TH:KV Jena/Kreisparteitag 2013.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 009

<- Zurück zum Antragsportal

Antragsübersicht
Antragsnummer	X009
Einreichungsdatum	22.02.2013
Gliederung	Kreisverband Jena
Antragsteller	Hajo T
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Art des sonstigen Antrags	Positionspapier
Zusammenfassung des Antrags	Unterstützung von Bürgerbeteiligung und Bürgerhaushalt
Schlagwörter	Bürgerhaushalt, Demokratie
Datum der letzten Änderung	11.03.2013
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Angenommen

Antragstitel Positionspapier Bürgerbeteiligung Antragstext Die Piraten Jena setzen sich für eine bessere Beteiligung der Bürger an wichtigen Entscheidungen in der Stadt ein. Dazu erarbeiten sie eine Bürgerbeteiligungssatzung mit dem Ziel, sie in den Stadtrat einzubringen. Ein wichtiges Mittel zur demokratischen Mitbestimmung ist der Jenaer Bürgerhaushalt, da er über finanzielle Zusammenhänge informiert und einen direkten Einfluss auf den Haushalt der Stadt ermöglichen könnte. Bisher werden die Ergebnisse jedoch nicht ausreichend vom Stadtrat berücksichtigt. Nach Wahl in den Stadtrat werden wir uns dafür einsetzen, dass - alle Jenaer Haushalte an der Abstimmung beteiligt werden - der Bürgerhaushalt, seine Inhalte und Ergebnisse besser in der Öffentlichkeit dargestellt werden - Stadtrat und Verwaltung über die Umsetzung der Ergebnisse öffentlich Rechenschaft ablegen - weitere Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung geschaffen werden. Antragsbegründung konkurrierender Antrag zu 006; Erarbeitung einer Bürgerbeteiligungssatzung ist stärker gewichtet; unkomplizierter formuliert und damit hoffentlich für die Durchschnittsbevölkerung besser lesbar; keine inhaltlichen Differenzen Piratenpad - Ähnliche Anträge Bürgerhaushalt : Stärkung des Bürgerhaushalts in Jena Demokratie :

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen Frank11 Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen