TH:Landesparteitag 2011.2/Antragsfabrik/Pazifismus 2: Unterschied zwischen den Versionen

Änderungsantrag Nr.

PÄA.Pazifismus.2

Beantragt von

[[Antragssteller::Bratwurst]]

Programm

Wahlprogramm/Parteiprogramm

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Hiermit stelle ich an den Landesparteitag den Antrag, das Parteiprogramm der PIRATEN Thüringen im Bereich "Pazifismus" um folgenden Abschnitt geeignet zu erweitern:

Die Organisation des Nordatlantikvertrags (NATO) ist ein Bündnis, was die BRD bereits in Kriege gezwungen hat. Daher fordern wir den unverzüglichen Austritt aus der NATO.

Begründung

Die Organisation des Nordatlantikvertrags (NATO) ist ein militärisches Bündnis europäischer und nordamerikanischer Staaten. Sie wurde zur kollektiven Selbstverteidigung gegen die "kommunistische Bedrohung" durch die Sowjetunion und dem Ostblock gegründet. Mit der Auflösung der Warschauer Vertragsorganisation ist dieser Gegenpol verschwunden. Andere Gegner werden seither heraufbeschworen. Zum Beispiel Massenvernichtungswaffen im Irak, die kurz vor dem Einsatz stehen und islamistischer Terror, der die freie Welt bedroht. Seit dieser Zeit führten die NATO-Verbündeten Angriffskriege.

Liste der NATO-"Einsätze" außerhalb des Bündnisgebietes:

• Bosnien & Herzegowina
  • 1995 Aug./Sep. Deliberate Force
    • Lufschläge im serbisch kontrollierten Teil des Landes
  • 1995 Dezember Implementation Force (IFOR)
    • Entsendung multinationalen "Friedensumsetzungskräfte"
  • 1996 Dezember Stabilisation Force (SFOR)
    • Beginn der Folgeoperation durch "Stabilisierungskräfte"
  • 2004 Dezember European Force (EUFOR)
    • Übernahme der Verantwortung durch die EU
• Jugoslawien
  • 1999 Frühjahr Luftschläge gegen die Bundesrepublik Jugoslawien
• Kosovo
  • 1999 Juni Kosovo Force (KFOR)
• Mazedonien
  • 2001 Aug./Sep. Entwaffnung der UCK-Kämpfer
• Afghanistan
  • 2003 August Internationale Security Assistance Force (ISAF)