TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2017.1/ProtokollKPT

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PIRATEN Erfurt KPT 17.1

04.03.2017 13:00 Erfurt, Cafe B

Eröffnung

13:21 Eröffnung durch den Vorsitzenden

Formalfoo

  • Versammlungsleitung: Christian Beuster
    • angenommen
  • Protokoll: Irmgard Schwenteck
    • angenommen
  • Zulassung von Gästen, Presse, Berichterstattung in Wort, Bild Ton
    • angenommen
  • GO, es gilt die GO der vorigen Parteitage
    • GO ist angenommen
  • Wahlleiter: Christian Beuster
    • angenommen

Wahlhelfer: Anthony


Rechenschaftsberichte

Falko Windisch Vorsitzender

http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/T%C3%A4tigkeitsbericht2016.2017

Markus Walloschek Stellvertretender Vorsitzender

http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Markus0071/T%C3%A4tigkeitsbericht

Irmgard Schwenteck Schatzmeister

Laufende Buchhaltung, Rebe 20126 fertig, Bankkonto, Vosis, Orga Veranstaltungen

Anthony Richter Generalsekretär

http://wiki.piraten-thueringen.de/T%C3%A4tigkeitsbericht2016

Erik Limburg Politischer Geschäftsführer

http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:EriK Orga GMM, Orga weitere Veranstaltungen, Betreuung Facebookseiten, Fraktionssitzungen, Kontakt zu anderen Organisationen

Bericht aus dem Stadtrat

von Peter Städter (in der Zeit läuft die Kassenprüfung)

Bericht der Kassenprüfer

Barkasse stimmt, Kontenbewegungen nachvollziehbar Entlastung des Vorstandes wird empfohlen

Entlastung des Vorstandes

Entlastung einstimmig angenommen

Vorstellung der Kandidaten

Vorsitzender: Falko Windisch

Will die Arbeit im KV fortführen, Diese Infrastruktur ist wichtig für unseren Stadtrat Durch geänderten Arbeitsort nicht mehr so oft Anwesenheit vor Ort, dafür mehr Arbeit online Mehr Pressearbeit Bis Jahresende auf alle Fälle noch Hauptwohnsitz in Erfurt, dann weitersehen

  • 14:11 Die Wahl ist eröffnet
  • 14:15 Die Wahl ist geschlossen
  • 9 abgegebene Stimmen
  • 9 gültige Stimmen
  • 8 JA 1 Enhaltung
  • Falko ist gewählt und nimmt die Wahl an

Stellvertretender Vorsitzender: Markus Walloschek

Hat Spaß gemacht; viel Arbeit im Behindertenbeirat, würde das gern weitermachen

  • 14:17 Die Wahl ist eröffnet
  • 14:19 Die Wahl ist geschlossen
  • 9 abgegebene Stimmen
  • 9 gültige Stimmen
  • 9 JA 0 Enhaltung
  • Markus ist gewählt und nimmt die Wahl an

Schatzmeister: Irmgard Schwenteck

Will die Arbeit weiterführen. Zeitlicher Aufwand im Wesentlichen nur für Schatzmeisterei möglich.

  • 14:21 Die Wahl ist eröffnet
  • 14:22 Die Wahl ist geschlossen
  • 9 abgegebene Stimmen
  • 9 gültige Stimmen
  • 9 JA 0 Enhaltung
  • Irmgard ist gewählt und nimmt die Wahl an

Generalsekretär

Keine Kandidaten

Politischer Geschäftsführer: Erik Limburg

Möchte die Arbeit weiterführen, auch Kontakt zum Stadtrat

  • 14:24 Die Wahl ist eröffnet
  • 14:25 Die Wahl ist geschlossen
  • 9 abgegebene Stimmen
  • 9 gültige Stimmen
  • 8 JA 1 Enhaltung
  • Erik ist gewählt und nimmt die Wahl an

Redebeitrag von Falko und Diskussion

Zukunft der Piraten Erfurt
jetzt gerade "Bergfest" im Stadtrat
Verbesserung der Sichtbarkeit
Überlegungen anstellen, ob man für den nächsten Stadtrat als Piraten oder als gemeinsame Liste mit XX antritt
Zustimmung für Piet im Stadtrat kommt auch von ganz anderer Seite für seinen Einsatz in der Schulpolitik
Die Arbeit von Markus ist ebenfalls wichtig und wird geschätzt
Kommunalwahl ist Personenwahl
Größere Liste wäre gut, müssen nicht unbedingt Piraten sein, Wichtig ist, dass es kompetente Leute sind
Zusammenarbeit mit Freien Wählern ist gut bisher, aber nicht in allen Punkten ist Konsens: zB Piraten wollen Ortsteilräte in *allen* Stadtteilen, Freie Wähler nicht
Gemeinsamkeiten oder Unterschiede herausstellen?
Mit der FDP möchte man nicht mehr zusammenarbeiten.
ggf andere Fragen?
Offene Liste, aber unter dem Namen Piraten wäre gut. Siehe letzte OB-Wahl

  • Meinungsbild 1 Geschlossene Eigene Piraten-Liste?
    • Überwiegend Negativ
  • Meinungsbild 2 Offene Liste unter PIRATEN?
    • Überwiegend Positiv
  • Meinungsbild 3 Gemeinsame Liste mit XX? Bedingt, dass wir einen Wahlverein gründen und Unterschriften sammeln.
    • Durchmischt, mehr Negativ

Ziel ist jedenfalls mehr kommunales Mitspracherecht.

Satzungsänderungsanträge

keine

Programmanträge

keine

Sonstige Anträge

===X002===

Titel: Wahlvorbereitungen

Antragsteller: Falko Windisch

Antragstext: Die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Erfurt der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Für die kommende Kommunalwahl brauchen wir einen Wahlkampfkoordinator. Wir beauftragen ... (?) mit einem Wahlkampfkonzept + Bugetvorschlag in Abstimmung mit dem Vorstand.

Begründung: Der Vorstand schafft das nicht alleine. Auf breite Schultern verteilen


Diskussion:

  • Ist noch sehr zeitig für diesen Antrag. Jetzt erst einmal Konzentration auf die Bundestagswahl.
  • Meinungsbild: Antrag jetzt behandeln?
    • Überwiegend Negativ

Falko zieht den Antrag zurück

15:00 - 15:25 Pause für Interview und Pressefotos

X003

Titel: Austritt Liquid Erfurt e.V.

Antragsteller: Klaus Sommerfeld

Antragstext: Der Kreisverband Erfurt tritt zum nächsten möglichen Zeitpunkt als Mitglied aus dem Verein Liquid Erfurt e.V. aus.

Begründung: Verein soll nicht mehr mit Piratengeldern unterstützt,werden, der vom Glitzerkollektiv und "Plattformpiraten" getragen wird. Einzelne Personen können ja Mitglied sein, das wäre ehrlicher.


Diskussion:

  • Der Verein Liquid Erfurt eV müsste einen Wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb haben.
    • Frage: was hat das mit dem Austritt zu tun*
  • Können wir mit Parteigelden einen Verein unterstützen?
    • Der Landesverband ist zB Mitglied bei "Mehr Demokratie eV". Eine Mitgliedsschaft eines Verbandes ist kein Problem
  • Die Piratenpartei hat sich gegründet, weil mehr Beteiligung auf allen Wegen möglich sein sollte. Als Kreisverband ist dieser Verein Liquid Erfurt zur Zeit unsere beste Möglichkeit.
  • Der Verein ist aus einer AG der Piraten entstanden und vertritt unsere Überzeugungen
  • Es gibt kein rechtliches Problem mit der Mitgliedschaft. Der Beschluss zum Beitritt war ein Basisbeschluss. Sollte sich die Satzung des Vereines ändern, so dass sie gegen unsere Satzung verstößt, können wir jederzeit austreten
  • Der Verein Liquid Erfurt überlegt, einen WGB zu gründen bzw. eine UG.
  • Die Software Liquid Feedback wurde beim BPT in Neumünster abgelehnt
    • Im Bund wurde es als *internes Abstmmungstool* abgelehnt. Hier geht es um Meinungsfindung für alle, die sich daran beiteiligen möchten.
  • Antrag auf Meinungsbild:
    • Mehrheitlich negativ zu diesem Antrag
  • Es gab schon einen Antrag an den Vorstand, der abgelehnt worden ist.
  • Liquid Erfurt beginnt, auch in anderen Firmen bekannt zu werden, weil es für Menschen derzeit eine der wenigen Möglichkeiten ist, sich über die Arbeit im Stadtrat informieren.
  • Liquid Erfurt hat eine Unvereinbarkeitserklärung abgeschlossen, dass rassistische Parteien nicht aufgenommen werden.

Abstimmung

  • Der Antrag ist abgelehnt.

X001

Titel: Liquid Erfurt e.V.

Antragsteller: Falko Windisch

Antragstext: Die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Erfurt der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Grundsätzlich verfolgt der Kreisverband Erfurt das Ziel, den Mitgliedern ein Online-Abstimmungs- und Meinungsfindungstool zur Verfügung zu stellen. Der Vorstand hat den Auftrag, eine den geltenden Datenschutzbestimmungen gerecht werdende Lösung mit Liquid Erfurt e.V. zu finden und ggf. mit den Betreibern in Verhandlungen zu treten.

Begründung: siehe Thementag "e-Voting und liquide Demokratie"


Diskussion

  • Fragen zum Datenschutzbeauftragen der Bundespartei?
    • darum geht es hier noch gar nicht
  • Kosten? ca 150 EUR / Jahr für den KV Erfurt, damit alle Mitglieder das Tool nutzen können.
  • Es geht erst einmal nur darum, herauszufinden, ob und wenn ja, wie das geht.
  • Will ein Tool, wo man auch verbindlich abstimmen kann. Alles andere ist nutzlos.

GO-Antrag auf Ende der Redner-Liste

  • Selbst wenn das Tool mal eingesetzt wird, werden nicht alle Beschlüsse darüber abgewickelt werden können
  • Liquid eignet sich zB nicht für die Abbildung der Abstimmungen im Stadtrat, weil das Zeitfenster viel zu kurz ist.
  • Es kostet kein Geld. Es ist nur ein Auftrag an den Vorstand.

Abstimmung:

  • Der Antrag ist angenommen.

Meinungsbild über Aufstellungsversammlung für Direktkandidat Erfurt / Weimar

  • Mehrheitlich positiv
  • Auftrag an den Lavo

Schlussworte von Falko

16:16 der Kreisparteitag ist geschlossen. Danke und kommt alle gut heim.

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