TH:Landesparteitag 2013.2/Protokoll: Unterschied zwischen den Versionen
Aus Wiki der Piraten Thueringen
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** Wilm Schumacher - mehrheitlich angenommen | ** Wilm Schumacher - mehrheitlich angenommen | ||
** Kai Felske - mehrheitlich angenommen | ** Kai Felske - mehrheitlich angenommen | ||
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* Eröffnung der Kandidatenliste um 10:55 Uhr | * Eröffnung der Kandidatenliste um 10:55 Uhr | ||
** Hinweis an die Kandidaten, sich ab jetzt bei der WL zu melden | ** Hinweis an die Kandidaten, sich ab jetzt bei der WL zu melden | ||
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*** [[Benutzer:Käptn_Nemo|Andreas Kaßbohm]] | *** [[Benutzer:Käptn_Nemo|Andreas Kaßbohm]] | ||
; Vorstellung | ; Vorstellung | ||
| + | : Als Nicht-Jurist bin ich ein Quereinsteiger in der öffentlichen Verwaltung | ||
| + | : es geht nicht Veränderungen beizuführen. Nicht mit der aktuellen Bundesregierung | ||
| + | : das Bundesverfassungsgericht kommt mit der Behandlungen der Klagen nach | ||
| + | : Ich will etwas ändern. Ich will den Bürgern ihren Staat zurückgeben. | ||
| + | : Demokratie ist die Herrschaft des Volkes | ||
| + | : Minister bedeudet Diener des Volkes, er ist ein Dienstleister des Volkes | ||
| + | : Abgeordnentenbestechung muss wirksam bekämpft werden | ||
| + | : Artikel 10 des GG schützt auch meine Mail | ||
| + | : Artikel 8 auch meine Cloud, die Teil meiner Wohnung ist | ||
| + | : Staat handelt nur im Auftrag der Bürger | ||
| + | : Will den Bürgern einen vertrauensvollen Staat zurückgeben | ||
| + | : Transparenz brauch völlig neue Kultur im Umgang mit Fehlern | ||
| + | : niemand ist fehlerlos, Fehler muss man sich aber eingestehen | ||
| + | : wenn alle Zuständigen sich weigern, ihre Fehler zuzugeben wie bei Mollath, ist etwas ziemlich faul | ||
| + | : Ich will daran mitwirken, dass die Gesellschaft wieder Feiertage zelebriert, feiert | ||
| + | : Gedenken muss jedoch Wachrütteln sein, wir gegenken jedes Jahr eines Mannes, der Vorurteilsfreiheit und Nächstenliebe propagiert hat | ||
| + | : Will einen Staat, der erst seine eigenen Gesetze achtet | ||
| + | : das BGE gehört zur Daseinsfürsorge hinzu, ein BGE sorgt für eine freie Entfaltung der Persönlichkeit | ||
| + | : Wasser und Luft dürfen keine Profitquelle sein, keine Genpatente, Nachhaltigkeit | ||
| + | : wenn wir Piraten unsere Energie und Potentiale struckturieren, dann können wir eine Veränderung starten, die einer Revolution gleichkommt | ||
| + | : sind authentisch, uns verbinden dieselben Ziele wie die Bürger, die uns wählen werden, nur: wir tun was | ||
| + | : es wird eine stürmische Reise, aber jetzt müssen wir uns zusammen einsetzen und wie David den Goliath niederstrecken | ||
| + | : wir Piraten haben keine Furcht und riskieren auch nass zu werden | ||
| + | ; Aussprache | ||
| + | : RBn: Schöne Rede, wie lange hast du gebraucht um die Rede zu entwickeln? | ||
| + | : A: zwei Tage | ||
| + | : RBn: Auf deiner Seite steht: die neue, sozialliberale Kraft ist orange,gelb,rot. Warum ist liberal dann Gelb? | ||
| + | : A: freiheitliches Verständnis, dass wir haben, auch die FDP wollte das mal, heute nur noch wirtschaftsorientiert, was ich nicht mehr mittragen kann | ||
| + | : RBn: Kannst du eines der aktuellen Ziele der FDP mittragen? | ||
| + | : A: Aktuelle Ziele habe ich nicht im Kopf. Die Ansatzweise Gegenbewegung gegen Datenspeicherung kann man ja mittragen. | ||
| + | siehe LeuthäuserSchnarrenberger | ||
| + | : RBn: Wie kommt das, dass du ehemaliges FDP-Mitglied bist? | ||
| + | : A: bin in den 90er Jahren ausgetreten, als mich die Politik und der Umgang weggetrieben haben. | ||
| + | : RBn: Du bist ja Direktkandidat in Illmenau/Gotha. Wie viel Demokratie brauchen wir? | ||
| + | : A: Können nicht genug haben. "Transparenz ist der Anfang von allem", Infos müssen mir zur Verfügung stehen, welche Möglichkeiten gibt es usw. sonst kann ich keine sinnvollen Entscheidungen treffen | ||
| + | : RBn: Wie stehst du zum Grundgesetz? Wie stehst du zu Artikel 144/146? | ||
| + | : A: Ordentliche Vorarbeit wäre nötig für neue Verfassung. | ||
| + | : RBn: Wenn du in den Bundestag kommen solltest, wo siehst du da deine Stärken? | ||
| + | : A: Leiter des Breitbandkompetenzzentrums, kenne mich aus der Verwaltung mit Gesetzgebungsverfahren aus, Wirtschafts- und Technikausschuss, Verkehr und Planung; dort liegen Entscheidungsmöglichkeiten für Energiepolitik | ||
| + | : RBn: "Leistung muss sich wieder lohen" hast du erwähnt, aber BGE und das andere widersprechen sich doch? | ||
| + | : A: Nö, eben nicht. im Sozialbereich täglich verantwortungsvolle, anstrengende Tätigkeiten, ehrenamtliche Tätigkeiten alle zu wenig honoriert, mehr nach gesellschaftlichem Nutzen wichten | ||
| + | : RBn: Koalitionen sind ganz böse, wurde geschrieben, Du hast gesagt, dass Koalitionen gut sind, d.h. du willst in eine Koalition mit rein | ||
| + | : A: Würde auch allein regieren...=) Am liebsten schweizer All-Koalition, gut gegen böse hilft uns nicht, muss um Lösungen und Themen gehen, unsere Ideen einbringen | ||
| + | : RBn: Warum so viele Ausschüsse? | ||
| + | : A: Rang und Reihenfolge haben schon miteinander zu tun. Haben sehr ungleich verteilte Themenschwerpunkte, würde dann das machen, was übrig bleibt. Was nicht dabei steht, will ich eher nicht. | ||
| + | : RBn: Wie stehst du zu den Sanktionsregelungen derzeit? | ||
| + | : A: Was heißt derzeit: Gehört abgeschafft, ist menschenunwürdig, deshalb wollen wir ein BGE | ||
| + | : RBn: BGE ist Zukunftsmusik, wie siehst du das, dass man die Regelungen Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe wieder reaktiviert? | ||
| + | : A: Detailierte Wege hab ich grad nicht auf dem Tisch, da muss man sich erstmal gründlich damit befassen, damit kein Dünnschiss rauskommt. Müssen "angemessene" Regeln her, auf jeden Fall anders als jetzt. Haben leider eine Leitkultur BGE=Faulenzertum, muss man erklären, dass das BGE anders funktioniert und wirkt. | ||
| + | : RBn: Frauenquote: Pro oder contra? | ||
| + | : A: Es gibt keinen Fraktionszwang. Ich stimmt mit meinen Gewissen. Die Quote soll wenn dann nach Bewerbereignungsprüfung ansetzen. Bevorzuge aber anonymes Bewerbungsverfahren, dass in D leider noch nicht weit genug verbreitet ist, könnte man im öffentlichen Dienst ganz schnell einführen, der Industrie vorleben, dass das schon einen großen Schritt nach vorn bringt | ||
| + | : RBn: Was ist wichtig? Das freie Mandat oder Basisdemokratie? | ||
| + | : A: Freies Mandat ist wichtiger, und bin Demokratieproxie für ganz Thüringen, ich muss damit mit meinem Gewissen vereinbaren | ||
| + | : RBn: Bist du jetzt für eine Quote oder gegen eine Quote? | ||
| + | : A: Positionen sollen von befähigtsten Kandidaten besetzt werden: nicht Gesicht, Verwandschaft oder ... | ||
| + | : RBn: Als dein Lieblingsbuch erwähnst du Sun Tzu "Kunst des Krieges" und nennst den Verteidigungsausschuss? Wie passt das zusammen? | ||
| + | : A: hat erstmal nix miteinander zu tun | ||
| + | : RBn: Du magst unprofessioneles Arbeiten nicht. Bist du da nicht in der falschen Partei? | ||
| + | : A: Da wurde ein falsches Plakat geklebt? | ||
| + | : RBn: Du bist ja Leiter des Kompetenzzentrum für Breitband, kannst du da nicht mehr leisten? | ||
| + | : A: Ich bin als Beamter auch an Bundesgesetze gebunden. Da kann ich wedeln, wie ich will. Ich muss dahin, wo die Gesetze gemacht werden und die Finanzen ausgeschüttet werden. | ||
| + | : RBn: Du bist beruflich stark eingebunden, bleibt da noch Zeit für den Wahlkampf? | ||
| + | : A: Habe ab Mitte diesen Monats frei bis zur Bundestagswahl! | ||
| + | : bestätigt, dass er genug Zeit hatte sich vorzustellen | ||
| + | * Übergabe von der VL an die WL | ||
| + | === Wahlen (geheim) === | ||
| + | * Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren | ||
| + | ** Es werden Fragen zum Wahlverfahren beantwortet. | ||
| + | * weitere Formalien | ||
| + | ** Frage: wird das Stimmrecht/Wahlrecht eines der anwesenden Akkreditierten angezweifelt? - keine Einwände | ||
| + | ** es wurde ordentlich eingeladen | ||
| + | ** jeder hatte das Recht, Kandidaten vorzustellen | ||
| + | ** die Kandidaten hatten genug Zeit, um sich vorzustellen | ||
| + | ** bei Stimmengleichheit entscheidet das Los! | ||
| + | ** haben eine echte Amtliche Wahlurne aus der Gemeinde Breitungen, die leer und unpräpariert ist (Applaus) | ||
| + | * Der Wahlgang wird um 13:48 Uhr durch die WL eröffnet. | ||
Version vom 22. Juni 2013, 13:49 Uhr
Protokoll für die Aufstellungsversammlung der PIRATEN Thüringen
Allgemeine Informationen
| Alte Parteischule Erfurt |
| Samstag, 22. Juni 2013 |
| André Bernhardt, Lara Lämke, Georg Müller |
| Alexandra Bernhardt |
| Joachim Bokor, Hendrik Stiefel |
| Thomas Vesper, Johannes Quentel, Thomas Hupel, Jens Reihnsberger, Frank Coburger, Henry Giesswein, Tim Staupendahl, Robert Heße |
| Dorothea Ludwig, Christian Beuster, Florian Böhm |
| Sa., 22.06.2013, 10:40 Uhr |
| Sa., 22.06.2013, XX:XX Uhr |
| Versammlungsleiter, Wahlleiter, Protokoll, Vorstandsvorsitzender |
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