TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Protokoll 15012010: Unterschied zwischen den Versionen

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Treffen AG Kommunalpolitik vom 15.01.2010 - PROTOKOLL
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== Treffen AG Kommunalpolitik vom 15.01.2010 - PROTOKOLL ==
  
Ort: 15.01.2010 / Quergasse
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anwesend: Clemens, Wilm, Frank, Carsten, Johannes, Robert, Bastian, Anett
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Landesvorstand beschließt Unterstützung/Teilnahme am Bürgerbegehren:
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Ansprechpartner des Bürgerbegehrens in Jena:
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Ansprechpartner des Bürgerbegehrens in Jena:<br />
Andreas Müller
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E-Mail: volksbegehren-jena@gmx.de
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E-Mail: volksbegehren-jena@gmx.de<br />
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* Unterstützerliste: Piratenpartei wird als offizieller Unterstützer gemeldet (Wilm)
gemeldet (Wilm)
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* gleichzeitig Anfrage wegen Standterminen anderer Unterstützer (insb. SPD)(Wilm)
gleichzeitig Anfrage wegen Standterminen anderer Unterstützer (insb.
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* danach Materialien für Stände anfordern / regionaler Unterstützerkreis Jena (FC)
SPD)(Wilm)
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* Kontakt zur LINKEN / Standplan der Linken abfragen (FC)
danach Materialien für Stände anfordern / regionaler Unterstützerkreis
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Kontakt zur LINKEN / Standplan der Linken abfragen (FC)
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Nächster Stammtisch am 22.01.: kurze Information zum Gesetzentwurf des
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Nächster Stammtisch am 22.01.: kurze Information zum Gesetzentwurf des Bürgerbegehrens (Wilm)
Bürgerbegehrens (Wilm)
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(wer macht das? Vorstand?)
 
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2. Kontakte / Treffen andere Parteien:
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Wilm: Die Grünen
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* Wilm: Die Grünen
FC – Die Guten (noch keine Antwort auf Mailanfrage / Carsten fragt mal nach)
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* FC – Die Guten (noch keine Antwort auf Mailanfrage / Carsten fragt mal nach)
LINKE-Protokoll überarbeiten, an Clemens und Carsten schicken (FC)
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* LINKE-Protokoll überarbeiten, an Clemens und Carsten schicken (FC)
  
3. Stadtrat / Sitzungskalender:
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'''3. Stadtrat / Sitzungskalender:'''<br />
Johannes sichtet Sitzungskalender und Tagesordnungen auf
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* Johannes sichtet Sitzungskalender und Tagesordnungen auf wichtige/interessante Punkte
wichtige/interessante Punkte
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* Bastian klärt ab, ob automatisierte Google-Suche möglich ist
Bastian klärt ab, ob automatisierte Google-Suche möglich ist
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* KV schickt Gasthörer in Stadtratssitzungen
KV schickt Gasthörer in Stadtratssitzungen
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* Auswertung bei Treffen der AG Kommunalpolitik
Auswertung bei Treffen der AG Kommunalpolitik
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4. Bürgerhaushalt:
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'''4. Bürgerhaushalt:'''<br />
Wilm und Robert gehen am 25.01. zur AG Bürgerhaushalt:
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* Wilm und Robert gehen am 25.01. zur AG Bürgerhaushalt:
18.00 Uhr - Beratungsraum 2_14 des Dezernates Finanzen, Sicherheit und
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  18.00 Uhr - Beratungsraum 2_14 des Dezernates Finanzen, Sicherheit und Bürgerservice (Löbdergraben 12, 2. Etage)
Bürgerservice (Löbdergraben 12, 2. Etage)
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* Am 1.3. gehen Clemens / FC
Am 1.3. gehen Clemens / FC
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Berichterstattung beim nächsten AG-Treffen
 
Berichterstattung beim nächsten AG-Treffen
  
5. Kameraüberwachung / Aufnahmen im öffentlichen Bereich in Jena:
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'''5. Kameraüberwachung / Aufnahmen im öffentlichen Bereich in Jena:'''<br />
Es wird eine Presseveröffentlichung/offener Brief an den OB vorbereitet
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Es wird eine Presseveröffentlichung/offener Brief an den OB vorbereitet (Clemens / Bastian)
(Clemens / Bastian)
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* Entwurf wird in KV Mailingliste gepostet und diskutiert
- Entwurf wird in KV Mailingliste gepostet und diskutiert
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* Bitte an die LINKE um Unterstützung im Stadtrat
- Bitte an die LINKE um Unterstützung im Stadtrat
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* Unterstützungsanfrage wird erst kurz vor eigener Veröffentlichung rausgeschickt
- Unterstützungsanfrage wird erst kurz vor eigener Veröffentlichung
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rausgeschickt
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'''6. Thesenpapier des Kreisverbands zur Kommunalpolitik:'''<br />
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* theoretische Grundlage für kommunalpolitische Prioritäten und Aktionen
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* perspektivische Weiterentwicklung zu einem schlagkräftigen Wahlprogramm
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* vom Kreisparteitag beschließen lassen
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* das setzt voraus, daß die Vorlage 14 Tage vor KPT zur Beschlußfassung angemeldet wird
  
6. Thesenpapier des Kreisverbands zur Kommunalpolitik:
 
- theoretische Grundlage für kommunalpolitische Prioritäten und Aktionen
 
- perspektivische Weiterentwicklung zu einem schlagkräftigen Wahlprogramm
 
- vom Kreisparteitag beschließen lassen
 
- das setzt voraus, daß die Vorlage 14 Tage vor KPT zur Beschlußfassung
 
angemeldet wird
 
 
Bisher mögliche allgemeine Schwerpunkte:
 
Bisher mögliche allgemeine Schwerpunkte:
-    Bürgerbeteiligung / Basisdemokratie / echte Transparenz
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* Bürgerbeteiligung / Basisdemokratie / echte Transparenz
-    Bildung / Studenten
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* Bildung / Studenten
-    Umwelt / Lebensqualität
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* Umwelt / Lebensqualität
-    Breitbandversorgung
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* Breitbandversorgung
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Im AG-Wiki wird eine Diskussionsseite eingerichtet, um weitere mögliche
 
Im AG-Wiki wird eine Diskussionsseite eingerichtet, um weitere mögliche
Punkte zu sammeln bzw. mit Inhalt zu füllen:
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Punkte zu sammeln bzw. mit Inhalt zu füllen:<br />
http://wiki.piratenpartei.de/TH:KV_JENA/AGs_in_Jena/AG_Kommunalpolitik/Thesenpapier
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http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_JENA/AGs_in_Jena/AG_Kommunalpolitik/Thesenpapier
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'''7. Freifunk – Ilmnitz'''
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* Carsten fragt derzeitigen Status quo ab
  
7. Freifunk – Ilmnitz
 
- Carsten fragt derzeitigen Status quo ab
 
  
FC
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[[Benutzer:Frank11|Frank11]] 17:01, 23. Jan. 2010 (UTC)

Aktuelle Version vom 7. Juni 2010, 22:12 Uhr

Treffen AG Kommunalpolitik vom 15.01.2010 - PROTOKOLL

Ort: 15.01.2010 / Quergasse
Zeit: ab 19.00 Uhr
anwesend: Clemens, Wilm, Frank, Carsten, Johannes, Robert, Bastian, Anett

1. Bürgerbegehren für eine bessere Familienpolitik:
Landesvorstand beschließt Unterstützung/Teilnahme am Bürgerbegehren:
http://wiki.pp-th.domainfactory-kunde.de/Landesverband_Th%C3%BCringen/Vorstandssitzung/2010-01-14

Ansprechpartner des Bürgerbegehrens in Jena:
Andreas Müller
E-Mail: volksbegehren-jena@gmx.de
Telefon: 03641 447460
http://www.bessere-familienpolitik.de

  • Unterstützerliste: Piratenpartei wird als offizieller Unterstützer gemeldet (Wilm)
  • gleichzeitig Anfrage wegen Standterminen anderer Unterstützer (insb. SPD)(Wilm)
  • danach Materialien für Stände anfordern / regionaler Unterstützerkreis Jena (FC)
  • Kontakt zur LINKEN / Standplan der Linken abfragen (FC)

Nächster Stammtisch am 22.01.: kurze Information zum Gesetzentwurf des Bürgerbegehrens (Wilm)

geplant sind 8 Stände – alle zwei Wochen Veröffentlichung/Pressemitteilung: Jenapolis / Homepage Jena (wer macht das? Vorstand?)

2. Kontakte / Treffen andere Parteien:

  • Wilm: Die Grünen
  • FC – Die Guten (noch keine Antwort auf Mailanfrage / Carsten fragt mal nach)
  • LINKE-Protokoll überarbeiten, an Clemens und Carsten schicken (FC)

3. Stadtrat / Sitzungskalender:

  • Johannes sichtet Sitzungskalender und Tagesordnungen auf wichtige/interessante Punkte
  • Bastian klärt ab, ob automatisierte Google-Suche möglich ist
  • KV schickt Gasthörer in Stadtratssitzungen
  • Auswertung bei Treffen der AG Kommunalpolitik

4. Bürgerhaushalt:

  • Wilm und Robert gehen am 25.01. zur AG Bürgerhaushalt:
 18.00 Uhr - Beratungsraum 2_14 des Dezernates Finanzen, Sicherheit und Bürgerservice (Löbdergraben 12, 2. Etage)
  • Am 1.3. gehen Clemens / FC

Berichterstattung beim nächsten AG-Treffen

5. Kameraüberwachung / Aufnahmen im öffentlichen Bereich in Jena:
Es wird eine Presseveröffentlichung/offener Brief an den OB vorbereitet (Clemens / Bastian)

  • Entwurf wird in KV Mailingliste gepostet und diskutiert
  • Bitte an die LINKE um Unterstützung im Stadtrat
  • Unterstützungsanfrage wird erst kurz vor eigener Veröffentlichung rausgeschickt

6. Thesenpapier des Kreisverbands zur Kommunalpolitik:

  • theoretische Grundlage für kommunalpolitische Prioritäten und Aktionen
  • perspektivische Weiterentwicklung zu einem schlagkräftigen Wahlprogramm
  • vom Kreisparteitag beschließen lassen
  • das setzt voraus, daß die Vorlage 14 Tage vor KPT zur Beschlußfassung angemeldet wird

Bisher mögliche allgemeine Schwerpunkte:

  • Bürgerbeteiligung / Basisdemokratie / echte Transparenz
  • Bildung / Studenten
  • Umwelt / Lebensqualität
  • Breitbandversorgung

Im AG-Wiki wird eine Diskussionsseite eingerichtet, um weitere mögliche Punkte zu sammeln bzw. mit Inhalt zu füllen:
http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_JENA/AGs_in_Jena/AG_Kommunalpolitik/Thesenpapier

7. Freifunk – Ilmnitz

  • Carsten fragt derzeitigen Status quo ab



Frank11 17:01, 23. Jan. 2010 (UTC)