TH:Landesparteitag 2014.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 013

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Antragsübersicht

Antragsnummer X013
Einreichungsdatum 23.03.2014
Gliederung Landesverband Thüringen
Antragsteller DaWi
Antragstyp Sonstiger Antrag
Art des sonstigen Antrags Positionspapier
Zusammenfassung des Antrags Keine Überwachung durch Blitzer
Schlagwörter
Datum der letzten Änderung 23.03.2014
Status des Antrags

Help.svg Ungeprüft

Abstimmungsergebnis Help.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Blitzer 1

Antragstext

Die PIRATEN Thüringen setzen sich dafür ein, dass bei Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen keine Technologien eingesetzt werden, die für die permanente Überwachung des öffentlichen Raumes geeignet sind.

Antragsbegründung

Einführung von Überwachungsmaßnahmen durch die Hintertür. Schutz der Bürger vor Überwachung im öffentlichen Raum. Beispiel: automatische Kennzeichenerfassung.

Piratenpad

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Antragsvertagung


Anregungen

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