TH:Kreisverband Ilm-Kreis/KPT2014.1

Protokoll des 1. Kreisparteitages der PIRATEN Ilm-Kreis 2014

Generelle Informationen

• Versammlungleitung: Thomas Hupel
• Protokollführung: Jens Reinsberger
• Beginn: 09. März 2014, 11:23 Uhr
• Ende: 09. März, 13:26 Uhr

TOP 1 Begrüßung

• Eröffnung durch Jens Reinsberger um 11.23 Uhr
• Versammlungsleitung übernimmt Thomas Hupel
• Protokollant: Jens Reinsberger
• Feststellung: Einladung wurde fristgerecht durchgeführt
• Gäste, Presse, Bild- und Tonaufnahmen sind gestattet

TOP 2 – Anträge

• SÄA 1 (Tätigkeitsbericht des Vorstands) einstimmig angenommen
• SÄA 2 (Anzahl der Vorstandsmitglieder) (1/3/3) abgelehnt
• SÄA 3 (eingereicht als sonstiger Antrag) - Stadtbeauftrager – zurückgezogen
  • durch die falsch einsortierte Einreichung verschiebt sich ab hier die Nummerierung der SÄA mit Hinblick auf das Antragsportal um eins
• SÄA 4 (Einreichung von Anträgen durch den Vorstand) konkurriert mit SÄA von Moep
  • Abstimmung von Antrag von Thomas Hupel beschlossen
  • einstimmig abgelehnt
• SÄA 5 – Antragsberechtigung – einstimmig angenommen
• SÄA 6 – zurückgezogen
• SÄA 7 – einstimmig abgelehnt
• SÄA 8 – Verstoß durch Unterlassung – zurückgezogen
• SÄA 9 – Rotation der Veranstaltungsorte – Abstimmung (0/6/1) – abgelehnt
• SÄA 10 – Vorstandsmitglieder / Versammlungsleitung – zurückgezogen
• SÄA 11 – Verkürzung von Programm- und Satzungsanträgen – einstimmig abgelehnt
• SÄA 12 – Antragseinreichungsformalien2 – einstimmig angenommen

• Programmanträge (vom vorigen Jahr)
  • PÄA 01 – zurückgezogen, übernommen von Martin Käske
    • Der Antrag wird redaktionell geändert: "Die Piraten-Ilmkreis setzt sich dafür ein…"
    • einstimmig angenommen
  • PÄA 02 – zurückgezogen

• Sonstige Anträge
  • SA 01 – Ilm-Kreis-Programm – zurückgezogen
  • SA 02 – Auslegung der Satzung zur Neuwahl des KV-Vorstands
    • Abstimmung: (0/5/2) - abgelehnt
  • SA 03 – Unterstützung der Ilmenauer Piraten
    • Abstimmung: (6/0/1) mit 6 Ja-Stimmen und einer Enthaltung angenommen

TOP 3 – Kommunalwahlen

• Überlegungen, eine eigene Liste aufzustellen
• offene Liste?
  • PRO:
    • es gibt 2000 EUR vom LV
  • CONTRA:
    • Unterstützerunterschriften, der Kreisvorsitzende argumentiert bezüglich einer Kandidatur für den Ilmenauer Stadtrat dahingehend, dass Pro Bockwurst bereits im Stadtrat sitzt und keine Unterschriften sammeln muss, die Piratenpartei müsste dies hingegen, daher ist eine Kandidatur für Pro Bockwurst erwünscht.
    • Der Schatzmeister argumentiert zudem, dass eine Wahl für den Kreistag dahingehend unerwünscht ist, weil man als Kreistagsabgeordneter keinerlei Entscheidungsmöglichkeiten hat - abgesehen davon mal eine Straße umzubenennen - der Aufwand zu groß wäre, es viel Zeit in Anspruch nimmt und die Aufwandsentschädigungen so gering, dass es sich finanziell nicht lohnen würde im Kreistag zu sitzen.
• Eine Aufstellung einer eigenen Kreistagsliste ist mangels Kandidaten derzeit nicht möglich.

• Übergabe an Vorstand um 13:26
• offizielles Ende: 13:26