TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2013-05-23

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 23. Mai 2013

  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 01 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

TOP 02 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit: ja

TOP 03 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang
    • Ergänzungen

TOP 04 - Protokoll-Genehmigung

Beschlusstext
"Protokoll ohne Änderung genehmigt."
Abstimmungsergebnis:  6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Tim Staupendahl: Stammtische, Rechtsberatungen, Klage eGK, Einladungen, Umzug Kreisgeschäftsstelle, PM, (ausführlicher Tätigkeitsbericht folgt)
  • Falko Windisch: AG Catering auf BPT, BPT 13.1 in Neumarkt, AG Wahlkampf,Wiki, AG Parteitage, Marina Orga, Mumble, AG Presse, Wahlkampf Manfred/ Fotos Wahlplakate ausführlicher Tätigkeitsbericht
  • Andrè Sube: Stammtische, Schatzmeisterkram
  • Anthony Richter: Stammtisch, Bundesparteitag, Gensekzeugs
  • Philipp Lehmann: Spam, Interview mit "Brücke", PM-Versand, wird ständig von seinem Assistenten unterbrochen ^^
  • Markus Walloschek: 8. 5. 13 im THL: Fraktion Die Linke lud ein, zum Referat von Frau Radtke zum Thema UN Behindertenrechtskonventionen vom Zentrum für selbsbestimmtes Leben Behinderter e. V. Erlangen der link von Markus [1] der Link von Die Linke [2] (bessere webcam regie); Anfertigung einer Wiki Seite zur Barrierefreiheit/Inklusion http://wiki.piraten-thueringen.de/Barrierefrei hierzu wird noch überlegt diese noch nicht ganz offiz. AG in Kopo einzuordnen, was angesichts der geringen Beteiligung aber auch der gemeinsamen Interessen sinnvoll wäre!? (Nebenbei bemerkt sind diese Themen von 2 Linken MdL Politikern im THL besetzt, was dem Umfang/Themenbreite mal ein wenig verdeutlicht). Am 15. 5. 2013 lief auf Radio F.R.E.I. die Gesprächsrunde „Partizipation u. Inklusion von Menschen mit Behinderung in Erfurt“ an der ich am 5. 5. 13 teilnahm, sie ist als zweiter Stream unter [3] zu hören. Am Sa. 25. 5. 2013 um 11.00 Uhr auf mdr "Selbstbestimmt" ein ca. 3 min Bericht über die AG "Barrierefreies Erfurt" ausgestrahlt werden.

TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen

  • Mitglieder: 116
  • Angelegenheiten des Schatzmeisters: Schatztruhe
    • Konto: 2712,88 €
    • Kasse: 64,89 €
    • Gesamt: 2777,77 €

TOP 07 - Wiedervorlage

  • Vorstandspapier: Visitenkarten -> im Druck
  • Bestellung Papierkram (Flyer, Flaschenpost etc.)
  • Infostandanmeldung für Manfred WK193
    • 20.07 Ortsteilfest in Bischleben/Steben
  • vMarinaTH
    • in Arbeit, Umfrage läuft
    • sonntag Auswertung und Terminfestlegung, sonst läuft das ...
  • Podiumsdiskussion zum Journalismus im 21. Jahrhundert
    • Roland ist informiert
    • Planung und Kontaktaufnahme läuft

TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand

  • Antrag von AnBe
    • Lieber Kreisvorstand,
    • im Folgenden übersende ich einen Antrag mit der Bitte um Behandlung beinächster Gelegenheit.
      • Antragstext: Hiermit beauftragt der Vorstand der PIRATEN Erfurt Alexandra Bernhardt als Sprecherin für Familienpolitik.
      • Begründung: Alexandra beschäftigt sich seit vielen Jahren in Bund, Land und Kommune mit Familienpolitik. Die offizielle Beauftragung soll in der Außenkommunikation zur Presse hilfreich sein.
    • Ich danke und sende herzliche Grüße
    • AnBe

Beschluss 018/2013: Beauftragung

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
14.05.2013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
André Bernhardt
Betrifft
Beauftragung
Text
Die PIRATEN Erfurt beauftragen Alexandra Bernhardt als Sprecherin für Familienpolitik.
Einzelstimmen
Kommentar
Begründung: Alexandra beschäftigt sich seit vielen Jahren in Bund, Land und Kommune mit Familienpolitik. Die offizielle Beauftragung soll in der Außenkommunikation zur Presse hilfreich sein. Umsetzungsverantwortlich (Homepage/ Wiki) ist Philipp Lehmann.
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "018/2013" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "André Bernhardt" datum = "14.05.2013" redmine = "" thema = "Beauftragung" antragstext = "Die PIRATEN Erfurt beauftragen Alexandra Bernhardt als Sprecherin für Familienpolitik." beschlussergebnis= "J" vst1 = " Tim Staupendahl" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = " Falko Windisch" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = " Andrè Sube" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Anthony Richter" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = " Philipp Lehmann" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Markus Walloschek" vst6s = "J" vst6k = "" kommentar = "Begründung: Alexandra beschäftigt sich seit vielen Jahren in Bund, Land und Kommune mit Familienpolitik. Die offizielle Beauftragung soll in der Außenkommunikation zur Presse hilfreich sein. Umsetzungsverantwortlich (Homepage/ Wiki) ist Philipp Lehmann."]


  • Antrag von Nico Heller
    • Klaus ruft noch mal an, evtl. Umlaufbeschluss dazu
  • Antrag von Christian Beuster, André Bernhardt, Manfred Schubert
    • Antragtext:
      • Sehr geehrter Vorstand,
      • der KV Erfurt soll sich zum Thema Kulturförderabgabe positionieren und entsprechend auf der übernächsten Vorstandssitzung (laut GO Antrag nur bis 5 Tage vor Vorstandssitzung) die Erstellung eines Positonspapieres initiert werden. Als Erstvorschlag sollen folgende Ausarbeitungen dienen:
        • a) Um einen ständigen, qualitativ hochwertigen Betrieb der Erfurter Kultureinrichtungen zu gewährleisten und um die Eintrittspreise sozialverträglich zu gestalten, sind zusätzliche Finanzierungsmethoden vonnöten. Aus diesem Grund sprechen sich die PIRATEN Erfurt für eine Kulturförderabgabe aus. Bei dieser muss sichergestellt werden, dass die Gelder tatsächlich bei den Kultureinrichtungen ankommen und nicht nur als weiterer Posten der Einnahmen im Haushalt der Stadt Erfurt erscheinen.
        • b) Die PIRATEN Erfurt sind sich bewusst, dass Kulturbetriebe einer besonderen Unterstützung vom Staat bedürfen, um jedem Menschen eine kulturelle Teilhabe zu ermöglichen. Dennoch sprechen sich die PIRATEN Erfurt gegen die Kulturförderabgabe aus. Aufgrund des Urteils vor dem Bundesverwaltungsgericht 2012 dürfen Geschäftskunden nicht mit einer solchen Abgabe belegt werden. Dies erfordert innerhalb der Übernachtungsbetriebe einen hohen bürokratischen Aufwand. Zusätzlich ist die Erhebung des Übernachtungsgrunds ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Privatsphäre der Gäste. Desweiteren kann nicht sichergestellt werden, dass die Gelder, die durch die Abgabe eingenommen werden, auch den Kulturbetrieben zugute kommen.
        • c) Eine Positionierung zur Kulturförderabgabe ist nicht nötig.
      • Begründung: Die Kulturförderabgabe, auch "Bettensteuer" genannt, ist immer wieder Thema in den Stadtratssitzungen (meist auf Anträgen und Anfragen aus dem bürgerlichen Lager). Damit wir uns in Zukunft bei neuerlichen Debatten um das Thema auch melden können, ist es von Wichtigkeit, dass wir uns dazu positionieren bzw. erst einmal herausfinden, wie die Erfurter Basis zu dem Thema steht. Da wir jetzt die Möglichkeit haben, Positionspapiere zwischen den Parteitagen abzustimmen, sehe ich diesen Antrag als Versuch an, ein Meinungsbild der Basis zu bekommen, nachdem sich der Vorstand richten kann.
    • Philipp erläutert den Prozess bezüglich der Positionspapiere
    • wird satzungkonform zur nächsten Sitzung bearbeitet
  • Reisekosten Falko:

Beschluss 019/2013: Reisekosten zum KPT 2013.1 der Wartburgpiraten

Pictogram voting neutral.svg
Beantragt am
23.05.2013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Falko Windisch
Redmine
[- Link]
Betrifft
Reisekosten zum KPT 2013.1 der Wartburgpiraten
Text
Falko Windisch wird beauftragt, am 25.05.2013 zur innerparteilichen Vernetzung und als Wahlleiter zum KPT der Wartburgpiraten 2013.1 nach Eisenach zu fahren. Mitfahrer vorhanden. Die Reisekosten werden erstattet.
Einzelstimmen
Kommentar
Reisekosten werden gespendet
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "019/2013" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = " Falko Windisch" datum = "23.05.2013" redmine = "-" thema = "Reisekosten zum KPT 2013.1 der Wartburgpiraten" antragstext = " Falko Windisch wird beauftragt, am 25.05.2013 zur innerparteilichen Vernetzung und als Wahlleiter zum KPT der Wartburgpiraten 2013.1 nach Eisenach zu fahren. Mitfahrer vorhanden. Die Reisekosten werden erstattet." beschlussergebnis= "E" vst1 = " Tim Staupendahl" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = " Falko Windisch" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = " Andrè Sube" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Anthony Richter" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = " Philipp Lehmann" vst5s = "E" vst5k = "" vst6 = "Markus Walloschek" vst6s = "J" vst6k = "" kommentar = "Reisekosten werden gespendet"]


  • Hey, damit daraus endlich mal was wird möchte ich zur nächsten Vorstandssitzung folgenden Antrag stellen Werbemittel zu bestellen:

100 "Freitheit" Aufkleber(7 €):https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=112&indexcat=0 100 "Wissen" Aufkleber(7 €):https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=111 100 "BDA" Aufkleber (7 €): https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=157 300 "LSR" Flyer(8 €):https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=153&indexcat=0 1 JuPi Flagge(14,99): https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=121 50 Filz Aufkleber https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=180 25 Stk. 7,50 = 15,00 EUR

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    • Kulis, Feuerzeuge und Zeitungen sind bei Piet noch vorhanden und warten auf Nutzung =)
    • Ich würde mir gern noch so eine Tasche dazu kaufen, das Geld würde ich zurück kaufen. Wie machen wir das? https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=107
    • MfG Anthony

Beschluss 020/2013: Wahlkampfmittelbestellung

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
23.05.2013
Beschlussart
Finanzbeschluss
Beantragt von
Anthony Richter
Betrifft
Wahlkampfmittelbestellung
Text
Wir bestellen 100 "Freitheit" Aufkleber(7 €):https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=112&indexcat=0

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Einzelstimmen
Kommentar
Wer ist umsetzungsverantwortlich ???
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "020/2013" beschlussart = "Finanzbeschluss" antragssteller = " Anthony Richter" datum = "23.05.2013" redmine = "" thema = "Wahlkampfmittelbestellung" antragstext = "Wir bestellen 100 "Freitheit" Aufkleber(7 €):https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=112&indexcat=0

100 "Wissen" Aufkleber(7 €):https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=111 100 "BDA" Aufkleber (7 €): https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=157 300 "LSR" Flyer(8 €):https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=153&indexcat=0 1 JuPi Flagge(14,99): https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=121 50 Filz Aufkleber https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=180

25 Stk. 7,50 = 15,00 EUR + 5,95 € Versand für 64,94 € im pShop." beschlussergebnis= "J" vst1 = " Tim Staupendahl" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = " Falko Windisch" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = " Andrè Sube" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Anthony Richter" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = " Philipp Lehmann" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Markus Walloschek" vst6s = "J" vst6k = "" kommentar = "Wer ist umsetzungsverantwortlich ???"]


TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände?

  • Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände
    • LaVo -
    • BuVo -
    • andere Verbände
      • Piet berichtet vom Bildungswerk (Umbenennung), Stand der Dinge und
      • Podiumsdisskusion Haus Dacherröden, basement e.V.

TOP 10 - Arbeitsgruppen

  • AG Kommunalpolitik
    • nix - Klausch nicht da
    • Kita-Gebühren ganz aktuell (siehe unsere PM)
    • Einwohneranfrage zum ÖPNV gestellt, evtl. noch zur Multfunktionsarena
    • Haushaltsplan steht noch aus
    • Klausch_TH: INFO an Christian * für nächste woche Mumble vorbereite * karten für Stadtrat sind schon gebucht und mit Alexandra an der kitasache dran bin :-)
  • AG Presse
    • PM zu Kitagebühren
    • läuft
  • AG LiquidErfurt
    • nicht viel passiert, derzeit noch Satzungsarbeit notwendig
    • braucht prinzipell Mitarbeit
    • Interview "die Brücke"
  • AG Wahlkampf
    • läuft, derzeit alles gleichzeitig, viel Orga
    • Kandidatenkalender läuft jetzt an ...
    • es ist viel zu tun, und zwar jetzt (4 Monate bis zur Wahl)
    • Manfreds Fotos sind fertig, läuft
    • morgen Manfred im Jugendclub
    • parallel auch Wahlen 2014 vorbereiten ...
    • 350 Plakate vorhanden, Möglichkeiten zum plakatieren vorhanden, 600 wären gut
    • Frage: wie viele Hohlkammerplakate kommen? Antwort: 0
  • HSG Erfurt
    • Hochschulstraßenfest: Infostand am Samstag, Anthony sagt morgen noch zu

TOP 11 - Aktionen, Infostände und Sonstige Termine

  • Infostände: Hochschulstraßenfest
  • Stammtisch: nächster im Roten Elephanten

TOP 12 - Gastbeiträge/ Sonstiges

  • -

TOP 13 - Nächste Vorstandssitzung

  • Datum: 06.06.2013
  • Uhrzeit: 19:30 Uhr
  • Ort: Mumble NRW / Erfurt
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