehr transparenten Einblick und Kontrolle durch den Bürger im politischen Alltag nicht gewünscht sind.

Außerdem wurde das erst vor einem Jahr für die innerpolitische Meinungsbildung eingeführte Meinungsfindungssystem "Liquid Feedback" [6] durch einen Landesparteitagsbeschluss wieder abgeschafft [7]. Auch hier können wir eine eigene Forderung, nämlich nach mehr Bürgerbeteiligung, innerparteilich nicht umsetzen. "Weil es ja eh keiner benutzt", so argumentierte auch der amtierende Erfurter Oberbürgermeister zum Thema Bürgerbeteiligungshaushalt. Der Bürger will ja gar nicht, hat kein Interesse. Ist das wirklich so? Oder machen wir es uns da nicht zu einfach? Anstatt konstruktiv nach einer Lösung zu suchen, geben wir auf und resignieren. Ist das die neue Politik, die wir gestalten und vorleben wollen? Mein Vorschlag zur Lösung wäre, wie auch für den verschlafenen Bürgerbeteiligungshaushalt, mehr Informationen an den Bürger/Piraten zu geben. Die Möglichkeiten zur Beteiligung müssen in den Alltag besser integriert werden, der Informationsfluss verbessert werden. Aber leider haben wir auch hier die Chance vertan Vorreiter zu spielen und zu zeigen wie es uns gelingen kann den Bürger/Pirat in das politische Geschehen einzubingen.

Nicht zuletzt wurden diese genannten Beschlüsse durch den neu gewählten Vorstand im Vorfeld argumentativ befürwortet. Dies und auch das schlechte Verhältnis zwischen dem Landesvorstand und den Kreisverbänden hat das Vertrauensverhältnis meinerseits zutiefst erschüttert und begünstigt daher aktuell keine weitere Zusammenarbeit. Denn gerade zuletzt im Höhepunkt der Streitigkeiten wurden vom alten Landesvorstand (4 Mitglieder des neuen 5-köpfigen Landesvorstands) keine Versuche unternommen vermittelnd einzugreifen oder Mißverständnisse aus dem Weg zu räumen. So stehen immer noch mehrere ernste Beleidigungen [8] des ehemaligen Landesvorsitzenden, dem neuen Generalsekretär, unausgeräumt im Raum. Dies kann und will ich nicht akzeptieren.

Schließlich möchte ich durch diesen Rücktritt den Mitgliedern der PIRATEN Erfurt die Möglichkeit geben einen neuen Oberbürgermeister-Kandidaten zu wählen oder, wie von Teilen gefordert, durch ein OB-Casting "casten" zu lassen.

Ich möchte mich hiermit auch bei allen Piraten, die mir ihr Vertrauen geschenkt haben für dieses bedanken. Es hat in den 2 Jahren sehr viel Spaß gemacht und ich habe Erfahrungen gesammelt, auf die ich stolz bin. Auch dafür danke ich.

Liebe Grüße
Alexandra