TH:Bundestagswahl/Aufstellungsversammlungen/WK192-Protokoll

Kreiswahlbewerberaufstellung für Wahlkreis 192

Informationen

                          Ort: Arnstadt
                        Datum: Samstag der 15.09.2012
akkreditierte Wahlberechtigte: 16
                    Anwesende: 29

           Versammlungsleiter: Carsten
                   Wahlleiter: Stephan
                   Wahlhelfer: Jana & Anthony
                Schriftführer: Doro
                       Zeugen: Gerald & Klaus

        Beginn Akkreditierung: 14:00 Uhr
        Eröffnung Versammlung: 15:15 Uhr
         Ende der Versammlung: 17:06 Uhr

Akkreditierung

• Akkreditierung hat begonnen
• bisher 16 Akkreditierte
• Nachfrage, ob die benötigten Anlagen der Bewerber vollständig sind
• Geschäftsordnung wurde zur Einsicht ausgelegt
• Hinweis: GO ist die gleiche wie die, die für die Listenaufstellung verwendet werden soll
• Hinweis welche Versammlungsämter / Aufgaben benötigt werden
• die Kandidaten müssen zwei Formblätter einreichen und eines davon muss vom Einwohnermeldeamt bestätigt werden
• GO ist vorhanden, Anwesende können eine Alternative vorschlagen wenn gewünscht
• offizieller Hashtag #AV192

Eröffnung

• Beginn 15:15 Uhr durch Gerald
• Gerald hält kleine Mini-Begrüßungsrede
• Klaus macht Werbung für den Marsch nach Berlin (Flüchtlingsmarsch)
• Carsten begrüßt und erklärt den Ablauf / besondere Formalien
• Carsten ist vorerst Versammlungsleiter, es kann jedoch jemand anderes gewählt werden, wenn gewünscht
• Muster-GO für Aufstellungsversdammlungen wird erläutert
• GO ist einmal ausgedruckt vorhanden und kann eingesehen werden
• andere GO? Änderungen? Fragen? Nein
• Abstimmung GO

angenommen

• Abstimmung TO ok?

angenommen

• Carsten möchte, andere Bewerber? nein
• es gibt keine anderen Bewerber für die Versammlungsleitung
• Abstimmung erfolgen durch das Heben der Stimmkarte
• Abstimmung: Carsten wird zum Versammlungsleiter
• Abstimmung: Doro wird zum Schriftführer gewählt
• Abstimmung: Stephan wird zum Wahlleiter gewählt
• Jana und Anthony wurden vom Wahlleiter ohne Einwände zu Wahlhelfern bestimmt
• Frage: wird das Stimmrecht/Wahlrecht eines der anwesenden Akkreditierten angezweifelt?

Ergebnis: Nein

• Bestimmen von Zeugen, die per Unterschrift am Ende bestätigen, dass die AV ordnungsgemäß ablief

es melden sich Gerald und Klaus
beide Meldungen wurden vom Versammlungsleiter als Zeugen bestimmt

• Hinweis: Wahl erfolgt nach Wahlgesetz und nicht nach Satzung der Partei
• Hinweis auf rechtliche Rahmenbedingungen für die Kreiswahlbewerber Kandidaten
• Hinweis: Ablauf der Versammlung/Aufstellung/Wahl/Auszählung
• Hinweis, dass noch Vertrauenspersonen gewählt werden
• Formalie: Zulassung von Gästen/Presse/oder Aufnahmen

Abstimmung: Gäste / Presse  und Aufzeichnungen sind zugelassen

• 15:31 mit Formalfoo durch

Wahlen

• Dies ist die zweite AV in Thüringen für die BuTaWa
• Wählen die Direktkandidaten für Wahl zum 19. Bundestag
• Nachfrage Bratwurst: Ist sicher, dass die Bundestagswahl stattfinden wird, bzgl. Bundeswahlrecht

sollte keine Probleme geben, Wahl wird stattfinden, keine Ungültigkeiten zu erwarten

• Kandidaten müssen 10 Min Zeit bekommen, sich vorzustellen
• anschließend Fragen, Entscheidung über Dauer liegt bei Versammlung
• anschließend Wahl
• Frage: Wer will kandidieren? (Wahlleiter eröffnet Kandidatenliste)

Andreas Kaßbohm alias Käptn Nemo
 "Volli", Politik aus Notwehr, einem loyalen Beamten sind regelrecht die Hände gebunden, wenn er 
seiner Verpflichtung den Menschen und dem 

• Fragen:

Wie machst du's mit Arbeiten?
 Flexible Arbeitszeiten, nehme Arbeit mit heim
Du sagst, du willst GG ändern?
 Nein, nur schützen vor Lobbypolitik, siehe Schweiz: Piraten kommen nicht hoch, weil die das Problem nicht haben?
Verfassungsgebung in Gang bringen?
 Ja, klar.
Welche Ausschüsse?
 Wirtschaft, Soziales, Medien, an JugendMedienStaatsvertrag mitgearbeitet
Warst du in anderer Partei?
 FDP in TH mitgegründet, '99 ausgetreten bei Aufruf, CDU zu wählen, Partei ist nicht mehr sozialliberal
Hattest du bei FDP Amt inne? Welche Erfahrungen für Berlin?
 Kurz im Stadtparlament in Ilmenau, dann Umzug nach Erfurt, wenig Erfahrungen, kommunales
 Parlament ist etwas ganz anderes
Warum dieses Jahr zu den Piraten?
 Berufliche Gründe, Beschäftigung mit Breitband, Politik aus Notwehr, Lobbyismus der FDP u.a., Gesetze
 ermöglichen das, Gesetze können nur im Parlament geändert werden
Recht auf Vergessen im Internet?
 vereinbar mit Piraten, Transparenz und Datenschutz widersprechen sich nicht, Recht auf Vergessen
 wird aber wahrscheinlich an technischer Realität scheitern, Wissen um technischen Stand bei den meisten nicht vorhanden
Herausgeber von Advograf.de
 seit 2000, gegen Abmahnwahn
Spannungsverhältnis zwischen parlamentarischen Zwängen und Vorgaben der Basis
 Richtilinien der Partei sind auch meine, piratiges Mandat, LQFB unbedingt in TH nutzen, in unerwarteten Situationen schnelle
 Antworten von unten bekommen, Programm-AGs sollten sich an Fragestellungen der Abgeordneten anlehnen
Alternativen zu LQFB?
 alles was besser / schneller is: Mache auch Mumble, THML, Twitter eher nich; später auf Hilfe und Unterstützung von
 möglichst vielen; kenne zu.Z. keine echte Alternative
Konflikt zwischen Beamtendasein und Wahlkampf? Wie sieht's aus mit Listenkandidatur?
 Abstands-/Zurückhaltungsgebot, bringe meins über andere ein, entfällt aber mit Kandidatenstatus;
 möchte aktuellen Direktkandidaten stürzen
Du fällst also weich?
 theoretisch ja, praktisch nicht; als Landesbeamter nicht nur Firmeninhaber sondern allen Einwohnern verpflichtet
Wieviel Zeit planst du für Wahlkampf ein?
 Ab nachher, alles was ich hab, die letzten drei Monate gibt es unbezahlte Freistellung, acht-Stunden-Job + x 
 muss ich eh machen
Gibt es in den Leitlinien was, wo du nicht dahinterstehst?
 nichts, gibt nur eben noch Lücken
Wie stehst du zum NATO-Austritt?
 ja/nein geht nicht, keine prophylaktischen Maßnahmen, Bündnis zum gegenseitigen/gemeinsamen Schutz nicht verkehrt
Was könntest du direkt für diese Region durchsetzen?
 Breitband für alle, BGE auch, nichts sind ausschließlich regionale Themen,  Verbesserungen helfen immer der ganzen Republik
Pumpspeicherwerk?
 keine endgültige Meinung, ist innerhalb von Gesamtkonzept zu sehen, auf zehn Jahre angelegt, Leute fragen, die sich auskennen
 und schon daran gearbeitet haben
Wieder mehr national entscheiden oder noch mehr nach Brüssel abgeben?
 System ändern: Mitbestimmung klappt schon hier nicht, verlagern wir noch weiter nach oben; im Moment
 also eher nicht (siehe ESM, Lebensmittelnormen, lokale Produkte schützen...)
Ohne Demokratie- und Legitimationsdefizit wäre EU toll?
 Jap. Wenn der Staatenbund wirklich funktioniert, ist Name Bundesstaat, Staatenbund usw. nur noch Formalie

• weitere Fragen?

Nein, damit Kandidatenbefragung beendet

• gibt es weitere Kandidaten?
• Hinweis auf Vorschlagsrecht

keine weiteren Kandidaten

• Wahlleiter schließt die Kandidatenliste

• 16:15 Uhr Pause zum Drucken und Rauchen - 10 Min

16:29 Uhr geht’s weiter - wir haben vier Minuten verloren!!!!111!!!

• erläutert Wahlprozedere: Wahlkabinen sind überall in Arnstadt versteckt, könnt euch eine suchen, Versprechen: kein doppelter Boden in der glorreichen Wahlurne...

Bitte mit Stimmkarte zum Wahlleiter kommen um Wahlschein zu bekommen, Namen auf Stimmkarte schreiben, bekommt man bei Abgabe der Stimme zurück
Wahlurne wird vorgeführt /geöffnet und vor allen wieder verschlossen
akkreditierte Menschen holen sich Ihre Wahlscheine (16:31 Uhr)

Stephan und Carsten erklärt noch mal Prozedere: nein=Durchstreichen des Namens

der Wahlgang ist eröffnet (16:36 Uhr)
Wahlgang wird durch den Wahlleiter geschlossen (16:38 Uhr)

• Der Tisch wird freigemacht um Auszählen zu können
  • Die Zeugen, Wahlleiter, Wahlhelfer, Versammlungsleiter und Gäste sind anwesend und beobachten
• Hinweis auf Vertrauenspersonenwahl
• Anzahl der Wahlzettel stimmt (16)

1 ungültige
13 Stimmen für Andreas Kaßbohm

• Frage: Nimmst du die Wahl an (16:42)

Andreas Kaßbohm nimmt die Wahl an und bedankt sich für Auftrag
Wahl Vertrauenspersonen

• André Stockmann meldet sich als Vertrauensperson (Bewerber)
• Gerrit Jeron meldet sich als stellvertretende Vertrauensperson (Bewerber)
• Bestimmung wird geheim durchgeführt
• Pause zum Drucken und Rauchen 14:47 Uhr bis 14:57 Uhr
• 16:58 Uhr Wahl eröffnet
• 17:00 Uhr Wahl geschlossen
• Wahl André Stockmann

15 Ja, 1 Enthaltung
André Stockmann wurde zur Vertrauensperson gewählt - nimmt Wahl an

• Wahl Gerrit Jeron

14 Ja, 2 Enthaltungen
Gerrit wurde zur stellvertretenden Vertrauensperson gewählt - nimmt Wahl an

• Frage: Gibt es Einwande gegen die heutigen Wahlen?

Es gibt keine Einwände

• Frage: Gibt es Einsprüche gegen die ordnungsgemäße Durchführung der AV?

Es gibt keine Einwände

• Wahlprotokoll wird gedruckt

Versammlungsleitung bereitet weiteren Ablauf vor

• Ende der AV durch Versammlungsleiter:

Die Versammlung wurde geschlossen