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Informationen
Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 24.05.2012
- Beginn: 19:46
- Ende: 20:50
- Ort: Mumble
- Teilnehmer: Tim, André, Micha, Anthony, Falko
- Fehlt: Roland
- Gäste: 4
- Moderator: (Umlaufverfahren nach Besprechung VoSi 15.04.2012)
- Protokollführer: Micha
- Beschlussfähigkeit: ja
- Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.
Tagesordnung
TOP 1 - Begrüßung
- Begrüßung durch Kreisvorsitzenden
- Bestimmung Moderator und Protokollant
TOP 2 - Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3 - TO-Bestätigung
- Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
- fristgerechter Eingang
- Ergänzungen
Beschlusstext
| "Fristgerechter Eingang der Tagesordnung wird bestätigt"
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| Abstimmungsergebnis: 5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
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TOP 4 - Protokoll-Genehmigung
Beschlusstext
| "Protokoll ohne Änderung genehmigt."
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| Abstimmungsergebnis: 5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
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TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände
- Tim: LPT 2012.1 (Versammlungsleitung), Interview Leipziger Volkszeitung (Herr Büssow) zum Urheber- und Patentrecht
- Roland:
- André: LPT 2012.1 (Presse betreut), Stammtisch, Finanzen
- Michael: LPT 2012.1 (Protokollführung), Treffen Piraten Bildungswerk, HSG-Infostand beim Hochschulstraßenfest, Orga Treffen AG-Bildung, Stammtisch vor LPT
- Falko: LPTTH 2012.1, Catering LPTTH, LPT Hessen, Stammtische, Mumble VoSi Thüringen, Mitgliederaufnahme, http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:FaWin/T%C3%A4tigkeitsbericht2012.2013
- Anthony: LPT 2012.1 (Versammlungsleitergehilfe), Stammtische
TOP 6 - Aktuelle Kennzahlen
Bank: 2.663,47
Kasse: 438,86
Gesamt 3.102,33
TOP 7 - Wiedervorlage
- Finanzplan wurde durch André erstellt und auf dem kommenden Stammtisch diskutiert
- Beschluss auf der nächsten VoSi
- Wahlkampfabrechnung OB Wahl Erfurt Peter Brückner
- Peter hat Rechnung mitsamt Nachweisen erstellt
- Peter hat seine Rechnung über 276,68 € gestellt. Allerdings hat er seiner Rechnung eine Kalkulation beigefügt, nach der der zu erstattende Betrag eigentlich bei 292,68 € liegen müsste.
- (181,50 € + 203,50 € + 179,43 € + 20,90 €) / 2 = 292,68 €
Beschlusstext
| " Wir beschließen im Rahmen des Wahlkampfbudgets Herrn Peter Brückner die Wahlkampfkosten in Höhe von bis zu 292,68 € inkl. MwSt zu erstatten."
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| Abstimmungsergebnis: 5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
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TOP 8 - Anträge an den Kreisvorstand
- Bestätigung des Umlaufbeschlusses vom 12.05.2012
Beschlusstext
| "Wir beschließen die Aufnahme des uns bekannten 1 neuen Piratenmitglieds im Umlaufverfahren, entsprechend der Beratung auf dem LPT 2012.1."
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| Abstimmungsergebnis: 6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
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- Bestätigung des Umlaufbeschlusses vom 16.05.2012
Beschlusstext
| "Wir beschließen die Aufnahme der uns bekannten 3 neuen Piratenmitglieder im Umlaufverfahren, entsprechend der Beratung im Mumble."
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| Abstimmungsergebnis: 6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
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- Beschlusses vom 18.05.2012
Beschlusstext
| "Wir entsenden Falko Windisch als Beauftragten des KV Erfurt zur innerparteilichen Vernetzung zum Landesparteitag Hessen nach Gernsheim vom 19.-20.05.2012. Die Reisekosten werden erstattet."
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| Abstimmungsergebnis: 6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
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TOP 9 - Was treiben die Admiräle?
- Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch den Landes- und Bundesvorstand --Micha
- LPT Thüringen - neuer Vorstand gewählt und neue Anträge beschlossen
- 1. neue LV-VoSi: lief gut, nichts außergewöhnliches
- LPT Hessen #help12 - kurzer Lagebericht, Vernetzung (Falko/ Anthony)
- Programmatischer Parteitag
- Kommunikation mit den hessischen Piraten und Vernetzungsangebote
- erster Tag war gut strukturiert, zweiter Tag war dafür chaotisch...Bildungsanträge wurden sehr stark getrollt
- Redezeit wurde stark begrenzt und die Redelisten schnell geschlossen
- gute Anregungen zu Anträgen
- Jan Leutert wollte Versammlung leiten, durfte dies aber nicht wegen Ämterhäufung
- Diskussion zu Ämterhäufungen
TOP 10 - Blick auf andere Meere
- Bericht über aktuelle Informationen aus anderen Verbänden --Micha
TOP 11 - Arbeitsgruppen
- AG Kommunalpolitik
- es wird weiterhin ein neuer AG-Leiter gesucht
- AG Presse
- mal wieder was veröffentlichen
- Blogpost zur Podiumsdiskussion zum Urheberrecht veröffentlichen
- im Tagespad Erfurt wird daran gearbeitet
TOP 12 - HSG
- Micha
- Orga und Durchführung von Infostand HSG beim Hochschulstraßenfest
- Raumorga für die AG-Bildung
- Treffen am Sonntag, den 10.06., 10-18 Uhr in der Uni Erfurt
- Versorgung wird durch Micha besorgt und verkauft (Selbstkostenpreis)
TOP - Gastbeiträge
- CSD-Kram -> Beuster
- Christian möchte dazu noch einen Finanzantrag an den KV stellen
- es wird Geld für Truck, Gebühren für Stände etc. benötigt
- Bezahlung aus Gesamtfinanztopf, wir als Piraten sollten einen Teil dazu leisten
- es ist geplant, eine Podiumsdiskussion zur Thematik mit anderen Parteien durchzuführen
- Anfragen an alle anderen großen Parteien werden durchgeführt
- Umfrage Webseite -> Beuster-Fail korrigieren
- Katharina sollte Umfrage erstellen, aber dem zuständigen Mitgliederverwalter wurde kein Auftrag erteilt, die Umfrage zu schicken
- daher sollten wir heute Philipp Lehmann (LV-GenSek) damit beauftragen
Beschlusstext
| "Philipp Lehmann wird damit beauftragt, die von Katharina erstellte Umfrage zur Webseite an die Mitglieder des KV Erfurts zu verschicken."
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| Abstimmungsergebnis: 5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
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- Christian möchte für sich und Markus eine Beauftragung für den youtube-Account haben
Beschlusstext
| "Der Vorstand beschließt, Christian Beuster und Markus Walloschek mit der Verwaltung und Pflege des YouTube-Accounts "PiratenparteiErfurt" zu beauftragen."
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| Abstimmungsergebnis: 5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
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TOP - Nächster Termin
- Vorschlag:
- Datum: 10.06.2012
- Uhrzeit: 20:00 Uhr
- Mumble
TOP - Sonstiges
- Tim wird geflauscht für seine gute Vorstandssitzung-Moderation +1
- Tim ist dementsprechend gerührt und flauscht zurück
- neue AG
- Vorbereitung KPT 2012.2 im Oktober / November
- Termin: BPT-Termine + LPT-Termine checken sodass es keine Überschneidungen gibt
- BPT-Termin: 24./25.11.2012
- LPT-Termin: Ende Oktober/ Anfang November
- Location: sollte mind. 30-40 Personen fassen
- Bürgerhaus in Schmiera wird vorgeschlagen, eventuell zu groß
- kleinerer Raum in Schmira in der Schule wäre auch möglich
- am Leipziger Platz gibt es im Schulgebäude der Berufsschule für "Gesundheitskram" einen barrierfreien Raum
- Fromme Helene hat extra Raum, schafft bald auch Schienen für Eingang an, hat aber keine barrierefreien sanitären Einrichtungen
- vermietbares altes Restaurant im Flughafengebäude
- Raum des Gemeindezentrums am Dom
- Planung Plenum
- muss auch mit geplant werden
- kommt alles in die Wiedervorlage
