TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2013.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 003

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Antragsübersicht
Antragsnummer	X003
Einreichungsdatum	04.02.2013
Gliederung	Kreisverband Erfurt
Antragsteller	Yetiphil, Flexi, Thomas, CBeuster, Lara
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Art des sonstigen Antrags	Sonstiges
Zusammenfassung des Antrags	Die PIRATEN Erfurt stehen für Bürgerbeteiligung und eine Förderung der direkten Demokratie. Mit einem auf Liquid Feedback basierendem Tool namens "Liquid Erfurt" soll dies in gewissen Maße ermöglicht werden.
Schlagwörter	Demokratie, Liquid Democracy, Liquid Feedback, Bürgerbeteiligung, Erfurt
Datum der letzten Änderung	01.03.2013
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Liquid Erfurt Antragstext == Liquid Erfurt == Die PIRATEN Erfurt stehen für Bürgerbeteiligung und eine Förderung der direkten Demokratie. Um den Bürgern Erfurts diese Beteiligung zu ermöglichen und die eigenen Ansprüche der PIRATEN an die Demokratie in die Realität umzusetzen , werden die PIRATEN Erfurt ein Tool unter dem Namen 'Liquid Erfurt' einführen, welches überparteilich die Möglichkeit bietet, über aktuelle Anträge des Erfurter Stadtrates abzustimmen, sowie eigene Initiativen zu starten, die dann an den Oberbürgermeister und die Parteien im Stadtrat herangetragen werden sollen. Das System Das Tool soll auf der Liquid-Democracy-Software "Liquid Feedback" basieren. Zu Beginn soll die Gliederung "Stadtrat Erfurt" existieren, die sich in die Themengebiete 'Allgemeines', 'Anträge zu Sitzungen des Stadtrates' und 'Ausschüsse' untergliedert. Die Anmeldung erfolgt über ein Formular, in das interessierte Bürger ihre Kontaktdaten eingeben. Anhand dieser Daten wird überprüft, ob sich der Wohnsitz des Interessierten in Erfurt befindet und ob bereits eine Registrierung vorliegt. Falls es sich um einen neu zu registrierenden Erfurter Bürger handelt, erhält dieser per Post einen Invite-Code. - Modulabstimmung 1 - a) Die Registrierung ist grundsätzlich nur für Nutzer möglich, die das 14 Lebensjahr erreicht haben. Damit soll der in der Thüringer Kommunalordnung definierte Einwohnerantrag ermöglicht werden b) Initiativen mit dem Regelwerk "Einwohnerantrag" sind grundsätzlich nur für Erfurter ab 14 Jahren zur Abstimmung freigegeben. Dieser Abgleich erfolgt bei der Registrierung. c) - entfällt - - Ende Modulabstimmung 1 - - Modulabstimmung 2 - a) Der Nutzer kann sich mit diesem Code im System registrieren. Da keinesfalls der fälschliche Eindruck einer geheimen Abstimmung erzeugt werden soll, werden die Nutzer gebeten, bürgerliche Namen zu verwenden. Der Erhalt von Delegationen ist grundsätzlich nur möglich, wenn ein Liquid-Teilnehmer seinen bürgerlichen Namen verwendet. [1] Möchte der Nutzer wieder ohne bürgerlichen Namen auftreten, so soll ihm dies von der Administration ermöglicht werden. Dabei werden ggf. bestehende Delegationen deaktiviert. Die von den Nutzern erhobenen Daten sollen entsprechend den Richtlinien der Datenschutzgesetze aufbewahrt werden und dienen ausschließlich zum Abgleich bei der Registrierung und der Verifikation des bürgerlichen Namens. b) Die von den Nutzern erhobenen Daten sollen entsprechend den Richtlinien der Datenschutzgesetze aufbewahrt werden und dienen ausschließlich zum Abgleich bei der Registrierung. - Ende Modulabstimmung 2 - Betrieb Um den Betrieb von "Liquid Erfurt" kümmert sich eine (zu gründende) AG Liquid Erfurt, die offen für weitere Unterstützer ist. Unterstützer müssen nicht Mitglied der PIRATEN Erfurt sein. Diese AG soll dabei auch für die Weiterentwicklung von "Liquid Erfurt" verantwortlich sein. Die AG organisiert ebenfalls regelmäßige Schulungen. Finanzierung Die Finanzierung von 'Liquid Erfurt' soll durch zweckgebundene Spenden gewährleistet werden. Da die Software zu Beginn von den PIRATEN Erfurt betrieben werden wird, ist darauf zu achten, dass das System unabhängig von sonstiger Piraten-Infrastruktur ist, so dass unabhängige Spenden möglich sind. Verein Die Aufgaben der AG sowie der Betrieb von 'Liquid Erfurt' sollen baldmöglichst von einem zu gründenden überparteilichen Verein übernommen werden, der nach Gründung von den PIRATEN Erfurt unterstützt werden soll. Der Zweck "Liquid Erfurt" soll eine überparteiliche Möglichkeit der Bürgerbeteiligung bieten, auf eine übermäßige Hervorhebung der PIRATEN Erfurt ist deshalb zu verzichten. Vor Inbetriebnahme von "Liquid Erfurt" sollen alle Stadtratsfraktionen und der Oberbürgermeister angeschrieben und zur Mitarbeit an "Liquid Erfurt" sowie zur Umsetzung der Beschlüsse eingeladen werden. Vor jeder Stadtratssitzung werden die an den Stadtrat gestellten Anträge im System zur Abstimmung gestellt und, wenn diese erfolgt ist, als Abstimmungsempfehlung an die Stadtratsfraktionen und den Oberbürgermeister herangetragen. Ebenfalls wird den Nutzern die Möglichkeit geboten, im entsprechenden Themenbereich selbstständig Initiativen zu aktuellen Themen in Erfurt zu erstellen und über diese abzustimmen. Diese Abstimmungsergebnisse werden ebenfalls an den Stadtrat herangetragen. Zusätzlich soll "Liquid Erfurt" einer späteren Stadtratsfraktion der PIRATEN Erfurt als Kommunikationsmedium zu den Erfurter Bürgern dienen. Allen Stadtratsfraktionen wird die Möglichkeit angeboten, ebenfalls einen Themenbereich für Bürgeranfragen an die jeweilige Fraktion zu erhalten. Bei entsprechender Nachfrage können auch andere Gliederungen angelegt werden, die Kreisverbände Weimar und Eisenach haben bereits Interesse angemeldet. (1) [1] Antragsbegründung Siehe Antragstext. Über Verbesserungsvorschläge und sonstige Anmerkungen würden wir uns freuen. Piratenpad https://erfurt.piratenpad.de/liquid-erfurt Ähnliche Anträge Demokratie : Liquid Democracy : Liquid Feedback : Bürgerbeteiligung : Erfurt :

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen + „"Anhand dieser Daten wird überprüft, ob sich der Wohnsitz des Interessierten in Erfurt befindet" WIE wird das überprüft?“ Irmgard Naja, anhand der PLZ. Der Nutzer bekommt den Freischaltcode dann per Post, um sicherzugehen ob die Adresse existiert. 100%-Sicherheit gibts natürlich nicht, aber die können wir ohne das Einwohnermeldeamt auch nicht herstellen. Deswegen kann das vorerst auch nur als Abstimmungsempfehlung zählen. - Yetiphil Auf das Argument antworten Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen Lara FaWin Yetiphil YvesJandek HorayNarea AlBern PeterGold Manfred TH Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen