TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2015-07-23-Protokoll

Sie sind hier: Landesverband_Thüringen->TH:Landesverband_Thüringen_Vorstand->TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2015-07-23-Protokoll

Informationen

• Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 23.07.2015
• Beginn: 20:30 Uhr
• Ende: 21:11 Uhr
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer: Sebastian, Michael, Christian, Jan, Thomas
• Entschuldigt:
• Gäste: 1
• Moderator: Sebastian
• Protokollführer: Thomas
• Beschlussfähigkeit: mit 5 von 5 gegeben

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung: 20:30 Uhr
  • Moderation: Sebastian
  • Protokoll: Thomas

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit:
  • mit 5 von 5 beschlussfähig

TOP 3 - TO - Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung

Beschluss 103: Bestätigung der TO

Beantragt am

23.07.2015

Amtsperiode

2014-2015

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Bestätigung der TO

Text

Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt.

Einzelstimmen

Sebastian

Michael

Christian

Jan

Thomas

Kommentar

Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "103" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "23.07.2015" redmine = "" thema = "Bestätigung der TO" antragstext = "Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "JUJ J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = "Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt"]

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

Beschluss 104: Protokoll

Beantragt am

23.07.2015

Amtsperiode

2014-2015

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Protokoll

Text

Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt.

Einzelstimmen

Sebastian

Michael

Christian

Jan

Thomas

Kommentar

Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "104" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "23.07.2015" redmine = "" thema = "Protokoll" antragstext = "Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = "Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt"]

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Sebastian: Arbeit an IT Konsolidierung in Richtung Bund, Tickets OTRS
• Michael: Vorbereitung SÄA 001 BPT Finanzausschuss, Interview Kompass, OTRS Tickets, div. Tel und Mails, Schatzmeisterkram (RK Abrechnungen, Überweisungen, etc) und neue Kontoeröffnungsanträge bearbeitet (Nachholarbeit)
• Christian: Mitgliederverwaltung, OTRS, Postfach
• Jan: Stammtisch Kronach(13.7.), Team-PolGF-Sitzung(14.7.)
• Thomas: Besuch einer TTIP/CETA/TISA Informationsveranstaltung in Arnstadt

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen (Stand 23.07.2015)

• Anzahl der Mitglieder: 431 (23.07.2015)
• Stimmberechtigt: 131 (23.07.2015)
  • Bezahlquote = ≈ 30,39 % Mitglieder stimmberechtigt
• Kontostand Giro per 23.07.2015: 9.998,97 €
  • Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto

(Stand:23.07.2015)

• • • Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach: 749,03 €
    • Kreisverband Schmalkalden-Meiningen: 701,54 €
    • Kreisverband Weimar/Weimarer Land: 667,60 €

(das sind die Kontostände LV für Gesamt bitte Barkassen gedanklich hinzufügen)

• • Davon Anteilige Mitgliedsbeiträge an andere Gliederungen:
• Tagesgeldkonto = 40.728,83 €
• Barkasse = 401,39 €
  • Verfügbar LV TH: 48.651,02 €

TOP 7 - Umlaufbeschlüsse

(nachrichtlich)

https://wiki.piratenpartei.de/PShop/Crowdfunding

Beschluss 105:

Beantragt am

23.07.2015

Amtsperiode

2014-2015

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Stephanie Schmiedke & Stefan Körner für den Bundesvorstand

Gordon Thomas, Geschäftsführer PShop

Betrifft

Text

Der Landesvorstand beschließt, dass sich der LV Thüringen mit 500,-€ am parteiinternen Crowdfunding für das Projekt "Wahlkampfshop" beteiligt.

Einzelstimmen

Sebastian

Michael

Christian

Jan

Thomas

Kommentar

Der Landesschatzmeister gibt zu Protokoll, das er die Auffassung vertritt, das hier eine Aktion kurzfristig unterstützt wird, für die der BuVo eigentlich einen Haushaltsansatz hätte langfristig planen können. Dafür stehen ihm 40% der Mitgliedsbeiträge zur Verfügung. Stehen ihm im laufenden Wirtschaftsjahr keine Mittel zur Verfügung muß der Bundesschatzmeister laut Bundessatzung einen Haushaltsänderungsantrag einbringen. Dies hat er nicht getan. Der BuVo hat zur sog. Crowdfundingaktion aufgerufen und die Untergliederungen um Unterstützung gebeten. Dies darf nicht zur Regel werden. Deshalb wird von den Landesschatzmeistern der Satzungsänderungsantrag 001 zum BPT 2015.1 initiert.

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "105" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Stephanie Schmiedke & Stefan Körner für den Bundesvorstand

Gordon Thomas, Geschäftsführer PShop" datum = "23.07.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Landesvorstand beschließt, dass sich der LV Thüringen mit 500,-€ am parteiinternen Crowdfunding für das Projekt "Wahlkampfshop" beteiligt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = "Der Landesschatzmeister gibt zu Protokoll, das er die Auffassung vertritt, das hier eine Aktion kurzfristig unterstützt wird, für die der BuVo eigentlich einen Haushaltsansatz hätte langfristig planen können. Dafür stehen ihm 40% der Mitgliedsbeiträge zur Verfügung. Stehen ihm im laufenden Wirtschaftsjahr keine Mittel zur Verfügung muß der Bundesschatzmeister laut Bundessatzung einen Haushaltsänderungsantrag einbringen. Dies hat er nicht getan. Der BuVo hat zur sog. Crowdfundingaktion aufgerufen und die Untergliederungen um Unterstützung gebeten. Dies darf nicht zur Regel werden. Deshalb wird von den Landesschatzmeistern der Satzungsänderungsantrag 001 zum BPT 2015.1 initiert."]

TOP 8 - LPT 2015.2 am 24. und 25. Oktober 2015

Beschluss 106:

Beantragt am

23.07.2015

Amtsperiode

2014-2015

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Sebastian

Betrifft

Text

Der Landesvorstand beschließt, dass der LPT 2015.2 am 24. und 25. Oktober stattfindet. Es erfolgt ein Aufruf an die KV den LPT zu organisieren.

Einzelstimmen

Sebastian

Michael

Christian

Jan

Thomas

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "106" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Sebastian" datum = "23.07.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Landesvorstand beschließt, dass der LPT 2015.2 am 24. und 25. Oktober stattfindet. Es erfolgt ein Aufruf an die KV den LPT zu organisieren." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]

TOP 9 GO-Änderung

Beschluss 107:

Beantragt am

23.07.2015

Amtsperiode

2014-2015

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Es wird beschlossen die GO des Vorstandes im

§7 Finanzen

1) Bei Beschlüssen zu den Finanzen des Landesverbandes muss der Schatzmeister mit abgestimmt haben. Er hat darüber hinaus gemäß seiner Amtseigenschaft ein generelles Veto-Recht in Finanzangelegenheiten. Ermäßigungen von Mitgliedsbeiträgen kann der Schatzmeister eigenständig gewähren, gibt diese aber bei der nächsten Vorstandssitzung zu Protokoll.

in

1) Der Schatzmeister des Landesverbandes hat gemäß seiner Amtseigenschaft ein generelles Veto-Recht in Finanzangelegenheiten. Ermäßigungen von Mitgliedsbeiträgen kann der Schatzmeister eigenständig gewähren, gibt diese aber bei der nächsten Vorstandssitzung zu Protokoll.

zu ändern. Satz 1 wird gestrichen.

Einzelstimmen

Sebastian

Michael

Christian

Jan

Thomas

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "107" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "23.07.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Es wird beschlossen die GO des Vorstandes im

§7 Finanzen

1) Bei Beschlüssen zu den Finanzen des Landesverbandes muss der Schatzmeister mit abgestimmt haben. Er hat darüber hinaus gemäß seiner Amtseigenschaft ein generelles Veto-Recht in Finanzangelegenheiten. Ermäßigungen von Mitgliedsbeiträgen kann der Schatzmeister eigenständig gewähren, gibt diese aber bei der nächsten Vorstandssitzung zu Protokoll.

in

1) Der Schatzmeister des Landesverbandes hat gemäß seiner Amtseigenschaft ein generelles Veto-Recht in Finanzangelegenheiten. Ermäßigungen von Mitgliedsbeiträgen kann der Schatzmeister eigenständig gewähren, gibt diese aber bei der nächsten Vorstandssitzung zu Protokoll.

zu ändern. Satz 1 wird gestrichen." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "N" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "E" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "E" vst5k = "" kommentar = ""]

TOP 10 - Berichte aus den KV & von KV-freien Regionen

• KV ABG -
• KV EF -
• KV J -
• KV G -
• KV GTH -
• KV IK -
• KV SM -
• KV W/WL -
• KV WAK -
• Region SON -
• Region HBN -
• Region NDH -
• Region SLF-RU:

TOP 11 - Berichte aus den Kommunalparlamenten

• Eisenach (Stadtrat):
• Erfurt (Stadtrat):
• Gera (Stadtrat):
• Jena (Stadtrat):
• Weimar (Stadtrat):
• Gotha (Stadtrat):
• Landkreis Gotha (Kreistag):

TOP 13 - Nächste Sitzung

Beschluss 108:

Beantragt am

23.07.2015

Amtsperiode

2014-2015

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Die nächste Landesvorstandssitzung findet am 20.08.2015 um 20.30 Uhr im Mumble NRW, Raum LV Thüringen statt.

Einzelstimmen

Sebastian

Michael

Christian

Jan

Thomas

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "108" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "23.07.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Die nächste Landesvorstandssitzung findet am 20.08.2015 um 20.30 Uhr im Mumble NRW, Raum LV Thüringen statt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]

Ende der Sitzung: 21:11 Uhr