TH:Kreisverband Ilm-Kreis/Kreisparteitag 2012.1/Antragsportal/Programmantrag - 004

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA004
Einreichungsdatum	31.05.2012
Gliederung
Antragsteller	Käptn Nemo
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Wahlprogramm
Zuordnung zum Programmpunkt
Zusammenfassung des Antrags
Schlagwörter
Datum der letzten Änderung	26.06.2012
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Angenommen

Antragstitel Depublizieren abschaffen Antragstext Der Kreisparteitag möge den folgenden Antragstext beschlilessen und zum Landesparteitag 2012.2 als Antrag einreichen: Der Landesparteitag der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Thüringen möge beschließen, folgende Position an geeigneter Stelle in das Wahlprogramm zur Landtagswahl aufzunehmen: Die Piratenpartei Thüringen spricht sich gegen das sogenannte “Depublizieren” von Internetinhalten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten aus. Unter Verwendung von Gebührengeldern produzierte Inhalte müssen den Gebührenzahlern zeitlich unbegrenzt im Internet zur Verfügung gestellt werden können. Die Piratenpartei Thüringen setzt sich daher dafür ein, dass der entsprechende Passus aus dem Rundfunkstaatsvertrag wieder gestrichen wird und wird keinem Rundfunkänderungsstaatsvertrag zustimmen, in dem dieser Passus enthalten ist. Antragsbegründung Die Grundlage des Antrages entstammt dem Wahlprogramm der Piratenpartei Saarland. Piratenpad - Ähnliche Anträge -

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