TH:KV Jena/Kreisparteitag 2013.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 003
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AntragstitelPositionspapier "Kostenlose Kita-Plätze" für ungültig erklären Antragstext Der Parteitag möge folgendes beschließen:
Das Positionspapier "Der Kreisparteitag beauftragt die AG Kommunalpolitik ein tragfähiges Konzept für die Umsetzung der Gebührenbefreiung für Kindertagesstätten in Jena zu erarbeiten. Dabei sollte sowohl auf die wirtschaftliche Tragfähigkeit geachtet werden als auch auf ein Konzept zu einer möglicherweisen stufenweise Umsetzung. Das Konzept zur Gebührenfreiheit soll zum nächsten Kreisparteitag vorgelegt werden." wird für ungültig erklärt.AntragsbegründungEin tragfähiges Konzept wurde nicht erarbeitet und auch nicht beim nächsten KPT vorgelegt. Piratenpad
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