TH:KV Jena/Kreisparteitag 2013.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 004

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Antragsübersicht
Antragsnummer	X004
Einreichungsdatum	23.01.2013
Gliederung	Kreisverband Jena
Antragsteller	Frank11
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Art des sonstigen Antrags	Positionspapier
Zusammenfassung des Antrags	Das frühere Positionspapier zur Thematik der Eigenbetriebe bedarf einer Aktualisierung.
Schlagwörter	Eigenbetriebe, Zweckverbände, Stadtverwaltung
Datum der letzten Änderung	11.03.2013
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Angenommen

Antragstitel Positionspapier "Eigenbetriebe" aktualisieren Antragstext Der Parteitag möge beschließen, den folgenden Text "Die Piraten Jena fordern die konsequente mittelfristige Wiedereingliederung der Eigenbetriebsstruktur in die Stadtverwaltung und Herstellung möglichst umfassender Transparenz." durch den neuen Text "Die Piraten Jena fordern eine umfassende Evaluierung der derzeitigen Struktur von Eigenbetrieben, Unternehmen mit städtischer Beteiligung und Zweckverbänden und lehnen zukünftige Ausgliederungen aus der Stadtverwaltung bzw. dem städtischen Eigentum ab. Bezüglich der Transparenz von Entscheidungsprozessen und der Veröffentlichung von Informationen von allgemeinem Interesse sind die selben Maßstäbe anzulegen wie bei der Kernverwaltung." zu ersetzen. Antragsbegründung Die Beschäftigung mit dem Thema Eigenbetriebe im Zuge der Programmerarbeitung hat gezeigt, dass die Eigenbetriebe weniger das Problem sind, da sie weiter zu 100% Teil der Stadtverwaltung sind und in dieser Organisationsform offenbar effektiver arbeiten als in der ursprünglichen Verwaltungsstruktur. Probleme gibt es eher bei den Unternehmen mit städtischer Beteiligung, Stiftungen und Zweckverbänden, insbesondere was die Transparenz der Wirtschaftsführung, die Ausgliederung von städtischem Eigentum und die demokratische Kontrolle anbelangt. Die bestehende Struktur sollte daher einer grundlegenden Überprüfung und wenn nötig Reform unterzogen werden. Wiedereingliederungen sind dabei nicht auszuschließen, aber nicht vorrangiges Ziel der Piraten Jena. Piratenpad - Ähnliche Anträge Eigenbetriebe : Zweckverbände : Stadtverwaltung :

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen Frank11 Volta Hajo T Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen