TH:Landesparteitag 2014.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 011

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Antragsübersicht
Antragsnummer	X011
Einreichungsdatum	23.03.2014
Gliederung	Landesverband Thüringen
Antragsteller	Frank C.
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Art des sonstigen Antrags	Positionspapier
Zusammenfassung des Antrags	Anschlusszwang überdenken
Schlagwörter
Datum der letzten Änderung	23.03.2014
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Angenommen

Antragstitel Anschlusszwang Antragstext Die PIRATEN Thüringen setzen sich für die Abschaffung des sogenannten Anschluss- und Benutzungszwanges an zentrale öffentliche Abwassereinrichtungen ein. Haus- und Grundstücksbesitzern ist die Freiheit einzuräumen, eigenständige Lösungen zur Entwässerung bzw. Abwasserbehandlung zu nutzen, solange diese mindestens gleichwertige Ergebnisse liefern. Dezentrale Klär- und Abwasserbehandlungsanlagen sind oft ökologisch sinnvoller, in der Errichtung und im Betrieb kostengünstiger und wirken nicht als Preistreiber bei Kommunalabgaben. Der Anschlusszwang führt zudem in vielen Fällen zu erheblichen finanziellen Belastungen für Grundstückseigentümer, die durch hohe Investitions- und Verwaltungskosten in den monopolartig organisierten Zweckverbänden weiter in die Höhe getrieben werden. Antragsbegründung nicht immer sinnvoll. Monopolstatus etc. "Bürgermeister" wurden nach der Wende überrumpelt Kläranlagen und Kanäle überdimensioniert demografischer Wandel Trinkwasser zum Spülen der Leitungen benutzt hoher Verwaltungsaufwand überdimensionierte Investitionskosten in Anlagen und Verwaltungsgebäude der Zweckverbände ökologisch sinnvollere Varianten gerade für kleinere Kommunen (Pflanzenkläranlagen usw.) haben keine Chance Piratenpad - Ähnliche Anträge - Antragsvertagung Antrag auf den nächsten Landesparteitag vertagen

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