TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Protokoll 15012010

Treffen AG Kommunalpolitik vom 15.01.2010 - PROTOKOLL

Ort: 15.01.2010 / Quergasse
Zeit: ab 19.00 Uhr
anwesend: Clemens, Wilm, Frank, Carsten, Johannes, Robert, Bastian, Anett

1. Bürgerbegehren für eine bessere Familienpolitik:
Landesvorstand beschließt Unterstützung/Teilnahme am Bürgerbegehren:
http://wiki.pp-th.domainfactory-kunde.de/Landesverband_Th%C3%BCringen/Vorstandssitzung/2010-01-14

Ansprechpartner des Bürgerbegehrens in Jena:
Andreas Müller
E-Mail: volksbegehren-jena@gmx.de
Telefon: 03641 447460
http://www.bessere-familienpolitik.de

• Unterstützerliste: Piratenpartei wird als offizieller Unterstützer gemeldet (Wilm)
• gleichzeitig Anfrage wegen Standterminen anderer Unterstützer (insb. SPD)(Wilm)
• danach Materialien für Stände anfordern / regionaler Unterstützerkreis Jena (FC)
• Kontakt zur LINKEN / Standplan der Linken abfragen (FC)

Nächster Stammtisch am 22.01.: kurze Information zum Gesetzentwurf des Bürgerbegehrens (Wilm)

geplant sind 8 Stände – alle zwei Wochen Veröffentlichung/Pressemitteilung: Jenapolis / Homepage Jena (wer macht das? Vorstand?)

2. Kontakte / Treffen andere Parteien:

• Wilm: Die Grünen
• FC – Die Guten (noch keine Antwort auf Mailanfrage / Carsten fragt mal nach)
• LINKE-Protokoll überarbeiten, an Clemens und Carsten schicken (FC)

3. Stadtrat / Sitzungskalender:

• Johannes sichtet Sitzungskalender und Tagesordnungen auf wichtige/interessante Punkte
• Bastian klärt ab, ob automatisierte Google-Suche möglich ist
• KV schickt Gasthörer in Stadtratssitzungen
• Auswertung bei Treffen der AG Kommunalpolitik

4. Bürgerhaushalt:

• Wilm und Robert gehen am 25.01. zur AG Bürgerhaushalt:

 18.00 Uhr - Beratungsraum 2_14 des Dezernates Finanzen, Sicherheit und Bürgerservice (Löbdergraben 12, 2. Etage)

• Am 1.3. gehen Clemens / FC

Berichterstattung beim nächsten AG-Treffen

5. Kameraüberwachung / Aufnahmen im öffentlichen Bereich in Jena:
Es wird eine Presseveröffentlichung/offener Brief an den OB vorbereitet (Clemens / Bastian)

• Entwurf wird in KV Mailingliste gepostet und diskutiert
• Bitte an die LINKE um Unterstützung im Stadtrat
• Unterstützungsanfrage wird erst kurz vor eigener Veröffentlichung rausgeschickt

6. Thesenpapier des Kreisverbands zur Kommunalpolitik:

• theoretische Grundlage für kommunalpolitische Prioritäten und Aktionen
• perspektivische Weiterentwicklung zu einem schlagkräftigen Wahlprogramm
• vom Kreisparteitag beschließen lassen
• das setzt voraus, daß die Vorlage 14 Tage vor KPT zur Beschlußfassung angemeldet wird

Bisher mögliche allgemeine Schwerpunkte:

• Bürgerbeteiligung / Basisdemokratie / echte Transparenz
• Bildung / Studenten
• Umwelt / Lebensqualität
• Breitbandversorgung

Im AG-Wiki wird eine Diskussionsseite eingerichtet, um weitere mögliche Punkte zu sammeln bzw. mit Inhalt zu füllen:
http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_JENA/AGs_in_Jena/AG_Kommunalpolitik/Thesenpapier

7. Freifunk – Ilmnitz

• Carsten fragt derzeitigen Status quo ab

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Frank11 17:01, 23. Jan. 2010 (UTC)