TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Protokoll 10022011

Treffen AG Kommunalpolitik vom 10.02.2011 - PROTOKOLL

Ort: 10.02.2011 / Quergasse
Zeit: ab 19.30 Uhr
anwesend: Bastian, Robert, Clemens, Frank, Carsten, Anke

1. Pressemappe des KV

Pad zur Pressemappe
Wieland wird gebeten noch den Punkt 'Eichplatz' in 'Projekte' zu schreiben
Projekt Bürgerhaushalt hat Frank geschrieben, die restlichen Projekte übernimmt Bastian
Layout macht Bastian fertig bis 18.02.2011
letztendliche Version wird zur Korrektur rumgeschickt
Druck im Copy-Shop auf hochwertigem Papier

2. Anfrage "Stadt-Kampagnen" (Frank)

Anfrage soll nach dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz [1] erfolgen
wieviel Geld hat die Stadt in den letzten 5 Jahren für Selbstdarstellungskampagnen und Städtewettbewerbe ausgegeben
im offiziellen Haushalt dazu nichts zu finden, eventuell Bestandteil der Budgets bestimmter Eigenbetriebe
Bilanzen der Eigenbetriebe sind im eBundesanzeiger [2] veröffentlicht
OB-Büro ist Adressat
es wird ein Kostenvoranschlag angefordert
folgende Kampagnen sind bisher gelaufen:
- Stadt im Grünen
- Lichtstadt
- Der Standort für Fortgeschrittene
- Stadt der Wissenschaft 2008
- Stadt der jungen Forscher
- Mission Olympic - Deutschlands aktivste Stadt 2007
- Stadtradeln - Unsere Stadt fährt Rad 2008 - 2010
- Emissionsfreie Mobilität in Kommunen 2009/2010
- Studentenparadies Jena
- jährliche Hauptwohnsitzkampagnen für Studenten
es werden die Kosten für jede einzelne Kampagne erfragt
liegen die Daten vor, wird eine Gegenkampagne "Sta(d)tt der teuren Slogans" geplant

3. Programmatisches Plenum zur Weiterentwicklung der Leitlinien

AG einigt sich auf Samstag, den 25.06.2011
bis 10/12 Leute findet das Plenum im Seminarraum im Turm (Bastian verantwortlich) statt, bei größeren Teilnehmerzahlen steht noch Haus Wettin als Möglichkeit zur Verfügung (setzt verbindliche Anmeldung voraus, um Planung zu gewährleisten)
ganztägig organisieren, ca. 9 - 18 Uhr
es werden 2 Leitlinien-Blöcke vorbereitet
- Transparenz
- neuer Block: Eigenbetriebe / kommunale Struktur
zweite Umfrage zur Vorbereitung des Plenums (Frank)
- Fakten zuarbeiten durch Themenorganisatoren
- wer bereitet vor (kleine Vorträge zum Anfang)
- wer moderiert? Clemens erklärt sich bereit, eine Moderation zu übernehmen
- wer will teilnehmen?
es existiert ein Pad für das gesamte Plenum, in dem alle Teilnehmer (und alle die zu Hause sitzen) mitlesen und -schreiben können: Plenum_Leitlinien

4. Anträge auf dem bevorstehenden KPT

Satzungs- und Programmanträge noch bis 13.02. möglich
AG schlägt vor, Positionspapiere zu bestimmten Themen zu erarbeiten, die als 'Sonstige Anträge' (ohne Frist) eingereicht werden können
- Bürgerhaushalt (Frank)
- Kita (Bastian)
- Eichplatz (Wieland)
- Stadtwerke / Bürgerbeteiligung / Kredit zum Kauf der Anteile (wer?)

5. Sonstiges

Thematik Eigenbetriebe für Jena sehr wichtig
Wiki-Seite zum Thema Eigenbetriebe
Beteiligungen aus dem letzten Beteiligungsbericht der Stadt noch einpflegen (Robert erklärt sich bereit)
es liegt derzeit nur der Beteiligungsbericht 2008 vor
Frank hatte Anfrage nach aktuellerem Beteiligungsbericht schon am 19.01.2011 an Beteiligungscontrolling der Stadt (Frau Weiss) gestellt, bisher keine Antwort / nachhaken!

6. Geparkt (aus dem letzten Protokoll übernommen)

7. Nächste AG-Sitzung

(FC / 11.02.11)