TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2011-11-27: Unterschied zwischen den Versionen

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Aktuelle Version vom 27. November 2011, 23:31 Uhr

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 27. November 2011

  • Beginn: 20:30
  • Ende: 22:27
  • Ort: Mumble NRW
  • Teilnehmer: 2
  • Fehlt: 0
  • Gäste: 4
  • Moderator: Micha
  • Protokollführer: Alex
  • Beschlussfähigkeit: ja/nein
  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

TOP 2 - Ernennung des kommissarischen Vorstandes

  • Vorschläge: Katharina, Micha, Alex, -Piet-
  • Abstimmung: 2/0/0
Antrag an den LV zur Bestätigung des kommissarischen Vorstandes.

TOP 3 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

3v3 Vorstände anwesend

TOP 4 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang

Beschlusstext

"Fristgerechter Eingang der Tagesordnung wird bestätigt"
Abstimmungsergebnis:  3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
    • Ergänzungen
Keine

TOP 5 - Protokoll-Genehmigung

Beschlusstext

"Protokoll ohne Änderung genehmigt."
Abstimmungsergebnis:  3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 6 - Einberufung eines außerordentlichen KPT

  • 07.01.2012 ggf. im Peterborn - Anfrage läuft
Christian erinnernt an die Einhaltung der Fristen.
(2 Wochen vor dem aKPT)

TOP 7 - Aktuelle Kennzahlen

TOP 8 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

(* Christian: Blogpost: "Die PIRATEN Erfurt beenden ihren Infostand-Marathon 2011", PM: "'Kinderbetreuung online' - Startpunkt ungewiss", Stadtrat Erfurt, Location-Suche für KPT, Stammtisch Erfurt (2 Mal), GooglePlus-Account eingerichtet und befeuert, Interview Takt, Interview famgam, Treffen mit den Linken, Bürgerforum-Orga, LPTTH11, Landesvorstandssitzung, Bundesvorstandssitzung, Rücktritt)

  • Alexander: Webseite, Facebook, Stammtisch, Daniel Riebe Schatzmeister KV Dresden unterstützt, www.buergerforum-erfurt.de registriert und Drupal aufgespielt, PVC Banner erstellt, Logos hochgeladen und neue Seite im Wiki erstellt: Logo, Auf der Verwaltungsliste angemeldet. KV bei der Verwaltung "registriert", Notizen angelegt, Datei:Vorlage Sachspende.pdf erstellt, Kontoauszug an LV Schatzi weitergeleitet
  • Michael: Stammtisch, Facebook, Piraten HSG (Podiumsdiskssion, PMs), Treffen mit den Linken (Bürgerbeteiligung), Landesparteitag (Protokollant)

TOP 9 - Wiedervorlage

  • Angelegenheiten des Schatzmeisters --Alexander
  • Webseite -- Alexander
  • OB-Wahl 2012 --Stephan
    • Aktuelle Kennzahlen OB-Kandidatensuche:
      • 12 Personen wurden vorgeschlagen,
      • 6 haben explizit abgesagt,
      • 3 haben noch nicht reagiert,
      • 2 sind sich nicht sicher,
      • und einer ist kandidaturwillig registriert
      • Randnotiz: 3 der 12 haben weiblichen Vornamen
    • an die, die nicht reagiert haben, wurden Erinnerungsmails geschickt
    • Steckbriefe für die Kandidaturwilligen sind geplant
      • entsprechende E-Mails wurden am Freitag abend verschickt
      • zwei E-Mails, da auch eine an einen noch unsicheren Kandidaten ging
      • noch keine Antworten
    • OB-Wahl selbst
      • Termin der OB-Wahl (22. April 2012) immer noch ganz offiziell
      • Wahlleiter wurde aber in der letzten Stadtratssitzung bestätigt
    • "Antrag" an Landesvorstand gestellt zur Finanzierung der Verteilung von Flyern
      • abgelehnt
    • gefragt, wer Flyer austragen würde: 13 Personen
    • auf KV-Erfurt-Liste Diskussion über Inhalt und Aussehen der Flyer gestartet
    • Ort der Podiumsdiskussion steht noch nicht fest
      • kommt daher nicht auf Flyer (ist evtl. Problem)
      • bitte an Kreisvorstand, sich darum zu kümmern
      • d.h. wahrscheinlich ist es sinnvoll, KPT und Podiumsdiskussion auf einen Tag zu legen
      • also Podiumsdiskussionsort = KPT-Ort
    • Antrag an Kreisvorstand, siehe TOP 10, zum Druck der Flyer
  • Außenkontakt --Christian
  • Treffen war -> Idee der gemeinsamen Veranstaltung für Februar geplant, erneutes Treffen in 1 Woche
  • (ordentlicher) KPT 2012.1 --Christian
  • Lokalitäten:
  • Café Nerly: 200,- €
  • Waldhaus: 200,- €
  • Gaststätte zur Schuhleiste: 150,- €
  • Achtung! Bischleben
  • Schulamt angefragt
  • Haus Dacheröden angefragt
  • Leitlinien-Treffen --Michael
    • KPT 2012.1 für OB Wahl nutzen, "richtiges" Leitlinien Treffen im Mai
  • Eltern-LAN --Christian
  • wir versuchen jemanden für die Erstellung der Flyer zu finden
  • Offline-Turnier in der Woche aber nicht an dem Tag auch ok? Keine Einwände
  • Treffen für Neumitglieder (Workshops) --Michael
    • Treffen und Workshop ggf. bei einem Weihnachtsstammtisch (23.12. im roten Elephanten)
    • falls noch eine Location am 16.12. gefunden wird, evtl. an diesem Tag.
    • Stammtische im Dezember reserviert im Roten Elephanten: 9.12. [?], 23.12., 30.12. [noch was?]
  • Geburtstagsfeier --Christian
  • Wird nicht ganz so groß werden, wie geplant. Würde einen Empfang machen, wie Jena.
  • genaues Datum und der Ort steht noch nicht fest.
  • Infostandinventar
  • Tapeziertisch

Beschlusstext

"Der Schatzmeister wird beauftragt den Einkauf von 3 Klapptischen im Wert von 49,99 zzgl. PP vorzunehmen."
Abstimmungsergebnis:  3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 10 - Anträge an den Kreisvorstand

  • Antrag von Stephan Beyer
    • Hiermit beantrage ich, dass die Finanzierung für den Druck und ggf. für die Verteilung der Flyer zur OB-Kandidatensuche. Es handelt sich um beidseitigen Druck von DIN A6, 135g/qm-Papier, 4-farbig, matt.
    • Optionen wären beispielsweise:
[ ] 5.000 Stück für 34,65 €
[ ] 6.000 Stück für 39,65 €
[ ] 7.000 Stück für 44,65 €
[ ] 8.000 Stück für 49,66 €
[ ] 9.000 Stück für 54,66 €
[ ] 10.000 Stück für 59,65 €
[ ] 20.000 Stück für 111,03 €,
    wobei 10.000 Stück auf den eingemeindeten Ortsteilen mittels
    Werbefirma verteilt werden für 291,55 €
[ ] 60.000 Stück für 299,61 €,
    wobei 50.000 Stück mittels Werbefirma verteilt werden
    für 1219,75 €
    • Andere Auflagen sind möglich.
    • Begründung und Hintergrund: Damit die OB-Suche noch einen kleinen Aufschub bekommt, sollen Flyer gedruckt und in die Erfurter Briefkästen verteilt werden. In Erfurt gibt es rund 87.500 Haushalte, wovon natürlich wegen "Keine Werbung!"-Aufkleber nicht alle beflyerbar sind. Eine Beflyerung in Briefkästen mittels Werbefirma wäre möglich, kostet

aber Geld. Nachdem der LV eine entsprechende Finanzierung abgelehnt hat, haben sich auf der KV-Erfurt-Liste und auf dem Stammtisch einige freiwillige Piraten gemeldet, die Flyer verteilen würden. Ich denke nicht, dass wir mit dieser Rückmeldung fähig sind, mehr als 10.000 zu verteilen, aber vielleicht täusche ich mich auch. Mindestens 5.000 erwarte ich allerdings (worst-case).

    • Die Preise für den Druck basieren auf der mir bekannten günstigsten Internet-Druckerei. Die Preise für die Verteilung auf der mir bekannten günstigsten Verteilerfirma.
    • Die Preistabelle von letzterem ist wie folgt:
Auflage                    Wochenende  Wochenmitte
 3.000 Stk - 19.999 Stk     24,50 €     26,50 €
20.000 Stk - 49.999 Stk    23,00 €     25,00 €
50.000 Stk - 74.999 Stk    20,50 €     23,50 €
75.000 Stk -                     18,50 €     22,00 €
    • Preise sind netto und pro 1000 Stück.
    • Für höhere Auflagen ergeben sich folgende Preise (dieses mal brutto, d.h. inkl. 19% MwSt., und unter der Annahme, dass die billigere Wochenendverteilung genutzt wird):
Anzahl     Druck  Verteilung     Summe
10.000    59.65 €   291.55 €     351.20 €
15.000    88.29 €   437.33 €     525.62 €
20.000  111.03 €   547.40 €     658.43 €
25.000  131.95 €   684.25 €     816.20 €
30.000  157.95 €   821.10 €     979.05 €
50.000  246.75 €  1219.75 €   1466.50 €
60.000  299.61 €  1463.70 €   1763.31 €
75.000  369.72 €  1651.13 €   2020.85 €
85.000  420.72 €  1871.28 €   2292.00 €
    • Das Angebot der Verteilerfirma beinhaltet einige Punkte, die ich erwähnen möchte:
      • Zahlungsbedingungen: 100% Vorkasse bis 3 Tage vor Verteilbeginn, ohne Abzug, rein Netto
      • Lieferung der Flyer an Werbefirma (Sitz Erfurt), stabil verpackt, zu gleichmäßigen Stückzahlen kreuzverschnürt gebündelt auf Europapaletten -- sonst zzgl Bündelkosten
      • Steigehäuser, Gewerbe, öffentl. Einrichtungen, abseits stehend einzelne Häuser werden nicht mit einbezogen
      • teilweise minderjährige Verteiler -> Verteilung von Wahlkampfwerbung kann nicht in allen Zustellgebieten garantiert werden wegen politischer Einflussnahme der Erziehungsberechtigten

Bisherige Flyerentwürfe sind auf

       http://stephanbeyer.pkqs.net/temp/obflyer/
  • bis 21.01.2012 verteilen
  • Auftrag so bald wie möglich (am besten noch Dezember)
Alex wird sich mit dem Landesschatzi in Verbindung setzen um eine Budgetplanung erstellen zu können.
Es wird ein Antrag an den LV gestellt in dem die Übernahme der Druckkosten gebeten wird.
Der Beschluss wird gefällt wenn beide Informationen vorliegen.

TOP 11 - Was treiben die Admiräle?

  • Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch den Landes- und Bundesvorstand --Micha
  • LaVo
  • verschiedene KVs sind in Gründung
  • nächster LPT wohl im Juni - Juli 2012 über 2 Tage
  • BuVo
  • Webseite startet wohl noch vor dem BPT
  • PadGate (Illegale Links von Anonymous)

TOP 12 - Blick auf andere Meere

  • Bericht über aktuelle Informationen aus anderen Verbänden --Micha
  • Illmenau ist jetzt Gründungsvorbereitungs-Treffen zu einem eigenem Kreisverband
  • Jena: Reaktionen auf den (schlechten) ZDF Bericht über Ausländerfeindlichkeit in Jena

TOP 13 - AG Kommunalpolitik

  • --Katharina
  • Stadtratssitzung; twittern über @StadtratErfurt
  • Bürgerforum...
  • BuGa Veranstaltung am Mittwoch, 18 Uhr
  • BarCamp in Erfurt
  • ToDo Stadtratsprotokolle auf Seite
  • PMs - Blogposts?
Beschluss des Nachtragshaushalts in der nächsten Stadtratssitzung

TOP 14 - HSG

TOP 15 - Gastbeiträge

Keine

TOP 16 - Nächster Termin

  • Vorschlag:
    • Datum: 11.12.2011
    • Uhrzeit: 20:30 Uhr

TOP 17 - Sonstiges

  • Handynummer für OB-Nominierungen?
    • Stephan fragt Christian Fischer, ob man die LV-Telefonnummer mitnutzen kann
  • Annonce für OB-Wahl?
    • eben beim KV Lindau angefragt, was es gebracht hat
  • Hendrik will eine Beauftragung haben

Beschlusstext

"Über die Aufnahme von Neumitgliedern im KV Erfurt entscheidet Hendrik als Generalsekretär von Thüringen selbstverantwortlich."
Abstimmungsergebnis:  x/y/z (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
Klärung mit AG Recht ist notwendig.
  • Sachen zum Rücktritt
  • Admin-Rechte zu den MLs bleiben vorerst bei Christian

TOP Schließung

Schließung der Sitzung um: 22:27 Uhr