TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 017

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA017
Einreichungsdatum	02.11.2012
Gliederung	Kreisverband Erfurt
Antragsteller	PeterGold
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Leitlinie
Zuordnung zum Programmpunkt	Finanzen und Wirtschaft
Zusammenfassung des Antrags	siehe Titel
Schlagwörter	Wirtschaft, Finanzen
Datum der letzten Änderung	06.11.2012
Status des Antrags	Antrag wurde eingereicht
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Einfügen eines neuen Programmpunktes "Finanzen und Wirtschaft" Antragstext Finanzen und Wirtschaft Finanzhaushalt Erfurt muss auch in Zukunft finanziell handlungsfähig bleiben. Um dieses Ziel zu erreichen ist eine langfristig ausgerichtete Haushaltspolitik unabdingbar. Erfolg oder Mißerfolg derartiger Politik wird erst nach mehreren weiteren Stadtratswahlen sichtbar. Eine rationale Haushaltspolitik ist notwendiger Weise eine Politik der Einzelentscheidungen. Es scheint sich in der Vergangenheit viel um die Frage zu drehen: Was können wir finanzieren. Die eigentliche Frage ist aber: Was wollen wir finanzieren? Eine Stadt ist kein Wirtschaftsunternehmen. Kostenpunkte (übrigens ziemlich kleine) wie Behindertenwerkstätten, Frauenhäuser, Obdachlosenheime etc. lohnen sich wirtschaftlich nicht – sozial aber ganz sicher. Aufgabe der Stadt ist nicht, Geld zu verdienen, sondern ihren Bewohnenern und Gästen ein optimales Lebensumfeld zu bieten. Wenn dank Bürgerbeteiligung klar ist, wofür welches Geld verwendet wird, mag auch die Bereitschaft der Bürger eine andere sein, sich an der Finanzierung weiterer Projekte zu beteiligen. Möglichkeiten dies zu finanzieren und Kosten in Erfurt einzusparen wären folgende: 1. Das Angebot einer Anleihe an die Bürger zur Umschuldung. Modelle, bei denen im Haushalt eine Million Euro an Zinsen frei werden, sind machbar. 2. Erweiterung der kommunalen Wirtschaft im Energie- und Dienstleistungsbereich sowie des Engagements im Wohnungsmarkt. Es gibt kein Gesetz, das einer Stadt gebietet, profitable Geschäfte abzugeben und die defizitären zu übernehmen. 3. Verschlankung der Verwaltung bei Verbesserung der Dienstleistung für den Bürger. Bis 2019 wird die Zahl von 1,5 Angestellten je 100 Bürger auf 1 gesenkt oder mehr rentables angeboten. Wirtschaft Die PIRATEN Erfurt lehnen die Ansiedlung von Firmen ab, die ihren Angestellten keinen menschenwürdigen Lohn zahlen, der es ihnen erlaubt ohne staatlich Hilfe ihre Familie zu ernähren. Firmen, die ihre Angestellte nicht über den ALG2-Satz bezahlen können, arbeiten nicht wirtschaftlich und sollten nicht vom Staat und der Stadt subventioniert werden, nur damit weniger Arbeitslose in den Statistiken erscheinen. Damit verbunden sollen alle Aufträge der Stadt vergeben nur an Firmen werden, die ihren Beschäftigten angemessene Löhne zahlen und das auch für Subunternehmen garantieren. Antragsbegründung Ich habe teilweise mich intensiv aus den Antworten von Bummi bedient. Piratenpad http://petergold.piratenpad.de/finanzenwirtschaft Ähnliche Anträge Wirtschaft : Finanzen :

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen