Version vom 15. April 2012, 16:48 Uhr

Protokoll der Gründungsversammlung der PIRATEN Wartburgkreis-Eisenach

Generelle Informationen

• Ort: Hotel Glockenhof, Grimmelgasse 4, 99817 Eisenach
• Datum: 15. April 2012
• Versammlungsleiter: Peter Städter
• Wahlleiter: Stephan
• Wahlhelfer: Gunther Taubert, Irmgard Schwenteck
• Protokollant: Katharina
• Beginn: 15:03 Uhr
• Ende: 16:27 Uhr
• Unterschriften: (Versammlungsleiter, Wahlleiter, Protokoll, Vorstandsvorsitzender )
• Anzahl der zur Versammlungseröffnung anwesenden Mitglieder: 13

Protokoll

Eröffnung/Begrüßung durch Landesvorstand und designierten Versammlungsleiter

• Begrüßung Gründungsversammlung für Eisenach und den Wartburgkreis
• bin als Versammlungsleiter vorgeschlagen

Formalien

• Abstimmung über Versammlungsleitung
  • Kandidat: Peter Städter
  • Peter Städter wurde zum Versammlungsleiter gewählt
• Abstimmung über Protokollführung
  • Kandidat: Katharina
  • Katharina wurde zum Protokollanten gewählt
• Abstimmung über Tagesordnung
  • Die Tagesordnung wird angenommen
• Abstimmung über Wahlleitung
  • Kandidat: Stephan
  • Stephan wurde zum Wahlleiter gewählt
• Bestimmung der Wahlhelfer
  • Gunther Taubert, Irmgard Schwenteck wurden zu Wahlhelfer bestimmt
• Abstimmung über Zulassung von Gästen
  • zugelassen
• Abstimmung über Zulassung von Presse
  • zugelassen
• Abstimmung über Zulassung von Audio-, Bild- und Tonaufnahmen
  • zugelassen
• Abstimmung über Redebeiträgen von Gästen
  • zugelassen
• Abstimmung über Geschäftsordnung
  • Die Geschäftsordnung wird angenommen.

Abstimmung über Einhaltung der Einladungsfrist

<- Zurück zum Antragsportal

• Abstimmung: positiv

Abstimmung über Gründungswillen

• Abstimmung: angenommen
• damit ist der Kreisverband Wartburgkreis-Eisenach gegründet

Abstimmung über Satzung

• Abstimmung Vorlage
• Vorstellung Frank Coburger
  • von anderen KVs übernommen
  • Rechnungsprüfer statt Kassenprüfer
• muss mit 2/3 Mehrheit bestätigt werden
• Ergebnis
  • Satzung ist angenommen

• ein weiteres Mitglied wird akkreditiert

Abstimmung über Parteilogo

• ist wohl heiß diskutiert, wie ich mitbekommen habe
• es gibt mehrere Entwürfe
• Varianten: 1, 2, 3, 4
• Abstimmungsvorgehen: erstmal Approval-Voting; jeder hat 4 Stimmen; jeder kann für jeden

Stimmen; über die mit den meisten Stimmen wird dann noch abgestimmt

• Diskussion:
  • Piet: Erfahrung aus Erfurt bzgl. Logo 2; sieht auf großen Plakaten bescheiden aus, aus großer Entfernung nicht zu erkennen; die Logos sollen in verschiedenen Größen gelesen werden können
• 1. Wahlgang
  • Logovariante 1: 7
  • Logovariante 2: 4
  • Logovariante 3: 0
  • Logovariante 4: 3
• 2. Wahlgang: Logovariante 1
  • Ergebnis: 11 Stimmen dafür von 14

Vorstandswahl

• Wahlmodus: Kandidatenvorstellung und Abstimmung darüber

Vorstandsvorsitzender

• Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste
• Kandidatenvorstellung Vorstandsvorsitzende
  • Tommy Artus:
    • 28 Jahre, komme aus Eisenach; vor 6 Jahren hier her gezogen, im Außendiesnt tätig; mit

Frank zusammen den Stammtisch gegründet

• • • wurde zum Vorsitzenden vorgeschlagen
    • schade, dass es nicht noch mehr Kandidaten gibt
    • denke, dass wir mit dem Team hier viel erreichen können
  • Nachfrage: Moderator THML --> Konflikte?
    • Tommy: habe mich immer viel zurück gehalten; gebe Position zum nächsten LPT wieder ab; sehe keinen Konflikt momentan
  • Wortmeldung: bin OB-Kandidat: Ist das die Veranstaltung von dir? Momentan werden meine Plakate überklebt von solchen Veranstaltungen; finde das im Vorfeld ziemlich schlecht; habe nur wenig Wahlkampfbudget
    • Tommy: habe mit der Veranstaltung nichts zu tun; gehe gerne auf den Veranstalter zu, um das zu klären; das ist kein Problem
  • Wer ist jetzt alles im KV Wartburgkreis-Eisenach?
    • Irmgard: Wir legen Mitgliedsbeiträge aus, aber jeder kann selbst Mitglied werden
    • Piet: jeder ist stimmberechtigt; wir bewerben es jetzt nicht aktiv; wir gründen nur eine Untergliederung, nicht eine eigene Partei
    • Gast: ich habe Kreisverbände gegründet und die waren immer selbständig
• Wahlleiter schließt die Kandidatenliste
• Wahlmodus: es wird gestimmt, ob Tommy Vorsitzender wird oder nicht; (1) ja, (2) nein
• Wahl ist eröffnet
• Wahl ist geschlossen
• Ergebnis: 14/14
  • pro: 14
  • contra: 0
• Tommy Artus nimmt die Wahl an
• Tommy Artus ist Vorsitzender des Kreisverbandes Wartburgkreis-Eisenach

stellvertretender Vorsitzender

• Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste
• Kandidatenvorstellung stellvertretender Vorstandsvorsitzender
  • Florian Böhm
    • 26 Jahre, gebürtig aus Eisenach
    • Lokführer
    • seit 2009 Pirat und aktiv
    • freue mich, dass es jetzt hier einen KV gibt
• Wahlleiter schließt die Kandidatenliste
• Wahl ist eröffnet
• Wahlmodus: es wird gestimmt, ob Florian stellvertretender Vorsitzender wird oder nicht; (1) ja, (2) nein
• Wahl ist geschlossen
• Ergebnis: 14/14
  • pro: 14
  • contra: 0
• Florian Böhm nimmt die Wahl an
• Florian Böhm ist stellvertretender Kreisvorsitzender

Schatzmeister

• Kandidatenliste eröffnet
• Kandidatenvorstellung Schatzmeister
  • Frank Coburger
    • 43 Jahre, wohne in und um Eisenach
    • hat beobachtet, wie das alles so wächst
    • komme ganz gut mit zahlen zu recht
    • habe einen guten Draht zur Landesschatzmeisterin
    • will den Verband nach vorne bringen im lokalen Bereich
  • Frage: Wo genau wohnhaft?
    • in Behringen; so oft ziehe ich nicht um
• Kandidatenliste geschlossen
• Wahl ist eröffnet
• Wahlmodus: es wird gestimmt, ob Frank Schatzmeister wird oder nicht; (1) ja, (2) nein
• Wahl ist geschlossen
• Ergebnis: 14/14
  • pro: 14
  • contra: 0
• Frank Coburger nimmt die Wahl an
• Frank Coburger ist Schatzmeister

Beisitzer

• Kandidatenliste eröffnet
• Kandidatenvorstellung Beisitzer
  • Frank Bönewitz
    • wohne in Bad Salzungen
    • bin noch gar nicht so lange bei den Piraten
    • das Programm hat mich sehr interessiert, insbesondere Bürgerrechte, Bildung, Privatsphäre, andere Parteien vernachlässigen das
    • bin 48 Jahre, selbständig in der Gastronomie selbständig
  • Wilhelm Desselmann
    • auch aus Bad Salzungen
    • auch erst seit kurzem bei den Piraten
    • mir gefällt das von der Sache hier; war bei der WASG und den Linken
    • Linke macht sich in Bad Salzungen gerade kaputt
    • 62 Jahre alt
  • Anke Gernhardt
    • 41 Jahre, aus Eisenach
    • bei BOSCH in Qualitätskontrolle
    • Piraten sind genau mein Ding
    • bei den Sachen mitmachen, die mich interessieren und die ich kann
  • Andreas Jacob
    • was mit IT
    • vertreten viele Positionen
    • viele in Partei eingetreten, die mir nicht so gefallen
    • jetzt muss ich selber mal aktiv bleiben
    • die Daten, die wir Bürger gerne hätten, vor dem Staat schützen
  • Klaus Lüttkenhues
    • Name ist sehr schwierig, das weiß ich
    • bei den Piraten wird Fakt gesprochen
    • komme aus NRW, aufgewachsen in Remscheid
    • 1990 nach Eisenach gekommen
    • 59 Jahre alt, habe Projektmanagement gemacht
    • verfüge über viel Freizeit
    • habe 2 Revolutionen mit gemacht ('68 und die Grünen); das hat mich nicht so interessiert, aber bei den Piraten schon; ich habe mich trotz meines Alters noch mal aufgerafft
    • in Eisenach Dinge aufgefallen, die mir nicht gefallen
    • viel zu wenig Basisdemokratie
    • als Beisitzer kann ich das unterstützen; in den Stadtrat kommen, um diese Dinge umzusetzen; keine Hintertürpolitik mehr zulassen
    • es soll aufhören, dass sich Leute gegenseitig verklagen
  • Frage: politische Vorgeschichte?
    • früher im Grüne gewählt, solange es sie noch gab
  • Johannes Quentel
    • 30 Jahre alt, Erzieher in einem städtischen Kindergarten
    • Motivation: Wartburgpiraten auf Kurs bringen; habe in der Freizeit viel Zeit
    • Nachfrage: Was sind deine Ziele?
    • Aktionsbündnis ACTA, Aktionsbündnis gegen Rechts; Vorstand entlasten
  • Christian Senf
    • ist nicht anwesend
• Entweder wir legen fest:
  • Variante 1: wir legen fest, wie viele Kandidaten es werden sollen
  • Variante 2: jeder der über 50% der abgegeben Stimmen hat, ist Beisitzer
• Abstimmung:
  • Variante 1: 10
  • Variante 2: 0
• ungerade Zahl für Vorstand wäre gut
  • 1 Beisitzer: 0
  • 2 Beisitzer: 0
  • 3 Beisitzer: 1
  • 4 Beisitzer: 10
  • 5 Beisitzer: 1
  • 6 Beisitzer: 0
  • 7 Beisitzer: 0
• Abstimmung über 4 Beisitzer
  • eindeutige Mehrheit für 4 Beisitzer
• Kandidatenliste geschlossen
• Wahl ist eröffnet
  • Wahlmodus: für den jeweiligen Kandidaten Kreuz setzen; 7 Stimmen hat jeder; es sind diejenigen gewählt, die über 50% der Stimmen haben
• Wahl ist geschlossen
• Ergebnis
  • 1. Wahlgang: 14/14
    • Frank Bönewitz: 14
    • Wilhelm Desselmann: 3
    • Anke Gernhardt: 9
    • Andreas Jacob: 12
    • Klaus Lüttkenhues: 12
    • Johannes Quentel: 9
    • Christian Senf: 2
• für den 2. Wahlgang: (1) für Anke, (2) für Johannes; entweder-oder-wahl
  • 2. Wahlgang: 14/14
    • Anke Gernhardt: 7
    • Johannes Quentel: 7
• Frage: doch noch eine gerade Zahl in den Vorstand?
  • Piet: ist möglich, da auch Rücktritte
• Option 1: weiterer Wahlgang
• Option 2: anderes Wahlsystem
• Option 3: Wahl durch zustimmen; jenachdem wer über 50% hat ist Beisitzer
  • Abstimmung: Option 3 ist angenommen
  • kein weitere Wunsch nach weiterer Abstimmung
• für den 3. Wahlgang: (1) für Anke, (2) für Johannes; Wahl durch Zustimmung
  • 3. Wahlgang: 14/14
    • Anke Gernhardt: 9
    • Johannes Quentel: 10
    • Enthaltung: 1
• Frank Bönewitz, Andreas Jacob, Klaus Lüttkenhues, Johannes Quentel und Anke Gernhardt nehmen die Wahl an
• Frank Bönewitz, Andreas Jacob, Klaus Lüttkenhues, Johannes Quentel und Anke Gernhardt sind Beisitzer

Sonstiges

Syncom Wartburgpiraten

<- Zurück zum Antragsportal

• Vorstellung:
  • man braucht einen Account, man kann lesen und schreiben
  • nur 90 Tage Vorhaltezeit, wegen Datensparsamkeit

• Abstimmung: angenommen

• keine Empfehlung für einen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl

Grußworte Peter Städter, stellvertretender Landesvorsitzender Thüringen

• Begrüße den neues KV, den 8. KV in Thüringen
• ihr habt einen Redeslot für die LV-Sitzungen

Abschlussworte des neuen Vorstandes

• ich bedanke mich, dass wir das so reibungslos über die Bühne gebracht haben
• vielen Dank an alle Anwesenden
• möchte gerne, dass Vorstand anwesend bleibt, damit wir eine Tool-Schulung machen können

Schließung der Gründungsversammlung

Die Versammlung ist geschlossen. (Zeit 16:27)