TH:KV Jena/Kreisparteitag 2013.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 010

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Antragsübersicht

Antragsnummer X010
Einreichungsdatum 03.03.2013
Gliederung Kreisverband Jena
Antragsteller Herr Schmidt
Antragstyp Sonstiger Antrag
Art des sonstigen Antrags Positionspapier
Zusammenfassung des Antrags Ergänzung des Positionspapiers Kita Gebühren um einige aktuelle Punkte
Schlagwörter Kita-Gebühren, Kindertagesstätten
Datum der letzten Änderung 11.03.2013
Status des Antrags

Apply.png Geprüft

Abstimmungsergebnis Add.png Antrag verändert angenommen

Antragstitel

Erweitertes Positionspapier "Kita-Gebühren"

Antragstext

Die PIRATEN Jena setzen sich für eine sozial gerechtere Verteilung der Gebührenlasten bei der Kita-Finanzierung ein. Eine Anhebung der Höchstgebühr kann im Ausgleich Familien mit geringen Einkommen bzw. mehreren Kindern deutlich entlasten und zu mehr Teilhabe und sozialer Gerechtigkeit beitragen. Der Elternanteil an der Gesamtfinanzierung der Kosten für die Kindertagesstätten soll 15 Prozent nicht überschreiten. Gebührenerhöhungen zur Konsolidierung des städtischen Haushaltes lehnen wir ab.

Antragsbegründung

Jena versucht derzeit mit einer Gebührenerhöhung Haushaltskonsolidierung zu betreiben und hat derartige Vorstöße auch schon in der Vergangenheit gemacht. Das Positionspapier wurde daher um Punkte ergänzt um die Belastung der Eltern nicht noch weiter zu erhöhen.

Piratenpad

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Kita-Gebühren :



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Diskussion

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