Diskussion:TH:Landesparteitag 2010.1/Kandidatenliste

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Fragen an die Kandidaten

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Vorstand

Vorstandsvorsitzender

Hendrik Stiefel

  • Während der Amtszeit des 1 Vorstandes wurden zwei wichtige Entscheidungen getroffen, die die öffentliche Wahrnehmung der Piraten stark beeinflussen (Kooperation B90/Grüne und Unterstützung beim Volksbegehren). Beide Entscheidungen wurden kaum im Vorfeld mit den Parteimitgliedern kommuniziert. Bei späterer Kritik dazu hast Du die Meinung vertreten, dass die Beschlussprotokolle des Vorstandes als Informationsbasis für interessierte Piraten ausreichen müssen. Gleichzeitig kritisierst Du ein ähnliches Verhalten des Bundesvorstandes. Soll in Zukunft politische Arbeit von der Basis getragen werden oder dies nur Aufgabe des Vorstandes und weniger Eingeweihter sein? --Beni 10:26, 26. Mai 2010 (UTC)
  • Den Fehler zur mangelnden Vorab-Kommunikation zur B90-Kooperation hat der Vorstand schon mehrfach betont. Wir (ich) würde es in Zukunft anders machen. Die VB-Geschichte ging von der Basis aus. Dazu gab es einen Antrag an den LaVo und eine Diskussion im Vorfeld. Und ja, ich bin immer noch der Meinung, die Mitglieder sollten unsere Protokolle lesen. Des selbe mache ich horizontal wie vertikal. Aber ich weiß, dass es nicht jeder machen möchte. Und, was ich schon länger predige: Transparenz verursacht Arbeit. Und davon haben die aktiven Vorstände schon genug. Allerdings gibt es dafür eine Lösung für die nächste Amtszeit. Sollte der SÄA bezüglich der Beisitzer angenommen werden, werde ich versuchen, einen der Besitzer per GO als Transparenz-Pirat zu "verwenden". Ich hoffe du verstehst das Konzept. Zur politischen Findung der TH-Piraten: ich bau da einfach mal auf LF. Dort können Entscheidungshilfen für den Vorstand und künftige LPTs getroffen werden. Das die politische Arbeit von der Basis getragen werden muss und wird ist selbstverständlich. Super Beispiel ist die Ausarbeitung der Leitlinien. Ich jedenfalls hab auch nicht das Know-How um in den ganzen Themen fundierte Punkte auszuarbeiten, die unseren Ansprüchen genügen würden. Die thematische Erweiterung muss also aus der Basis kommen. --Hendrik 22:32, 26. Mai 2010 (UTC)
  • Ende Januar wurde ich von Dir aufgefordert die Moderationsregeln der offiziellen Mailingliste zu übertreten, um einer Person, die durch ihre wiederholte Kritik am Vorstand die Kommunikation auf der Liste dominiert, die Schreibrechte zu entziehen. Letztendlich hast Du angekündigt, selbst die inhaltliche Moderation zu übernehmen und damit die Entscheidung des Vorstandes, die inhaltliche Moderation in die Hände von unabhängigen Moderatoren zu legen, zu übergehen. Würdest Du in einer neuen Amtszeit als Vorsitzender autokratische oder demokratische Strukturen fördern? --Beni 10:26, 26. Mai 2010 (UTC)
  • Du wurdest nicht aufgefordert. Du stellst die Tatsachen falsch dar. Ich hab den beiden Moderatoren angekündigt, dass ich selbst handeln werde, um weiteren Schaden am LV vorzubeugen. Zur Info: zu diesem Zeitpunkt sind täglich 5-6 Leute von der Liste gedroppt. Da kann ich nicht zu schauen. Ich trage da eine Verantwortung. Demzufolge ist es keine Moderation in Sinne der Definition von Moderation sondern eine Handlung, zu welcher ich laut Satzung impliziert "gezwungen" werden. --Hendrik 22:32, 26. Mai 2010 (UTC)
  • Aha, ich stelle die Tatsachen also falsch dar? Ich wurde also von Dir nicht am 29.1. um 17:57 Uhr aufgefordert eine "kleine schmerzlose Nazimoderation" durchzuführen? Tut mir leid, von einem Parteivorsitzenden erwarte ich Ehrlichkeit und korrektes Verhalten. Un das insbesondere in der Piratenpartei, wenn es um das Thema Meinungsfreiheit geht. --Beni 10:35, 27. Mai 2010 (UTC)
  • Am 22.4.10 hast Du mich aufgefordert, innerparteiliche Wahlwerbung für Dich selbst im Topic des offiziellen IRC Chans der Piraten Thüringen zuzulassen. Nachdem ich dieser "Ansage" nicht nachgekommen bin, wurden mir von Dir der OP Status kommentarlos entzogen. Mit welchen Konsequenzen müssen Piraten rechnen, wenn sie nicht auf Ansagen reagieren, die offensichtlich nur Deinen persönlichen Interessen dienen? --Beni 10:26, 26. Mai 2010 (UTC)
    • Gegenfrage: Du warst nur Moderator für die Mailingliste, wieso nimmst du dir das Recht heraus auch im IRC moderieren zu wollen? Wenn Christian der Channel gehört, so hättest du an ihn herantreten können, wenn dir etwas nicht passt, oder zumindest die Mehrheit der Leute im Channel auf deiner Seite haben, meinst du nicht? Possi26 21:31, 26. Mai 2010 (UTC)
      • Hi Sylvia. Ich bitte Dich, bevor du hier schreibst genau zu rechergiren um Falschdarstellungen zu vermeiden. Nach der Gründung des LV war lange Zeit nie ein OP im Chan. Deshalb bin ich damals an den Vorstand herangetreten und habe um eine Regelung gebeten. Es gab dazu nie eine offizielle Entscheidung. Ich wurde an Christian verwiesen, der daraufhin unbürokratisch einige Personen zu OPs ernannt hat, inclusive der Möglichkeit weitere Channel-OPs zu benennen. Diese Möglichkeit habe ich genutzt um zum Beispiel auch Sebastian zum OP zu ernennen. Als die Moderation der Mailingliste beschlossen wurde, wurde ich von Hendrik als Mod. vorgeschlagen. Er hat den Vorschlag damals damit begründet, das ich diese Aufgaben schon im IRC und im Forum übernehme. Und ja, ich habe Christian, genau wie alle anderen von ihm benannten Mods, zu meiner Entscheidung befragt und um Feedback gebeten und er war damit einverstanden. Erst nach Christians Mail hat Hendrik seine "Ansage" abgelassen und dabei auch deutlich die Diskussion unter den Mods. abgelehnt (siehe meine Mail vom 23.4.). Mir geht es nach diesem Vorfall um die Grundsatzfrage, ob wir eine vom Vorstand autokratisch geführte Organisation werden oder ob auch dieser eine Konsensentscheidung der IRC-OPs abwarten muss. --Beni 06:45, 27. Mai 2010 (UTC)
        • Dann eine allgemeine Frage, als es darum ging die ML zu moderieren, wurde meines Wissens nie erwähnt, dass es für's IRC auch einen Moderator gibt und auch im Wiki lässt sich dazu nichts finden. Warum nicht, sonst wird auch alles mögliche die Moderation betreffend veröffentlicht? Klar gibt es die OPs, aber wenn die Hälfte des Channels OP ist, so erwecken sie bei mir nicht den Eindruck von Moderatoren. Weiterhin müsste doch bei so vielen Leuten, die im Prinzip alle Moderatoren sein könnten, eine Konsens- oder Mehrheitsentscheidung getroffen werden, oder nicht? Possi26 10:30, 27. Mai 2010 (UTC)
          • Das Vorstandsprotokoll vom 25.8.ist kein wörtliches und damit vollständiges Protokoll. Die Ernennung von mehreren OPs im IRC-Chan fand am 22.8.09 und damit in zeitlicher Nähe zu dem Beschluss der ML-Moderation statt. Maine Mail ging an all diejenigen, die wie ich in der Lage waren, die Userliste im IRC-Chan zu verändern und damit Channel-OPs zu ernennen oder abzusetzen. --Beni 11:15, 27. Mai 2010 (UTC)
        • Zur Grundsatzfrage: Auf wen bezieht sich das wer, die dort autokratisch geführt werden sollen? Possi26 10:30, 27. Mai 2010 (UTC)
          • Das "Wer" bezieht sich auf die Organisation Piraten-Thüringen. --Beni 11:15, 27. Mai 2010 (UTC)
  • Ich hab dich NIE aufgefordert, die innerparteiliche Wahlwerbung zu tolerieren. Ich hab dich aufgefordert, es zu unterlassen, anderen OPs die Rechte zu entziehen. Diese Aktion hast du eigenmächtig und ohne Rücksprache mit anderen OPs, dem Founder oder sonstigen durchgeführt. Dich hat keiner ermächtigt, anderen OPs die Rechte zu entziehen. Du argumentierst mit den ML-Regeln. Das ist natürlich Quatsch, da es zwei verschiedene Medien sind. Weiterhin habe ich immer betont, das auch ich das Thema unglücklich finde, da Daniel auch kandidiert hat. Dein Verhalten finde ich deshalb persönlich inakzeptabel und würde im Fall solcher Aktionen immer wieder ähnlich reagieren. Mitglieder der Piratenpartei sind keine kleine Kinder.--Hendrik 22:32, 26. Mai 2010 (UTC)
  • Deine Darstellung widerspricht dem Inhalt deiner beiden E-Mails vom 22.4. Auch habe ich nie im Zusammenhang zum IRC mit den ML-Regeln argumentiert. Das ist natürlich Quatsch, da es zwei verschiedene Medien sind. Dennoch danke ich Dir für die klare Aussage, dass Deine Meinung über einer Konsensentscheidung der Moderatoren steht. Wenn Du immer wieder ähnlich regieren willst, verleitet mich dies zu folgendem Gedankenspiel. Ich stelle einen Newsbeitrag auf die Webseite, der nicht mit den Prinzipen der Partei vereinbar ist. Sebastian bemerkt es und löscht den Beitrag und erklärt mir warum das so nicht zulässig ist. Ich bestehe auf meinen Beitrag und stelle ihn erneut ein. Sebastian macht dies Rückgängig sperrt meinen Dupalaccount. Gleichzeitig schreibt er eine Mail an die AG-Presse um den Vorfall zu diskutieren. Wenn Du immer gleich reagierst, dann müsstest Du Sebastian sämtliche Administrationsrechte im Drupal entziehen, ohne Dich dabei um die Diskussion in der AG-Presse zu kümmern.--Beni 09:52, 27. Mai 2010 (UTC)
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Stellvertretender Vorsitzender

Sebastian Beitlich

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André Bernhardt

  • Hallo AnBe,

hast du vor, falls du gewählt wirst, von deiner Position als KV-Vorsitzender zurückzutreten? Possi26 23:45, 26. Mai 2010 (UTC)

  • Hallo Sylvia, selbstverständlich würde ich im Falle einer Wahl aus dem Kreisvorstand zurücktreten. Das bedeutet natürlich nicht, dass ich als aktiver Erfurter Pirat verlorengehe, denn ich werde mich weiterhin aktiv im KV EF einbringen.
    • Hi André, wurde das im Vorfeld, bzw. wird das noch mit den Erfurter Piraten besprochen werden und wie ist so grob deren Einstelung zu deiner Kandidatur? Gibt es eventuell schon potientielle Kandidaten die deine Aufgabe übernehmen würden? Possi26 10:38, 27. Mai 2010 (UTC)

Schatzmeister

Heidi Krüger

  • Hast du Qualifikationen im buchhalterischen/ finanziellen Bereich? Wenn ja, welche? --Mean2u 13:49, 23. Mai 2010 (UTC)

Nein, eine spezielle Qualifikation habe ich nicht. Aber: als Frau bin ich mir darüber im Klaren, dass ich im Falle einer Wahl für die Thüringer Piraten keine Gucci-Taschen kaufen werde, als studierte Bibliothekarin liebe ich Strukturen und Ordnungsprinzipien, als Selbstständige seit 2001 habe ich konkret mit Buchhaltung zu tun, als Opfer einer bösartigen steuerlichen Tiefenprüfung durch das FA Ilmenau konnte ich diese Angelegenheit kürzlich (nach über einem Jahr) ohne Beanstandungen zu Ende bringen und ich kam gut durch `s Mathe-Abi und bin insgesamt lernbereit. --HeidiK

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Irmgard Schwentek

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Generalsekretär

Wilm Schumacher

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Manfred Schubert (Flexi)

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Johannes Albrecht

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Politischer Geschäftsführer

Bernd Schreiner

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maximal zwei Beisitzer

David Reinhardt

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Johannes Albrecht

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Alexandra Bernhardt

  • Hi Alexandra, hast du vor, wenn der SÄA durchgeht und du gewählt werden solltest, von deiner Position als GenSek zurückzutreten? Possi26 23:48, 26. Mai 2010 (UTC)
  • Hi Sylvia, danke für deine Frage. Im Falle einer Wahl würde ich selbstverständlich von meinem aktuellen Amt als GenSek zurücktreten. Dies bedeutet aber nicht zugleich, dass ich mich aus dem Kreisverband Erfurt und dessen Aktivitäten zurückziehe. Ich würde mich wie bisher in der AG Kommunalpolitik engagieren, Infostände mitorganisieren, usw. und auch um die Wiki-Seiten des KV Erfurt weiterhin kümmern.
  • Hallo Alexandra, auch an dich wieder die gleiche Frage, wurde das mit den Erfurtern im Vorfeld besprochen, wie sehen die das, gibt's Leute, die deine Aufgaben übernehmen würden? Es entsteht ja doch schon ein kleines Loch, solltet ihr beide gewählt werden. Possi26 10:40, 27. Mai 2010 (UTC)

Schiedsgericht

3 Richter

Axel

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Martin H.

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Florian Keil

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Beni

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Tim Staupendahl, Martin Hermann und Daniel Flachshaar

  • Nach meinem obigen Diskussionsbeitrag ist meine Mitgliedssite (Harry) über den Funktionärszugriff auf den Wiki gehackt worden. Entsprechend werde ich meine obigen Erläuterungen in den nächsten Tagen hier nachweisen. Zu dem Hack bleibt zu sagen, dass ich dieses Eingeständnis totaler Unterlegenheit der Thüringer Funktionäre als deren Spannungsabfuhr toleriere. Harry
  • Nach der obigen Mitteilung des Hacks meiner Mitgliedssite ist diese ans untere Ende der Seite verschoben worden (vergl. Vorgängerversion) um sie aus dem Zusammenhang zu reissen. Harry 9:05, 20. Apr. 2010 (UTC)
  • Nach Einrichtung der links im obigen Diskussionsbeitrag sind die verlinkten Seiten verlegt worden. Harry 17:02, 21. Apr. 2010 (UTC)
  • Auf Vorhalt hin hat Daniel Flachshaar am 21.04.2010 um 9:27 Uhr auf der öffentlichen mailling-list der Piratenpartei implizit behauptet, die Berufungsfristlängenbestimmung läge in der Hand der Schiedsrichter, und hat damit in Fortführung seiner korrumpierten Handlungsweise versucht, die innerparteiliche Öffentlichkeit hinters Licht zu führen. Zitat: „Ich entschuldige mich aufrichtig dafür, ein Urteil unterschrieben zu haben, dass Dir zwei Wochen mehr Zeit für die Berufung gewährt hat, als Dir eigentlich zugestanden hätten. … Sollten Dir Nachteile dadurch entstanden sein, dass Du zwei Wochen zuviel Zeit für Deine Berufung hattest, würde ich mich freuen, wenn Du mir diese mitteilst.“ Natürlich ist die in § 3, Abs. 4, der Schiedsgerichtsordnung geregelte Fristlänge bindend, und kann nicht von den Schiedsrichtern variiert werden. Harry 16:44, 21. Apr. 2010 (UTC)


  • Antwort zu den Anschuldigungen (private Ansicht von Martin H.): Die Tatsache, das den LSG hier einen Fehler unterlaufen ist und dem Kläger 4 anstelle von 2 Wochen Berufungsfrist gewährt wurden ist nicht zu leugnen. Böswillige Absicht hier zu unterstellen ist aber lächerlich. Es ist einfach ein kleiner Fehler passiert, der für den Kläger keine Auswirkungen hatte. Das Berufungsverfahren wurde etwas verzögert vom BSG angenommen und kurz darauf abgewiesen. Somit ist das Urteil innerpateilich bestätigt und rechtskräftig. Warum hier ein kurrumpierbarkeit der 3 Richter vorliegt, kann ich nicht nachvollziehen. Das Verfahren wurde neutral von allen Richtern behandelt. Das bei einen so komplexen Verfahren (lest euch mal allein die Klageschrift durch) einem parteiinternen Gericht (freiwillige Schiedsrichter sind keine Fachuristen!) ein kleiner Formfehler passieren kann, ist meiner Meinung nach nachvollziehbar und verständlich. Wie alle Piraten nutzen wir unsere private Freizeit für Pateiaktivitäten, und juristische Arbeit ist für einen Leihen sehr zeitaufwendig. Wer der Meinung ist dies schneller bzw effektiver zu können, soll als Richter kandidieren :-) Ich gebe gern zu das ich kein Fachjurist bin, aber Kurrumpierbarkeit oder das ich meinen Job nicht ordentlich mache, lasse ich mir aber nicht unterstellen! Grüße Morphy 20:50, 25. Mai 2010 (UTC)

Ersatzrichter

Kandidat1

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Sonstige Ämter

Kassenprüfer gemäß Landessatzung §9b Punkt(7)

Christian Fischer (Dogas)

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Moderatoren für die Hauptmailingliste der PIRATEN Thüringen

Harald Peters

  • Lieber Harald. Auf der Mailingliste des LV Thüringen und der AG-Bildung bist Du in der Vergangenheit wegen provozierender E-Mails und Beleidigungen aufgefallen. Deshalb wurdest Du auf diesen Mailinglisten mehrfach Moderiert oder Dir wurde das Schreibrecht entzogen (siehe TH:ML-Moderation/aktuelle_Vorgänge). Wegen Deines Verhaltens wurde sogar von Bundesvorstand ein Parteiauschlussverfahren gegen Dich eingeleitet. in diesem Zusammenhang wurden Dir sämtliche Rechte die sich aus der Parteimitgliedschaft ergeben entzogen (siehe Mitteilung über Beschluss). Daher würde es mich interessieren, womit Du Deine Eignung als Moderator für die Mailingliste begründest. --Beni 15:39, 19. Apr. 2010 (UTC)
  • Lieber Christian. Meine Eignung als Moderator für die mailingliste begründe ich damit, dass ich mich souverän gegen Angriffe wie Deinen obigen durchsetzen kann und, wie hier (http://wiki.piraten-thueringen.de/Antragsfabrik/Moderationsregeln) kurz erläutert, notfalls auch gegen den ganzen Landesverband. Mit anderen Worten: Ich kann positiv Ordnung schaffen ohne die Falschen zu treffen. Tatsächlich stimmt, dass der Thüringer Landesvorstand mir sämtliche Parteimigliedsrechte einstweilen entzogen hat, aber wie auch Du weißt habe ich trotzdem an den Koordinatorenwahl der BAG-Bildung teilgenommen. Dies resultiert daraus, dass der Thüringer Landesvorstand vom Bundesvorstand nicht mehr ernst genommen wird - spätestens seit Etablierung der mailinglist-Regeln aber wahrscheinlich schon seit Bekanntgabe der GRÜNEN-Kooperation. Hierzu auch http://wiki.piraten-thueringen.de/Antragsfabrik/Aufarbeitung_der_Entstehungsgeschichte_des_Landesverbands. Harry 20:34, 19. Apr. 2010 (UTC)
  • Mit Deiner Zulassung zur Koordinatorenwahl der AG-Bildung hat der Bundesvorstand herzlich wenig zu tun. Ich wäre Überrascht, wenn ihm das überhaupt bekannt ist. In der Mitgliedersitzung der AG-Bildung am 22.03. wurde dies besprochen. Hauptargument war die rechtliche Unklarheit ob der Verlust des Wahlrechtes auch für Positionen gilt, die nicht zu den Parteiorganen zählen. Hier wurde von Jasenka im Zweifel für den Angeklagten plädiert. Diese Entscheidung wurde einvernehmlich getroffen. Da es dazu keine Abstimmung gab, ist es nicht im Protokoll enthalten. Du kannst jedoch gerne die damals anwesenden Mitglieder befragen. Darüber hinaus hat keiner der anwesenden Kandidaten in Dir einen ernsthaften Konkurrenten gesehen. Was sich später in der Wahl bestätigt hat. Ich hoffe Dir gelingt es bei Deinem Antrag besser Wahrheit und Fiktion auseinander zu halten. --Beni 15:06, 20. Apr. 2010 (UTC)
  • Lieber Christian. Der Bundesvorstand ist über all meine Aktivitäten laufend unterrichtet. Es ist sehr spannend an der Dynamik Deiner psychischen Konstitution teilhaben zu können,- wann Du überrascht bist, bzw. wärst, und so-, und wir danken Dir alle dafür. Nachdem Du gerade mit der Inzweifelziehung von Robert Hildebrandts Integrität auf den Bauch gefallen bist [1] wären wir Dir allerdings dankbar, wenn Du versuchen würdest zu unterlassen, weiterhin mittlerweile von Dir selbst als nicht nachweisbar erklärte Geschichten zu streuen. Ich bin nicht zum Koordinator der AG-Bildung gewählt worden, weil ich vor der Wahl gewissen Leuten die Zusammenarbeit aufgekündigt habe. Aber, wie Du ja auch sicher schon gemerkt haben wirst, kann ich auch ohne förmliches Amt sehr gut koordinieren. Harry 23:13, 20. Apr. 2010 (UTC)
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