TH:Protokoll LPT2010.1
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Formalia
- 2 SÄA TEIL 1
- 3 Personenwahlen
- 3.1 Vorstands- und Schiedsgerichtswahlen
- 3.1.1 Tätigkeitsberichte des Vorstandes
- 3.1.2 Bericht der Rechnungsprüfer
- 3.1.3 Entlastung des Vorstands
- 3.1.4 Abstimmung über Anzahl der Mitglieder im Landesvorstand (falls SÄA durchgeht)
- 3.1.5 Vorstellung der Kandidaten für den Vorstandsvorsitzenden
- 3.1.6 Vorstellung der Kandidaten für den Stellvertretenden Vorsitzenden
- 3.1.7 Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister
- 3.1.8 Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister
- 3.1.9 Vorstellung der Kandidaten für den Neuwahl des Gen.Sek.
- 3.1.10 Vorstellung der Kandidaten für den Neuwahl des Pol. Geschäftsführes
- 3.1.11 Vorstellung der Kandidaten für den Neuwahl der Beisitzer
- 3.1.12 Bericht des Landesschiedsgerichts 13:43 Uhr
- 3.1.13 Neuwahl des Schiedsgerichts
- 3.1.14 Vortrag zu den Leipzigern Piratentagen (offenes Landesplenum) 14:27 Uhr
- 3.1 Vorstands- und Schiedsgerichtswahlen
- 4 SÄA TEIL 2
- 5 Sonstige Anträge
- 6 Redebeiträge aus der Basis
- 7 Programmanträge
Formalia
- Eröffnung durch Landesvorstandsvorsitzenden 09:30 Uhr
- Anzahl der akkreditierten Piraten: 46
- Gäste aus Sachsen und MV
- Wahl des Versammlungsleiter 09:44 Uhr
- Vorstellung durch den Landesvorstandsvorsitzenden
- Kandidaten: Carsten
- zum Versammlungsleiter gewählt wurde: Carsten
- Wahl durch Handzeichen
- Kandidaten: Carsten
- Vorstellung durch den Landesvorstandsvorsitzenden
- Übergabe der Moderation an Versammlungsleitung
- Bestimmung der Versammlungsleitergehilfen durch den Versammlungsleiter 09:45 Uhr
- Kandidaten: Hendrik, Bernd
- Hinweis: Laut Gründungs-GO, welche im Zweifel noch gilt (wird nicht expliziet erwähnt) kann der Versammlungsleiter die VL-Gehilfen bestimmen (§ 3,5)
- In GO-Option1 kann der VL seine Gehilfen bestimmen http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2010.1/Gesch%C3%A4fts-_und_Wahlordnung#Versammlungsleiter
- in der GO-Option2 auch: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2010.1/Gesch%C3%A4fts-_und_Wahlordnung_Alternative#Versammlungsleiter
- VL-Gehilfen werden nicht abgelehnt
- Kandidaten: Hendrik, Bernd
- Wahl der Protokollanten 09:45 Uhr
- VL stellt Kanidaten vor: Sylvia, Michael, Alexandra
- Wahl durch Handzeichen
- der VL stellt fest, dass als Protokollant 1 Sylvia gewählt wurde
- der VL stellt fest, dass als Protokollant 2 Alexandra gewählt wurde
- der VL stellt fest, dass als Protokollant 3 Michael gewählt wurde
- keiner der Protokollanten wird abgelehnt
- Festlegen der Geschäftsordnung 09:45 Uhr
- es gibt zwei Entwürfe:
- Unterschiede:
- Die GO des BPT wird mehrheitlich nach Augenmaß angenommen
- GO-Antrag auf Änderung der Wahlordnung 09:47 Uhr
- Approval Voting vs. "normale" Wahlordnung
- Formale Gegenrede
- die Änderung der GO wird nochmal vorgelesen
- GO-Antrag abgelehnt (mehrheitlich)
- GO-Antrag auf Änderung der Wahlordnung 09:47 Uhr
- Wahl des Wahlleiters 09:55 Uhr
- Kandidaten: Oli
- Wahl durch Handzeichen
- der VL stellt fest, dass als Wahlleiter Oli gewählt wurde
- Bestimmung der Wahlhelfer durch den Wahlleiter 09:55 Uhr
- WH Team 1: Daniel Roschka, Anthony Richter, Tommy Artus
- WH Team 2:Jena Anke Truß, Robert Heße, Axel Anders
- Frage ans Plenum, ob jemand die WH ablehnt
- es wird kein Wahlhelfer abgelehnt
- Bestimmung der Wahlhelfer durch den Wahlleiter 09:55 Uhr
- Wahl der Rechnungsprüfer (Anschließend Beginn der Rechungsprüfung) 09:56 Uhr
- RP 1 Piet
- Wahl durch Handzeichen
- der VL stellt fest, dass als Rechnungsprüfer 1 Piet mehrheitlich gewählt wurde
- RP 2 Beni
- Wahl durch Handzeichen
- der VL stellt fest, dass als Rechnungsprüfer 2 Beni mehrheitlich gewählt wurde
- Rechnungsprüfer und Schatzmeister fangen mit der Rechnungsprüfung an
- RP 1 Piet
- Abstimmung über Zulassung von Gästen 9:59 Uhr
- Abstimmung durch Handzeichen
- Gäste werden mehrheitlich zugelassen
- Abstimmung über Zulassung von Photo- und Videoaufzeichnungen sowie Videostreaming 09:59 Uhr
- Abstimmung durch Handzeichen
- Photo- und Videoaufzeichnungen werden mehrheitlich zugelassen
SÄA TEIL 1
Satzungsänderungsanträge, welche die komplette Satzung betreffen
- Gesamtantrag.1 10:00 Uhr
- Vorstellung durch Steffen
- Einholung eines Meinungsbildes
- fast absolute Mehrheit beim Meinungsbild
- Frage- und Antwortrunde
- Abstimmung durch Handzeichen, Abstimmung 10:24 Uhr
- keine Gegenstimme, absolute Mehrheit
- der VL stellt fest, dass Gesamtantrag.1 die benötigte 2/3 Mehrheit erreicht hat
Satzungsänderungsanträge, welche die Organe des Landesverbandes betreffen
- Organe.Allgemein.1 10:25 Uhr
- Antrag von Steffen zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Organe.LaVo.1 10:26 Uhr
- Antrag von Steffen zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Organe.LaVo.2 10:26 Uhr
- Antrag von Steffen zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Organe.LaVo.3 10:26 Uhr
- Antrag von Steffen zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Organe.LaVo.4 10:27 Uhr
- Antrag von Steffen zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Organe.LSG.1 10:28 Uhr
- Antrag von Steffen zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Organe.LPT.1 10:28 Uhr
- Antrag von Steffen zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Organe.LPT.2 10:28 Uhr
- Antrag von Steffen zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Organe.LPT.3 10:28 Uhr
- Antrag von Steffen zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Organe.Plenum.1 10:28 Uhr
- Antrag von Steffen zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
Satzungsänderungsanträge, die die Finanzordnung betreffen
- Finanzord.1 10:29 Uhr
- Antrag von Steffen zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Finanzord.2 10:29 Uhr
- Vorstellung durch Frank C. und Wilm
- Glaubwürdigkeit kann man nicht kaufen
- Abhebung von den etablierten Parteien
- Einholung eines Meinungsbildes
- keine absolute Mehrheit, unklares Meinungsbild
- Frage- und Antwortrunde
- Frage zu einem Generalverdacht gegenüber dem Spender und Empfänger
- Antwort Problem ergibt sich aus den Erfahrungen mit anderen Parteien
- GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste
- Formelle Gegenrede
- Abgelehnt
- GO-Antrag auf Zulassung des Gastredners
- Zugelassen
- GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 30 Sekunden
- formelle Gegenrede
- angenommen
- GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste 10.48 Uhr
- Formelle Gegenrede
- Angenommen
- Abstimmung durch Handzeichen 10:52 Uhr
- Auszählung ergibt 28 dafür, 17 dagegen -> Antrag abgelehnt
- der VL stellt fest, Finanzord.2 die benötigte 2/3 Mehrheit nicht erreicht hat
- Vorstellung durch Frank C. und Wilm
- GO-Antrag auf Änderung der TO 10:54 Uhr
- Angenommen (keine Gegenrede)
- Katha aus Sachsen stellt das Bildungswerk vor
- ein weiterer Pirat akkreditiert 11:05 Uhr, Anzahl der stimmberechtigten Piraten nun 47
- GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste 11:07 Uhr
- Angenommen (keine Gegenrede)
- GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste 11:07 Uhr
- 15 Minuten Pause 11.08 Uhr bis 11:25 Uhr
- Wiederaufnahme der Sitzung 11:25 Uhr
Personenwahlen
Vorstands- und Schiedsgerichtswahlen
Tätigkeitsberichte des Vorstandes
- Vorsitzender Hendrik Stiefel 11:27 Uhr
- Tätigkeitsbericht wird unterschrieben dem Protoll angefügt
- Stellvertreter Steffen Ortmann 11:30 Uhr
- Tätigkeitsbericht wird unterschrieben dem Protoll angefügt
- Schatzmeister Christian Fischer 11:37 Uhr
- Tätigkeitsbericht wird unterschrieben dem Protoll angefügt
- General Sekretär Christoph Jurkowski 11:34 Uhr
- Tätigkeitsbericht wird unterschrieben dem Protoll angefügt
- Politischer Geschäftsführer Bernd Schreiner 11:36 Uhr
- Tätigkeitsbericht wird unterschrieben dem Protoll angefügt
- Vorsitzender Hendrik Stiefel 11:27 Uhr
Bericht der Rechnungsprüfer
- Papierbelege 2009 liegen bei der Steuerberatung 11:40 Uhr
- 3 Unregelmäßigkeiten
- Unterschriften fehlten auf einigen Belegen, dies wurde nachgeholt
- Barkasse enthält 5 cent zu viel
- Jahresendbestand 2009 enthält 1 Cent Unterschied, Prüfung dazu erbeten
- Unregelmässigkeiten sind so gering, dass eine finanzielle Entlastung empfohlen wird
Entlastung des Vorstands
- Frage ob gemeinsame Entlastung 11:43 Uhr
- Vorstand wird gemeinsam entlastet (mehrheitlich)
- Frage ob getrennte finanzielle und politische Entlastung
- Vorstand wird gleichzeitig finanziell und politisch entlastet
- der VL stellt fest, dass der Vorstand entlastet wurde (mit absoluter Mehrheit)
Abstimmung über Anzahl der Mitglieder im Landesvorstand (falls SÄA durchgeht)
- es wird vom Vorstand begründet warum weitere Mitglieder des Vorstands benötigt werden 11:44 Uhr
- Vorschlag: Transparenz-Beauftragter
- 2. Vorschlag: Kontakt-Beauftragter für den innerparteilichen Informationsfluss (Bund-LV)
- soll ein stellvertretenden Vorsitzender gewählt werden 11:49 Uhr
- mit Mehrheit dafür abgestimmt
- soll ein politischer Geschäftsführer gewählt werden 11:49 Uhr
- Mehrheit ist dafür
- wie viele Beisitzer sollen gewählt werden 0, 1 oder 2 11:49 Uhr
- erst Abstimmung über Option 0, 1 oder 2
- dann Abstimmung über die Option
- 25 für 2 Beisitzer im Vorstand, dagegen sind 15, d.h. es werden 2 Beisitzer gewählt
Vorstellung der Kandidaten für den Vorstandsvorsitzenden
- *Übergabe der Leitung an den Wahlleiter 11:52 Uhr
- Öffnung der Kandidatenliste für den Vorstandsvorsitzenden und Frage, wer noch kandidieren will
- folgende Piraten kandidieren: Hendrik Stiefel
- Schließung der Kandidatenliste 11:52 Uhr
- GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit der Kandidaten auf 3 Minuten
- formelle Gegenrede
- Antrag angenommen
- Vorstellung der Kandidaten inkl. Fragerunde 11:53 Uhr
- Neuwahl des Vorsitzenden 11:59 Uhr
- Eröffnung der Wahl 11:59 Uhr
- Schließung der Wahl 12:04 Uhr
- Auszählung der Wahl im Anschluss
- Öffnung der Kandidatenliste für den Vorstandsvorsitzenden und Frage, wer noch kandidieren will
Vorstellung der Kandidaten für den Stellvertretenden Vorsitzenden
- Öffnung der Kandidatenliste für den Stellvertretenden Vorsitzenden und Frage, wer noch kandidieren will 12:04 Uhr
- folgende Piraten kandidieren:
- Sebastian Beitlich (nicht anwesend)
- André Bernhardt
- Sylvia Poßenau
- Schließung der Kandidatenliste
- Bekanntgabe der Wahl zum Vorsitzenden - ermöglicht die Teilname an der nächsten Wahl
- Anzahl der abgegebenen Stimmen:
- 41 Ja -Stimmen und 6 Nein Stimmen wieder gewählt
- Frage, ob Wahl zum Vorsitzenden angenommen wird
- Öffnung der Kandidatenliste für den Stellvertretenden Vorsitzenden und Frage, wer noch kandidieren will 12:04 Uhr
- Der Kandidat Hendrik Stiefel nimmt die Wahl an.
- Schließung der Kandidatenliste 12:13 Uhr
- Vorstellung der Kandidaten inkl. Fragerunde
- Neuwahl des Stellvertretenden Vorsitzenden
- Eröffnung der Wahl 12:14 Uhr
- Schließung der Wahl 12:18 Uhr
- Auszählung der Wahl im Anschluss
Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister
- Öffnung der Kandidatenliste für den Schatzmeister und Frage, wer noch kandidieren will 12:29 Uhr
- folgende Piraten kandidieren: Heidi Krüger, Irmgard Schwenteck
- Schließung der Kandidatenliste
- Vorstellung der Kandidaten inkl. Fragerunde
- Öffnung der Kandidatenliste für den Schatzmeister und Frage, wer noch kandidieren will 12:29 Uhr
- Sylvia erklärt Rücktritt von ihrem Amt als Generalsekretär in Jena
- ANZAHL DER ABGEGEBEBEN STIMMEN:
- Sebastian Beitlich 23 Stimmen
- André Bernhardt 22 Stimmen
- Sylvia Poßenau 26 Stimmen
- damit hat nur Sylvia die benötigte Mehrheit der Stimmen erreicht
- Frage, ob Wahl zum Stellvertretenden Vorsitzenden angenommen wird
- Sylvia nimmt die Wahl an
Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister
- Öffnung der Kandidatenliste für den Schatzmeister und Frage, wer noch kandidieren will 12:29 Uhr
- folgende Piraten kandidieren: Heidi Krüger, Irmgard Schwenteck
- Schließung der Kandidatenliste
- Vorstellung der Kandidaten inkl. Fragerunde
- Sylvia erklärt Rücktritt von ihrem Amt als Generalsekretär in Jena
- Eröffnung der Wahl 12:31 Uhr
- Schließung der Wahl 12:35 Uhr
- Auszählung der Wahl im Anschluss
- Öffnung der Kandidatenliste für den Schatzmeister und Frage, wer noch kandidieren will 12:29 Uhr
- Sylvia erklärt Rücktritt von ihrem Amt als Generalsekretär in Jena
Vorstellung der Kandidaten für den Neuwahl des Gen.Sek.
- Öffnung der Kandidatenliste für den Neuwahl des Gen.Sek. und Frage, wer noch kandidieren will 12:37 Uhr
- folgende Piraten kandidieren
- Wilm Schumacher
- Manfred Schubert
- Johannes Albrecht (nicht anwesend)
- Bekanntgabe der Wahl zum Schatzmeister - ermöglicht die Teilname an der nächsten Wahl
- Anzahl der abgegebenen Stimmen:
- 27 Stimmen für Heidi Krüger
- 29 Stimmen für Irmgard Schwenteck
- Frage, ob Wahl zum Schatzmeister angenommen wird
- Irmgard nimmt die Wahl zum Schatzmeister an
- Schließung der Kandidatenliste
- Vorstellung der Kandidaten inkl. Fragerunde
- Neuwahl des Gen.Sek.
- Eröffnung der Wahl 12:44 Uhr
- Schließung der Wahl 12:48 Uhr
- Auszählung der Wahl im Anschluss
- Öffnung der Kandidatenliste für den Neuwahl des Gen.Sek. und Frage, wer noch kandidieren will 12:37 Uhr
Vorstellung der Kandidaten für den Neuwahl des Pol. Geschäftsführes
- Öffnung der Kandidatenliste für den Neuwahl des Pol. Geschäftsführes. und Frage, wer noch kandidieren will 12:48 Uhr
- folgende Piraten kandidieren
- Bernd Schreiner
- Kandidatenliste wird geschlossen 12:48
- Bekanntgabe der Wahl zum Gen.Sek. - ermöglicht die Teilname an der nächsten Wahl
- Anzahl der abgegebenen Stimmen
- Wilm Schumacher 30 Stimmen
- Manfred Schubert 21 Stimmen
- Johannes Albrecht 4 Stimmen
- Frage, ob Wahl zum Gen.Sek. angenommen wird
- Wilm Schumacher nimmt die Wahl zum GenSek an
- Vorstellung der Kandidaten inkl. Fragerunde
- Neuwahl des Pol. Geschäftsführes
- Eröffnung der Wahl 12:53 Uhr
- Schließung der Wahl 12:57 Uhr
- Auszählung der Wahl im Anschluss
- Öffnung der Kandidatenliste für den Neuwahl des Pol. Geschäftsführes. und Frage, wer noch kandidieren will 12:48 Uhr
Vorstellung der Kandidaten für den Neuwahl der Beisitzer
- Öffnung der Kandidatenliste für den Neuwahl der Beisitzer. und Frage, wer noch kandidieren will 12:57 Uhr
- folgende Piraten kandidieren
- David Reinhardt
- Johannes Albrecht
- Peter Städter
- André Bernhardt
- Bekanntgabe der Wahl zum Pol. Geschäftsführes - ermöglicht die Teilname an der nächsten Wahl
- Bernd Schreiner 44 Stimmen, 2 Nein-Stimmen
- Frage, ob Wahl zum Pol. Geschäftsführes angenommen wird
- Bernd nimmt die Wahl zum pol. Geschäftsführer an
- Schließung der Kandidatenliste
- Vorstellung der Kandidaten inkl. Fragerunde
- Neuwahl der Beisitzer
- Eröffnung der Wahl 13:06 Uhr
- Schließung der Wahl 13:09 Uhr
- Auszählung der Wahl im Anschluss
- Öffnung der Kandidatenliste für den Neuwahl der Beisitzer. und Frage, wer noch kandidieren will 12:57 Uhr
- Mittagspause 13:11 Uhr bis 13.40 Uhr
- Wiedereröffnung der Sitzung 13:41 Uhr
- Bekanntgabe der Wahl zum Beisitzer
- 35 Stimmen für David Reinardt
- 11 Stimmen für Johannes Albrecht
- 27 Stimmen für André Bernhardt
- 34 Stimmen für Peter Städter
- somit ist David Reinhardt zum ersten Beisitzer gewählt
- Frage ob die Wahl zum ersten Beisitzer angenommen wird
- David nimmt die Wahl an
- Piet ist zum zweiten Beisitzer gewählt wurden und nimmt die Wahl an
- Piet tritt zugleich von seinem Amt des stellv. Vorsitzenden des KV Erfurt zurück
- somit ist David Reinhardt zum ersten Beisitzer gewählt
Bericht des Landesschiedsgerichts 13:43 Uhr
- Antrag SO.LSG 13:49 Uhr
- Vorstellung durch Hendrik
- Frage- und Antwortrunde
- Abstimmung durch Handzeichen
- der VL stellt fest dass, SO.LSG ohne Gegenstimmen angenommen wurde
Neuwahl des Schiedsgerichts
- Öffnung der Kandidatenliste für den Neuwahl des Schiedsgerichts und Frage, wer noch kandidieren will 13:53 Uhr
- folgende Piraten kandidieren
- Axel Anders
- Martin Herrmann
- Florian Keil
- Christian Benad
- Vorstellung der Kandidaten inkl. Fragerunde
- Schließung der Kandidatenliste 14:03 Uhr
- Neuwahl der Schiedsgerichts
- Eröffnung der Wahl 14:03 Uhr
- Schließung der Wahl 14:06 Uhr
- Auszählung der Wahl im Anschluss
- Öffnung der Kandidatenliste für den Neuwahl des Schiedsgerichts und Frage, wer noch kandidieren will 13:53 Uhr
- Bekanntgabe der Wahl zum Schiedsgerichts- ermöglicht die Teilname an der nächsten Wahl
- Anzahl der abgegebenen Stimmen
- Axel Anders 39 Stimmen
- Frage, ob Wahl zum Schiedsrichter angenommen wird
- Axel Ander nimmt die Wahl an
- Martin Herrmann 38 Stimmen
- Frage, ob Wahl zum Schiedsrichter angenommen wird
- Martin Hermman nimmt die Wahl an
- Christian Benad 37 Stimmen
- Frage, ob Wahl zum Schiedsrichter angenommen wird
- Christian Benad nimmt die Wahl an
- Florian Keil 20 Stimmen
- Neuwahl der Ersatz-Richterämter 14:13 Uhr
- Öffnung der Kandidatenliste für den Neuwahl des Ersatz-Richterämter und Frage, wer noch kandidieren will
- folgende Piraten kandidieren
- Florian Keil
- Schließung der Kandidatenliste
- Neuwahl der Ersatz-Richterämter
- Eröffnung der Wahl 14:13 Uhr
- Schließung der Wahl 14:17 Uhr
- Auszählung der Wahl im Anschluss
- Öffnung der Kandidatenliste für den Neuwahl des Ersatz-Richterämter und Frage, wer noch kandidieren will
- Wahl der Kassenprüfer 14:17 Uhr
- Öffnung der Kandidatenliste für die Wahl der Kassenprüfer und Frage, wer noch kandidieren will
- KP 1 Christian Fischer
- KP 2 Heidi Krüger
- Schließung der Kandidatenliste 14:19 Uhr
- Bekanntgabe der Wahl Ersatz-Richterämter 14:22 Uhr
- Florian Keil 37 Stimmen
- Frage, ob Wahl zum Ersatz-Richteramt angenommen wird
- Florian Keil nimmt das Amt an
- Neuwahl der Kassenprüfer 14:22 Uhr
- Eröffnung der Wahl 14:22 Uhr
- Schließung der Wahl 14:25 Uhr
Vortrag zu den Leipzigern Piratentagen (offenes Landesplenum) 14:27 Uhr
- Anzahl der abgegebenen Stimmen für die Kandidaten zum Kassenprüfer
- Christian Fischer (44 Stimmen) und Heidi Krüger (45 Stimmen)
- Frage, ob Wahl zum Kassenprüfer angenommen wird
- sowohl Christian Fischer als auch Heidi Krüger nehmen die Wahl an
- Übergabe an VL
SÄA TEIL 2
alle anderen Satzungsänderungsanträge
- Allgemein.1 14:30 Uhr
- Antrag von Steffen zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Allgemein.1 14:30 Uhr
- Mitgliedschaft.1
- Antrag von Steffen zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Mitgliedschaft.1
- Mitgliedschaft.2
- Antrag von Steffen zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Mitgliedschaft.2
- Rechte.1
- Antrag von Steffen zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Rechte.1
- Gliederung.Allgemein.1
- Antrag von Steffen zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Gliederung.Allgemein.1
- Gliederung.Gruendung.1
- Antrag von Steffen zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Gliederung.Gruendung.1
- Ordnungsmaßnahmen.1
- Antrag von Steffen zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Ordnungsmaßnahmen.1
- Gaeste.1
- Antrag von Steffen zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Gaeste.1
- Aenderung.1
- Antrag von Steffen zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Aenderung.1
- Aufloesung.1
- Antrag von Steffen zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Aufloesung.1
- Verbind.1
- Antrag von Steffen zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Verbind.1
Sonstige Anträge
sonstige Anträge an den Parteitag
- Moderationsregeln für die Thüringer Hauptmailingliste SO.MOD.1 14:31 Uhr
- Vorstellung durch Hendrik
- Moderatorenwahl SO.MOD.2 14:32 Uhr
- Vorstellung durch Beni
- Einholung eines Meinungsbildes
- Frage- und Antwortrunde
- Abstimmung durch Handzeichen
- der VL stellt fest, dass der Antrag SO.MOD.1 nicht angenommen wurde
- Hendrik zieht seinen Antrag zurück
- Abstimmung des Antrags SO.MOD.2
- der VL stellt fest, dass der Antrag SO.MOD.2 mehrheitlich angenommen wurde
- Moderationsregeln für die Thüringer Hauptmailingliste SO.MOD.1 14:31 Uhr
- Wahl der Moderatoren 14:39 Uhr
- Übergabe an WL
- Öffnung der Kandidatenliste für die Wahl der Moderatoren und Frage, wer noch kandidieren will
- MOD 1: Steffen Ortmann
- MOD 2: Tommy Artus
- MOD 3: Harald Peters
- Schließung der Kandidatenliste 14:42 Uhr
- Vorstellung der Kandidaten inkl. Fragerunde
- Versammlung stimmt mehrheitlich über die Wahl der Moderatoren ab
- Neuwahl der Moderatoren durch Handzeichen
- MOD 1: Steffen Ortmann
- einstimmig angenommen, Wahl wird angenommen
- MOD 2: Tommy Artus
- einstimmig angenommen, Wahl wird angenommen
- MOD 3: Harald Peters
- einstimmig abgelehnt
- Übergabe an VL
- Wahl der Moderatoren 14:39 Uhr
- Umfragekommision SO.UMFRAGE.1 14:47 Uhr
- Antrag von Hendrik zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Umfragekommision SO.UMFRAGE.1 14:47 Uhr
- Umfragekommision - Akkreditierung SO.UMFRAGE.2 14:49 Uhr
- Antrag von Hendrik zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Umfragekommision - Akkreditierung SO.UMFRAGE.2 14:49 Uhr
- Antrag zur Verwendung von LiquidFeedback im Landesverband SO.LQFB 14:49 Uhr
- Vorstellung durch Hendrik
- Frage- und Antwortrunde
- GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes
- begründete Gegenrede
- GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste
- angenommen (keine Gegenrede)
- GO-Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste
- GO-Antrag zurückgezogen
- Alternativantrag 1: keine Warteschlange
- Alternativantrag 2: Wahlfreiheit
- Der Versand von neuen Invitevodes erfolgt erst wenn mindestens 5 neue Piraten warten oder der Pirat eine Sofortige Zusendung des Invitecodes beantragt.
- Abstimmung über die Alternativen
- Mehrheit für Alternativantrag 2
- Hendrik zieht seinen Antrag zurück
- Alternativantrag 1 wird auch zurückgezogen
- somit wird über den Alternativantrag 2 abgestimmt
- GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste
- formelle Gegenrede
- mehrheitlich angenommen
- Abstimmung durch Handzeichen 15:20 Uhr
- der VL stellt fest, dass der Antrag SO.LQFB Alternativantrag 2 angenommen wurde
- Antrag zur Verwendung von LiquidFeedback im Landesverband SO.LQFB 14:49 Uhr
- Keine Verweise auf Bundessatzung SO.VERW 15:20 Uhr
- Vorstellung durch Christian Fischer
- Frage- und Antwortrunde
- GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste
- formelle Gegenrede
- mehrheitlich angenommen
- Einholung eines Meinungsbildes
- GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbild
- mehrheitliche Ablehnung
- Christian zieht den Antrag zurück
- Daniel Schultheiss übernimmt den Antrag SO.VERW
- und erweitert diesen in dem Punkt: Der Vorstand wird beauftragt, die Änderungen in der Satzung per SÄA zu veranlassen.
- Abstimmung durch Handzeichen
- der VL stellt fest, dass der Antrag SO.VERW nicht angenommen wurde
- Keine Verweise auf Bundessatzung SO.VERW 15:20 Uhr
- Änderung des Landeslogos SO.Logo.1 15:32 Uhr
- Vorstellung durch Bernd
- Abstimmung durch Handzeichen
- der VL stellt fest, dass der Antrag SO.Logo.1 mehrheitlich angenommen wurde
- Änderung des Landeslogos SO.Logo.1 15:32 Uhr
- Zulassung von Varianten des Landeslogos SO.Logo.2 15:33 Uhr
- Antrag von Berndm zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Zulassung von Varianten des Landeslogos SO.Logo.2 15:33 Uhr
- 15:35 Pause bis 15:50 Uhr
- Wiedereröffnung um 15:53 Uhr
Redebeiträge aus der Basis
- Rede von Harald Ring 15:54 Uhr
- u.a. zum Thema Wahl des Bundespräsidenten
- Rede von Clemens 15:56 Uhr
- 'State of the Party' - Rede, u.a. zu diesem Telepolis-Artikel
- Redeende: 16:29 Uhr
Programmanträge
- Einführung in die "Antragsstruktur" 16:29 Uhr
- Gesamtanträge
- LL.G.1
- LL.G.2
- Gesamtanträge
ACHTUNG: Alternativanträge 16:29 Uhr
- Vorstellung durch Wilm
- GO-Antrag auf Einholung Meinungsbildes (LL.G.1 und LL.G.2)
- keine Gegenrede
- eine Mehrheit ist für den LL.G.1
- GO-Antrag auf Redebegrenzung von 90 Sekunden
- formelle Gegenrede
- eine Mehrheit ist dagegen
- GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes
- eine Mehrheit ist dafür, mehr Redezeit gefordert
- Frage- und Antwortrunde
- GO-Antrag auf geheime Abstimmung 16:52
- formelle Gegenrede
- die Versammlung ist gegen die geheime Abstimmung
- Abstimmung durch Handzeichen, welche Antrag abgestimmt wird 16:54 Uhr
- Mehrheit ist für LL.G.1
- Abstimmung über abgestimmten Antrag LL.G.1
- der VL stellt fest, dass LL.G.1 die benötigte 2/3 Mehrheit erreicht hat
- 25 dafür, 12 dagegen Stimmen 16:59 Uhr (67,6%)
- Präambel
- LL.PRE.1 16:59 Uhr
- Antrag von Wilm zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Präambel
- Bürgerbeteiligung
- LL.BB.G.1 16:59 Uhr
- Antrag von Wilm zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Bürgerbeteiligung
- LL.BB.P.1 16:59 Uhr
- Antrag von Wilm zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- LL.BB.L.1 16:59 Uhr
- Antrag von Wilm zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- LL.BB.T.1 17:00 Uhr
- Antrag von Wilm zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Transparenz
- LL.TP.G.1 17:00 Uhr
- Antrag von Wilm zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Transparenz
- LL.TP.P.1 17:00 Uhr
- Antrag von Wilm zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- LL.TP.L.1 17:00 Uhr
- Antrag von Wilm zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- LL.TP.T.1 17:00 Uhr
- Antrag von Wilm zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Daten und Informationsfreiheit
- LL.DI.G.1 17:00 Uhr
- Antrag von Wilm zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Daten und Informationsfreiheit
- LL.DI.P.1 17:00 Uhr
- Antrag von Wilm zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- LL.DI.L.1 17:00 Uhr
- Antrag von Wilm zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- LL.DI.T.1 17:01 Uhr
- Antrag von Wilm zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Umwelt und Infrastruktur
- LL.UI.G.1 17:01 Uhr
- Antrag von Wilm zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Umwelt und Infrastruktur
- LL.UI.P.1 17:01 Uhr
- Antrag von Wilm zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- LL.UI.L.1 17:01 Uhr
- Antrag von Wilm zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- LL.UI.T.1 17:01 Uhr
- Antrag von Wilm zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Bildung
- LL.BG.P.1 17:01 Uhr
- Antrag von Wilm zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Bildung
- LL.BG.L.1 17:01 Uhr
- Antrag von Wilm zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- Digitale Kultur
- LL.DK.G.1 17:01 Uhr
- Antrag von Wilm zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- LL.DK.G.2 17:03 Uhr
- LL.DK.G.3 17:03 Uhr
- Vorstellung durch Wilm (als Vertretung) und Anke
- Abstimmung durch Handzeichen, welche Antrag abgestimmt wird
- es wird über LL.DK.G.2 abgestimmt
- Abstimmung über abgestimmten Antrag LL.DK.G.2
- Ja-Stimmen: 19 Nein-Stimmen: 11 17:07 Uhr
- der VL stellt fest, dass LL.DK.G.2 die benötigte 2/3 Mehrheit nicht erreicht hat
- Digitale Kultur
- die gewählten Schiedsrichter haben Martin Herrmann zu ihren vorsitzenden Richter gewählt
- LL.DK.P.1 17:10 Uhr
- Antrag von Wilm zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- LL.DK.L.1 17:11 Uhr
- Antrag von Wilm zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- LL.DK.L.2 17:11 Uhr
- LL.DK.L.3 17:11 Uhr
ACHTUNG: Alternativanträge
- Vorstellung durch Anke
- Frage- und Antwortrunde
- GO-Antrag auf Unterbrechung der Versammlung
- begründete Gegenrede
- GO-Antrag mehrheitlich abgelehnt
- GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste
- formelle Gegenrede
- GO-Antrag mehrheitlich angenommen
- Abstimmung durch Handzeichen, welche Antrag abgestimmt wird
- LL.DK.L.2 wird abgestimmt
- Abstimmung über abgestimmten Antrag
- der VL stellt fest, dass LL.DK.L.2 die benötigte 2/3 Mehrheit erreicht hat 17:21
- LL.DK.T.1
- Antrag von Wilm zurückgezogen
- Antrag wird nicht übernommen
- Der Antrag ist damit zurückgezogen
- LL.DK.T.2
- LL.DK.T.3
ACHTUNG: Alternativanträge 17:23 Uhr
- Vorstellung durch Wilm und Anke und VVV
- Einholung eines Meinungsbildes
- Frage- und Antwortrunde
- Abstimmung durch Handzeichen, welche Antrag abgestimmt wird
- LL.DK.T.2 wird abgestimmt
- Abstimmung über abgestimmten Antrag 17:24 Uhr
- der VL stellt fest, dass LL.DK.T.2die benötigte 2/3 Mehrheit erreicht hat
- GO-Antrag auf Unterbrechung der Veranstaltung für 20 Minuten
- Alternativantrag auf 10 Minuten wird gestellt
- es wird über den Alternativantrag abgestimmt
- Alternativantrag wird mehrheitlich angenommen
- Pause von 17:25 Uhr - 17:35 Uhr
- Wiedereröffnung der Veranstaltung um 17:39 Uhr
- Themen.Drogen.1 17:40 Uhr
- Themen.Drogen.2 17:47 Uhr
- Vorstellung durch Hendrik Stiefel
- Frage- und Antwortrunde
- GO-Antrag auf Begrenzung der Rednerzeit auf 90 Sekunden
- alternativer Antrag 30 Sekunden
- 90 Sekunden Antrag als Antrag angenommen
- begründete Gegenrede
- Antrag angenommen
- Einholung eines Meinungsbildes
- GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes
- keine Gegenrede
- es würden mehr Piraten den Antrag annehmen
- Hendrik zieht den Antrag zurück
- Gerald übernimmt den Antrag
- GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste
- abgelehnt (keine Gegenrede) 17:58 Uhr
- GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste 18:02 Uhr
- begründete Gegenrede
- GO-Antrag nicht angenommen
- GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes ob eine der beiden Varianten mehrheitsfähig ist
- mehrheitlich würde keiner der beiden Anträge angenommen werden
- GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste 18:21 Uhr
- formelle Gegenrede
- GO-Antrag angenommen
- GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes 18:24 Uhr
- tendenziell für Legalisierung von Drogen wenn ein gutes Konzept dahinter steht
- GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste 18:36 Uhr
- keine Gegenrede
- GO-Antrag angenommen
- es wird über den ersten Antrag Themen.Drogen.1 abgestimmt
- Abstimmung durch Handzeichen
- der VL stellt fest, dass Themen.Drogen.1 die benötigte 2/3 Mehrheit nicht erreicht hat
- GO-Antrag auf Unterbrechung der Veranstaltung
- formelle Gegenrede
- Veranstaltung wird laut Abstimmung nicht unterbrochen
- Themen.Militär 18:37 Uhr
- Vorstellung durch Hendrik Stiefel
- Einholung eines Meinungsbildes
- GO-Antrag auf Meinungsbild: wer würde zustimmen? 18:38 Uhr
- der Antrag würde mehrheitlich angenommen werden
- Frage- und Antwortrunde
- GO-Antrag auf Schliessung der Rednerliste 18:57 Uhr
- keine Gegenrede
- GO-Antrag wird angenommen
- Abstimmung durch Handzeichen
- der VL stellt fest, dass Themen.Militär die benötigte 2/3 Mehrheit nicht erreicht hat
- 24 dafür Stimmen, dagegen 14 Stimmen 18:59 Uhr
- Themen.Militär 18:37 Uhr
- Abschlussrede des neuen Vorsitzenden 19:00 Uhr
- Ende der Versammlung durch den VL 19:02 Uhr