TH:Stammtisch SLF-RU/Stammtisch 15-03: Unterschied zwischen den Versionen

Aktuelle Version vom 16. Februar 2015, 17:18 Uhr

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Protokoll des Stammtisch der Piraten Saalfeld-Rudolstadt

	Ort: Ferienwohnungen Gollkowsky, Am Gänsebach 18 A, 07407 Rudolstadt (Cumbach)		Vorheriges Treffen: 16.01.2015
	Zeit: 06. Februar 2015		Nächstes Treffen: 20.02.2015
	Protokoll von unnamed		Werkzeuge für den Protokollanten:
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Informationen

• Moderator: balyva
• Protokollant: alle
• Teilnehmer: 4 Piraten, 6 Gäste
• Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

• alle sagen Hallo und freuen sich

TOP 2 - Wahl Moderator und Protokollant

• es wurde balyva einstimmig als Moderatorin gewählt
• Protokoll führen alle
• Redner*innen_Liste wurde boykottiert!

TOP 3 - Smalltalk

• war weniger Smalltalk als intensive Gespräche zu einem weitem Spektrum an Themen zur aktuellen politischen Situation in Deutschland und in der Welt, der Wirtschaft bis zu einer krittische Betrachtung des Finanzsektors
• Nazis nehmen den falschen Zug zu ihrer Demo, immer ein Lacher wert

Vorstellungsrunde

• die Stammtischteilnehmer*innen stellen sich vor

TOP 4 - Breitband

• aktuelle Situation im Landkreis
  • differenzierte Betrachtung hinsichtlich der tatsächlichen Versorgungssituation nach der Ertüchtungung der bereits vorhandenen TV-Kabelnetze

Saalfeld

• in Saalfeld (besonders Gorndorf) sehr viele WOBAG Wohnungen durch Kabel Deutschland (KD) erschlossen

Rudolstadt

• in Rudolstadt OT Cumbach weitere Erschließung durch KD

Landkreis

• in Saalfeld/Rudolstadt jeweils nur eine Teilerschließung erfolgt
  • Haushalte ohne bestehendes TV-Kabelnetz wurden de facto nicht erschlossen
  • Haushalte im Besitz einer anderen Wohnungsbaugesellschaft wurden oft nicht erschlossen
  • Gebäude die nur teilweise mit einer TV-Kabelinfrastruktur ausgestattet waren wurden auch nur teilweise erschlossen, Beispiel: Cumbach Damaschkestraße
• Lobby der jetzt noch unterversorgten Haushalte wird kleiner
• unterversorgte Regionen mit wenigen Haushalte sind nach einem nicht flächendeckenden Ausbau wirtschaftlich kaum zu erschließen, eine Folge der Rosinenpickerei ohne Auflagen zur flächendeckend Erschließung
• Notlösungen für diese Haushalte wie dedizierte Richtfunkanbindungen, LTE, Freifunk sind unter Umständen nicht möglich, da ungünstige Wohnlage oder entsprechende Auflagen des Vermieters gegen eine Außeninstallation von Fernmeldetechnik spricht
• Zusammengefasst stellt sich die Situation als nicht flächendeckender Flickenteppich dar
• Entscheidungsträger aus dem Landkreis haben es die letzten Jahre versäumt Handlungsempfehlungen aus der vom Landkreis finanzierten Machbarkeitsstudie umzusetzen und keinen Kontakt mit der ehrenamtlichen Breitbandinitiative gesucht
  • Umsetzen von möglichst nachhaltigen Empfehlungen Note 5
  • Einbeziehen von Bürgerinitiativen Note 6
• Vorschlag Firmen, welche unterversorgt sind, auf das Theme anzusprechen wurde eingebracht
  • Abfragen sind im Amtsblatt im Vorlauf der Machbarkeitsstudie durchgeführt wurden
  • Wirtschaftsförderagentur gibt Firmen und deren Mitarbeiter über die Presse Informationen, die weit an der Realität vorbei gehen http://rudolstadt.otz.de/web/lokal/archiv/detail/-/specific/Internet-im-Landkreis-Saalfeld-Rudolstadt-fast-flaechendeckend-818070176
    • das es auch in den Taldörfern Unternehmen gibt, die führend in ihrem Fachgebiet auf dem Weltmarkt agieren schein Herr Jacob auszublenden, fatal für einen Geschäftsführer einer Wirtschaftsförderagentur im ländlichen Raum
    • viele Unternehmen im Landkreis fordern über ihre IT-Abteilungen Glasfaseranschlüsse mit synchronen Geschwindigkeiten von 100Mbit/s im Up- und Downloadbereich, Richtfunkanbindungen sind als Backuplink denkbar

Diskurs über GG Art. 87f

• nach dem Grundgesetz Artikel 87f und dem daran anschließenden TKG trägt der Bund die Verantwortung, dass jeden Bundesbürger der Zugang zu einem "funktionalen Internetzugang" möglich ist
  • funktional bedeutet bei einer rückwertigen Auslegung, dass ISDN Merkmal ausreichen und der Internetzzugang auch mit 64kbit/s funktional ist
• eine Initiative zur TKG Novellierung aus dem Jahr 2011 des geteilt.de e.V. hat dazu geführt, dass sich alle MdB's der CDU Landesgruppe Thüringen für die Umsetzung einer Universaldienstverpflichtung schriftlich ausgesprochen hatten, die Abstimmung im Bundestag hat gezeigt, dass sie doch nicht für eine solche Umsetzung sind - die Erklärung der Abgeordneten Carola Stauche (CDU) hierzu: "die wirtschaftspolitischen Sprecher in der CDU haben sich durchgesetzt".
  • das Problem der Breitbandinfrastruktur besteht also weiter, Kommunen, Landkreis und die Länder dürfen die Infrastrutkruaufgaben des Bundes weiter übernehmen, ohne das der Bürger einen Anspruch geltend machen kann, da die Breitbandinfrastruktur eine mehr als freiwillige Aufgabe für Kommunen ist
  • erschwerdend hinzu kommt der Umstand, dass viele Kommunen für die Beantragung von Fördermitteln für einen Breitbandausbau nicht die nötigen Eigenmittel aufbringen können, da die Kommunalaufsichten der Landkreis nicht erst seit gestern die Kommunaleselbstverwaltung in ihren Händen haben
• vertiefendes, detailreiches Gespräch

Stammtisch von Unser Kreis ans Netz

• Bericht über den letzten Stammtisch der Breitbandinitiative "Unser Kreis ans Netz", die größten Eckdaten finden sich hier wieder http://unserkreisansnetz.de/128-intensive-diskussion-beim-ersten-breitband-stammtisch-2015
• die restliche Diskussion ist ähnlich dem bisherigen TOP4

Ausbau in Cumbach

• Pirat berichtet anschaulich persönliche Gegebenheiten
  • Nutzung des KD WLAN Hotspot
  • aktuell stabile und schnelle Verbindung im KD Netz möglich
  • es wird erwartet, dass bei steigender Kundenzahl die Netzlast entsprechend steigt und bei diesen shared medium Leistungseinbrüche nicht auszuschließen sind

TOP 5 - FMZ

Diskursveranstaltung zum Bürgerschaftlichen Dialog Fachmarktzentrum am Bahnhof

• Kurze Begrüßung vom Bürgermeister, so schnell darfs weitergehen.
• Der Moderator (von der FIRU mbH) stellt den Inhalt der Website fmz-saalfeld.de vor und den Prozess des B. Dialoges. Anschließend die TO
  • Es gibt Applaus weil der Investor das Catering bezahlt. Nicht von uns.
  • Tricky Fragestellung ins Publikum: Wer ist zufrieden mit dem Einzelhandelsangebot in Saalfeld?
• Der Herr von der CIMA Leipzig spricht gerade zur Verträglichkeit eines #FMZ mit der Innenstadt. Und von Liebe. o.O
  • CIMA natürlich pro Investor. Hebt seine "Flexibilität" hervor.
  • CIMA sagt was #Saalfeld alles nicht kann und madig. Sieht das #FMZ als einzige Lösung für eine goldene Zukunft.
  • CIMA meint Leute parken am Bhf um in die Stadt zu gehen (1,2 km). Und sieht überregionale Magnetwirkung. Spöttiges Gelächter.
  • CIMA meint, die vorhandenen Supermärkte (zb. Rewe) und Discounter (dm, Rossmann) seien klein und nicht der heutigen Zeit angemessen.
• "moses ist unbefriedigend", sagt Saller
  • Okay, Läden in der Innenstadt #Saalfeld sind nicht "leistungsfähig" und "problematisch" und "schwach"
• Das Raunen und Gemurmel der Zuhörer*innen nimmt stetig zu.
• Herr Brömel vom Werbering #Saalfeld gibt seinen Senf dazu und Kontra. Sehr gut. Zerpflückt. Von wegen die Stadt leistet nicht...
  • Lautester Applaus.
• CIMA redet sich raus, will Gutachten der GMA. Doch er teilt die Meinung dessen.
  • Der CIMA-Mensch nennt #Saalfeld Mittelmaß.
• Weitere Kontrastimme: Expansion wird gebremst. Zentralitätsindex wird in Frage gestellt. Sachliche Rede, die nah geht.
• CIMA muss nochmals ran, eine Frage beantworten. Konkurrenz großer zu kleiner Läden der selben Branche Dank
  • Einstieg der Antwort: Das Gutachterwesen hat Tücken.
  • Keine Ahnung von Verlagerung der Kaufkraft, meint da müssen wir Saller fragen. Sieht Deal zwischen Märkten als Lösung. CIMA over.
• Jetzt der Saller.
  • Einmannshow, Saller stellt vor was er durfte und will und wie er zum Heilsbringer Saalfelds wird.
  • Schreiben von H&M und Media-Saturn werden vorgelegt, dass diese Interesse zeigen. (Für Verhandlungen.)
  • Erwartungsgemäß werden Kaninchen aus dem Hut gezaubert.
  • Architektonisches Meisterwerk? Also so will er die Leute beeindrucken.
  • Werbering #Saalfeld Bashing von Saller. Betont aber den Dialog.
  • "Wenn wir es nicht machen, macht es keiner!" "Das ist unsere gemeinsame Aufgabe." Saller
  • Den kleinen Rewe in der Innwnstadt sichern durch einen neuen großen im #FMZ Oder: Deal or no Deal. /Seems legit. Not.
  • RU gegen SLF aufwiegeln. Saller zieht alle Register.
  • Saller darf nun Fragen beantworten.
  • Mann aus Publikum meint: Schreiben sind nur um der Bank vorzuzeigen und wegen Gefälligkeit. Interesse soll nicht real sein.
  • Saller ist überzeugt vom "Mehr an Kaufkraft" in der Innenstadt so wie er von sich selbst überzeugt ist.
  • "Beratungsdiebstahl durch Internethandel" Saller
  • #FMZ ist nicht böse, sondern das Internet, quasi. So werden also die Sorgen der Einzelhändler versucht zu nehmen.
  • Saller bezeichnet #Saalfeld als "ländlichen Raum", als das Thema andere Objekte und Tiefgarage in der Innenstadt aufkommt.
  • Eine Studie (Fr. Popp) wird aus dem Publikum genannt, die die hohe Entfernung eines #FMZ zur Innenstadt bemängelt.
  • Eine Saalfelder Bürgerin analysiert: "Das Geld kann man nur einmal ausgeben." Und findet die Stadt lebhaft und zu schön zum Veröden.
• Ein Bürger spricht die Fragilität des innerstädtischen Einzelhandelsnetzes an und stellt die Frage nach Gewerbesteuern für die Stadt.
  • Bürgermeister Grauls Antwort zur Gewerbesteuer: "Natürlich rechnen wir mit Gewerbesteuern."
  • Graul: In Bildungseinrichtungen will niemand investieren, deshalb keine Option.
• Frage zur Kaufkraftanalyse..CIMA gibt zu, solche Berechnungen sind fast unmöglich zu treffen und sehr kompliziert.
• Problem Standort Gorndorf wird angesprochen... Saller sieht keine Probleme.
• Nach dem Catering folgt Auswertung Stimmungsbild der Website fmz-saalfeld.de
• Zivilarena "Daten haben nicht den Anspruch repräsentativ zu sein." Wollten einfach, unterschwellig, barrierefrei sein.
  • Zivilarena mit Exkurs ins #Neuland über das Stimmungsbild
• Nun gehts aber los mit der moderierten Podiumsdiskussion. David gegen Goliath.
  • Moderator mit fiesen Fragen an Herrn Brömel.
  • Sie nennen es nicht Pro und Kontra, sondern 'Für und Wider zum #FMZ #Saalfeld' weil es 3 Pro und 1 Kontra Positionen sind.
  • "Der Saalfelder Bahnhof wird der wichtigste in Südthüringen bleiben." Saller
  • Moderator wieder mit Sticheleien gegen Brömel und kniffligen Fragen. Go Brömel, go! Nur nicht unterkriegen lassen.
  • Filetstück nicht für simplen Handel hergeben! Brömel, nice.
  • Ein Bürger spricht Bedenken wg. Auslastung der Kulmbacher Straße an, die durch ein #FMZ noch stärker belastet wird.
  • Bürgermeister meint Bahnhofsgebiet kann nicht bleiben wie es ist. Das ist zumindest Fakt.
  • Tourismus wird angemerkt: Eine funktionierende Innenstadt ist elementar für diese Industrie.
  • Der Bürgermeister wird fuchsig und merkt an, die Händler machen Objekte unter sich aus, dass kaum Spielraum bleibt Handel einzubringen.
• Ende ohne Happy #FMZ Damit sind wir raus. Danke fürs Mitlesen.
• Kleines Schmankerl als Nachtrag. Moderator zum Schluss wg. d. schriftlichen Bürgerbefragung: "...greifen Sie zu Papier und Bleistift."

Kontaktaufnahme Ecki Skatepark

• aufgrund des OTZ Artikels gefragt ob sie in Sallers Pläne eingebunden sind und wie sie dazu stehen
• Antwort erhalten
  • wurden vom Investor nicht angesprochen
  • empfinden die Pläne Sallers einen Skatepark auf dem FMZ zu installieren als überaus sinnlos
  • der "Saller-Skatepark" wäre dann der 3te Skatepark in Saalfeld, de facto wird aktuell nur der Ecki genutzt

Frauenbrunch mit Referat zum FMZ

• ausgefallen wegen Krankheit des Referenten
• wird nachgeholt

Website: www.kontra-fachmarktzentrum.de

• noch immer keine Rückmeldung oder Anfrage vom Werbering oder anderen Parteien
• an dieser Stelle überlegen wir die Initiative zu ergreifen

TOP 6 - Pro Mensch

Bündnis

• letzte Treffen; GT9 am 21.01. und GT10 am 28.01
• Schwerpunktthema bleibt der 1. Mai
• AGs wurden gegründet um die Planung besser zu koordinieren
• klar ist, einige Dinge werden Geld kosten
• inwieweit wir finanziell was beitragen können und wieviel, lässt sich noch nicht sagen

Aktionsbündnis Rudolstadt

• Pirat war beim Treffen am 27.01. dabei und hat sich sogleich auch in die ML eingetragen
• Ideen und Konzepte wurden dort besprochen und u.a. Unterstützung für Saalfeld und das BüM zugesagt, im Hinblick auf den 1. Mai

Bündnis Hof bleibt bunt

• Piraten waren beim Bündnistreffen und nahmen viele wertvolle Tipps mit, die für das Landkreisbündnis von großer Bedeutung sind
• der Erfahrungsaustausch war sehr einträglich und bestärkt im Engagement gegen Rechts
• zum Zweiten hat sich gezeigt, dass die Strategische Ausrichtung bisher sehr gut angedacht ist

Wastl

• eine Chronologie der Ereignisse
• als Bündnismitglied hatte er dort einen eigenen TOP
• war recht lange nicht mehr bei den Treffen anwesend
• scheint wohl als Mensch sehr zu polarisieren, böse Worte sind allerdings nicht gefallen

Treffen mit Piraten

• sollte im Anschluss an das Hofer Bündnistreffen stattfinden
• hier gab es wohl Schwierigkeiten bei der Vernetzung und Kommunikation

Migration und Asyl

• Deutschunterricht für Geflüchtete, Piraten-Kugelschreiber helfen dabei und Pirat
• Profi-Rechner (kein billigen Schund!) für Asylsuchende etc.
• Beauftragte Asyl und Migration PIRATEN Thüringen, Barbara wurde als kompetente Fachkraft vorgeschlagen, bisher keine Reaktion
• der nächste Workshop Willkommenskultur steht ins Haus - Pirat wird teilnehmen

Bürgerentscheid Ru - Flyer

• Die Anwesenden stellen fest, dass die Art und Weise der Stimmenbeschaffung eine sehr fragwürdige ist, denn hier werden Unterschriften gesammelt.
• Piraten machen sich darüber Gedanken, wie dies Datenschutzrechtlich zu bewerten ist
• Ebenfalls steht im Raum, wofür die Adressen eventuell sonst noch gesammelt und gegebenenfalls abgespeichert werden
• Abgabe der Zettel ist in keiner offiziellen behördlichen Stelle, sondern aufgeführt sind Geschäfte und eine postalische Privatadresse

Nazi-Problematik im LK

• Betrachtung der Entwicklung rechter Strukturen im Landkreis und darüber hinaus
• NSU und dessen Aufarbeitung

NOsügida

• Südthüringen bleibt bunt, Kundgebungen gegen Sügida

Südthüringen bleibt bunt 3.0 am 19.01.

• Piraten, die vor Ort waren, berichten

Südthüringen bleibt bunt 4.0 am 02.02.

• Piraten, die vor Ort waren, berichten

weitere Aktionen gegen Rechts

• 07.02. Weimar gegen Rechts ab 10:30Uhr
• 09.02. Südthüringen bleibt bunt 5.0 ab 18 Uhr in Suhl, Marktplatz
• es wird besprochen, wer der Anwesenden Zeit hat, dort hinzufahren

Veranstaltungshinweise

• 10.02. ANGSTRÄUME, Vernissage, 18 Uhr, Altes Rathaus Rudolstadt
• 12.02. Ausstellungseröffnung Stéphane Hessel "Die Würde des Menschen..", 15 Uhr im Bürger- und Behördenhaus Saalfeld

TOP 7 – Nachbetrachtung Franken-Akademie

• Piraten aus dem LK waren beim Wochenendseminar "Die neue Weltordnung im 21. Jahrhundert", welches vom 16.-18.01. stattfand
• Der PolGF gibt bei dieser Gelegenheit den Hinweis, den Antrag zur Reiserückerstattung auszufüllen

TOP 8 - Kampagne Frag deinen Bundestagsabgeordneten zu TTIP und CETA

• sollte in der jetzt laufenen Kalenderwoche 6 stattfinden laut http://flaschenpost.piratenpartei.de/2015/01/12/bundesweite-piratenkampagne-geplant-fragt-euren-bundestagsabgeordneten-nach-ttip/
• MdB des Wahlkreises soll angeschrieben werden, dazu liegt ein Fragenkatalog bereit
• in unserem Fall ist das Carola Stauche (CDU) aus dem Wahlkreis 196
• Welche Gliederungen oder Personen fragen bzw übermitteln den Fragenkatalog?
• Wie ist der aktuelle Stand und was muss noch getan werden?
• Zur entgültigen Fragenklärung wird hierbei der Stammtisch in Sonneberg besucht (gleicher BTW Wahlkreis)

TOP 9 - Gendern

• Junge Piraten als „Experten“ Geschlechtergerechter Sprache hinzugezogen
• genauer hatten wir Fragen zur „Problematik“ der Sternchen, inwieweit diese für Screenreader überhaupt ein Problem darstellen könnten und wähnten uns aufgrund ihrer Erfahrungen in der Sprachanwendung an der richtigen Stelle
• Die Antwort und eingene Recherchen ergeben hier das Bild, dass Braillezeilen unproblematisch sein sollten und nur einige Screenreader mit Sonderzeichen Probleme haben.
• gegebenenfalls ist eine Nachfrage an Anwender*innen solcher Hilfsmittel notwendig, um sich ein umfassendes Bild zu verschaffen
• es spricht kein Grund dagegen
• zusätzlich kann immer noch vertont werden, wenn wir entsprechendes Equipment besitzen

TOP 10 - Stammtischorga

zukünftige Stammtischlokalitäten

• Die Ferienwohnungen Gollkowsky sprechen eher für eine Einmaligkeit, um parteiliches, privates und wirtschaftliches nicht so stark miteinander zu vermischen.
• um sich vor Ort einen Eindruck vom Breitbandausbau in Cumbach und dem ordnungsgemäßen Zustand der Anlage zu verschaffen, war es dennoch eine gute Idee
• Wo den Stammtisch zukünftig abhalten, nur Paula oder 2. Ort in Slf eventuell?

Stammtischflyer

• erster Entwurf liegt vor, muss noch mit Daten gespeist werden (nicht geschafft, Thema verschoben)

social Media

• läuft für unseren K ohne V sehr gut
• Aktueller Stand: 104 „Gefällt mir“ auf Facebook und 53 Follower auf Twitter
• Bilder gehen immer noch am besten..

Abkürzungen

• eventuell ein Glossar einrichten, damit Außenstehende Bescheid wissen, was diverse Begriffe bedeuten, hier besteht Handlungsbedarf (nicht geschafft, Thema verschoben)
• z.B. soMe = social Media, K ohne V
• Liste kann fortgesetzt werden, wenn hier dringende Fragen offen sind

TOP 11 - Unvereinbarkeitserklärung

(nicht geschafft, auf den nächsten Stammtisch verschoben)

• gemeint ist: http://wiki.piratenpartei.de/Pirantifa/Unvereinbarkeitserkl%C3%A4rung
• Meinungen?
• Können wir uns vorstellen das auch auf unsere Website zu setzen?
• Wenn ja, mit Ergänzungen oder Einschränkungen?