TH:Landesparteitag 2014.1/Antragsportal/Programmantrag - 004

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Antragsübersicht

Antragsnummer PA004
Einreichungsdatum 07.01.2014
Gliederung Landesverband Thüringen
Antragsteller Unterstrichmoepunterstrich
Antragstyp Programmantrag
Art des Programmantrags Leitlinie
Zuordnung zum Programmpunkt Demokratie & Bürgerbeteiligung
Zusammenfassung des Antrags Wie stellen wir uns Bürgerbeteiligungshaushalte in Kommunen vor
Schlagwörter Bürgerbeteiligung, Verwaltung
Datum der letzten Änderung 23.03.2014
Status des Antrags

Add.png Antrag wurde eingereicht

Abstimmungsergebnis Cancel.png Abgelehnt

Antragstitel

Stärkung, Weiterentwicklung bzw. Einführung der Bürgerbeteiligungshaushalte 2

Antragstext

Bisher gibt es kein Bürgerhaushaltsmodell, welches in jeder Stadt oder Gemeinde gleich gut bzw. gleich schlecht funktioniert. Daher muss der Wille vorhanden sein, bestehende Bürgerhaushalte zu analysieren und diese ggf. anders gestalten.

Dabei sollen interessierte Bürger auch mit eingebunden werden. Dabei soll die Verwaltung auf gleicher Augenhöhe mit Bürgern debattieren und handeln. Auch wäre eine Einbindung von ehrenamtlichen Bürgern in den Bürgerhaushalt möglich.

Das Land Thüringen soll in diesem Bereich Hilfestellung geben und Informationsmaterial anbieten.

Antragsbegründung

Dieser Teil soll das "Wie wollt ihr es umsetzen?" klar stellen. Da es verschiedene Modelle von Bürgerhaushalten gibt, funktionieren diese nicht zwangsläufig überall gleich. Teilweise sträubt sich die Stadtverwaltung und die Politik auch noch, so dass es darum geht klar zu stellen, dass die Verwaltung möglichst neutral handeln sollte und nicht nach dem Wunsch der Politik. Teilweise werden Bürgerhaushalte in Arbeitsgemeinschaften abgewickelt - auch wäre es z.B. denkbar, dass zufällig gewählte Bürger aus einer AG die Anträge selektieren, denn gerade in Gemeinden wird es schwer, wenn dort sehr viele Anträge anfallen. Berlin-Lichtenberg hat z.B. zwei Vollzeitstellen, die sich nur um den Bürgerhaushalt kümmern, allerdings bei klammen Kassen wird sowas schwer zu realisieren.

Piratenpad

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Antragsvertagung


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Diskussion

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