TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2012-11-29: Unterschied zwischen den Versionen

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Version vom 1. Dezember 2012, 17:56 Uhr

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 29.11.2012

  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung durch Kreisvorsitzenden
  • Bestimmung Moderator und Protokollant

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang
    • Ergänzungen

Beschlusstext
"Fristgerechter Eingang der Tagesordnung wird bestätigt"
Abstimmungsergebnis:   4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 4 - Protokoll-Genehmigung

Beschlusstext
"Protokoll ohne Änderung genehmigt."
Abstimmungsergebnis:  3/0/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Tim Staupendahl: thematischer Stammtisch (hohe Lilie); Aufstellungsversammlung WK 193; KPT 2012.2 in Schmira; LaVoSi Mumble; vMarina Mumble; Vorbesprechung BPT 2012.2 Mumble; BPT 2012.2 in Bochum (Versammlungsamt JvD); Rechtliche Beratung Piratenshop; Vertretung des LaVo im Schiedsgerichtsvefahren PÄA063
  • Roland Spitzer: Stammtisch; AV und KPT Schmira; PM; Bilder Demo gegen Sozialkürzungen in Erfurt
  • Andrè Sube: thematischer Stammtisch, (Hohe Lillie), KPT Erfurt, AV Erfurt + Betreuung der Bar, Pressemitteilung, Bundesparteitag Bochum, Demo gegen Soziale kürzungen Fischmarkt
  • Falko Windisch: 1. thematischer Stammtisch KV Erfurt "Hohe Lilie", Kandidatengrillen "Grillfest Thüringen" für die Landesliste im Mumble 'Dicker Engel', Stream LPT NDS, Antragsportal, Stammtisch KV Chemnitz im Johannis, 3 x LaVoSi Thüringen im Mumble, AG Parteitage und Onlinestammtisch im Mumble, Orga und Aufbau in Eisenberg, AV Landesliste Thüringen in Eisenberg, LPT Thüringen 2012.2 Programmparteitag in Eisenberg, thematischer Stammtisch KV Weimar (Agenda21) + WK 193, AG Wahlkampf im Mumble, Wahlleiter auf dem KPT EF 2012.2, AV WK 193 im Bürgerhaus Erfurt-Schmira, AG Catering, Abrechnung, LocationCleaning, Nacharbeit KPT, AG Programm im Mumble, 3. virtuelle MARINA TH Vorstände Thüringen Mumble, BPT 2012.2 in Bochum, Sprechstunde BuBernd im Mumble Tätigkeitsbericht
  • Anthony Richter: Stammtisch, KPT Erfurt, AV Erfurt, GenSekrunde, Bundesparteitag Bochum, Demo gegen Soziale kürzungen Fischmarkt, Stadtrat

TOP 6 - Aktuelle Kennzahlen

  • Mitglieder:
    • Kasse: 71, 01 €
    • Bank: 2.676,32 €
    • Gesamt:2.747,33 €

TOP 7 - Wiedervorlage

Beschluss 019/2012: Reisekosten zum LPT 2012.2 + AV Landesliste

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
02.11.2012
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Falko Windisch
Betrifft
Reisekosten zum LPT 2012.2 + AV Landesliste
Text
Wir beschließen die Reisekostenübernahme für Tim Staupendahl und Falko Windisch vom 02. bis 04.11.2012 zur Aufstellungsversammlung der Landesliste Thüringen und zum Landesparteitag 2012.2 in Eisenberg.
Einzelstimmen
Kommentar
Alle anfallenden Kosten werden gespendet.
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "019/2012" beschlussart = "Umlauf" antragssteller = " Falko Windisch" datum = "02.11.2012" redmine = "" thema = "Reisekosten zum LPT 2012.2 + AV Landesliste" antragstext = "Wir beschließen die Reisekostenübernahme für Tim Staupendahl und Falko Windisch vom 02. bis 04.11.2012 zur Aufstellungsversammlung der Landesliste Thüringen und zum Landesparteitag 2012.2 in Eisenberg." beschlussergebnis= "J" vst1 = " Tim Staupendahl" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = " Roland Spitzer" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = " Andrè Sube" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Anthony Richter" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = " Falko Windisch" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = "Alle anfallenden Kosten werden gespendet."]


Beschluss 023/2012: Beauftragung für BPT 2012.2

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
18.11.2012
Beschlussart
Umlaufbeschluss
Beantragt von
Falko Windisch
Betrifft
Beauftragung für BPT 2012.2
Text
Falko Windisch wird beauftragt, zur innerparteilichen Vernetzung zum BPT 2012.2 nach Bochum zu fahren. Die Reisekosten werden erstattet.
Einzelstimmen
Kommentar
Reisekosten werden gespendet.
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "023/2012" beschlussart = "Umlaufbeschluss" antragssteller = " Falko Windisch" datum = "18.11.2012" redmine = "" thema = "Beauftragung für BPT 2012.2" antragstext = " Falko Windisch wird beauftragt, zur innerparteilichen Vernetzung zum BPT 2012.2 nach Bochum zu fahren. Die Reisekosten werden erstattet." beschlussergebnis= "J" vst1 = " Tim Staupendahl" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = " Roland Spitzer" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = " André Sube" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Anthony Richter" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = " Falko Windisch" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = "Reisekosten werden gespendet."]


  • Planung Neujahrsempfang - Geburtstag des KV
    • Einladungen (Tim)
      • sind noch nicht raus
    • Briefkopf Roland (Stand) macht Roland fertig
      • Neues Logo soll eingebaut werden
      • wenn keine Zeit => ohne Briefkopf
      • Roland schreibt Einladung morgen selbst
    • Redner / Programm
      • Essen: Reiner
        • Bitte um Kostenvoranschlag
      • Trinken: noch nicht geklärt - macht Falko Windisch
        • AG Catering hat noch Sekt u.ä.
      • Piet hat Dinge zum draufstellen
      • es fehlen Gläser
        • Plastikbecher?
          • findet Roland nicht gut
    • Es wird nach einer Möglichkeit gesucht Gläser zu verwenden (Peter Städter fragen)
    • Kunsthaus Miete ca. 100€
      • Tim weiß genaueres => Wiedervorlage
  • Planung KPT 2013.1 mit Vorstandswahlen
    • Termin: Samstag, 23. Februar 2013
      • Termin ist noch nicht gebucht
      • Wird noch genau festgelegt
    • Ort: Schmira (Piet)

=> Wiedervorlage

  • 3. Thematischer Stammtisch
    • SMV als Thema
      • Falko kann keine Einführung geben (krank)
      • Soll über Alternativen oder Zwischenschritte geredet werden
    • Mögliches Thema: Auswertung BPT -> machen wir nur wenn wir noch Zeit haben
    • Christian möchte Kommunalpolitische Themen bereden
      • Machen wir, er stellt Dinge vor
  • Weihnachtsfeier 21.12.2012
    • In der Hohen Lilie
    • Weimar macht sein eigenes Ding
    • Menschen mögen es nicht das zu viele Dinge in Erfurt stattfinden
      • Christian/Andre: Stimmt
      • Anthony/Roland: Wir haben nicht zu viele Piraten Veranstaltungen in EF
      • Soll das ne TH Feier oder ne EF Feier sein?
      • Weihnachtsfeier hat die letzten 2 mal nicht in EF stattgefunden
    • Vielleicht eine Rede über das letzte Jahr
      • Suchen noch Menschen, die das machen
    • Wird noch geklärt ob es eine TH oder EF Feier sein soll
  • evtl. Piratenparty im Sommer zur Wahlkampferöffnung
    • gute Idee
    • zu früh
      • Besprechen wir im März => evtl. Wiedervorlage
  • nachträgliche Kostenerstattung Geschenk an Micha zur Verabschiedung
    • André hat bei Irmgard angefragt: Es geht in Ordnung, sollte aber nicht zur Regel werden => Wiedervorlage
      • Preis wird rausgesucht (Andre weiß das und macht das)
    • Hat noch Zeit
      • Andre kümmert sich um den Beschluss bei der nächsten VoSi

TOP 8 - Anträge an den Kreisvorstand

Beschluss 024/2012: Mitgliederaufnahme

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
29.11.2012
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Anthony
Betrifft
Mitgliederaufnahme
Text
"Wir beschließen die Aufnahme der uns bekannten 1 neuen

Piratenmitglied, entsprechend der Beratung im Mumble."

Einzelstimmen
Kommentar
Anthony Richter schreibt Begrüßungsmail.
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "024/2012" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Anthony" datum = "29.11.2012" redmine = "" thema = "Mitgliederaufnahme" antragstext = ""Wir beschließen die Aufnahme der uns bekannten 1 neuen
Piratenmitglied, entsprechend der Beratung im Mumble."" beschlussergebnis= "J" vst1 = " Roland Spitzer" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = " Andrè Sube" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = " Anthony Richter" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Falko Windisch" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = " Anthony Richter schreibt Begrüßungsmail."]


  • GO-Änderung vom letzten KPTEF einpflegen, juristisch abklopfen (Tim) und Wiedervorlage

TOP 9 - Was treiben die Admiräle?

  • Bericht vom BPT 2012.2 in Bochum
    • Bernd Schlömer stellte Meinungsbild - Programm oder Wahlparteitag. Versammlung entschied sich für Programm
    • Viele Beschlüsse wurden mehrmals abgestimmt, Ergebnis oft verschieden
    • AG Catering wird sich beim Essen auf dem nächsten BPT beteiligen
    • "Wir gehen mit e.V." gegründet
      • Klaus ist im Vorstand
      • Geht um ein Netzwerk für Menschen die auf Ämter gehen, und das nicht allein machen wollen
      • www.wirgehenmit.org
      • Verein ist unabhängig
      • Es werden noch Mitläufer gesucht (vor allem in TH)
        • Pressemitteilung für den Raum Erfurt?
          • Klaus macht das
        • Es gibt in Erfurt schon Vereine dafür - Zusammenarbeit?
    • Es wird weniger Geld für Erfurt geben, dank NICHTBeschluss auf dem BPT der zur Folge hat, dass NRW, Saarland, Berlin und SH das meiste Geld erhält (Wahlkampfkostenrückerstattung) => Thüringen hat weniger => Erfurt hat weniger.
      • Schatzmeister beraten das noch
      • Berlin verzichtet auf 20.000 € aus der Finanzierung, und teilt es mit den LV`s
  • BPT 2013.1 in Neumarkt
    • Programmparteitag(Wahrscheinlich)
    • Ist noch Zeit=> Wiedervorlage
  • BPT 2014.1 in Thüringen
    • noch mehr Zeit
    • Christian: hat mit dem Beauftraten im Bund gesprochen, er meint dass es ist nicht so teuer in EF ist. Man könnte überlegen es wirklich in EF zu machen.
    • Was bedeutet es für den KV Erfurt
      • Werbung
    • Doro: TH/Sachsen/Sachsen-Anhalt wollen zusammen was machen
    • Der Vorstand: Erfurt ist geil für'n BPT!
    • Gerald: Idee ist über den Parteitag Werbung für Wahl 2014 zu machen

TOP 10 - Blick auf andere Meere

  • Bericht über aktuelle Informationen aus anderen Verbänden
    • nix

TOP 11 - Arbeitsgruppen

  • AG Kommunalpolitik
    • Stadtratssitzung 28.11.2012
      • Christian ist der Held der KoPo
        • Schreibt ein Protokoll :D
    • Neue Anfrage an den Stadtrat ist geplant http://erfurt.piratenpad.de/Tagespad
    • Es wird bald ein Treffen der AG geben (Lara macht das)

TOP 12 - Aktionen und Infostände

  • Infostände:
    • Der Weihnachtsmarkt blockiert uns ;)
  • thematischer Stammtisch: s.o.
    • wurde schon besprochen (siehe TOP 7 - Wiedervorlage)
    • Thema Februar: Bürgerbeteiligungshaushalt
  • Bericht über die Hochschulgruppe in Erfurt
    • nichts Neues
    • André muss sich drum kümmern
    • Koordination mit BundesAG

TOP 13 - Gastbeiträge

  • Nachbetrachtung AV/KPT -> CBeuster
    • Anträge müssen in Leitlinien eingearbeitet werden
    • Satzung/GO müssen angepasst werden
      • Tim soll das machen
  • nicht politisches Event? -> CBeuster
    • Zusammenhalt stärken
      • zB CC-Filmabend
      • Bowling oä
    • Wiedervorlage
  • Weihnachtsfeier - Doro

TOP 14 - Nächster Termin

  • Vorschlag:
    • Datum: Donnerstag, 13.12.2012
    • Uhrzeit: 19:30 Uhr
    • im Mumble
    • verantwortlicher Terminweitergabe Thüringenkalender + Homepage: Thomas Sänger

Sonstiges

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