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neuer Beschluss Test

[1]

Beschluss 001: Bau des Todessterns und Ausrufung des galaktischen Imperiums

Beantragt am: 23.07.2012

Beschlussart: Umlauf
Beantragt von: Carsten Eckart
Redmine: Link
Betrifft: Bau des Todessterns und Ausrufung des galaktischen Imperiums
Text: Und die Rebellion der Jedi wurde niedergeschlagen. Wir werden die Jedi, die noch am Leben sind, ausfindig machen und vernichten! Dieser feige Angriff auf mein Leben hat tiefe Narben hinterlassen und mich deformiert. Doch ich versichere Euch meine Entschlossenheit ist niemals größer geworden. Um weiterhin allgemeine Sicherheit und Stabilität zu gewährleisten, wird die Republik umgestaltet werden. Und zwar zum Ersten Galaktischen Imperium! Zum Wohle und Nutzen einer stabilen und sicheren Gesellschaft!
Einzelstimmen

Gerald Albe

Carsten Eckart

Kommentar: Ich bin entzückt

Derp Derpson

Kommentar: YOLO

Kommentar: So geht die Demokratie zu Grunde...mit tosendem Applaus...

Vorlage für Vorstandsportal: [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "001" beschlussart = "Umlauf" antragssteller = " Carsten Eckart" datum = "23.07.2012" redmine = "https://red.piraten-thueringen.de/issues/3" thema = "Bau des Todessterns und Ausrufung des galaktischen Imperiums" antragstext = "Und die Rebellion der Jedi wurde niedergeschlagen. Wir werden die Jedi, die noch am Leben sind, ausfindig machen und vernichten! Dieser feige Angriff auf mein Leben hat tiefe Narben hinterlassen und mich deformiert. Doch ich versichere Euch meine Entschlossenheit ist niemals größer geworden. Um weiterhin allgemeine Sicherheit und Stabilität zu gewährleisten, wird die Republik umgestaltet werden. Und zwar zum Ersten Galaktischen Imperium! Zum Wohle und Nutzen einer stabilen und sicheren Gesellschaft!" beschlussergebnis= "J" vst1 = " Gerald Albe" vst1s = "N" vst1k = "" vst2 = " Carsten Eckart" vst2s = "J" vst2k = "Ich bin entzückt" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "E" vst3k = "" vst4 = " Philipp Lehmann" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = " Robert Heße" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = " Henry Gießwein" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Derp Derpson" vst7s = "E" vst7k = "YOLO" kommentar = "So geht die Demokratie zu Grunde...mit tosendem Applaus..."]

Beschluss 002: Lorem ipsum

Beantragt am: 01.07.2012

Beschlussart: Sitzung
Beantragt von: Philipp Lehmann

Betrifft: Lorem ipsum
Text: Dieser Antrahg ist vool col weil er von mia gestehlt wurde. Im Hertzen wahr ich schon seid 1991 Piraht!!!!!!
Einzelstimmen

Kommentar: Wir bitten bei zukünftigen Anträgen auf eine korrekte Rechtschreibung zu achten. Außerdem sollte der Antrag zumindest teilweise ernst gemeint sein.

Vorlage für Vorstandsportal: [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "002" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = " Philipp Lehmann" datum = "01.07.2012" redmine = "" thema = "Lorem ipsum" antragstext = "Dieser Antrahg ist vool col weil er von mia gestehlt wurde. Im Hertzen wahr ich schon seid 1991 Piraht!!!!!!" beschlussergebnis= "N" vst1 = " Gerald Albe" vst1s = "N" vst1k = "" vst2 = " Carsten Eckart" vst2s = "N" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "N" vst3k = "" vst4 = " Philipp Lehmann" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = " Robert Heße" vst5s = "N" vst5k = "" vst6 = " Henry Gießwein" vst6s = "N" vst6k = "" kommentar = "Wir bitten bei zukünftigen Anträgen auf eine korrekte Rechtschreibung zu achten. Außerdem sollte der Antrag zumindest teilweise ernst gemeint sein."]

Beschluss 003: Antrag LQFB

Beantragt am: 24.07.2012

Beschlussart: Finanzbeschluss
Beantragt von: Andre Bernhardt
Redmine: Link
Betrifft: Antrag LQFB
Text: Der Landesvorstand möge zu Testzwecken bis zum nächsten Landesparteitag eine Liquid Feedback Instanz bei den Berliner Piraten einrichten lassen.
Einzelstimmen

Gerald Albe

Kommentar: vertagen

Carsten Eckart

Kommentar: vertagen

Irmgard Schwenteck

Kommentar: vertagen

Philipp Lehmann

Kommentar: vertagen

Henry Gießwein

Kommentar: Kommentar

Kommentar: Wir lehnen den Antrag ab und betrachten ihn als vertagt (bitte nach dem Plenum und dortiger Diskussion erneut stellen)

Vorlage für Vorstandsportal: [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "003" beschlussart = "Finanzbeschluss" antragssteller = "Andre Bernhardt" datum = "24.07.2012" redmine = "https://red.piraten-thueringen.de/issues/29" thema = "Antrag LQFB" antragstext = "Der Landesvorstand möge zu Testzwecken bis zum nächsten Landesparteitag eine Liquid Feedback Instanz bei den Berliner Piraten einrichten lassen." beschlussergebnis= "N" vst1 = " Gerald Albe" vst1s = "N" vst1k = "vertagen" vst2 = " Carsten Eckart" vst2s = "N" vst2k = "vertagen" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "N" vst3k = "vertagen" vst4 = " Philipp Lehmann" vst4s = "N" vst4k = "vertagen" vst6 = " Henry Gießwein" vst6s = "J" vst6k = "Kommentar" kommentar = "Wir lehnen den Antrag ab und betrachten ihn als vertagt (bitte nach dem Plenum und dortiger Diskussion erneut stellen)"]

Kandidaturen

Vorlage für Kandidatur

Name/Bild	Kurzinfo	Parteitätigkeiten	Statement	Media	Kandidiert
Vorsitzender bitte alphabetisch nach den Nachnamen sortieren
Derp Derpson	16, Nerd...lol	Seit gestern stellvertretender Ersatzsprecher des Stammtisches Hinterdupfing	Seitdem ich bei den Piraten bin, geht es ständig aufwärts	Brot!	Vorgeschlagen von Yetiphil
Philipp Lehmann GenSek der Herzen	21, Yeti, momentan Generalsekretär	im Herzen schon immer Pirat... 2012-2013 Generalsekretär	Ich habe von der Macht gekostet. Jetzt würde ich gerne Gerald stürzen um als Vorsitzender ein diktatorisches Regiment einzuführen und meinen Plan zur Gründung der militanten U-Bootfürstenpartei verwirklichen	Twitter
100px Zoidberg			Why not Zoidberg?		Vorgeschlagen von Yetiphil

Spoiler

Test für Antragsübersicht - angenommene Satzunganträge LPT 12.2

Satzungbeschlüsse LPT 12.2

06-10-2012 TH:Landesparteitag 2012.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 007 ‎(1.770 Abfragen)<- Zurück zum Antragsportal

Antragsübersicht
Antragsnummer	SÄA
Einreichungsdatum
Gliederung	Landesverband Thüringen
Antragsteller	Possi26
Antragstyp	Satzungsänderungsantrag
Betrifft Paragraph	§6a
Zusammenfassung des Antrags	Mit 2/3-Mehrheit kann der Parteitag beschließen, die Kandidatur eines Abgeordneten oder Regierungsmitglieds für den Vorstand zu erlauben.
Schlagwörter	Trennung Amt und Mandat, Abgeordnete, Vorstand
Datum der letzten Änderung	22.05.2024
Status des Antrags	Antrag wurde eingereicht
Abstimmungsergebnis	Angenommen

Antragstitel

Satzungändernde Mehrheit Aufhebung Trennung Amt und Mandat

Antragstext

Ich beantrage im Falle der Annahme von SÄA003 oder SÄA006 am Ende des §6a einen weiteren Punkt einzufügen:

Bei Annahme des SÄA003: (X) Der Landesparteitag kann abweichend davon mit satzungsändernder Mehrheit beschließen, die Kandidatur eines Abgeordneten oder Regierungsmitglieds auf Landesebene für den Landesvorstand zuzulassen.

Bei Annahme des SÄA006:

(X) Der Landesparteitag kann abweichend davon mit satzungsändernder Mehrheit beschließen, die Kandidatur eines Abgeordneten oder Regierungsmitglieds eines Vollzeitsparlaments für den Landesvorstand zuzulassen.

Antragsbegründung

Diese Regelung erlaubt es Ausnahmen von der Regel zu beschließen und zwingt uns gleichzeitig dazu über den Regelbruch, also der Abweichung von einem wichtigen Prinzip, zu reflektieren.

Piratenpad

https://sylvia.piratenpad.de/AmtMandat

Antragstitel

Trennung von Parteiamt und Mandat ebenenübergreifend

Antragstext

Es wird beantragt im § 6a am Ende als neue Nummer zu ergänzen: (x) Mitglieder eines Vollzeitparlaments oder Mitglieder einer Regierung (Minister, Ministerpräsident, Staatssekretär) sind von einer Kandidatur für den Landesvorstand ausgeschlossen.

Antragsbegründung

Begründung:

Neben Abgeordneten auf Landesebene, haben Bundestagsabgeordnete, wenn sie ihren Job und das Vorstandsamt ernst nehmen, nicht wirklich die Zeit um beides gut zu machen.

Analog die Begründung für Regierungsposten. Auch die Interessenskonflikte bestehen weiterhin.

Piratenpad

https://sylvia.piratenpad.de/AmtMandat

Antragstitel

Prinzip des limitierten Mandates

Antragstext

Einfügen eines neuen Absatzes (3) in Par. 7 der Landessatzung:

"Die Piratenpartei Thüringen gibt den Mitgliedern ihrer jeweiligen Mitgliederversammlungen folgende Wahlempfehlung: Bewerber, die zum Aufstellungszeitpunkt bereits ein Direkt- oder Listenmandat innehaben, sollen in der Regel nur dann erneut als Kandidat für die gleiche Volksvertretung aufgestellt werden, wenn sie dieses Mandat nicht schon die zweite Legislaturperiode ununterbrochen wahrnehmen. (Prinzip des

limitierten Mandats)"

Antragsbegründung

Wenn man von Basisdemokratie spricht, begibt man sich unausweichlich in ein Spannungsfeld zwischen zwei Polen: auf der einen Seite ist da der jederzeitige Machtbeteiligungsanspruch der Basis und auf der anderen der individuelle, nur dem Gewissen verantwortliche Freiheitsanspruch jener Personen, denen die Basis in Parteiämtern und über Mandate für einen beschränkten Zeitraum die Machtmittel zur Organisation der Bedingungen gleicher Freiheit, also der Demokratie, anvertraut.

Das Beispiel der anderen, etablierten Parteien zeigt uns, dass so mancher Repräsentant an dem Spagat zwischen diesen beiden Polen scheitert. Die extremste Form dieses Scheiterns ist der sog. "Berufs"politiker, also jene Sorte von Politikern, denen es mehr um den Erhalt ihrer herausgehobenen und häufig lukrativen Position (also einen möglichst "lebenslangen" Platz ganz vorne auf der Liste) geht, als um jene Ideale, deretwegen sie auf Zeit in das jeweilige Amt oder Mandat berufen wurden. Das Ergebnis sind demokratische Krebsgeschwüre wie der Fraktionszwang, Abgeordnete, die sich den Grossteil der Legislaturperiode mit Wahlkampf statt den Problemen des Landes beschäftigen, Lobbys, die sich ungeniert der Pflege der politischen Landschaft widmen können und eine Basis, die sich einem Kartell von Strippenziehern gegenüber sieht, die im Zweifelsfall und egal, wie die Basis wählt, schon die richtigen, d. h. willfährigen Mitglieder wieder auf die Listen bringt --- kurz, die Perversion von demokratischer Machtausübung.

Das wichtigste und wirksamste Instrument, um einerseits individueller Machtausübung Schranken zu setzen aber andererseits auch den Gestaltern demokratischer Prozesse genug persönliche Unabhängigkeit zu geben, damit sie auch unpopuläre Entscheidungen treffen können, wenn nur diese mit ihrem Gewissen vereinbar sind, ist die Verleihung von Macht auf Zeit. Der amerikanische Präsident ist ein gutes Beispiel dafür, wie das auf Seiten der Exekutive geschehen kann (max. zwei Amtszeiten), Richter am Bundesverfassungsgericht sind ein ebenso gutes Beispiel für Machtbeschränkung auf Seiten der Judikative (max. 12 Jahre Amtszeit). Nur wer weiss, dass er nicht mehr erneut für seine Position antreten kann, kann sich wirklich frei für seine Positionen und die der von ihm vertretenen Basis einsetzen. Die Piraten Thüringens wollen dieses Prinzip des limitierten Mandats auch in Bezug auf ihre Vertreter in den Parlamenten, also auch auf der legislativen Ebene, anwenden.

Im Gegensatz zum gescheiterten Versuch der Grünen, auf dem Wege der (zwei-jährlichen!) Ämterrotation einzelnen Parteifunktionären effektive Schranken für die Machtausübung zu setzen (für Mandatsträger lässt das GG ja keine Zwangs-Rotation zu, sonst hätten sie das vermutlich auch zu erzwingen versucht), gibt das Prinzip des limitierten Mandats den jeweiligen Mandatsträgern ausreichend Zeit (2 volle Legislaturperioden!), auch an der Lösung komplexer gesellschaftlicher Probleme mitzuarbeiten.

Das Prinzip des limitierten Mandats kann von der Piratenpartei sofort und ohne dass dazu vorher Änderungen am Parteiengesetz oder dem Wahlrecht notwendig wären, realisiert werden (als neuer Absatz Par. 7 (3) in der Landessatzung --- in Übereinstimmung mit Abschnitt A, Par. 10 und Par. 14 (2) c Bundessatzung, sowie Par. 17 Parteiengesetz, Par. 23 (5) Thüringer Landeswahlgesetz und Par. 21 (5) Bundeswahlgesetz): Darüber, wen sie nach welchen Kriterien auf ihre Listen setzt, entscheidet eine Partei durch geheime Wahl der dafür zuständigen Mitglieder selbst --- auch dann, wenn die Satzung, wie vorgeschlagen, eine deutliche Empfehlung enthält, bei der Aufstellung dem "Berufs"politikertum entgegenzuwirken.

Piratenpad

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 |-
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Benutzer:SPAM/Ablage: Unterschied zwischen den Versionen

Version vom 9. Januar 2013, 14:32 Uhr

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neuer Beschluss Test

Beschluss 001: Bau des Todessterns und Ausrufung des galaktischen Imperiums

Beschluss 002: Lorem ipsum

Beschluss 003: Antrag LQFB

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Vorsitzender

Spoiler

Test für Antragsübersicht - angenommene Satzunganträge LPT 12.2

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