TH:KV Jena/Kreisparteitag 2013.1/Antragsportal/Programmantrag - 001
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Version vom 19. Februar 2013, 14:45 Uhr von Volta (Diskussion | Beiträge)
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Antragsübersicht | |
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Antragsnummer | PA001 |
Einreichungsdatum | 11.01.2013 |
Gliederung | Kreisverband Jena |
Antragsteller | Volta |
Antragstyp | Programmantrag |
Art des Programmantrags | Programmantrag |
Zuordnung zum Programmpunkt | Basisdemokratie und Bürgerbeteiligung |
Zusammenfassung des Antrags | Jeder Einwohner kann Programmanträge stellen und Positionspapiere einreichen. |
Schlagwörter | Bürgerbeteiligung |
Datum der letzten Änderung | 19.02.2013 |
Status des Antrags | |
Abstimmungsergebnis | Noch nicht abgestimmt |
AntragstitelBürgerbeteiligung: Antragsrecht für Programmanträge für Jenaer und Jenenser Antragstext Der Parteitag möge an geeigneter Stelle ins Programm aufnehmen:
"Jeder Einwohner von Jena kann eigene Positionspapiere oder Anträge zum Programm auf einem Parteitag der PIRATEN Jena zur Diskussion stellen und abstimmen lassen."
AntragsbegründungUnsere Satzung lässt es bereits zu, dass quasi alle Menschen Programmanträge stellen können, jedoch wird dieser für mich wichtige Punkt nicht ausreichend hervorgehoben. Durch ein Visualisieren im Programm wird ein erster Schritt in Richtung echter Beteiligung getan und kann auch so einfacher nach außen kommuniziert werden durch bspw. Antragsformulare an Infoständen. Piratenpad
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Anregungen Eine Anregung hinzufügen
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- Ich meine, das das hier beschriebene Stellvertreter-system bereits funktioniert. Die Deligation, das nur Piraten PA vorstellen dürfen, könnte man auch ersetzen, bspw. durch: "Die Versammlung kann durch einfache Abstimmung Bürger als Antragsteller zulassen." Das wäre konkreter und direkter im Zugang für den Bürger. FaWin
- Diese Anmerkung von FaWin unterstütze ich massivst! Cat
- Wo in der Jenaer Satzung soll denn das stehen, dass nur Piraten Programmanträge stellen dürfen? Hab beim Überlesen nix gefunden. Frank11
- Ich schließe mich Franks Frage an und beantworte selbst, dass es nirgendwo steht. Die einzige Hürde ist unter §8(2) zu finden: fristgerechtes Einreichen an den Vorstand. Carsten
- Zur Kenntnis genommen.Antrag wird überarbeitet. EDIT: done Kai
- Ich beantrage, "Bürger" durch "Einwohner" zu ersetzen. Bürger sind Leute mit Wahlrecht in der Kommune, Einwohner sind alle (Minderjährige, Nebenwohnsitzler, Ausländer). Da die Piraten z. B. das Wahlalter herabsetzen wollen, wäre das hier nur konsequent, auch wenn die meisten Leute den Unterschied gar nicht kennen. Hajo_T
- Anregung zu "Einwohner" wird übernommen, danke für den Hinweis. Dieser PA wird übrigens noch abgeändert, d.h. er wird nicht als einzelner Punkt, sondern als Einschub bspw. in die Bürgerbeteiligung-Präambel beantragt. Zusätzlich folgt noch ein Satzungsantrag, der dieses Recht deutlich herausstellt. Coming soon. UPDATE: Text deutlich gekürzt, um das Programm nicht aufzublähen, den Kern aber erhalten zu lassen. Kai
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