TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Protokoll 07052013

Allgemeines

Ort	Jena, Quergasse Nr. 1
Datum	18.04.2013
Zeit	19:00 Uhr
Anwesende	8 Personen (Bastian, Heidrun, Martin, Clemens, Kai, Robert H., Robert M., Frank)
Protokollant	Frank

Tagesordnung

1. Einwohnerantrag

• derzeit ca. 260 Unterschriften
• Eichplatz-Entscheidung verzögert sich um 6 Monate, da kein Einzelhandelskonzept zum B-Plan vorliegt
  • siehe Jenapolis-Meldung
• nochmal über ML schicken wegen restlicher Unterschriften (√)

2. Stadtratsanfragen

• von Birgit kommt die Idee zu einer Anfrage zu intelligenter Ampelsteuerung in der Stadt und Problemen im Verkehrsfluss und für Fußgänger
• Beispiele für fehlerhafte Ampelschaltungen in Jena anfragen
• Idee, das öffentlich zu tun und Bürger mit einzubeziehen (öffentliches Pad und PM dazu)
• Gesichtspunkte: Energieeinsparung, Verkehrsfluss, Lärmschutz (anfahrende Autos)
• Wielands Anfrage bezüglich GEZ wurde abgelehnt, weil es schon eine von der FDP gab / Wieland postet noch Antwort der Stadt
• weitere Ideen für Stadtratsanfragen willkommen

3. Bürgerbeteiligungssatzung

• Bürgerveranstaltung im September anstelle Herbstempfang (Orga-Pad) / 12. September Donnerstag
• Einladung an alle politischen Akteure und die Bürger
• Pad zur BBS jetzt geschlossen: [1]

4. PM zum Lutz Liebscher

• die AG sieht darin keinen großen Sinn, wird fallengelassen

5. Bürgerhaushalt

• Ergebnisse der Evaluierung liegen vor: Evaluierungsbericht
• PM dazu im Tagespad

6. Antragsportal

• neue Rubrik Bürgeranträge
• neues Portal für nächsten Parteitag steht
• kleine PM dazu
• Website-Button
• Bürgeranträge an erste Stelle setzen (√)
• Vorstand muss noch Procedere der Bearbeitung eingehender Anträge klären

Nächstes Treffen:

• Donnerstag, den 06.06.2013 - 19.00 Uhr Quergasse 1

(Frank / 08.05.2013)