TH:KV Jena/Kreisparteitag 2013.1/Antragsportal/Programmantrag - 001

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA001
Einreichungsdatum	11.01.2013
Gliederung	Kreisverband Jena
Antragsteller	Volta
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Programmantrag
Zuordnung zum Programmpunkt	Basisdemokratie und Bürgerbeteiligung
Zusammenfassung des Antrags	Jeder Einwohner kann Programmanträge stellen und Positionspapiere einreichen.
Schlagwörter	Bürgerbeteiligung
Datum der letzten Änderung	11.03.2013
Status des Antrags	Antrag wurde eingereicht
Abstimmungsergebnis	Angenommen

Antragstitel Bürgerbeteiligung: Antragsrecht für Programmanträge für Jenaer und Jenenser Antragstext Der Parteitag möge an geeigneter Stelle ins Programm aufnehmen: "Jeder Einwohner von Jena kann eigene Positionspapiere oder Anträge zum Programm auf einem Parteitag der PIRATEN Jena zur Diskussion stellen und abstimmen lassen." Antragsbegründung Unsere Satzung lässt es bereits zu, dass quasi alle Menschen Programmanträge stellen können, jedoch wird dieser für mich wichtige Punkt nicht ausreichend hervorgehoben. Durch ein Visualisieren im Programm wird ein erster Schritt in Richtung echter Beteiligung getan und kann auch so einfacher nach außen kommuniziert werden durch bspw. Antragsformulare an Infoständen. Piratenpad - Ähnliche Anträge Bürgerbeteiligung :

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Ich meine, das das hier beschriebene Stellvertreter-system bereits funktioniert. Die Deligation, das nur Piraten PA vorstellen dürfen, könnte man auch ersetzen, bspw. durch: "Die Versammlung kann durch einfache Abstimmung Bürger als Antragsteller zulassen." Das wäre konkreter und direkter im Zugang für den Bürger. - FaWin Diese Anmerkung von FaWin unterstütze ich massivst! - Cat Wo in der Jenaer Satzung soll denn das stehen, dass nur Piraten Programmanträge stellen dürfen? Hab beim Überlesen nix gefunden. - Frank11 Ich schließe mich Franks Frage an und beantworte selbst, dass es nirgendwo steht. Die einzige Hürde ist unter §8(2) zu finden: fristgerechtes Einreichen an den Vorstand. - CarArt Zur Kenntnis genommen.Antrag wird überarbeitet. EDIT: done - Volta Ich beantrage, "Bürger" durch "Einwohner" zu ersetzen. Bürger sind Leute mit Wahlrecht in der Kommune, Einwohner sind alle (Minderjährige, Nebenwohnsitzler, Ausländer). Da die Piraten z. B. das Wahlalter herabsetzen wollen, wäre das hier nur konsequent, auch wenn die meisten Leute den Unterschied gar nicht kennen. - Hajo_T Anregung zu "Einwohner" wird übernommen, danke für den Hinweis. Dieser PA wird übrigens noch abgeändert, d.h. er wird nicht als einzelner Punkt, sondern als Einschub bspw. in die Bürgerbeteiligung-Präambel beantragt. Zusätzlich folgt noch ein Satzungsantrag, der dieses Recht deutlich herausstellt. Coming soon. UPDATE: Text deutlich gekürzt, um das Programm nicht aufzublähen, den Kern aber erhalten zu lassen. - Volta Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen Frank11 P1ng0ut Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen