TH:Landesparteitag 2012.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 001

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Antragsübersicht

Antragsnummer X001
Einreichungsdatum 18.08.2012
Gliederung Landesverband Thüringen
Antragsteller PeterGold
Antragstyp Sonstiger Antrag
Art des sonstigen Antrags Sonstiges
Zusammenfassung des Antrags Der Landesvorstand bekommt die Befugnis, unter vorherigem zweistufigen Meinungsbild, Positionspapiere zu beschließen.
Schlagwörter Positionspapiere
Datum der letzten Änderung 12.10.2012
Status des Antrags

Add.png Antrag wurde eingereicht

Abstimmungsergebnis Help.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Befugnis des Landesvorstandes für die Beschließung von Positionspapieren

Antragstext

Der Landesvorstand der Piratenpartei Thüringen bekommt die Befugnis zugesprochen, dass er zu regulären Vorstandssitzungen Positionspapiere beschließen kann. Die Anträge für die Übernahme von Positionspapieren müssen mindestens fünf Tage vor der nächsten Vorstandssitzung gestellt werden. Zuvor muss über ein zweistufiges Verfahren ein Meinungsbild eingeholt worden sein.

In der ersten Stufe soll entweder über ein LiquidFeedback, oder alternativ über Stammtische/Pads/Mailinglisten ein Positionspapier erstellt werden. In der zweiten Stufe soll dieses Positionspapier über eine Mitgliederbefragung abgestimmt werden. Dabei bekommen die Mitglieder die Frage: Stimmst du den Positionspapier "<Titel>" <Link> zu? [ ] Ja / [ ] Nein / [ ] Enthaltung.

Und bei > 50% Zustimmung (der Teilnehmenden) wird es zum Positionspapier. Dabei ist zu beachten, dass ein Mindestquorum von
a) 10 Prozent
b) 15 Prozent
c) 20 Prozent oder
d) 25 Prozent
der Mitglieder im Landesverband erreicht werden muss, um als erfolgreich zu gelten.

Entsprechend wird der Vorstand beauftragt seine Geschäftsordnung anzupassen.

Das Positionspapier tritt zum nächsten Landesparteitag außer Kraft, wenn es nicht von diesem bestätigt wird.

Antragsbegründung

Dieser Antrag soll den Fehler, den Nico auf dem vergangenen LPT begangen hat ausbügeln und zusätzlich ein Mindesquorum einführen.

Der aktuelle Parteitag dient zur Erweiterung des thüringischen Programmes. Im Zuge der Landtagswahlen im Jahre 2014 muss ein Wahlprogramm erstellt werden. Dies kann nur geschehen, wenn wir ein entsprechendes Grundsatzprogramm und genügend Positionspapiere haben und um ein solches Programm zu erstellen. Außerdem ist Zeit zwischen den Landesparteitagen ist mit sehr viel politischen Inhalten gefüllt. Es ist für den Landesverband wichtig, auch zu tagesaktuellen Thematiken Stellung zu beziehen und das nicht nur durch Pressemitteilungen, bei welchen teilweise sogar die Legitimation hinterfragt wird. Einfache Positionspapiere und klare Beschlusslagen vereinfachen das Handeln der Piraten im Landesverband. Genau so, wie der Vorstand uns vertraut, sollten wir dem Landesvorstand trauen. Selbst Kritiker von einzelnen Positionen, sollten angesichts eines Liquid-Demokratischen Meinungsbildes einen solchen Beschluss für ein Positionspapier akzeptieren können.

Piratenpad

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Ähnliche Anträge

Positionspapiere :



Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

  • Warum nur Erfurt? Evtl. auf "alle KVs" abändern? - Volta
  • Weil Copy & Paste Fehler ;) - PeterGold

Diskussion

Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen .

Dafür
Dagegen
- „Welchen Fehler hat Nico auf dem vergangenen Parteitag begangen, der durch diesen Antrag ausgebügelt werden müsste?

Und was heisst "bei > 50% Zustimmung (der Teilnehmenden) wird es zum Positionspapier"? Ist es dann beschlossen oder angenommen oder was? Wenn ja von wem (der Basis oder stellvertretend dem Vorstand)?

Und wie soll der Vorstand "entsprechend seine Geschäftsordnung anpassen"? Gibt die Satzung dem Vorstand überhaupt den Freiraum für eine entsprechende Anpassung? Oder muss dazu nicht zunächst die Satzung "angepasst" werden --- wozu das hier dann aber ein Satzungsänderungsantrag sein müsste.

Der Antrag ist m.E. sowohl im Antragstext selbst als auch in der Begründung deutlich überarbeitungsbedürftig. Wie er im Moment formuliert ist, ist er nach meiner Auffassung nicht entscheidungsreif und daher erst mal abzulehnen.“ Cbeckstein

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1. Nico hat auf dem letzten LPT statt "Landesvorstand" "Landesverband" geschrieben. Da der Landesverband kein Organ des Landesverbandes ist, ist der Antrag nicht umsetzbar.

2. Der Antrag gibt dem Landesvorstand die Möglichkeit Positionspapiere auch zwischen 2 Parteitagen zu beschließen. Dieses kann in einer basisdemokratischen Partei aber nur erfolgen, wenn die Basis dazu befragt wird. Sollten >50% der Teilnehmenden dem Antrag zustimmen, so ist der Antrag erst einmal bis zum nächsten LPT Positionspapier, also vom Vorstand beschlossen.

3. Da Positionspapiere den Stellenwert von Sonstigen Anträgen haben und die Satzung sich darüber nicht auslässt ist das in meinem Augen kein Problem. - PeterGold
+ „Auch wenn die Formulierung vielleicht noch ein wenig überarbeitet werden könnte, ist der Intention dieses Antrages unumschränkt zu zu stimmen. Für den Wahlkampf ist es nötig, auf aktuelle politische Entwicklungen reagieren zu können. Die Struktur der Piraten erfordert dazu aber eine Basisentscheidung, welche hiermit gegeben ist.“ Hiramas
+ „Satzung: "(9) Der ordentliche Landesparteitag ist nur beschlussfähig, wenn mindestens eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist:

(a) Es sind mindestens 10% der stimmberechtigten Piraten anwesend. (b) Es sind mindestens 150 stimmberechtigte Piraten anwesend."

Will man dies über LQFB nachbilden, dann müssten für das Quorum die selben Bedingungen gelten. Und für eine Zustimmung müßten dann 5%(+1 Stimme) oder 76 Piraten für den Eingebrachten Antrag stimmen.“ Käptn Nemo

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Warum 5% (+1 Stimme)? Und wer sagt, dass wir das über LQFB machen? Bisher steht noch nicht mal fest, ob wir überhaupt wieder ein LQFB einführen. Und was das Quorum angeht, ich habe dem LPT freigestellt, ob sie die 10% aus der Satzung wollen oder eben ein höheres Quorum, da außerhalb des LPTs und zeitversetzt. - PeterGold

Unterstützung/Ablehung des Antrags

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen