TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2012.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 002

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Antragsübersicht
Antragsnummer	X002
Einreichungsdatum	28.05.2012
Gliederung	Kreisverband Erfurt
Antragsteller	PeterGold
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Zusammenfassung des Antrags
Schlagwörter
Datum der letzten Änderung	18.11.2012
Status des Antrags	Antrag wurde eingereicht
Abstimmungsergebnis	Antrag verändert angenommen

Antragstitel Befugnis des Kreisvorstandes für die Beschließung von Positionspapieren Antragstext Der Kreisvorstand der Piratenpartei Erfurt bekommt die Befugnis zugesprochen, dass er zu regulären Vorstandssitzungen Positionspapiere beschließen kann. Die Anträge für die Übernahme von Positionspapieren müssen mindestens fünf Tage vor der nächsten Vorstandssitzung gestellt werden. Zuvor muss über ein zweistufiges Verfahren ein Meinungsbild eingeholt worden sein. In der ersten Stufe soll entweder über ein LiquidFeedback, oder alternativ über Stammtische/Pads/Mailinglisten ein Positionspapier erstellt werden. In der zweiten Stufe soll dieses Positionspapier über eine Mitgliederbefragung abgestimmt werden. Dabei bekommen die Mitglieder die Frage: Stimmst du den Positionspapier "<Titel>" <Link> zu? [ ] Ja / [ ] Nein / [ ] Enthaltung. Und bei > 50% Zustimmung (der Teilnehmenden) wird es zum Positionspapier. Dabei ist zu beachten, dass ein Mindestquorum von a) 10 Prozent b) 15 Prozent c) 20 Prozent oder d) 25 Prozent der Mitglieder im Landesverband erreicht werden muss, um als erfolgreich zu gelten. Entsprechend wird der Vorstand beauftragt seine Geschäftsordnung anzupassen. Das Positionspapier tritt zur nächsten Hauptversammlung außer Kraft, wenn es nicht von diesem bestätigt wird. Antragsbegründung Es ist für den Kreisverband wichtig, auch zu tagesaktuellen Themen Stellung zu beziehen (z.B. BuGa oder Stadionbau) und das nicht nur durch Pressemitteilungen, bei welchen teilweise sogar die Legitimation hinterfragt wird. Einfache Positionspapiere und klare Beschlusslagen vereinfachen das Handeln der Piraten im Kreisverband. Genau so, wie der Vorstand uns vertraut, sollten wir dem Kreisvorstand trauen. Übernommen von Nico Heller: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2012.1/Antragsfabrik/Befugnis_des_Landesvorstandes_f%C3%BCr_die_Beschlie%C3%9Fung_von_Positionspapieren Piratenpad - Ähnliche Anträge -

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