TH:Protokoll LPT2010.1

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Formalia

  • Eröffnung durch Landesvorstandsvorsitzenden 09:30 Uhr
  • Anzahl der akkreditierten Piraten: 46
  • Gäste aus Sachsen und MV
  • Wahl des Versammlungsleiter 09:44 Uhr
    • Vorstellung durch den Landesvorstandsvorsitzenden
      • Kandidaten: Carsten
        • zum Versammlungsleiter gewählt wurde: Carsten
      • Wahl durch Handzeichen
  • Übergabe der Moderation an Versammlungsleitung
  • Wahl der Protokollanten 09:45 Uhr
    • VL stellt Kanidaten vor: Sylvia, Michael, Alexandra
    • Wahl durch Handzeichen
      • der VL stellt fest, dass als Protokollant 1 Sylvia gewählt wurde
      • der VL stellt fest, dass als Protokollant 2 Alexandra gewählt wurde
      • der VL stellt fest, dass als Protokollant 3 Michael gewählt wurde
      • keiner der Protokollanten wird abgelehnt
  • Wahl des Wahlleiters 09:55 Uhr
    • Kandidaten: Oli
    • Wahl durch Handzeichen
      • der VL stellt fest, dass als Wahlleiter Oli gewählt wurde
    • Bestimmung der Wahlhelfer durch den Wahlleiter 09:55 Uhr
      • WH Team 1: Daniel Roschka, Anthony Richter, Tommy Artus
      • WH Team 2:Jena Anke Truß, Robert Heße, Axel Anders
        • Frage ans Plenum, ob jemand die WH ablehnt
        • es wird kein Wahlhelfer abgelehnt
  • Wahl der Rechnungsprüfer (Anschließend Beginn der Rechungsprüfung) 09:56 Uhr
    • RP 1 Piet
      • Wahl durch Handzeichen
      • der VL stellt fest, dass als Rechnungsprüfer 1 Piet mehrheitlich gewählt wurde
    • RP 2 Beni
      • Wahl durch Handzeichen
      • der VL stellt fest, dass als Rechnungsprüfer 2 Beni mehrheitlich gewählt wurde
      • Rechnungsprüfer und Schatzmeister fangen mit der Rechnungsprüfung an
  • Abstimmung über Zulassung von Gästen 9:59 Uhr
    • Abstimmung durch Handzeichen
    • Gäste werden mehrheitlich zugelassen
  • Abstimmung über Zulassung von Photo- und Videoaufzeichnungen sowie Videostreaming 09:59 Uhr
    • Abstimmung durch Handzeichen
    • Photo- und Videoaufzeichnungen werden mehrheitlich zugelassen

SÄA TEIL 1

Satzungsänderungsanträge, welche die komplette Satzung betreffen

  • Gesamtantrag.1 10:00 Uhr
    • Vorstellung durch Steffen
    • Einholung eines Meinungsbildes
    • fast absolute Mehrheit beim Meinungsbild
    • Frage- und Antwortrunde
    • Abstimmung durch Handzeichen, Abstimmung 10:24 Uhr
    • keine Gegenstimme, absolute Mehrheit
    • der VL stellt fest, dass Gesamtantrag.1 die benötigte 2/3 Mehrheit erreicht hat

Satzungsänderungsanträge, welche die Organe des Landesverbandes betreffen

  • Organe.Allgemein.1 10:25 Uhr
    • Antrag von Steffen zurückgezogen
    • Antrag wird nicht übernommen
    • Der Antrag ist damit zurückgezogen
  • Organe.LaVo.1 10:26 Uhr
    • Antrag von Steffen zurückgezogen
    • Antrag wird nicht übernommen
    • Der Antrag ist damit zurückgezogen
  • Organe.LaVo.2 10:26 Uhr
    • Antrag von Steffen zurückgezogen
    • Antrag wird nicht übernommen
    • Der Antrag ist damit zurückgezogen
  • Organe.LaVo.3 10:26 Uhr
    • Antrag von Steffen zurückgezogen
    • Antrag wird nicht übernommen
    • Der Antrag ist damit zurückgezogen
  • Organe.LaVo.4 10:27 Uhr
    • Antrag von Steffen zurückgezogen
    • Antrag wird nicht übernommen
    • Der Antrag ist damit zurückgezogen
  • Organe.LSG.1 10:28 Uhr
    • Antrag von Steffen zurückgezogen
    • Antrag wird nicht übernommen
    • Der Antrag ist damit zurückgezogen
  • Organe.LPT.1 10:28 Uhr
    • Antrag von Steffen zurückgezogen
    • Antrag wird nicht übernommen
    • Der Antrag ist damit zurückgezogen
  • Organe.LPT.2 10:28 Uhr
    • Antrag von Steffen zurückgezogen
    • Antrag wird nicht übernommen
    • Der Antrag ist damit zurückgezogen
  • Organe.LPT.3 10:28 Uhr
    • Antrag von Steffen zurückgezogen
    • Antrag wird nicht übernommen
    • Der Antrag ist damit zurückgezogen
  • Organe.Plenum.1 10:28 Uhr
    • Antrag von Steffen zurückgezogen
    • Antrag wird nicht übernommen
    • Der Antrag ist damit zurückgezogen

Satzungsänderungsanträge, die die Finanzordnung betreffen

  • Finanzord.1 10:29 Uhr
    • Antrag von Steffen zurückgezogen
    • Antrag wird nicht übernommen
    • Der Antrag ist damit zurückgezogen
  • Finanzord.2 10:29 Uhr
    • Vorstellung durch Frank C. und Wilm
      • Glaubwürdigkeit kann man nicht kaufen
      • Abhebung von den etablierten Parteien
    • Einholung eines Meinungsbildes
      • keine absolute Mehrheit, unklares Meinungsbild
    • Frage- und Antwortrunde
      • Frage zu einem Generalverdacht gegenüber dem Spender und Empfänger
      • Antwort Problem ergibt sich aus den Erfahrungen mit anderen Parteien
    • GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste
      • Formelle Gegenrede
      • Abgelehnt
    • GO-Antrag auf Zulassung des Gastredners
      • Zugelassen
    • GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 30 Sekunden
      • formelle Gegenrede
      • angenommen
    • GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste 10.48 Uhr
      • Formelle Gegenrede
      • Angenommen
    • Abstimmung durch Handzeichen 10:52 Uhr
      • Auszählung ergibt 28 dafür, 17 dagegen -> Antrag abgelehnt
    • der VL stellt fest, Finanzord.2 die benötigte 2/3 Mehrheit nicht erreicht hat
    • GO-Antrag auf Änderung der TO 10:54 Uhr
    • Angenommen (keine Gegenrede)
    • Katha aus Sachsen stellt das Bildungswerk vor
  • ein weiterer Pirat akkreditiert 11:05 Uhr, Anzahl der stimmberechtigten Piraten nun 47
    • GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste 11:07 Uhr
      • Angenommen (keine Gegenrede)
  • 15 Minuten Pause 11.08 Uhr bis 11:25 Uhr
  • Wiederaufnahme der Sitzung 11:25 Uhr

Personenwahlen

Vorstands- und Schiedsgerichtswahlen

Tätigkeitsberichte des Vorstandes

    • Vorsitzender Hendrik Stiefel 11:27 Uhr
      • Tätigkeitsbericht wird unterschrieben dem Protoll angefügt
    • Stellvertreter Steffen Ortmann 11:30 Uhr
      • Tätigkeitsbericht wird unterschrieben dem Protoll angefügt
    • Schatzmeister Christian Fischer 11:37 Uhr
      • Tätigkeitsbericht wird unterschrieben dem Protoll angefügt
    • General Sekretär Christoph Jurkowski 11:34 Uhr
      • Tätigkeitsbericht wird unterschrieben dem Protoll angefügt
    • Politischer Geschäftsführer Bernd Schreiner 11:36 Uhr
      • Tätigkeitsbericht wird unterschrieben dem Protoll angefügt

Bericht der Rechnungsprüfer

  • Papierbelege 2009 liegen bei der Steuerberatung 11:40 Uhr
  • 3 Unregelmäßigkeiten
    • Unterschriften fehlten auf einigen Belegen, dies wurde nachgeholt
    • Barkasse enthält 5 cent zu viel
    • Jahresendbestand 2009 enthält 1 Cent Unterschied, Prüfung dazu erbeten
  • Unregelmässigkeiten sind so gering, dass eine finanzielle Entlastung empfohlen wird

Entlastung des Vorstands

  • Frage ob gemeinsame Entlastung 11:43 Uhr
    • Vorstand wird gemeinsam entlastet (mehrheitlich)
    • Frage ob getrennte finanzielle und politische Entlastung
    • Vorstand wird gleichzeitig finanziell und politisch entlastet
      • der VL stellt fest, dass der Vorstand entlastet wurde (mit absoluter Mehrheit)

Abstimmung über Anzahl der Mitglieder im Landesvorstand (falls SÄA durchgeht)

  • es wird vom Vorstand begründet warum weitere Mitglieder des Vorstands benötigt werden 11:44 Uhr
    • Vorschlag: Transparenz-Beauftragter
    • 2. Vorschlag: Kontakt-Beauftragter für den innerparteilichen Informationsfluss (Bund-LV)
  • soll ein stellvertretenden Vorsitzender gewählt werden 11:49 Uhr
    • mit Mehrheit dafür abgestimmt
    • soll ein politischer Geschäftsführer gewählt werden 11:49 Uhr
      • Mehrheit ist dafür
    • wie viele Beisitzer sollen gewählt werden 0, 1 oder 2 11:49 Uhr
      • erst Abstimmung über Option 0, 1 oder 2
      • dann Abstimmung über die Option
      • 25 für 2 Beisitzer im Vorstand, dagegen sind 15, d.h. es werden 2 Beisitzer gewählt

Vorstellung der Kandidaten für den Vorstandsvorsitzenden

  • *Übergabe der Leitung an den Wahlleiter 11:52 Uhr
    • Öffnung der Kandidatenliste für den Vorstandsvorsitzenden und Frage, wer noch kandidieren will
      • folgende Piraten kandidieren: Hendrik Stiefel
    • Schließung der Kandidatenliste 11:52 Uhr
    • GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit der Kandidaten auf 3 Minuten
      • formelle Gegenrede
      • Antrag angenommen
    • Vorstellung der Kandidaten inkl. Fragerunde 11:53 Uhr
    • Neuwahl des Vorsitzenden 11:59 Uhr
      • Eröffnung der Wahl 11:59 Uhr
      • Schließung der Wahl 12:04 Uhr
      • Auszählung der Wahl im Anschluss

Vorstellung der Kandidaten für den Stellvertretenden Vorsitzenden

    • Öffnung der Kandidatenliste für den Stellvertretenden Vorsitzenden und Frage, wer noch kandidieren will 12:04 Uhr
      • folgende Piraten kandidieren:
      • Sebastian Beitlich (nicht anwesend)
      • André Bernhardt
      • Sylvia Poßenau
    • Schließung der Kandidatenliste
    • Bekanntgabe der Wahl zum Vorsitzenden - ermöglicht die Teilname an der nächsten Wahl
      • Anzahl der abgegebenen Stimmen:
      • 41 Ja -Stimmen und 6 Nein Stimmen wieder gewählt
      • Frage, ob Wahl zum Vorsitzenden angenommen wird
  • Der Kandidat Hendrik Stiefel nimmt die Wahl an.
    • Schließung der Kandidatenliste 12:13 Uhr
    • Vorstellung der Kandidaten inkl. Fragerunde
    • Neuwahl des Stellvertretenden Vorsitzenden
    • Eröffnung der Wahl 12:14 Uhr
    • Schließung der Wahl 12:18 Uhr
      • Auszählung der Wahl im Anschluss

Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister

    • Öffnung der Kandidatenliste für den Schatzmeister und Frage, wer noch kandidieren will 12:29 Uhr
      • folgende Piraten kandidieren: Heidi Krüger, Irmgard Schwenteck
    • Schließung der Kandidatenliste
    • Vorstellung der Kandidaten inkl. Fragerunde
  • Sylvia erklärt Rücktritt von ihrem Amt als Generalsekretär in Jena
      • ANZAHL DER ABGEGEBEBEN STIMMEN:
      • Sebastian Beitlich 23 Stimmen
      • André Bernhardt 22 Stimmen
      • Sylvia Poßenau 26 Stimmen
      • damit hat nur Sylvia die benötigte Mehrheit der Stimmen erreicht
      • Frage, ob Wahl zum Stellvertretenden Vorsitzenden angenommen wird
      • Sylvia nimmt die Wahl an

Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister

    • Öffnung der Kandidatenliste für den Schatzmeister und Frage, wer noch kandidieren will 12:29 Uhr
      • folgende Piraten kandidieren: Heidi Krüger, Irmgard Schwenteck
      • Schließung der Kandidatenliste
    • Vorstellung der Kandidaten inkl. Fragerunde
    • Sylvia erklärt Rücktritt von ihrem Amt als Generalsekretär in Jena
      • Eröffnung der Wahl 12:31 Uhr
      • Schließung der Wahl 12:35 Uhr
      • Auszählung der Wahl im Anschluss
  • Sylvia erklärt Rücktritt von ihrem Amt als Generalsekretär in Jena

Vorstellung der Kandidaten für den Neuwahl des Gen.Sek.

    • Öffnung der Kandidatenliste für den Neuwahl des Gen.Sek. und Frage, wer noch kandidieren will 12:37 Uhr
      • folgende Piraten kandidieren
      • Wilm Schumacher
      • Manfred Schubert
      • Johannes Albrecht (nicht anwesend)
    • Bekanntgabe der Wahl zum Schatzmeister - ermöglicht die Teilname an der nächsten Wahl
      • Anzahl der abgegebenen Stimmen:
      • 27 Stimmen für Heidi Krüger
      • 29 Stimmen für Irmgard Schwenteck
      • Frage, ob Wahl zum Schatzmeister angenommen wird
      • Irmgard nimmt die Wahl zum Schatzmeister an
    • Schließung der Kandidatenliste
    • Vorstellung der Kandidaten inkl. Fragerunde
    • Neuwahl des Gen.Sek.
      • Eröffnung der Wahl 12:44 Uhr
      • Schließung der Wahl 12:48 Uhr
      • Auszählung der Wahl im Anschluss

Vorstellung der Kandidaten für den Neuwahl des Pol. Geschäftsführes

    • Öffnung der Kandidatenliste für den Neuwahl des Pol. Geschäftsführes. und Frage, wer noch kandidieren will 12:48 Uhr
      • folgende Piraten kandidieren
      • Bernd Schreiner
    • Kandidatenliste wird geschlossen 12:48
      • Bekanntgabe der Wahl zum Gen.Sek. - ermöglicht die Teilname an der nächsten Wahl
      • Anzahl der abgegebenen Stimmen
      • Wilm Schumacher 30 Stimmen
      • Manfred Schubert 21 Stimmen
      • Johannes Albrecht 4 Stimmen
      • Frage, ob Wahl zum Gen.Sek. angenommen wird
      • Wilm Schumacher nimmt die Wahl zum GenSek an
    • Vorstellung der Kandidaten inkl. Fragerunde
    • Neuwahl des Pol. Geschäftsführes
      • Eröffnung der Wahl 12:53 Uhr
      • Schließung der Wahl 12:57 Uhr
      • Auszählung der Wahl im Anschluss

Vorstellung der Kandidaten für den Neuwahl der Beisitzer

    • Öffnung der Kandidatenliste für den Neuwahl der Beisitzer. und Frage, wer noch kandidieren will 12:57 Uhr
      • folgende Piraten kandidieren
      • David Reinhardt
      • Johannes Albrecht
      • Peter Städter
      • André Bernhardt
      • Bekanntgabe der Wahl zum Pol. Geschäftsführes - ermöglicht die Teilname an der nächsten Wahl
      • Bernd Schreiner 44 Stimmen, 2 Nein-Stimmen
      • Frage, ob Wahl zum Pol. Geschäftsführes angenommen wird
      • Bernd nimmt die Wahl zum pol. Geschäftsführer an
    • Schließung der Kandidatenliste
    • Vorstellung der Kandidaten inkl. Fragerunde
    • Neuwahl der Beisitzer
      • Eröffnung der Wahl 13:06 Uhr
      • Schließung der Wahl 13:09 Uhr
      • Auszählung der Wahl im Anschluss
  • Mittagspause 13:11 Uhr bis 13.40 Uhr
  • Wiedereröffnung der Sitzung 13:41 Uhr
      • Bekanntgabe der Wahl zum Beisitzer
      • 35 Stimmen für David Reinardt
      • 11 Stimmen für Johannes Albrecht
      • 27 Stimmen für André Bernhardt
      • 34 Stimmen für Peter Städter
    • somit ist David Reinhardt zum ersten Beisitzer gewählt
      • Frage ob die Wahl zum ersten Beisitzer angenommen wird
      • David nimmt die Wahl an
    • Piet ist zum zweiten Beisitzer gewählt wurden und nimmt die Wahl an
    • Piet tritt zugleich von seinem Amt des stellv. Vorsitzenden des KV Erfurt zurück

Bericht des Landesschiedsgerichts 13:43 Uhr

  • Antrag SO.LSG 13:49 Uhr
    • Vorstellung durch Hendrik
    • Frage- und Antwortrunde
    • Abstimmung durch Handzeichen
    • der VL stellt fest dass, SO.LSG ohne Gegenstimmen angenommen wurde

Neuwahl des Schiedsgerichts

    • Öffnung der Kandidatenliste für den Neuwahl des Schiedsgerichts und Frage, wer noch kandidieren will 13:53 Uhr
      • folgende Piraten kandidieren
      • Axel Anders
      • Martin Herrmann
      • Florian Keil
      • Christian Benad
    • Vorstellung der Kandidaten inkl. Fragerunde
    • Schließung der Kandidatenliste 14:03 Uhr
    • Neuwahl der Schiedsgerichts
      • Eröffnung der Wahl 14:03 Uhr
      • Schließung der Wahl 14:06 Uhr
      • Auszählung der Wahl im Anschluss
  • Bekanntgabe der Wahl zum Schiedsgerichts- ermöglicht die Teilname an der nächsten Wahl
    • Anzahl der abgegebenen Stimmen
    • Axel Anders 39 Stimmen
    • Frage, ob Wahl zum Schiedsrichter angenommen wird
    • Axel Ander nimmt die Wahl an
    • Martin Herrmann 38 Stimmen
    • Frage, ob Wahl zum Schiedsrichter angenommen wird
    • Martin Hermman nimmt die Wahl an
    • Christian Benad 37 Stimmen
    • Frage, ob Wahl zum Schiedsrichter angenommen wird
    • Christian Benad nimmt die Wahl an
    • Florian Keil 20 Stimmen
  • Neuwahl der Ersatz-Richterämter 14:13 Uhr
    • Öffnung der Kandidatenliste für den Neuwahl des Ersatz-Richterämter und Frage, wer noch kandidieren will
      • folgende Piraten kandidieren
      • Florian Keil
    • Schließung der Kandidatenliste
    • Neuwahl der Ersatz-Richterämter
      • Eröffnung der Wahl 14:13 Uhr
      • Schließung der Wahl 14:17 Uhr
      • Auszählung der Wahl im Anschluss
  • Wahl der Kassenprüfer 14:17 Uhr
    • Öffnung der Kandidatenliste für die Wahl der Kassenprüfer und Frage, wer noch kandidieren will
    • KP 1 Christian Fischer
    • KP 2 Heidi Krüger
    • Schließung der Kandidatenliste 14:19 Uhr
  • Bekanntgabe der Wahl Ersatz-Richterämter 14:22 Uhr
    • Florian Keil 37 Stimmen
  • Frage, ob Wahl zum Ersatz-Richteramt angenommen wird
    • Florian Keil nimmt das Amt an
    • Neuwahl der Kassenprüfer 14:22 Uhr
      • Eröffnung der Wahl 14:22 Uhr
      • Schließung der Wahl 14:25 Uhr

Vortrag zu den Leipzigern Piratentagen (offenes Landesplenum) 14:27 Uhr

  • Anzahl der abgegebenen Stimmen für die Kandidaten zum Kassenprüfer
    • Christian Fischer (44 Stimmen) und Heidi Krüger (45 Stimmen)
    • Frage, ob Wahl zum Kassenprüfer angenommen wird
    • sowohl Christian Fischer als auch Heidi Krüger nehmen die Wahl an
  • Übergabe an VL

SÄA TEIL 2

alle anderen Satzungsänderungsanträge

    • Allgemein.1 14:30 Uhr
      • Antrag von Steffen zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
    • Mitgliedschaft.1
      • Antrag von Steffen zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
    • Mitgliedschaft.2
      • Antrag von Steffen zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
    • Rechte.1
      • Antrag von Steffen zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
    • Gliederung.Allgemein.1
      • Antrag von Steffen zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
    • Gliederung.Gruendung.1
      • Antrag von Steffen zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
    • Ordnungsmaßnahmen.1
      • Antrag von Steffen zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
    • Gaeste.1
      • Antrag von Steffen zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
    • Aenderung.1
      • Antrag von Steffen zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
    • Aufloesung.1
      • Antrag von Steffen zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
    • Verbind.1
      • Antrag von Steffen zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen

Sonstige Anträge

sonstige Anträge an den Parteitag

    • Moderationsregeln für die Thüringer Hauptmailingliste SO.MOD.1 14:31 Uhr
      • Vorstellung durch Hendrik
    • Moderatorenwahl SO.MOD.2 14:32 Uhr
      • Vorstellung durch Beni
      • Einholung eines Meinungsbildes
      • Frage- und Antwortrunde
      • Abstimmung durch Handzeichen
      • der VL stellt fest, dass der Antrag SO.MOD.1 nicht angenommen wurde
      • Hendrik zieht seinen Antrag zurück
      • Abstimmung des Antrags SO.MOD.2
      • der VL stellt fest, dass der Antrag SO.MOD.2 mehrheitlich angenommen wurde
      • Wahl der Moderatoren 14:39 Uhr
        • Übergabe an WL
        • Öffnung der Kandidatenliste für die Wahl der Moderatoren und Frage, wer noch kandidieren will
          • MOD 1: Steffen Ortmann
          • MOD 2: Tommy Artus
          • MOD 3: Harald Peters
        • Schließung der Kandidatenliste 14:42 Uhr
        • Vorstellung der Kandidaten inkl. Fragerunde
        • Versammlung stimmt mehrheitlich über die Wahl der Moderatoren ab
        • Neuwahl der Moderatoren durch Handzeichen
          • MOD 1: Steffen Ortmann
          • einstimmig angenommen, Wahl wird angenommen
          • MOD 2: Tommy Artus
          • einstimmig angenommen, Wahl wird angenommen
          • MOD 3: Harald Peters
          • einstimmig abgelehnt
        • Übergabe an VL
    • Umfragekommision SO.UMFRAGE.1 14:47 Uhr
      • Antrag von Hendrik zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
    • Umfragekommision - Akkreditierung SO.UMFRAGE.2 14:49 Uhr
      • Antrag von Hendrik zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
    • Antrag zur Verwendung von LiquidFeedback im Landesverband SO.LQFB 14:49 Uhr
      • Vorstellung durch Hendrik
      • Frage- und Antwortrunde
      • GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes
      • begründete Gegenrede
      • GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste
      • angenommen (keine Gegenrede)
      • GO-Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste
      • GO-Antrag zurückgezogen
      • Alternativantrag 1: keine Warteschlange
      • Alternativantrag 2: Wahlfreiheit
        • Der Versand von neuen Invitevodes erfolgt erst wenn mindestens 5 neue Piraten warten oder der Pirat eine Sofortige Zusendung des Invitecodes beantragt.
      • Abstimmung über die Alternativen
      • Mehrheit für Alternativantrag 2
      • Hendrik zieht seinen Antrag zurück
      • Alternativantrag 1 wird auch zurückgezogen
      • somit wird über den Alternativantrag 2 abgestimmt
      • GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste
      • formelle Gegenrede
      • mehrheitlich angenommen
      • Abstimmung durch Handzeichen 15:20 Uhr
      • der VL stellt fest, dass der Antrag SO.LQFB Alternativantrag 2 angenommen wurde
    • Keine Verweise auf Bundessatzung SO.VERW 15:20 Uhr
      • Vorstellung durch Christian Fischer
      • Frage- und Antwortrunde
      • GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste
      • formelle Gegenrede
      • mehrheitlich angenommen
      • Einholung eines Meinungsbildes
      • GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbild
      • mehrheitliche Ablehnung
      • Christian zieht den Antrag zurück
      • Daniel Schultheiss übernimmt den Antrag SO.VERW
      • und erweitert diesen in dem Punkt: Der Vorstand wird beauftragt, die Änderungen in der Satzung per SÄA zu veranlassen.
      • Abstimmung durch Handzeichen
      • der VL stellt fest, dass der Antrag SO.VERW nicht angenommen wurde
    • Änderung des Landeslogos SO.Logo.1 15:32 Uhr
      • Vorstellung durch Bernd
      • Abstimmung durch Handzeichen
      • der VL stellt fest, dass der Antrag SO.Logo.1 mehrheitlich angenommen wurde
    • Zulassung von Varianten des Landeslogos SO.Logo.2 15:33 Uhr
      • Antrag von Berndm zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
  • 15:35 Pause bis 15:50 Uhr
  • Wiedereröffnung um 15:53 Uhr

Redebeiträge aus der Basis

  • Rede von Harald Ring 15:54 Uhr
    • u.a. zum Thema Wahl des Bundespräsidenten

Programmanträge

  • Einführung in die "Antragsstruktur" 16:29 Uhr
    • Gesamtanträge
      • LL.G.1
      • LL.G.2

ACHTUNG: Alternativanträge 16:29 Uhr

        • Vorstellung durch Wilm
      • GO-Antrag auf Einholung Meinungsbildes (LL.G.1 und LL.G.2)
      • keine Gegenrede
      • eine Mehrheit ist für den LL.G.1
      • GO-Antrag auf Redebegrenzung von 90 Sekunden
      • formelle Gegenrede
      • eine Mehrheit ist dagegen
      • GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes
      • eine Mehrheit ist dafür, mehr Redezeit gefordert
        • Frage- und Antwortrunde
      • GO-Antrag auf geheime Abstimmung 16:52
      • formelle Gegenrede
      • die Versammlung ist gegen die geheime Abstimmung
        • Abstimmung durch Handzeichen, welche Antrag abgestimmt wird 16:54 Uhr
      • Mehrheit ist für LL.G.1
        • Abstimmung über abgestimmten Antrag LL.G.1
        • der VL stellt fest, dass LL.G.1 die benötigte 2/3 Mehrheit erreicht hat
        • 25 dafür, 12 dagegen Stimmen 16:59 Uhr (67,6%)
    • Präambel
      • LL.PRE.1 16:59 Uhr
      • Antrag von Wilm zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
    • Bürgerbeteiligung
      • LL.BB.G.1 16:59 Uhr
      • Antrag von Wilm zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
      • LL.BB.P.1 16:59 Uhr
      • Antrag von Wilm zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
      • LL.BB.L.1 16:59 Uhr
      • Antrag von Wilm zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
      • LL.BB.T.1 17:00 Uhr
      • Antrag von Wilm zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
    • Transparenz
      • LL.TP.G.1 17:00 Uhr
      • Antrag von Wilm zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
      • LL.TP.P.1 17:00 Uhr
      • Antrag von Wilm zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
      • LL.TP.L.1 17:00 Uhr
      • Antrag von Wilm zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
      • LL.TP.T.1 17:00 Uhr
      • Antrag von Wilm zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
    • Daten und Informationsfreiheit
      • LL.DI.G.1 17:00 Uhr
      • Antrag von Wilm zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
      • LL.DI.P.1 17:00 Uhr
      • Antrag von Wilm zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
      • LL.DI.L.1 17:00 Uhr
      • Antrag von Wilm zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
      • LL.DI.T.1 17:01 Uhr
      • Antrag von Wilm zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
    • Umwelt und Infrastruktur
      • LL.UI.G.1 17:01 Uhr
      • Antrag von Wilm zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
      • LL.UI.P.1 17:01 Uhr
      • Antrag von Wilm zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
      • LL.UI.L.1 17:01 Uhr
      • Antrag von Wilm zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
      • LL.UI.T.1 17:01 Uhr
      • Antrag von Wilm zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
    • Bildung
      • LL.BG.P.1 17:01 Uhr
      • Antrag von Wilm zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
      • LL.BG.L.1 17:01 Uhr
      • Antrag von Wilm zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
    • Digitale Kultur
      • LL.DK.G.1 17:01 Uhr
      • Antrag von Wilm zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
      • LL.DK.G.2 17:03 Uhr
      • LL.DK.G.3 17:03 Uhr
        • Vorstellung durch Wilm (als Vertretung) und Anke
        • Abstimmung durch Handzeichen, welche Antrag abgestimmt wird
      • es wird über LL.DK.G.2 abgestimmt
        • Abstimmung über abgestimmten Antrag LL.DK.G.2
        • Ja-Stimmen: 19 Nein-Stimmen: 11 17:07 Uhr
        • der VL stellt fest, dass LL.DK.G.2 die benötigte 2/3 Mehrheit nicht erreicht hat
    • die gewählten Schiedsrichter haben Martin Herrmann zu ihren vorsitzenden Richter gewählt
      • LL.DK.P.1 17:10 Uhr
      • Antrag von Wilm zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
      • LL.DK.L.1 17:11 Uhr
      • Antrag von Wilm zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
      • LL.DK.L.2 17:11 Uhr
      • LL.DK.L.3 17:11 Uhr

ACHTUNG: Alternativanträge

        • Vorstellung durch Anke
        • Frage- und Antwortrunde
    • GO-Antrag auf Unterbrechung der Versammlung
    • begründete Gegenrede
    • GO-Antrag mehrheitlich abgelehnt
    • GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste
    • formelle Gegenrede
    • GO-Antrag mehrheitlich angenommen
        • Abstimmung durch Handzeichen, welche Antrag abgestimmt wird
      • LL.DK.L.2 wird abgestimmt
        • Abstimmung über abgestimmten Antrag
        • der VL stellt fest, dass LL.DK.L.2 die benötigte 2/3 Mehrheit erreicht hat 17:21
      • LL.DK.T.1
      • Antrag von Wilm zurückgezogen
      • Antrag wird nicht übernommen
      • Der Antrag ist damit zurückgezogen
      • LL.DK.T.2
      • LL.DK.T.3

ACHTUNG: Alternativanträge 17:23 Uhr

        • Vorstellung durch Wilm und Anke und VVV
        • Einholung eines Meinungsbildes
        • Frage- und Antwortrunde
        • Abstimmung durch Handzeichen, welche Antrag abgestimmt wird
      • LL.DK.T.2 wird abgestimmt
        • Abstimmung über abgestimmten Antrag 17:24 Uhr
        • der VL stellt fest, dass LL.DK.T.2die benötigte 2/3 Mehrheit erreicht hat
    • GO-Antrag auf Unterbrechung der Veranstaltung für 20 Minuten
    • Alternativantrag auf 10 Minuten wird gestellt
    • es wird über den Alternativantrag abgestimmt
    • Alternativantrag wird mehrheitlich angenommen
  • Pause von 17:25 Uhr - 17:35 Uhr
  • Wiedereröffnung der Veranstaltung um 17:39 Uhr
    • Themen.Drogen.1 17:40 Uhr
    • Themen.Drogen.2 17:47 Uhr
      • Vorstellung durch Hendrik Stiefel
      • Frage- und Antwortrunde
    • GO-Antrag auf Begrenzung der Rednerzeit auf 90 Sekunden
    • alternativer Antrag 30 Sekunden
    • 90 Sekunden Antrag als Antrag angenommen
    • begründete Gegenrede
    • Antrag angenommen
      • Einholung eines Meinungsbildes
    • GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes
    • keine Gegenrede
    • es würden mehr Piraten den Antrag annehmen
    • Hendrik zieht den Antrag zurück
    • Gerald übernimmt den Antrag
    • GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste
    • abgelehnt (keine Gegenrede) 17:58 Uhr
    • GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste 18:02 Uhr
    • begründete Gegenrede
    • GO-Antrag nicht angenommen
    • GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes ob eine der beiden Varianten mehrheitsfähig ist
    • mehrheitlich würde keiner der beiden Anträge angenommen werden
    • GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste 18:21 Uhr
    • formelle Gegenrede
    • GO-Antrag angenommen
    • GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes 18:24 Uhr
    • tendenziell für Legalisierung von Drogen wenn ein gutes Konzept dahinter steht
    • GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste 18:36 Uhr
    • keine Gegenrede
    • GO-Antrag angenommen
    • es wird über den ersten Antrag Themen.Drogen.1 abgestimmt
      • Abstimmung durch Handzeichen
      • der VL stellt fest, dass Themen.Drogen.1 die benötigte 2/3 Mehrheit nicht erreicht hat
    • GO-Antrag auf Unterbrechung der Veranstaltung
    • formelle Gegenrede
    • Veranstaltung wird laut Abstimmung nicht unterbrochen
    • Themen.Militär 18:37 Uhr
      • Vorstellung durch Hendrik Stiefel
      • Einholung eines Meinungsbildes
    • GO-Antrag auf Meinungsbild: wer würde zustimmen? 18:38 Uhr
    • der Antrag würde mehrheitlich angenommen werden
      • Frage- und Antwortrunde
    • GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste 18:57 Uhr
    • keine Gegenrede
    • GO-Antrag wird angenommen
      • Abstimmung durch Handzeichen
      • der VL stellt fest, dass Themen.Militär die benötigte 2/3 Mehrheit nicht erreicht hat
      • 24 dafür Stimmen, dagegen 14 Stimmen 18:59 Uhr
  • Abschlussrede des neuen Vorsitzenden 19:00 Uhr
  • Ende der Versammlung durch den VL 19:02 Uhr