TH:Landesparteitag 2011.2/Protokoll

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Protokoll des 2. Landesparteitages der PIRATEN Thüringen 2011

Generelle Informationen

  • Versammlungleiter: Carsten Eckart
  • Versammlungsleitergehilfe:David Reinhardt
  • Wahlleiter: Hendrik Stiefel
  • Wahlhelfer: Fabian Herrmann, Fabian Thoms, Anke, Robert
  • Protokollanten: Michael Hoyer, Katharina Schurz
  • Beginn: 10:15 Uhr 05. November 2011
  • Ende: XX:XX Uhr 05. November 2011
  • Unterschrift: Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des am Ende der Versammlung amtierenden Vorsitzenden
  • Link: https://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2011.2/Protokoll

HINWEISE aus der GO

(3) Das Protokoll der Versammlung, das mindestens

  • gestellte Anträge (nicht GO-Anträge) im Wortlaut,
  • Ergebnisse aller Abstimmungen über die Anträge (nicht GO-Anträge) und
  • das Wahlprotokoll (falls Wahlen stattfinden)
  • Wechsel des Versammlungsleiters

zu enthalten hat, wird durch Unterschrift eines Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des am Ende der Versammlung amtierenden Vorsitzenden oder dessen Stellvertreters beurkundet. Es ist den Piraten (im Sinne der Satzung) durch Veröffentlichung auf üblichen Kommunikationswegen unverzüglich zugänglich zu machen.

Protokoll

  • Eröffnung durch Landesvorstandsvorsitzenden 10:00

Bernd

    • alle Gäste herzlich willkommen, auch die Presse
    • in letzter Zeit bekamen wir sehr viel Zulauf, darunter auch viele neue Mitglieder
    • Dank an Hendrik
    • will gar nicht viel sagen, auch nicht über die FDP (Breitbandausbau versäumt), überaltenden Linke, Schultrojaner
    • wollen uns auch nicht über Grüne auslassen, welche Ziele im Landtag noch nicht umgesetzt haben
    • Grundsatz: gute Dinge sollen gelingen
    • in Berlin eroberten wir Herzen der Menschen und auch ihren Kopf
    • daraus resultiert eine große Verantwortung
    • heute viele Programmanträge und andere Dinge auf der Tagesordnung
  • Vorstellung und Abstimmung über die Tagungsordnung

Bernd:

    • für die neuen: GenSek Hendrik für Akkreditierung, Heidi am Pressetisch, Stellvertreter Piet, Irmgard Schatzmeister
    • Satzungsänderungen, Redeslots und Programmänderungen
    • gibt es alternative Vorschläge dazu?
    • Abstimmung: TO wird mit großer Mehrheit angenommen
  • Vorstellung der Kandidaten für den Versammlungsleiter

Bernd

    • Carsten und David als Kandidaten (Selbstvorschlag)
  • Wahl des Versammlungsleiter

Bernd

    • Abstimmung: angenommen (mehrheitlich)
    • Sitzungsleitung wird an die Versammlungsleitung übergeben

Carsten

    • Grußwort
    • erste zwei Tagesordnungspunkte wurden bereits durch Bernd vorgestellt
    • zu Beginn müssen wir erst einmal Formalien abstimmen
  • Abstimmung über die Geschäftsordnung

Carsten

    • Geschäftsordnung vom letzten LPT bislang gültig
    • Geschäftsordnung, die vorgeschlagen wurde, ist die gleiche wie vom letzten LPT
    • Gibt es Änderungsanträge zur aktuellen Geschäftsordnung ?
      • Wiedererölffnung der Rednereliste?
    • die im Wiki drin ist, da steht die Wiedereröffnung der Rednerliste drin
    • Abstimmung: mehrheitlich angenommen
    • Geschäftsordnung und Tagesordnung kann jederzeit geändert werden, bitte im Textformat vorne abgeben

Carsten:

    • mit 2 Händen in der Luft GO-Antrag
      • wird unverzüglich aufgerufen
    • normaler Antrag oder Redebeitrag wird mit einer Hand kenntlich gemacht, Redebeitrag kommen auf die Rednerliste
  • Abstimmung über Zulassung von Gästen

Carsten

    • Abstimmung: mehrheitlich angenommen
  • Abstimmung über Zulassung von Bild, Ton und Videoaufzeichnungen

Carsten

    • Abstimmung: mehrheitlich angenommen
  • Zulassung von Presse

Carsten

    • Abstimmung: mehrheitlich angenommen
  • Bestimmung des Versammlungsleitergehilfen durch den Versammlungsleiter

Carsten

    • wird bei Bedarf noch rechtzeitig angekündigt
  • Wahl der Protokollanten

Carsten

    • Michael Hoyer und Katharina Schurz als Kandidaten vorgeschlagen
    • Abstimmung: mehrheitlich angenommen
  • Vorstellung der Kandidaten für den Wahlleiter

Carsten

    • Hendrik Stiefel als Kandidat vorgeschlagen
  • Wahl des Wahlleiters

Carsten

    • Abstimmung: mehrheitlich angenommen
  • Bestimmung der Wahlhelfer durch den Wahlleiter

Carsten

    • Hendrik kann Wahlhelfer bestimmen
    • bestimmt: Fabian, Fabian, Robert und Anke
  • Wahlhelfer-Team 1
    • Fabian und Fabian
  • Wahlhelfer-Team 2
    • Robert und Anke

Sätzungsänderungsanträge

Carsten

    • 7 Änderungsanträge
    • können nicht mehr verändert werden, da Frist vorbei
  • SÄA.LPT.1

Landessatzung / §6b(2) und §9 Beantragt von Hendrik Hiermit beantrage ich die Änderung der Landessatzung in den Punkten §6b, Absatz 2 sowie §9. Beide Abschnitte haben im Moment folgenden Inhalt: §6b(2) Der ordentliche Landesparteitag tagt mindestens einmal jährlich. Die Einberufung erfolgt aufgrund Vorstandsbeschluss oder wenn ein Zehntel der Piraten des Landesverbandes es beantragen. Das Zehntel der Piraten des Landesverbandes ist schriftlich mit Name und Unterschrift festzuhalten und dem Antrag beizufügen. Der Vorstand lädt jedes Mitglied per Brief, E-Mail oder Fax mindestens sechs Wochen vorher ein. Es gilt per Brief das Datum des Poststempels, per Fax der mit Datum und Unterschrift vom Versender bestätigte Sendebericht. Die Einladung hat Angaben zum Tagungsort, Tagungsbeginn, vorläufiger Tagesordnung und der Angabe, wo weitere, aktuelle Veröffentlichungen gemacht werden, zu enthalten. Spätestens zwei Wochen vor dem Parteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen. § 9 - Satzungs- und Programmänderung (1) Änderungen der Landessatzung können nur von einem Landesparteitag mit einer Zweidrittelmehrheit der anwesenden Stimmberechtigten beschlossen werden. Besteht das dringende Erfordernis einer Satzungsänderung zwischen zwei Parteitagen, so kann die Satzung auch geändert werden, wenn mindestens zwei Drittel der Piraten des Landesverbandes sich mit dem Antrag/den Anträgen auf Änderung schriftlich einverstanden erklären. (2) Über einen Antrag auf Satzungsänderung auf einem Landesparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens vier Wochen vor Beginn des Landesparteitages beim Landesvorstand eingegangen ist. (3) Die Regelungen aus Absatz 1 und Absatz 2 gelten ebenso für eine Änderung des Programms der Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen. (4) Im Übrigen gelten die Regelungen der Bundessatzung in der Fassung vom 04.06.2011. §6b(2) soll vollständig durch folgenden Text ersetzt werden (2) Der ordentliche Landesparteitag tagt mindestens einmal jährlich. Die Einberufung erfolgt aufgrund Vorstandsbeschluss oder wenn ein Zehntel der Piraten des Landesverbandes es beantragen. Das Zehntel der Piraten des Landesverbandes ist schriftlich mit Name und Unterschrift festzuhalten und dem Antrag beizufügen. Der Landesvorstand lädt drei Wochen vor Tagungsbeginn unter Angabe des Tagungsortes, des Tages, der Uhrzeit und der vorläufigen Tagesordnung ein. Die Einladung erfolgt durch Veröffentlichung auf der offiziellen Webseite des Landesverbandes unter www.piraten-thueringen.de. Zusätzlich werden nach Möglichkeit alle Mitglieder durch eine E-Mail auf den kommenden Landesparteitag aufmerksam gemacht. Bei besonderer Dringlichkeit kann die Einladungsfrist auf bis zu zwei Wochen verkürzt werden. Die Dringlichkeit muss in der Einladung begründet werden. Die Einladungsfrist beginnt mit dem auf die Absendung der Einladung folgenden Tag. Der so einberufene Landesparteitag darf sich nur mit dem benannten Grund der Einberufung befassen. Spätestens 7 Tage vor dem Parteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut auf der offiziellen Webseite des Landesverbandes Thüringen zu veröffentlichen. Finden Personenwahlen statt, ist eine bis dahin bestehende Kandidatenliste zu erwähnen. Sofern dies geboten ist, enthält die vorläufige Tagesordnung zu den jeweiligen Tagesordnungspunkten eine kurze Beschreibung der zu behandelnden Angelegenheiten. Bei Wahlen enthält sie die genaue Bezeichnung der Ämter oder Listenplätze und deren Anzahl; ist hierzu eine Beschlussfassung der Mitglieder geboten, so enthält sie hierauf einen Hinweis. Jedes Mitglied hat auf dem Landesparteitag das Recht der freien Rede. Der Versammlungsleiter gewährleistet, dass jeder Pirat des Landes ausreichend Gehör findet. Näheres wird in der Geschäftsordnung geregelt. Rederecht auf dem Landesparteitag haben zusätzlich die Mitglieder der Bundes- und aller Landesorgane der Piratenpartei Deutschland. §9 soll durch folgenden Text ersetzt werden § 9 - Satzungs- und Programmänderung (1) Änderungen der Landessatzung können nur von einem Landesparteitag mit einer Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen beschlossen werden. Enthaltungen werden nicht mitgezählt. (2) Über einen Antrag auf Satzungsänderung auf einem Landesparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens vier Wochen vor Beginn des Landesparteitages beim Landesvorstand eingegangen ist. (3) Die Regelungen aus Absatz 1 und Absatz 2 gelten ebenso für eine Änderung des Programms der Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen. (4) Ein Antrag gilt als eingereicht, wenn er dem Landesvorstand in Textform per E-Mail an vorstand@piraten-thueringen.de oder per Brief an das offizielle Postfach zugegangen ist. Im Übrigen können Anträge formfrei gestellt werden. (5) Durch Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung, Sonstige Anträge sowie Sachanträge auf dem Landesparteitag können keine Satzungs- oder Programmänderungen neu eingebracht werden. Sinnerhaltende oder redaktionelle Anpassungen fristgemäß eingereichter Satzungs- oder Programmänderungsanträge sind zulässig. (6) Im Übrigen gelten die Regelungen der Bundessatzung in der Fassung vom 04.06.2011. Begründung = Der Antrag nimmt folgende Änderungen vor:

  • Die Einladungsfrist wird auf 3 Wochen verkürzt
  • Die Antragsfrist muss bei 4 Wochen bleiben
  • Die Erinnerungsfrist wird auf 7 Tage gesetzt
    • alle 3 oben genannten Änderungen sind so notwendig. Grund: die Einladung muss den Gegenstand der Einberufung des LPT umfassen. Das ist aktuell nicht möglich.
  • Außerdem wird der Modus der Einladung geändert. Offizieller Weg ist die Veröffentlichung auf der Homepage. Trotzdem geht eine Mail an alle Mitglieder. Aktuell haben wir ein Problem bei Einladungen wenn sowohl Email als auch Snailmail bouncen dem Mitglied nachzuweisen, es eingeladen zu haben.
  • 9(5) ist notwendig da die Einladung den Gegenstand der Einberufung des LPT umfassen muss. Per GO Antrag kann also nicht doch plötzlich SÄA behandelt werden, falls diese garnicht angekündigt waren.
  • Der Einrichtungskanal für Anträge wird definiert

Aussprache Hendrik Stiefel (Antragssteller)

    • Modus zur EInladung ändern
    • Problem: Einladungsfrist vor Antragsfrist
    • Modus wird gändert
    • wenn Brief zurück kommt, dann ist MIglied nicht eingeladen
    • sonst kann jemand zur Veranstaötung kommen und sagen: alle Anträge und BEschlüsse sind ungültig
    • weiterhin bekommen alle Einladungen, damit es rechtlich sicher ist

Nachfrage Meldung 1

    • Es gibt zuviele Offliner, die nicht eingeladen sind
    • im moment ist Haupteinladungsweg über die Homepage

Antragssteller (Hendrik STiefel)

    • doch, es ist weiter so, dass es Mails und Briefe gibt
    • andere Probleme mit nichtstimmberechtigten Mitgleider, die wir trotzdem einladen müssen
    • auf die keine Mittel verschwenden, sondern nur Homepagepost

Meldung 2

    • bessere Formulierung: "Der zuletzt genannten Adresse"
    • Vorschlage, die Änderung zum nächsten Parteitag einbringen

Hendrik Stiefel (Antragssteller)

    • will diese ERgänzung nicht

Meldung 3

    • muss die Einladungsfrist vor Antragsfrist sein?
    • es sollte vorher benachrichtigt werden
    • Angst, dass nicht genau feststeht,

Hendrik Stiefel (Antragssteller)

    • Änderungsanträge nicht auf den letzten Drücker
    • vorher gibt es genug Infos zu dem LPT

Abstimmung

    • 2/3 Mehrheit ist notwendig
    • Abstimmung: angenommen

GO-Antrag

    • GrünerausPiratenrein

OFF-Topic Carsten 3 formelle Sachen

    • Akkreditierung gibt es die Essensliste
    • PW: GrünerausPiratenrein
    • bei knappen Abstimmungen: kann nicht alle sehen, bitte die hinteren Reihen nach vorne rutschen
  • SÄA.Kurzbezeichnung.2

"Piratenpartei Thüringen" als weitere offizielle Bezeichnung beschließen An §1(1) der Landessatzung wird folgender Satz angehängt: Die Verwendung des verkürzten Namens Piratenpartei Thüringen ist zulässig. Begründung = Presse und Bürger werden mehr mit "Piratenpartei Thüringen" anfangen können als mit

  • Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen (zu lang für jeden Artikel)
  • PIRATEN Thüringen (auch wenn wir langsam aber sicher große Bekanntheit erlangen, könnten die "Piraten Thüringen" auch ein Sportverein, Karnevalverein oder sonstiges sein)

Es geht mir nur darum, die weitere (für jeden verständliche) Bezeichnung auch offiziell satzungsgemäß zu legalisieren. Die bisherigen Bezeichnungen werden nicht berührt, es wird nur eine weitere Bezeichnung (offiziell) legitimiert. Aussprache Sylvia Poßenau (Vertretung Antragssteller)

    • verkürzter Name nehmen
    • Abstimmung: angenommen
  • SÄA.6b3.1

Änderung von §6(b), Absatz 3 Hiermit beantrage ich, §6(b), Absatz 3, durch folgenden Text zu ersetzen. (3) Ist der Landesvorstand handlungsunfähig, kann ein außerordentlicher Landesparteitag einberufen werden. Die Einladung geschieht mit einer Frist von zwei Wochen unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes durch Veröffentlichung auf der offiziellen Webseite des Landesverbandes unter www.piraten-thueringen.de. Zusätzlich werden nach Möglichkeit alle Mitglieder durch eine E-Mail auf den außerordentlicher Landesparteita aufmerksam gemacht. Er dient ausschließlich der Wahl eines neues Vorstandes. Aussprache Hendrik Stiefel (Antragssteller)

    • wie vorhin
    • keine Redebeiträge
    • Abstimmung: angenommen
  • SÄA.Anzahl.Mitglieder.1

Änderung der Anzahl der Mitglieder die einen LPT einberufen können Der Parteitag möge beschließen, den § 6b, Absatz 2 der Satzung mit §6b(2) Der ordentliche Landesparteitag tagt mindestens einmal jährlich. Die Einberufung erfolgt aufgrund Vorstandsbeschluss oder wenn mindestens zweimal die Wurzel der Anzahl der Mitglieder des Landesverbandes es beantragen. Die Piraten die den Landesparteitag beantragen, sind schriftlich mit Name und Unterschrift festzuhalten und dem Antrag beizufügen. Der Vorstand lädt jedes Mitglied per Brief, E-Mail oder Fax mindestens sechs Wochen vorher ein. Es gilt per Brief das Datum des Poststempels, per Fax der mit Datum und Unterschrift vom Versender bestätigte Sendebericht. Die Einladung hat Angaben zum Tagungsort, Tagungsbeginn, vorläufiger Tagesordnung und der Angabe, wo weitere, aktuelle Veröffentlichungen gemacht werden, zu enthalten. Spätestens zwei Wochen vor dem Parteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen. zu ersetzen. Weiterhin ist §6a (5) durch §6a (5) Auf Antrag mindestens zweimal die Wurzel der Anzahl der Mitglieder des Landesverbandes kann der Landesvorstand zum Zusammentritt aufgefordert und mit aktuellen Fragestellungen befasst werden. Die Namen und Unterschriften der beantragenden Piraten sind schriftlich festzuhalten und am Beginn des Zusammentreffen vorzulegen. zu ersetzen. Begründung = Mit der Anzahl der Mitglieder muss die Hürde für die Einberufung eines LPTs natürlich steigen. Ein linearer Zusammenhang (Zehntel) ist jedoch ab einer gewissen Größe nicht mehr zielführend. Meiner Meinung nach spiegelt das Doppelte der Wurzel der Anzahl der Mitglieder eine sinvollere Größe wider. Dieser Antrag ersetzt den alten Paragraphen zweite Zeile etc. Aussprache Wilm Schumacher (Antragssteller)

    • 4 Anträge stellen
    • bisher 10% der Mitglieder können LPT einberufen; ist gerade fiunktional
    • je mehr wir wachsen, desto mehr Mitglieder brauchen wir
    • zweimal die Wurzel der Anzahl der Mitglieder des Landesverbandes
      • es ist die Quadratwurzel gemeint
      • ist viermal der gleiche Antrag
      • bezieht sich auf die aktuelle Satzung, die anderen müssen abgeschemettert werden
    • würde die 2, die sich auf die alte Satzung beziehen, zurückziehen

Redebeiträge Meldung 1

    • Was wurde geändert

Wilm Schumacher (Antragssteller)

    • nur 2 Sätze geändert, der mit der Quadratwurzel

Meldung 2

    • zum nächsten LPT

Meinungsbild: Ist das mit der Quadratwurzel sinnvoll

    • Abstimmung: mehrheitlich

Meldung 3

    • Satzungshack macht Sorgen; lieber noch mal überarbeiten
    • Antrag: zurückgezogen
  • SÄA.Anzahl.Mitglieder.2

Änderung der Anzahl der Mitglieder die einen LPT einberufen können (Variante Hendrik) Der Parteitag möge beschließen, den § 6b, Absatz 2 der Satzung mit (2) Der ordentliche Landesparteitag tagt mindestens einmal jährlich. Die Einberufung erfolgt aufgrund Vorstandsbeschluss oder wenn Die Einberufung erfolgt aufgrund Vorstandsbeschluss oder wenn mindestens zweimal die Wurzel der Anzahl der Mitglieder des Landesverbandes es beantragen. Die Piraten die den Landesparteitag beantragen, sind schriftlich mit Name und Unterschrift festzuhalten und dem Antrag beizufügen. Der Landesvorstand lädt drei Wochen vor Tagungsbeginn unter Angabe des Tagungsortes, des Tages, der Uhrzeit und der vorläufigen Tagesordnung ein. Die Einladung erfolgt durch Veröffentlichung auf der offiziellen Webseite des Landesverbandes unter www.piraten-thueringen.de. Zusätzlich werden nach Möglichkeit alle Mitglieder durch eine E-Mail auf den kommenden Landesparteitag aufmerksam gemacht. Bei besonderer Dringlichkeit kann die Einladungsfrist auf bis zu zwei Wochen verkürzt werden. Die Dringlichkeit muss in der Einladung begründet werden. Die Einladungsfrist beginnt mit dem auf die Absendung der Einladung folgenden Tag. Der so einberufene Landesparteitag darf sich nur mit dem benannten Grund der Einberufung befassen. Spätestens 7 Tage vor dem Parteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut auf der offiziellen Webseite des Landesverbandes Thüringen zu veröffentlichen. Finden Personenwahlen statt, ist eine bis dahin bestehende Kandidatenliste zu erwähnen. Sofern dies geboten ist, enthält die vorläufige Tagesordnung zu den jeweiligen Tagesordnungspunkten eine kurze Beschreibung der zu behandelnden Angelegenheiten. Bei Wahlen enthält sie die genaue Bezeichnung der Ämter oder Listenplätze und deren Anzahl; ist hierzu eine Beschlussfassung der Mitglieder geboten, so enthält sie hierauf einen Hinweis. Jedes Mitglied hat auf dem Landesparteitag das Recht der freien Rede. Der Versammlungsleiter gewährleistet, dass jeder Pirat des Landes ausreichend Gehör findet. Näheres wird in der Geschäftsordnung geregelt. Rederecht auf dem Landesparteitag haben zusätzlich die Mitglieder der Bundes- und aller Landesorgane der Piratenpartei Deutschland. zu ersetzen. Weiterhin ist §6a (5) durch §6a (5) Auf Antrag mindestens zweimal die Wurzel der Anzahl der Mitglieder des Landesverbandes kann der Landesvorstand zum Zusammentritt aufgefordert und mit aktuellen Fragestellungen befasst werden. Die Namen und Unterschriften der beantragenden Piraten sind schriftlich festzuhalten und am Beginn des Zusammentreffen vorzulegen. zu ersetzen. Begründung = Mit der Anzahl der Mitglieder muss die Hürde für die Einberufung eines LPTs natürlich steigen. Ein linearer Zusammenhang (Zehntel) ist jedoch ab einer gewissen Größe nicht mehr zielführend. Meiner Meinung nach spiegelt das Doppelte der Wurzel der Anzahl der Mitglieder eine bessere Größe wider. Dieser antrag ändert Hendriks Variante gemäß der Idee ab. Aussprache Wilm Schumacher (Antragssteller)

    • selbe Antrag wie eben
    • Änderung: Vorstand auf 2 Jahre gewählt

Redebeiträge Medlung 1

    • Vorstand auf 2 Jahre wählen?

Wilm Schumacher (Antragssteller)

    • will ich nicht
    • bezog sich auf einen Antrag, der gestellt wurde (aber scheinbar nicht mehr drin steht)

Medlung 2

    • habe das mit den 2 Jahren vorgeschlagen
    • ist aber nicht rechtlich
    • Antrag: zurückgezogen
  • SÄA.Anzahl.Mitglieder.3

Änderung der Anzahl der Mitglieder die einen LPT einberufen können (Variante Hendrik) und 2 Jahre Amtszeit Der Parteitag möge beschließen, den § 6b, Absatz 2 der Satzung mit §6b(2) Der ordentliche Landesparteitag tagt mindestens in jedem zweiten Kalenderjahr. Die Einberufung erfolgt aufgrund Vorstandsbeschluss oder wenn Die Einberufung erfolgt aufgrund Vorstandsbeschluss oder wenn mindestens zweimal die Wurzel der Anzahl der Mitglieder des Landesverbandes es beantragen. Die Piraten die den Landesparteitag beantragen, sind schriftlich mit Name und Unterschrift festzuhalten und dem Antrag beizufügen. Der Vorstand lädt jedes Mitglied per Brief, E-Mail oder Fax mindestens sechs Wochen vorher ein. Es gilt per Brief das Datum des Poststempels, per Fax der mit Datum und Unterschrift vom Versender bestätigte Sendebericht. Die Einladung hat Angaben zum Tagungsort, Tagungsbeginn, vorläufiger Tagesordnung und der Angabe, wo weitere, aktuelle Veröffentlichungen gemacht werden, zu enthalten. Spätestens zwei Wochen vor dem Parteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen. zu ersetzen. Weiterhin ist §6a (5) durch §6a (5) Auf Antrag mindestens zweimal die Wurzel der Anzahl der Mitglieder des Landesverbandes kann der Landesvorstand zum Zusammentritt aufgefordert und mit aktuellen Fragestellungen befasst werden. Die Namen und Unterschriften der beantragenden Piraten sind schriftlich festzuhalten und am Beginn des Zusammentreffen vorzulegen. zu ersetzen. Begründung = Mit der Anzahl der Mitglieder muss die Hürde für die Einberufung eines LPTs natürlich steigen. Ein linearer Zusammenhang (Zehntel) ist jedoch ab einer gewissen Größe nicht mehr zielführend. Meiner Meinung nach spiegelt das Doppelte der Wurzel der Anzahl der Mitglieder eine sinvollere Größe wider. Weiterhin wird die Amtszeit auf 2 Jahre verlängert. Dieser Antrag ersetzt den alten Paragraphen zweite Zeile etc.

    • Antrag: zurückgezogen
  • SÄA.Anzahl.Mitglieder.4

Änderung der Anzahl der Mitglieder die einen LPT einberufen können und 2 Jahre Amtszeit Der Parteitag möge beschließen, den § 6b, Absatz 2 der Satzung mit (2) Der ordentliche Landesparteitag tagt mindestens einmal in jedem zweiten Kalenderjahr Die Einberufung erfolgt aufgrund Vorstandsbeschluss oder Die Einberufung erfolgt aufgrund Vorstandsbeschluss oder wenn mindestens zweimal die Wurzel der Anzahl der Mitglieder des Landesverbandes es beantragen. Die Piraten die den Landesparteitag beantragen, sind schriftlich mit Name und Unterschrift festzuhalten und dem Antrag beizufügen. Der Landesvorstand lädt drei Wochen vor Tagungsbeginn unter Angabe des Tagungsortes, des Tages, der Uhrzeit und der vorläufigen Tagesordnung ein. Die Einladung erfolgt durch Veröffentlichung auf der offiziellen Webseite des Landesverbandes unter www.piraten-thueringen.de. Zusätzlich werden nach Möglichkeit alle Mitglieder durch eine E-Mail auf den kommenden Landesparteitag aufmerksam gemacht. Bei besonderer Dringlichkeit kann die Einladungsfrist auf bis zu zwei Wochen verkürzt werden. Die Dringlichkeit muss in der Einladung begründet werden. Die Einladungsfrist beginnt mit dem auf die Absendung der Einladung folgenden Tag. Der so einberufene Landesparteitag darf sich nur mit dem benannten Grund der Einberufung befassen. Spätestens 7 Tage vor dem Parteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut auf der offiziellen Webseite des Landesverbandes Thüringen zu veröffentlichen. Finden Personenwahlen statt, ist eine bis dahin bestehende Kandidatenliste zu erwähnen. Sofern dies geboten ist, enthält die vorläufige Tagesordnung zu den jeweiligen Tagesordnungspunkten eine kurze Beschreibung der zu behandelnden Angelegenheiten. Bei Wahlen enthält sie die genaue Bezeichnung der Ämter oder Listenplätze und deren Anzahl; ist hierzu eine Beschlussfassung der Mitglieder geboten, so enthält sie hierauf einen Hinweis. Jedes Mitglied hat auf dem Landesparteitag das Recht der freien Rede. Der Versammlungsleiter gewährleistet, dass jeder Pirat des Landes ausreichend Gehör findet. Näheres wird in der Geschäftsordnung geregelt. Rederecht auf dem Landesparteitag haben zusätzlich die Mitglieder der Bundes- und aller Landesorgane der Piratenpartei Deutschland. zu ersetzen. Weiterhin ist §6a (5) durch §6a (5) Auf Antrag mindestens zweimal die Wurzel der Anzahl der Mitglieder des Landesverbandes kann der Landesvorstand zum Zusammentritt aufgefordert und mit aktuellen Fragestellungen befasst werden. Die Namen und Unterschriften der beantragenden Piraten sind schriftlich festzuhalten und am Beginn des Zusammentreffen vorzulegen. zu ersetzen. Begründung = Mit der Anzahl der Mitglieder muss die Hürde für die Einberufung eines LPTs natürlich steigen. Ein linearer Zusammenhang (Zehntel) ist jedoch ab einer gewissen Größe nicht mehr zielführend. Meiner Meinung nach spiegelt das Doppelte der Wurzel der Anzahl der Mitglieder eine sinvollere Größe wider. Weiterhin wird die Amtszeit auf 2 Jahre verlängert. Der Antrag modifiziert Hendriksvariante. zweite Zeile etc.

    • Antrag: zurückgezogen
  • Redeslot 1 (Clemens Beckstein - Generelle Rede)
    • liebe Piraten, Freunde und Gäste
    • alte Geschichte wird neu erzählt
    • mehr als tausend Jahre alte Geschichte, hat noch nichts an Relevanz verloren
    • Fall Trojas
    • Trojaner und Griechen hatten einen 10 Jahre langen Krieg hinter sich
    • konventionelle Mittel halfen nicht weiter
    • griffen zu Kriegslist
    • Geschenk des Gottes Poseidon
    • führte zur Vernichtung
    • auch später versuchenten Parteien diese Strategie umzusetzen
    • nicht die Mehrheit präsentierende, aber priviligierdende Gruppen versuchten dies Umzusetzen
    • Beispiel ist der Staatstrojaner
    • Frage, handelt es sich beim Staatstrojaner überhaupt um die bekannte Geschichte Trojas
    • bei uns führen Volksvertreter Krieg gegen eigenes Volk
    • bei uns tritt dabei eindeutig verfassungswidriger EIndruck ein
    • Staat tut im Namen der Sicherheit nicht um eine Kriegslist, sondern um ein Kriegsverbrechen
    • und als solches muss es von uns auch behandelt werden
    • Staat wird umgeformt, sodass nur noch Sicherheitsbeamten ihn regieren
    • wir müssen vom uns in der Verfassung verbrieften Widerstandsrechts gebrauch machen und uns unterlegalen Mittlen Wehren
    • nächster Staatsstreich ist der Schultrojaner
    • Schulen dürfen Werke unter vergleichsweise günstigen Bedingungen nutzen, von Verlagen werden Schulen dafür überwacht durch spezielle Software
    • diese Software ist auch Trojaner, aber ist sie das wirklich ?
    • es gibt weder miteinander kämpfende Parteien, noch Geschenke, denn Schulen zahlen immernoch gutes Geld zum Nutzen der Werke
    • Nutzung des Schultrojaners ist ein Opanz, um uns Piraten wieder einmal als Raubkopierverteidiger hervorgelockt werden
    • einseitiges und bildungsfeindliches Uhrheberrecht wird zur Profitmaximierung über die Schulen genutzt
    • wir als Piraten hören den Schultrojaner klingeln und springen darauf an
    • zwei Beispiele, eine Sorte von Trojanern ist Wertetrojanern
    • übelste Sorte von Trojanern, hier ist das Geschenk, die Abschaffung einer Pflicht auf Kosten der Freiheit
    • in individueller Freiheit der Unternehmer fordern wir den Austritt aus Kammern, die Pflichten der Kammern werden demnächst dann vom Steuerzahler bezahlt werden müssen
    • digitale Totaldokumentation unserer Arbeit ist ebenfalls solch ein Wertetrojaner
    • besonders derber Wertetrojaner liegt auch bei BGE Skizze von Ebner und Ponader vor, hier sind die Vorteile nicht bekannt, doch Steuern sollen umgelegt werden, Flattax von 46%, Gewerbesteuer umlegen auf Einkommenssteuer, staatliche Familienförderung soll zurückgefahren werden
    • beim Wertetrojaner gehören Antragssteller Bürgern und Staat an und wandelt sich am Ende gegen sie
    • Individualisten sind davon sehr häufig betriffen
    • beim Entwurf neuer Gesetze wird dieser Wertetrojander ebenfalls angewendet
    • Werte von uns Piraten sind zu wichtig, als sie für Scheingeschenke auf dem Altar der individuellen Freiheit zu opfern
    • 3 Geschichten vom Trojaner erzählt
    • Staatstrojaner: kompromisslos
    • Schultrojaner bindet unsere Kräfte
    • Wertetrojaner bedroht unsere gesellschaftlichen Merkmale
    • alle Trojaner können bekämpft werden, aus Troja lernen heißt siegen lernen

Carsten

    • wenn es Anträge gibt, auch gerne bei Twitter melden
    • auch gerne E-Mail oder nach vorne kommen
  • Redeslot 2 (Wilm Schumacher - Generelle Rede)
    • die meisten kennen mich
    • WIlm ist Thrüinger aus sozialisiation
    • redet nur, wenn es notwendig ist
    • großer Mitgliederzuwachs
    • gute Presse, Abgeordnete in Berlin
    • es gibt Sache bei den Piraten, die mich schon seit löngerer Zeit stören
    • Anschub von Neumitgliedern,

Programmänderungsanträge

Carsten

    • 47 Anträge
  • SOA.Programmstruktur.1

Keine Zersplitterung des Programms der Piraten Thüringen! Der Landesparteitag der Piraten Thüringen möge über nachfolgende Forderung zur Programmstruktur abstimmen: 1. Es gibt nur EIN Programm des Thüringer Landesverbands der Piratenpartei. Es wird KEINE Unterscheidung in separate/s Grundsatzprogramm, Programm, Leitlinien, Wahlprogramm o.a. gemacht.
2. Dieses Programm wird für die nächste Landtagswahl in Thüringen erarbeitet. Als Grundlage dienen die bisher erarbeiteten Leitlinien des Landesverbands.
3. Als grundlegende Struktur des Programms dient folgende Übersicht:

  • Präambel (Allgemeine Einleitung des gesamten Programms)
  • Erster Themenbereich (Überschrift eines Kapitels)
    • Erste Leitlinie (Formulierung einer grundsätzlichen Haltung zum Thema)
      • Erläuterung dieser Leitlinie (Hintergründe der Thematik, warum nehmen wir diese Haltung zu einem Thema ein?)
      • Ableitung von konkreten Forderungen für Thüringen (kann auch entfallen, wenn es - momentan - keine konkreten Forderungen gibt)
    • Zweite Leitlinie
      • Erläuterung der zweiten Leitlinie
      • Konkrete Forderungen zur zweiten Leitlinie
    • usw.
  • Zweiter Themenbereich
    • Erste Leitlinie des zweiten Themenbereichs
      • wie oben
    • Zweite Leitlinie des Themenbereichs
      • wie oben
  • Dritter Themenbereich
    • usw.

4. Das erarbeitete Programm dient mindestens eine Legislaturperiode als Wählerinformation und Arbeitsgrundlage. In Vorbereitung weiterer Legislaturperioden entscheidet der Landesparteitag über per Antrag eingereichte Erweiterungen, Korrekturen, Änderungen oder Löschungen von bestimmten Passagen.
5. Für eine effiziente Informationsweitergabe bzw. für den Wahlkampf und entsprechende Werbemedien wird aus dem Programm eine Kurzfassung erarbeitet, die die wesentlichen Grundsätze und Forderungen des ausführlichen Programms enthält.
6. In Positionspapieren werden auf Landesparteitagen neben dem aktuellen Programm Grundsatzhaltungen, einzelne Forderungen und Parteimeinungen zu aktuellen Themen und Tagesfragen abgestimmt, OHNE dass diese ausführlich ausgearbeitet werden müssen und sofort Bestandteil des Programms werden. Positionspapiere können solche bleiben oder zu Programmerweiterungen ausgearbeitet werden. Positionspapiere werden (z.B. auf der Website des LV) vom Programm getrennt publiziert. | Begründung = Wir müssen unseren Wählern Transparenz, Klarheit und eindeutige Informationen über unsere Grundsätze und Forderungen liefern. Eine Trennung des Programms in einzelne Programmbestandteile (die möglicherweise auch noch an/in getrennten Orten/Medien vorgehalten oder publiziert werden) wirkt kompliziert, verwirrend, schafft Mißverständnisse und wirkt im Wahlkampf kontraproduktiv.
Die bereits bestehenden Leitlinien bilden eine ausgezeichnete Grundlage, um ein kompaktes und schlagkräftiges Programm zu erarbeiten. Als Landesverband werden wir immer an unseren konkreten Forderungen für Thüringen gemessen. Dies interessiert auch den Bürger am meisten, da es seiner Lebenswirklichkeit am nächsten kommt. Das einheitliche Programm sollte daher nicht nur unsere grundsätzliche Haltung zu bestimmten Kernthemen enthalten, sondern ebenso die konkreten Forderungen, die wir daraus für das Land Thüringen ableiten.
Das Prinzip geht innerhalb eines bestimmten Themas immer vom allgemeinen Grundsatz hin zur konkreten Forderung. Beispiel:

  • Bürgerbeteiligung
    • Ausweitung der Möglichkeiten direkter Bürgerbeteiligung
      • allgemeine Grundsätze dazu
      • Forderungen für Thüringen
        • Bürgerbeteiligungssatzungen in den Städten und Kommunen
        • Senkung der gesetzlichen Hürden für Bürgerbegehren
        • usw.
    • Bürgerbeteiligungshaushalte
      • allgemeine Grundsätze dazu
      • Forderungen für Thüringen
        • Wiederaufnahme der Förderung von Bürgerhaushalten durch das Land Thüringen
        • Rechenschaftspflicht für Kommunalparlamente
        • usw.
    • nächste Leitlinie usw.
  • SOA.Programmstruktur.2

Struktur des Programms des LV Thüringen 2 Das Programm der PIRATEN Thüringen umfasst Vorhaben unterschiedlicher Reichweite. Dazu zählen beispielsweise kurzfristige Forderungen, mittelfristige Vorhaben und langfristige Ziele. Zur Erhaltung der Arbeitsfähigkeit der LPTs und eines klaren Parteiprogramm soll zukünftig jeder Antrag für das Parteiprogramm sich selbst in ein derartiges Schema gliedern und einordnen. Begründung = DIe Vermischung innerhalb eines Programmpunktes oder eines Satzes zB von kurzfristigen Maßnahmen und langfristigen Zielen würde es zukünftig erforderlich machen, dass mit fortschreitender Zeit immer das gesamte Programm mit allen Texten zu überarbeiten ist. Die klare Kategorisierung würde er ermöglichen, zB mit einem Beschluss alle kurzfirstigen Maßnahmen zu streichen ohne dass das Gesamtprogramm in Bestand unklar, unleserlich oder sogar hinfällig wird. Alternative zu SOA.Programmstruktur.1 : Struktur des Programms des LV Th uringen

  • PÄA.Energie.1

Antrag zur zukünftigen Ernegieerzeugung Die PIRATEN befürworten eine menschliche Gesellschaft, die auf hohem Automatisierungsgrad und modernster Industrie fußt und die Errungenschaften der digitalen Revolution allen Menschen zugute kommen lässt. Sie unterstützt die Entwicklung neuer Technologien, die den Menschen unangenehme und lästige Arbeiten abnehmen, indem diese an Roboter delegiert werden, beziehungsweise, allgemeiner gesprochen, die Befreiung der Menschheit von Arbeitszwang und Mangel durch den Einsatz von Wissenschaft und Technik. Grundlage einer solchen Zivilisation sind jedoch hohe Energieströme, vor allem in Form elektrischer Energie. Heutzutage werden diese mehrheitlich durch Verbrennung fossiler Energieträger erzeugt, was jedoch zwei Probleme aufwirft: Zum einen sind sie nur in endlicher Menge vorhanden, zum anderen existiert ein starker wissenschaftlicher Konsensus, dass die Freisetzung von Kohlendioxid zur Destabilisierung des Klimas beiträgt. Die klassischen erneuerbaren Energiequellen haben einen kritischen Nachteil: Sie sind sehr diffus - das heißt, ihre Flächenleistungsdichte liegt charakteristisch bei wenigen Watt pro Quadratmeter (Photovoltaik: 10 - 20 W m^-2, Windpark onshore: 2 W m^-2, Windpark offshore: 3 W m^-2, Biomasse: ~ 0.5 W m^-2). Eine Ausnahme in dieser Hinsicht ist Wasserkraft, diese ist jedoch nur an bestimmten Orten einsetzbar und in der möglichen Gesamtleistung prinzipiell recht stark beschränkt - es steht nun mal nicht mehr Energie zur Verfügung, als die Differenz an potentieller Energie zwischen Quelle und Mündung eines Flusses. Um den Menschen einen hohen, nach oben ausbaubaren Lebensstandard auf nichtfossiler Grundlage zu ermöglichen, sprechen sie die PIRATEN daher für eine verantwortungsvolle, mit anderen kohlendioxidarmen Energiequellen integrierte Nutzung der Kernenergie aus. Hierbei ist insbesondere vorgesehen, die vorhandenen, auf fast 50 Jahre alten Entwürfen beruhenden Leichtwasserreaktoren, die in Deutschland im Einsatz sind, durch moderne, sowohl technisch wie auch physikalisch inhärent sichere Systeme zu ersetzen, zum Beispiel den Hochtemperatur-Kugelhaufenreaktor, der überdies den Vorteil bietet, durch die erzeugte Prozesswärme viel Wasserstoff erzeugen zu können, zum Beispiel als Treibstoff für zukünftige Flugzeuge. Weiterhin befürworten die PIRATEN die zügige Erforschung von Reaktorsystemen der nächsten Generationen (III+ und IV), insbesondere des Thoriumfluorid- und Laufwellenreaktors, die als Nebeneffekt in der Lage sind, vorhandenen Kernmüll unter Energiegewinn in kurzlebigere Nuklide zu transmutieren. Auch die Entwicklung des Kernfusionsreaktors als Kraftwerk der Zukunft ist unbedingt voranzutreiben. Daher dürfen Forschungsmittel für die Projekte ITER in Cadarache (Südfrankreich) und Wendelstein 7-X (Greifswald) keinesfalls verringert werden und sind bei Bedarf sogar aufzustocken. Ferner setzen sich die PIRATEN für die Umsetung weiterer Forschungsprojekte ein, die sich mit alternativen Fusionskonzepten befassen, insbesondere mit der Fusion durch Trägheitseinschluss, dem Polywell-Fusor nach den Konzepten von Robert W. Bussard und der myonenkatalysierte Fusion. Im Erfolgsfall stellt die Fusion eine saubere, sichere und ergiebige Energiequelle zur Verfügung, die die Menschheit für Jahrmilliarden versorgen kann. Zur Sicherung des Spaltstoffnachschubs für zukünftige Kernkraftwerke sind überdies Versuchsanlagen zur großtechnischen Extraktion von Uran aus dem Meerwasser nötig, in denen die Hochskalierung des in Japan entwickelten Extraktionsverfahrens auf industrielle Größenordnungen getestet werden kann. Spaltungsreaktoren werden auch in Zukunft nötig sein, um Tritium als Brennstoff für Fusionskraftwerke vorzuproduzieren. Fusionsreaktoren können zwar in ihren Blankets selbst Tritium aus Lithium erbrüten, damit aber die Reaktion überhaupt gestartet werden kann, muss natürlich erstmal ein Tritiumvorrat vorhanden sein. Die Kernenergie ist nicht als einzige zukünftige Energiequelle anzusehen, sondern soll Teil eines durchgerechneten, physikalisch stimmigen Energieplans zur Dekarbonisierung Deutschlands und Europas werden. Hierbei kann insbesondere auf die sehr ausführliche Analyse von MacKay zurückgegriffen werden (http://www.withouthotair.com). Wenn es Deutschland gelingt, erfolgreich aus den fossilen Energieträgern auszusteigen, wird dies eine Vorbildfunktion für andere Länder haben, und sie ermutigen, vergleichbare Umstellungen vorzunehmen. | Begründung = s.o.

  • PÄA.Versorgung.1

Förderung eines Programms zur autarken/teilautarken Versorgung der Bürger Deutschlands mit Energie/Lebensmitteln/Wohnraum Hiermit beantrage ich die Aufnahme des Programms zur Entwicklung einer autarken/teilautarken Versorgung Deutschlands mit den zum Leben notwendigen Grundbestandteilen (Lebensmittel/Unterkunft/Energie uvm.)in das Wahlprogramm der PP. Umstellung der Landwirtschaft auf Generative bzw. Regenerative Energie. Wir dürfen keine Biomasse für Biogasanlagen produzieren, wenn zu dessen Erzeugung Unmengen von fossiler Energie notwendig ist. (Öl für Diesel, Öl für Dünger, Öl für Pestizide usw.) Traktoren und Landwirtschaftliche Maschinen müssen mit Generativer oder Regenerativer Energie betrieben werden. Vorzugsweise vom Landwirtschaftlichem Betrieb selber erzeugt. (Dezentrale Energieerzeugung - Elektrofahrzeuge). Dies muss finanziell gefördert werden. Gegenfinanziert durch den Abbau von Förderungen im fossilen Bereich. Förderung der Züchtung von Getreide und anderen Feldfrüchten welche Resistenzen gegen Keime und Erreger sowie Schädlinge aufweisen, um einen Pestizid-Einsatz nach Möglichkeit zu verringern oder auch um komplett darauf zu verzichten. Ausbau der Unkrautbekämpfung auf Feldern durch den Einsatz von mechanischen Bodenbearbeitungsmethoden. Bilogischer Feldbau. Düngung der Felder durch den Einsatz von kompostierter Biomasse zur Verbesserung der Bodenqualität. Kunstdünger darf nicht mehr auf Basis von Rohöl hergestellt werden. Vermeidung von Kunstdünger wo möglich. Förderung der Forschung in der Landwirtschaft hin zu Strom oder anderes Alternativbetriebenen Maschinen. | Begründung = Wir können nicht allenernstes Biogasanlagen bauen, um darin Maissilage zu fermentieren, welche durch den Einsatz von Ölprodukten hergestellt wurde. Das selbe Prinzip wird derzeit auch für die Produktion von Bio-Ethanol angewendet. Herkömmliche Produktion von Weizen usw. zur Vergärung, um Ethanol herzustellen welches dann als E10 dem Benzin beigemischt wird, und als Biosprit verkauft wird. Absolut sinnlose Energieverschwendung, da das Ziel zur 100%igen regenerativen Energie nicht erreicht wird. Der so hergestellte BioEthanol sollte als erstes zum Antrieb der Landwirtschaftlichen Maschinen genutzt werden, um dann weiteres Bioethanol zugewinnen, welches dann wirklich regenerativ wird, je mehr Öl-Einsatz aus der Produktionskette genommen wird.

  • PÄA.380KV.1

Das Thema 380-kV-Trasse soll in das Programm/Wahlprogramm der Piratenpartei Thüringen aufgenommen werden. Hiermit beantrage ich, das der LPT2011.2 der Piratenpartei Thüringen beschließt, eine Stellungnahme zum Bau der 380-kV-Trasse durch den Thüringer Wald zu entwicklen, und diese an geeigneter Stelle im Programm/Wahlprogramm der Piratenpartei Thüringen unter zubringen. | Begründung = Durch die derzeitige Planung und bereits Ausweißung der Flächen zum Bau der Trasse im neuen Landesentwicklungsplan, wird massiv gegen die Interessen der betroffenen Landkreise und Gemeinden entschieden. Landesentwicklungsplanung bedeutet auch die Planung zur toursitischen Erschließung des Thüringer Waldes und der umgebenden Gemeinden. Der Bau einer solchen Trasse ist dabei kontraproduktiv. Ebenfalls wird die Beteiligung der Öffentlichkeit vom Landesverwaltungsamt vorsätzlich behindert, da Anfragen zum Stand des Verfahrens z.B. von der Bürgermeisterin Petra Enders aus Großbreitenbach mit der Begründung auf ein "laufendes Verfahren" abgelehnt werden. Hier entscheidet die Willkür des Landesverwaltungsamts, da zu anderen laufenden Verfahren durchaus Auskünfte erteilt wurden.

  • PÄA.380KV.VB.1

Stellung des Antrags auf Zulassung eines Bürgerbegehrens zum Bau der 380-kV-Leitung durch den Thüringer Wald Hiermit beantrage ich, das der LPT2011.2 bei Annahme des Antrags auf Aufnahme des Themas 380-kV-Trasse ins Wahlprogramm, beschließt, dass die Piratenpartei Thüringen, einen Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens zum Bau der 380-kV Stromtrasse durch den Thüringer Wald stellt. Wird die Zulassung positiv entschieden, soll ein Bürgerbegehren beantragt werden, und ein Bürgerentscheid durchgeführt werden. Die Piratenpartei soll auch die Unterschriftensammlung vorbereiten und durchführen. | Begründung = Durch die derzeitige Planung und bereits Ausweißung der Flächen zum Bau der Trasse im neuen Landesentwicklungsplan, wird massiv gegen die Interessen der betroffenen Landkreise und Gemeinden entschieden. Landesentwicklungsplanung bedeutet auch die Planung zur toursitischen Erschließung des Thüringer Waldes und der umgebenden Gemeinden. Der Bau einer solchen Trasse ist dabei kontraproduktiv. Ebenfalls wird die Beteiligung der Öffentlichkeit vom Landesverwaltungsamt vorsätzlich behindert, da Anfragen zum Stand des Verfahrens z.B. von der Bürgermeisterin Petra Enders aus Großbreitenbach mit der Begründung auf ein "laufendes Verfahren" abgelehnt werden. Hier entscheidet die Willkür des Landesverwaltungsamts, da zu anderen laufenden Verfahren durchaus Auskünfte erteilt wurden.

  • PÄA.Pflichtmitgliedschaften.1
  • PÄA.Pflichtmitgliedschaften.2
  • PÄA.VorschulischeBildung.1
  • PÄA.Familie.1
  • Redeslot 3 (Simon - Träume-Zuversicht-Gelassenheit - Ein paar Tipps für Piraten)
  • PÄA.Verkehrsplanung.1
  • PÄA.Polizeiaufgabengesetz.1
  • PÄA.Fernverkehr.1
  • PÄA.Fernverkehr.2
  • PÄA.Verfassungsschutz.1
  • PÄA.BGE.1
  • PÄA.RESET.1
  • PÄA.Selbstverpflichtung.1
  • PÄA.Gesetzestexte.1
  • PÄA.Tanzverbot.1
  • PÄA.Landesgelder.1
  • PÄA.F örderung.Nachwuchskünstlern.1
  • PÄA.Kultur.1
  • PÄA.Gesundheit.1
  • PÄA.Identifikationsnummer.1
  • PÄA.Polizeibehörden.1
  • PÄA.Entschädigung.1
  • PÄA.Video.1
  • Redeslot 4 (Peter Hammen - Thüringer Volksbegehren für gerechte Kommunalabgaben)
  • Redeslot 5 (Harald - Laizismus Generell)
  • PÄA.Laizismus.1
  • PÄA.Laizismus.2
  • PÄA.Laizismus.3
  • PÄA.Laizismus.4
  • PÄA.Tierschutz.1
  • PÄA.Tierschutz.2
  • PÄA.Arbeitskräfteüberlassungsgesetz.1
  • PÄA.Infrastruktur.1
  • PÄA.Abwasser.1
  • PÄA.Energie.Verteilung.1
  • PÄA.Transparenz.1
  • Redeslot 6 (Christian - Stand Acta)
  • PÄA.Pazifismus.1
  • PÄA.Pazifismus.2
  • PÄA.Pazifismus.3
  • PÄA.Pazifismus.4
  • PÄA.Pazifismus.5
  • PÄA.Pazifismus.6
  • PÄA.Ethikunterricht.1
  • PÄA.Bildungspflicht.1
  • PÄA.Bundespräsident.1
  • PÄA.Bundespräsident.2
  • Redeslot 7 (Timo - Missstände in unserer Gesellschaft, oder aber auch die wahren Hintergründe

zu Public Private Partnerships!)

Sonstige Anträge

  • SOA.Root.1
  • SOA.Wirtschaftsfoerderung.1
  • SOA.ML.1
  • SOA.Trennung.1
  • SOA.Ref53.1
  • SOA.Ausbildungswerke.1
  • SOA.AbwasserBehandlung.1
  • SOA.Energie.1
  • SOA.Energie.2
  • SOA.Energie.3
  • SOA.Kammermitgliedschaften.1
  • SOA.Kennzeichnungspflicht.1
  • SOA.Datensammlungen.1
  • SOA.Lehrmittel.1
  • SOA.Menschenwürde.1
  • SOA.Kindergeld.1
  • SOA.Anträge.1
  • SOA.Programmstruktur.2
  • SOA.Hochformatlogo.1
  • SOA.Verteilungsschlüssel.1
  • SOA.LGS.1
  • SOA.Integration.1
  • Abschließende Worte des Vorstandsvorsitzenden
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