TH:KV Jena/Kreisparteitag 2013.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 010: Unterschied zwischen den Versionen
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Aktuelle Version vom 11. März 2013, 18:28 Uhr
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Antragsübersicht | |
|---|---|
| Antragsnummer | X010 |
| Einreichungsdatum | 03.03.2013 |
| Gliederung | Kreisverband Jena |
| Antragsteller | Herr Schmidt |
| Antragstyp | Sonstiger Antrag |
| Art des sonstigen Antrags | Positionspapier |
| Zusammenfassung des Antrags | Ergänzung des Positionspapiers Kita Gebühren um einige aktuelle Punkte |
| Schlagwörter | Kita-Gebühren, Kindertagesstätten |
| Datum der letzten Änderung | 11.03.2013 |
| Status des Antrags |
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| Abstimmungsergebnis |  Antrag verändert angenommen
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AntragstitelErweitertes Positionspapier "Kita-Gebühren" Antragstext Die PIRATEN Jena setzen sich für eine sozial gerechtere Verteilung der Gebührenlasten bei der Kita-Finanzierung ein. Eine Anhebung der Höchstgebühr kann im Ausgleich Familien mit geringen Einkommen bzw. mehreren Kindern deutlich entlasten und zu mehr Teilhabe und sozialer Gerechtigkeit beitragen. Der Elternanteil an der Gesamtfinanzierung der Kosten für die Kindertagesstätten soll 15 Prozent nicht überschreiten. Gebührenerhöhungen zur Konsolidierung des städtischen Haushaltes lehnen wir ab.
AntragsbegründungJena versucht derzeit mit einer Gebührenerhöhung Haushaltskonsolidierung zu betreiben und hat derartige Vorstöße auch schon in der Vergangenheit gemacht. Das Positionspapier wurde daher um Punkte ergänzt um die Belastung der Eltern nicht noch weiter zu erhöhen. Piratenpad
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