Version vom 23. September 2016, 23:44 Uhr

Bundestagswahl 2017

• Direkt-Kandidaten bundesweit
• Landeslisten bundesweit
• Alle Kandidaten incl. Mediadaten

Bundestagswahl 2013

• Direkt-Kandidaten bundesweit
• Landeslisten bundesweit
• Alle Kandidaten incl. Mediadaten

• mögliche Piratenfraktion bei 5%

Allgemeines

Wesentliche Rechtsgrundlagen für Bundestagswahlen

• Grundgesetz (GG)
• Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB)
• Bundeswahlgesetz (BWG)
• Bundeswahlordnung (BWO)
• Abgeordnetengesetz (AbgG)
• Parteiengesetz (PartG)
• Wahlprüfungsgesetz (WPrüfG)
• Wahlstatistikgesetz (WStatG)
• Bundeswahlgeräteverordnung (BWahlGV)
• Strafgesetzbuch (StGB)

Details

• 5%-Hürde (BWG §6)
• Nur Wahl mit Landeslisten möglich
  • Landeslisten werden verbunden, wenn man dem nicht widerspricht (BWG §7)
• aktuelles offizielles Bundeswahlrecht Mai 2008 als PDF

Kandidatenaufstellung Bundestagswahl

Thüringen stellt in den 9 Wahlkreisen 3,01 % aller Direktkandidaten (299).

Die Direktkandidaten können frühestens am 28. Mai 2012 nominiert werden und müssen bis zum 66. Tag vor der Wahl beim zuständigen Wahlleiter eingereicht werden (11. oder 18.07.2013).

Wahlvorbereitungsurlaub

Der Begriff Wahlvorbereitungsurlaub beschreibt unbezahlten Urlaub, der Kandidaten für den Deutschen Bundestag vor der Wahl zusteht, um ihnen die Durchführung eines Wahlkampfes zu ermöglichen. Ein Kandidat hat in Deutschland das Recht, innerhalb der letzten zwei Monate vor dem Wahltag auf Antrag Urlaub von bis zu zwei Monaten zu erhalten. Dieses Recht findet sich in §3 Abgeordnetengesetz und ist im Grundgesetz Artikel 48 Absatz 1 verankert.

Weblinks

• Gesetzestext auf Juris.de

dazu auf wiki.piratenpartei.de

Wahlkreise Bundestagswahl

Thüringen (9 Wahlkreise: Nr.189 bis Nr.197)

So viele Einwohner betreut ein Abgeordneter des Bundestages durchschnittlich: 134 264

Bundestagsabgeordnete 2009-2013 aus Thüringen

¹ Für die als Direktkandidaten gewählten ist der entsprechende Wahlkreis und ihr Erststimmenanteil (in %) aufgeführt. Für die über die Landeslisten gewählten Kandidaten ist jeweils nur das Bundesland ihrer Landesliste angegeben. Sollten sie zusätzlich in einem Wahlkreis als Direktkandidat kandidiert haben und dort einem Bewerber unterlegen sein, so ist dieser Wahlkreis sowie ihr dort erreichter Erststimmenanteil nicht aufgeführt.

Wahlkreisbetreuung Bundestagswahl

• Ilm-Kreis - Käptn Nemo
• Gotha - Käptn Nemo

Wahlvorschläge

• Nach Bestimmung des Wahltages werden weitere Infos zur Einreichung der Wahlvorschläge von den Kreis/Landeswahlleitern bekanntgegeben (BWO §32, §86)
• Die Unterstützer-Unterschriften für Landesliste and Kreiswahlvorschlag sind getrennt und es kann jeder Bürger für einen Wahlkreisvorschlag und eine Landesliste unterzeichnen (Quelle: Wahlkreisleiter vom Wahlkreis 217)

Kreiswahlvorschläge

• 200 Unterstützer aus dem Kreis notwendig (BWG §20)
• Wahlkreiseinteilung siehe BWG
• Gewählt auf Vertreterversammlung oder Mitgliederversammlung zur Bewerberwahls (BWG §21)
• Ein Bewerber, geheime Wahl (BWG §21)
  • Wahlberechtigt (aktiv und passiv) sind nur im betroffenen Wahlkreis wahlberechtigte Parteimitglieder
• Vertrauensperson+Stellvertreter aufstellen (BWG §22)
• Vordrucke vom Kreiswahlleiter

Procedere:

Vorausetzungen:

• mindestens ein kandidaturwilliger (passiv) wahlberechtigter Pirat
• mindestens zwei weitere wahlberechtigte Parteimitglieder aus dem entsprechenden Wahlkreis

Ablauf:

• Vorabsprechen des Termins und der Location um die Mindestanzahl der nötigen Piraten auf vor Ort zu haben.
• Eine offizielle Stelle der Partei (Landesvorstand/Bezirksvorstand/...) anschreiben, damit diese die Einladungen an alle (zum Zeitpunkt der Versammlung) wahlberechtigten Piraten rausschickt (kann grundsätzlich auch per Mail geschehen)
  • Template für schriftliche Einladung: [Vorlage]
• Abhalten der Versammlung gemäß Anlage 17 & 18 Bundeswahlgesetz (wird normalerweise rechtzeitig von den Landeswahlleitern herausgegeben. Findet sich z.B. unter [Bundestagswahl 2009:Formulare], "Minimal-Beispiel (3 Anwesende)": [Datei:Anl17-WK999.pdf])
• Einreichen der ausgefüllten und unterschriebenen und unterschriebenen Anlagen 17 & 18 beim Kreiswahlleiter (normalerweise reichen Kopien, die Originale müssen aber mit der Anlage 13 eingereicht werden)
• Nachdem man die Formulare erhalten hat: Sammeln von 200 Unterschriften
• Ausfüllen der Anlage 13 (wird keine Vertrauensperson gennant gelten automatisch die ersten beiden Unterstützer als Vertrauensperson)
• einreichen der Anlage 13 mit allen anderen Anlagen und den Unterstützerunterschriften
• sich wählen lassen :)

Landeslisten

• Unterstützer: Für Landeslisten jeweils 1/1000 Wahlberechtigte aus letzter Wahl, max. 2000 (also allein in Hessen 2000 Leute) [1]
• Müssen nicht in jedem Bundesland aufgestellt werden [Antwort Bundeswahlleiter]
• Vordrucke vom Landeswahlleiter

Notizen

• Die Unterlagen müssen von den einreichenden Vorständen (zum Zeitpunkt der Abgabe mit allen Unterstützerunterschriften) unterschrieben werden, nicht von den Vorständen zum Zeitpunkt der Listenaufstellung. Das kann sonst gaanz ekelig werden, wenn der Vorstand zwischenzeitlich gewechselt hat.
• Wenn keine Vertrauenspersonen explizit benannt sind, dann werden die beiden ersten unterschreibenden Vorstände zu diesem Amt verpflichtet

Fristen

Nach Artikel 39 des Grundgesetzes findet die Neuwahl frühestens 46, spätestens 48 Monate nach dem Zusammentritt des Deutschen Bundestages statt. Der 17. Deutsche Bundestag trat am 27. Oktober 2009 zusammen. Demzufolge muss die Wahl, die an einem Sonntag oder Feiertag stattfinden muss (§ 16 Bundeswahlgesetz), am 1., 8., 15., 22., 29. September, 3. (Tag der Deutschen Einheit), 6., 13., 20. oder am 27. Oktober 2013 durchgeführt werden.

Der Wahltag wird vom Bundespräsidenten festgelegt,Zuletzt zur Bundestagswahl 2009 zugleich mit der Anordnung der Bundestagswahl 2009, Anordnung vom 4. Januar 2009 (BGBl. I S. 2). in der Regel greift er dabei den Vorschlag der Bundesregierung auf. Siehe zur Bundestagswahl 2009 Pressemitteilung des Bundespräsidialamtes vom 6. Januar 2009.Grundsätzlich werden beim Vorschlag des Wahltermins die Ferien in den Ländern berücksichtigt, so dass der nächste ordentliche Termin der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag voraussichtlich der 15. oder 22. September 2013 sein wird.Wahlrecht.de: Offizielle und auch voraussichtliche Termine der Bundestagswahl, Landtagswahlen und Kommunalwahlen in Deutschland.

Wahltermin 15.09.2013 (?)

Noch nicht festgelegt (?)

• Wahl für Kandidaten: Frühestens 32 Monate nach Beginn der Wahlperiode des Bundestages (BWG §23)
  • Start-Termin für Wahl 2013: ???
• Wahl für Vertreterversammlungen: Frühestens 29 Monate nach Beginn der Wahlperiode des Bundestages
  • Start-Termin für Wahl 2013: ???

Negative Angaben sind Tage VOR der Wahl.

• -90: Schriftliche Anzeige zur Wahl-Teilnahme mit erforderlichen Unterlagen (BW §18)
• -66 18:00: Kreiswahlvorschläge und Landeslisten einreichen

Bundeswahlgesetz

Ab dem 15.9.2012: 12 Monate vor der Wahl

• Landesparteitag 2012.2
  • frühester Termin für Aufstellungsversammlung für BTW
  • spätester Termin für Aufruf auf dem LPT wer könnte sich vorstellen zu kandidieren mit Informationen wie/was/wo/wer (TH:AG Kandidat)
  • Treffen der TH:AG Wahlkampf sowie ihrer Partner und Sub-AGs auf dem LPT

Ab dem 15.10.2012: 11 Monate vor der Wahl

Ab dem 15.11.2012: 10 Monate vor der Wahl

Ab dem 15.0.2013: 9 Monate vor der Wahl

• Alle Direktkandidaten sollten bis zum LPTTH 2013.1 aufgestellt worden sein
• Landesparteitag 2013.1 (spätestens jetztz mit Aufstellungsversammlung (Planung TH:AG Kandidat und Vorstand (Protokoll))
  • Treffen der TH:AG Wahlkampf sowie ihrer Partner und Sub-AGs auf dem LPT
  • Erstellung einer Kontaktliste mit mindestens Name, Adresse und Telefonnummer der Kandidaten noch auf dem LPT und Verteilung der Liste and die Kandidaten und alle betroffenen AGs noch auf dem LPT TH:AG Kandidat
  • Erstellung von Portraitfotos sowie eines Gruppenfotos der Kandidaten noch auf dem LPT in einheitlicher Form (Wer ist unser Fotograf?)

• 1. Evaluation wo wird Wahlkampf betrieben werden anhand der Wohnorte der Kandidaten sowie der bei der Kommunalwahl 2012 angetretenen Kandidaten
• Listen bei Wahlleitung einreichen
• Wahlvideo drehen (Wer macht das?, piraten LSA)
  • Skript, Interviews vorbereiten, Material sammeln

Ab dem 15.1.2013: 8 Monate vor der Wahl

• 2. Wahlvideo (Epic video wie das 2. berlin Video) aus vorhandenem Material schneiden

Ab dem 15.2.2013: 7 Monate vor der Wahl

• ab hier ständige Besetzung der Landesgeschäftsstelle zu festen Öffnungszeiten und Erreichbarkeit am Vormittag an einem zentralen Telefon, Fax, Email. Die LGS wird einer der zentralen Ansprech und Koordinationspartner im Wahlkampf sein. Kommunizieren
• Erste Ergebnisse Plakatkampagne vorstellen
• Twitter, Facebook, Website, Youtube etc. auf Vordermann bringen (Wer betreut das?)
• 2. Evaluation wo wird Wahlkampf betrieben anhand einer Befragung + Bedarf Plakate+Plakatträger A1, Bedarf Plakate+Ständer A0 + worauf sollen die Plakate gedruckt werden?)
• Anhand der Evaluation die letzten weiße Flecken ausfindig machen und mit Wahlkämpfern besetzen
• Anzahl verfügbarer und evtl. zu bestellender Großplakate ausfindig machen, standorte Großplakate ausfindig machen

Ab dem 15.3.2013: 6 Monate vor der Wahl

• Standorte Großplakate zentral beantragen

Ab dem 15.4.2013: 5 Monate vor der Wahl

• Deadline Ausarbeitung Plakatkampagne, Plakate vorstellen
• 4 Zentrale Lagerorte in Thüringen aussuchen. Die lagerorte sollten bevorzugt an Zentralen Orten wo vor Ort sowieso ein Lager benötigt wird eingerichtet werden (Garage mieten o.Ä.)
• Druck der Plakate A1 + A0 + Evtl Großplakate

Ab dem 15.5.2013: 4 Monate vor der Wahl

• Landesparteitag 2013.2 mit entgültiger Verabschiedung des Wahlprogramms. Planung Vorstand (Protokoll)
  • Treffen der TH:AG Wahlkampf sowie ihrer Partner und Sub-AGs auf dem LPT

• Plakate ins die Zentrallager bringen
  • Termine zur Abholung der Plakate festlegen
  • Transportrouten ins Land organisieren

• Transport Plakate abschließen
• Beginn Plakate kleistern
• Wahlvideo veröffentlichen

Ab dem 15.6.2013: 3 Monate vor der Wahl

• Möglichkeiten zum Aufstellen und Anbringen von Großplakaten vorbereiten (Ständer bauen/Mieten)
• Deadline Wahlanzeige beim Landeswahlleiter,
• Bei den Kommunen schon mal Genehmigungen für Infostände beantragen, damit diese einigermaßen langfristig planen können und nicht am Ende sagen "In der Zeit is' zu voll, zu spät beantragt"

Ab dem 15.7.2013: 2 Monate vor der Wahl

Ab dem 15.8.2013: 1 Monat vor der Wahl

• Letzte Großplakate aufstellen
• Letzte Plakate anbringen

Ab dem 22.8.2013:ca. 3 Wochen vor der Wahl

• Die letzten 3 Wochenenden machen alle Infostände. Das ist Pflicht!

Ab dem 29.8.2013:ca. 2 Wochen vor der Wahl

• Die letzten 2 Wochenenden machen alle Infostände. Das ist Pflicht!

Ab dem 36.8.2013:ca. 1 Woche vor der Wahl

***WAHLTERMIN*** 15.9.2013

• Holzplakate abnehmen und trocken einlagern, Hohlkammerplakate abnehmen und an Zentrallager zurücksenden
• Großplakate abbauen und zurücksenden

Ab dem 15.10.2013: 1 Monate nach der Wahl

• Sämtliche Plakate einsammeln (es drohen sonst Ordnungsgelder)

Ab dem 15.11.2013: 2 Monate nach der Wahl