Protokoll der Gründungsversammlung der PIRATEN Wartburgkreis-Eisenach

Inhaltsverzeichnis

1 Generelle Informationen
2 Protokoll

Generelle Informationen

Ort: Hotel Glockenhof, Grimmelgasse 4, 99817 Eisenach
Datum: 15. April 2012
Versammlungsleiter: Peter Städter
Wahlleiter: Stephan
Wahlhelfer: Gunther Taubert, Irmgard Schwenteck
Protokollant: Katharina
Beginn: 15:03 Uhr
Ende: 16:27 Uhr
Unterschriften: (Versammlungsleiter, Wahlleiter, Protokoll, Vorstandsvorsitzender )
Anzahl der zur Versammlungseröffnung anwesenden Mitglieder: 13

Protokoll

Eröffnung/Begrüßung durch Landesvorstand und designierten Versammlungsleiter

Begrüßung Gründungsversammlung für Eisenach und den Wartburgkreis
bin als Versammlungsleiter vorgeschlagen

Formalien

Abstimmung über Versammlungsleitung
- Kandidat: Peter Städter
- Peter Städter wurde zum Versammlungsleiter gewählt
Abstimmung über Protokollführung
- Kandidat: Katharina
- Katharina wurde zum Protokollanten gewählt
Abstimmung über Tagesordnung
- Die Tagesordnung wird angenommen
Abstimmung über Wahlleitung
- Kandidat: Stephan
- Stephan wurde zum Wahlleiter gewählt
Bestimmung der Wahlhelfer
- Gunther Taubert, Irmgard Schwenteck wurden zu Wahlhelfer bestimmt
Abstimmung über Zulassung von Gästen
- zugelassen
Abstimmung über Zulassung von Presse
- zugelassen
Abstimmung über Zulassung von Audio-, Bild- und Tonaufnahmen
- zugelassen
Abstimmung über Redebeiträgen von Gästen
- zugelassen
Abstimmung über Geschäftsordnung
- Die Geschäftsordnung wird angenommen.

Abstimmung über Einhaltung der Einladungsfrist

Antragsnummer: (offen)
Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}}
Antragsteller: unbekannt
Antragstyp: Sonstiger Antrag
Meta:

Antragstitel

(keiner)

Antragstext

{{{Antragstext}}}

Antragsbegründung

(keine)

Abstimmung: positiv

Abstimmung über Gründungswillen

Abstimmung: angenommen
damit ist der Kreisverband Wartburgkreis-Eisenach gegründet

Abstimmung über Satzung

Abstimmung Vorlage
Vorstellung Frank Coburger
- von anderen KVs übernommen
- Rechnungsprüfer statt Kassenprüfer
muss mit 2/3 Mehrheit bestätigt werden
Ergebnis
- Satzung ist angenommen

ein weiteres Mitglied wird akkreditiert

Abstimmung über Parteilogo

ist wohl heiß diskutiert, wie ich mitbekommen habe
es gibt mehrere Entwürfe
Varianten: 1, 2, 3, 4
Abstimmungsvorgehen: erstmal Approval-Voting; jeder hat 4 Stimmen; jeder kann für jeden

Stimmen; über die mit den meisten Stimmen wird dann noch abgestimmt

Diskussion:
- Piet: Erfahrung aus Erfurt bzgl. Logo 2; sieht auf großen Plakaten bescheiden aus, aus großer Entfernung nicht zu erkennen; die Logos sollen in verschiedenen Größen gelesen werden können
1. Wahlgang
- Logovariante 1: 7
- Logovariante 2: 4
- Logovariante 3: 0
- Logovariante 4: 3
2. Wahlgang: Logovariante 1
- Ergebnis: 11 Stimmen dafür von 14

Vorstandswahl

Wahlmodus: Kandidatenvorstellung und Abstimmung darüber

Vorstandsvorsitzender

Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste
Kandidatenvorstellung Vorstandsvorsitzende
- Tommy Artus:
  - 28 Jahre, komme aus Eisenach; vor 6 Jahren hier her gezogen, im Außendiesnt tätig; mit

Frank zusammen den Stammtisch gegründet

- - wurde zum Vorsitzenden vorgeschlagen
  - schade, dass es nicht noch mehr Kandidaten gibt
  - denke, dass wir mit dem Team hier viel erreichen können
- Nachfrage: Moderator THML --> Konflikte?
  - Tommy: habe mich immer viel zurück gehalten; gebe Position zum nächsten LPT wieder ab; sehe keinen Konflikt momentan
- Wortmeldung: bin OB-Kandidat: Ist das die Veranstaltung von dir? Momentan werden meine Plakate überklebt von solchen Veranstaltungen; finde das im Vorfeld ziemlich schlecht; habe nur wenig Wahlkampfbudget
  - Tommy: habe mit der Veranstaltung nichts zu tun; gehe gerne auf den Veranstalter zu, um das zu klären; das ist kein Problem
- Wer ist jetzt alles im KV Wartburgkreis-Eisenach?
  - Irmgard: Wir legen Mitgliedsbeiträge aus, aber jeder kann selbst Mitglied werden
  - Piet: jeder ist stimmberechtigt; wir bewerben es jetzt nicht aktiv; wir gründen nur eine Untergliederung, nicht eine eigene Partei
  - Gast: ich habe Kreisverbände gegründet und die waren immer selbständig
Wahlleiter schließt die Kandidatenliste
Wahlmodus: es wird gestimmt, ob Tommy Vorsitzender wird oder nicht; (1) ja, (2) nein
Wahl ist eröffnet
Wahl ist geschlossen
Ergebnis: 14/14
- pro: 14
- contra: 0
Tommy Artus nimmt die Wahl an
Tommy Artus ist Vorsitzender des Kreisverbandes Wartburgkreis-Eisenach

stellvertretender Vorsitzender

Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste
Kandidatenvorstellung stellvertretender Vorstandsvorsitzender
- Florian Böhm
  - 26 Jahre, gebürtig aus Eisenach
  - Lokführer
  - seit 2009 Pirat und aktiv
  - freue mich, dass es jetzt hier einen KV gibt
Wahlleiter schließt die Kandidatenliste
Wahl ist eröffnet
Wahlmodus: es wird gestimmt, ob Florian stellvertretender Vorsitzender wird oder nicht; (1) ja, (2) nein
Wahl ist geschlossen
Ergebnis: 14/14
- pro: 14
- contra: 0
Florian Böhm nimmt die Wahl an
Florian Böhm ist stellvertretender Kreisvorsitzender

Schatzmeister

Kandidatenliste eröffnet
Kandidatenvorstellung Schatzmeister
- Frank Coburger
  - 43 Jahre, wohne in und um Eisenach
  - hat beobachtet, wie das alles so wächst
  - komme ganz gut mit zahlen zu recht
  - habe einen guten Draht zur Landesschatzmeisterin
  - will den Verband nach vorne bringen im lokalen Bereich
- Frage: Wo genau wohnhaft?
  - in Behringen; so oft ziehe ich nicht um
Kandidatenliste geschlossen
Wahl ist eröffnet
Wahlmodus: es wird gestimmt, ob Frank Schatzmeister wird oder nicht; (1) ja, (2) nein
Wahl ist geschlossen
Ergebnis: 14/14
- pro: 14
- contra: 0
Frank Coburger nimmt die Wahl an
Frank Coburger ist Schatzmeister

Beisitzer

Kandidatenliste eröffnet
Kandidatenvorstellung Beisitzer
- Frank Bönewitz
  - wohne in Bad Salzungen
  - bin noch gar nicht so lange bei den Piraten
  - das Programm hat mich sehr interessiert, insbesondere Bürgerrechte, Bildung, Privatsphäre, andere Parteien vernachlässigen das
  - bin 48 Jahre, selbständig in der Gastronomie selbständig
- Wilhelm Desselmann
  - auch aus Bad Salzungen
  - auch erst seit kurzem bei den Piraten
  - mir gefällt das von der Sache hier; war bei der WASG und den Linken
  - Linke macht sich in Bad Salzungen gerade kaputt
  - 62 Jahre alt
- Anke Gernhardt
  - 41 Jahre, aus Eisenach
  - bei BOSCH in Qualitätskontrolle
  - Piraten sind genau mein Ding
  - bei den Sachen mitmachen, die mich interessieren und die ich kann
- Andreas Jacob
  - was mit IT
  - vertreten viele Positionen
  - viele in Partei eingetreten, die mir nicht so gefallen
  - jetzt muss ich selber mal aktiv bleiben
  - die Daten, die wir Bürger gerne hätten, vor dem Staat schützen
- Klaus Lüttkenhues
  - Name ist sehr schwierig, das weiß ich
  - bei den Piraten wird Fakt gesprochen
  - komme aus NRW, aufgewachsen in Remscheid
  - 1990 nach Eisenach gekommen
  - 59 Jahre alt, habe Projektmanagement gemacht
  - verfüge über viel Freizeit
  - habe 2 Revolutionen mit gemacht ('68 und die Grünen); das hat mich nicht so interessiert, aber bei den Piraten schon; ich habe mich trotz meines Alters noch mal aufgerafft
  - in Eisenach Dinge aufgefallen, die mir nicht gefallen
  - viel zu wenig Basisdemokratie
  - als Beisitzer kann ich das unterstützen; in den Stadtrat kommen, um diese Dinge umzusetzen; keine Hintertürpolitik mehr zulassen
  - es soll aufhören, dass sich Leute gegenseitig verklagen
- Frage: politische Vorgeschichte?
  - früher im Grüne gewählt, solange es sie noch gab
- Johannes Quentel
  - 30 Jahre alt, Erzieher in einem städtischen Kindergarten
  - Motivation: Wartburgpiraten auf Kurs bringen; habe in der Freizeit viel Zeit
  - Nachfrage: Was sind deine Ziele?
  - Aktionsbündnis ACTA, Aktionsbündnis gegen Rechts; Vorstand entlasten
- Christian Senf
  - ist nicht anwesend
Entweder wir legen fest:
- Variante 1: wir legen fest, wie viele Kandidaten es werden sollen
- Variante 2: jeder der über 50% der abgegeben Stimmen hat, ist Beisitzer
Abstimmung:
- Variante 1: 10
- Variante 2: 0
ungerade Zahl für Vorstand wäre gut
- 1 Beisitzer: 0
- 2 Beisitzer: 0
- 3 Beisitzer: 1
- 4 Beisitzer: 10
- 5 Beisitzer: 1
- 6 Beisitzer: 0
- 7 Beisitzer: 0
Abstimmung über 4 Beisitzer
- eindeutige Mehrheit für 4 Beisitzer
Kandidatenliste geschlossen
Wahl ist eröffnet
- Wahlmodus: für den jeweiligen Kandidaten Kreuz setzen; 7 Stimmen hat jeder; es sind diejenigen gewählt, die über 50% der Stimmen haben
Wahl ist geschlossen
Ergebnis
- 1. Wahlgang: 14/14
  - Frank Bönewitz: 14
  - Wilhelm Desselmann: 3
  - Anke Gernhardt: 9
  - Andreas Jacob: 12
  - Klaus Lüttkenhues: 12
  - Johannes Quentel: 9
  - Christian Senf: 2
für den 2. Wahlgang: (1) für Anke, (2) für Johannes; entweder-oder-wahl
- 2. Wahlgang: 14/14
  - Anke Gernhardt: 7
  - Johannes Quentel: 7
Frage: doch noch eine gerade Zahl in den Vorstand?
- Piet: ist möglich, da auch Rücktritte
Option 1: weiterer Wahlgang
Option 2: anderes Wahlsystem
Option 3: Wahl durch zustimmen; jenachdem wer über 50% hat ist Beisitzer
- Abstimmung: Option 3 ist angenommen
- kein weitere Wunsch nach weiterer Abstimmung
für den 3. Wahlgang: (1) für Anke, (2) für Johannes; Wahl durch Zustimmung
- 3. Wahlgang: 14/14
  - Anke Gernhardt: 9
  - Johannes Quentel: 10
  - Enthaltung: 1
Frank Bönewitz, Andreas Jacob, Klaus Lüttkenhues, Johannes Quentel und Anke Gernhardt nehmen die Wahl an
Frank Bönewitz, Andreas Jacob, Klaus Lüttkenhues, Johannes Quentel und Anke Gernhardt sind Beisitzer

Sonstiges

Syncom Wartburgpiraten

Antragsnummer: (offen)
Einreichungsdatum: {{{Eingereicht}}}
Antragsteller: unbekannt
Antragstyp: Sonstiger Antrag
Meta:

Antragstitel

(keiner)

Antragstext

{{{Antragstext}}}

Antragsbegründung

(keine)

Vorstellung:
- man braucht einen Account, man kann lesen und schreiben
- nur 90 Tage Vorhaltezeit, wegen Datensparsamkeit

Abstimmung: angenommen

keine Empfehlung für einen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl

Grußworte Peter Städter, stellvertretender Landesvorsitzender Thüringen

Begrüße den neues KV, den 8. KV in Thüringen
ihr habt einen Redeslot für die LV-Sitzungen

Abschlussworte des neuen Vorstandes

ich bedanke mich, dass wir das so reibungslos über die Bühne gebracht haben
vielen Dank an alle Anwesenden
möchte gerne, dass Vorstand anwesend bleibt, damit wir eine Tool-Schulung machen können

Schließung der Gründungsversammlung

Die Versammlung ist geschlossen. (Zeit 16:27)

TH:Kreisverband Wartburgpiraten/Gründung/Protokoll