TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Liquid Erfurt
Sie sind hier: TH:Kreisverband_Erfurt->TH:Kreisverband_Erfurt/AGs_Erfurt->TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Liquid Erfurt
| AG Liquid Erfurt | |
 | |
| AG Koordinator | |
| AG Mitglieder |
|
| Status |
|
| Termine |
|
| Pads | |
| Protokolle |
|
AG Liquid Erfurt
Die AG Liquid Erfurt ist für die Einrichtung und den Betrieb von Liquid Erfurt zuständig. Sobald ein entsprechender Verein gegründet wurde, gehen diese Aufgaben auf diesen über. Weitere Informationen folgen.
Nachfolgend der am KPT2013.1 gestellte Antrag in seiner angenommenen Fassung:
Die PIRATEN Erfurt stehen für Bürgerbeteiligung und eine Förderung der direkten Demokratie. Um den Bürgern Erfurts diese Beteiligung zu ermöglichen und die eigenen Ansprüche der PIRATEN an die Demokratie in die Realität umzusetzen , werden die PIRATEN Erfurt ein Tool unter dem Namen 'Liquid Erfurt' einführen, welches überparteilich die Möglichkeit bietet, über aktuelle Anträge des Erfurter Stadtrates abzustimmen, sowie eigene Initiativen zu starten, die dann an den Oberbürgermeister und die Parteien im Stadtrat herangetragen werden sollen.
Das System
Das Tool soll auf der Liquid-Democracy-Software "Liquid Feedback" basieren. Zu Beginn soll die Gliederung "Stadtrat Erfurt" existieren, die sich in die Themengebiete 'Allgemeines', 'Anträge zu Sitzungen des Stadtrates' und 'Ausschüsse' untergliedert.
Die Anmeldung erfolgt über ein Formular, in das interessierte Bürger ihre Kontaktdaten eingeben. Anhand dieser Daten wird überprüft, ob sich der Wohnsitz des Interessierten in Erfurt befindet und ob bereits eine Registrierung vorliegt. Falls es sich um einen neu zu registrierenden Erfurter Bürger handelt, erhält dieser per Post einen Invite-Code.
Der Nutzer kann sich mit diesem Code im System registrieren. Da keinesfalls der fälschliche Eindruck einer geheimen Abstimmung erzeugt werden soll, werden die Nutzer gebeten, bürgerliche Namen zu verwenden. Der Erhalt von Delegationen ist grundsätzlich nur möglich, wenn ein Liquid-Teilnehmer seinen bürgerlichen Namen verwendet. [1] Möchte der Nutzer wieder ohne bürgerlichen Namen auftreten, so soll ihm dies von der Administration ermöglicht werden. Dabei werden ggf. bestehende Delegationen deaktiviert.
Initiativen mit dem Regelwerk "Einwohnerantrag" sind grundsätzlich nur für Erfurter ab 14 Jahren zur Abstimmung freigegeben. Dieser Abgleich erfolgt bei der Registrierung.
Die von den Nutzern erhobenen Daten sollen entsprechend den Richtlinien der Datenschutzgesetze aufbewahrt werden und dienen ausschließlich zum Abgleich bei der Registrierung und der Verifikation des bürgerlichen Namens.
Betrieb
Um den Betrieb von "Liquid Erfurt" kümmert sich eine (zu gründende) AG Liquid Erfurt, die offen für weitere Unterstützer ist. Unterstützer müssen nicht Mitglied der PIRATEN Erfurt sein.
Diese AG soll dabei auch für die Weiterentwicklung von "Liquid Erfurt" verantwortlich sein. Die AG organisiert ebenfalls regelmäßige Schulungen.
Finanzierung
Die Finanzierung von 'Liquid Erfurt' soll durch zweckgebundene Spenden gewährleistet werden. Da die Software zu Beginn von den PIRATEN Erfurt betrieben werden wird, ist darauf zu achten, dass das System unabhängig von sonstiger Piraten-Infrastruktur ist, so dass unabhängige Spenden möglich sind.
Verein
Die Aufgaben der AG sowie der Betrieb von 'Liquid Erfurt' sollen baldmöglichst von einem zu gründenden überparteilichen Verein übernommen werden, der nach Gründung von den PIRATEN Erfurt unterstützt werden soll.
Der Zweck
"Liquid Erfurt" soll eine überparteiliche Möglichkeit der Bürgerbeteiligung bieten, auf eine übermäßige Hervorhebung der PIRATEN Erfurt ist deshalb zu verzichten. Vor Inbetriebnahme von "Liquid Erfurt" sollen alle Stadtratsfraktionen und der Oberbürgermeister angeschrieben und zur Mitarbeit an "Liquid Erfurt" sowie zur Umsetzung der Beschlüsse eingeladen werden. Vor jeder Stadtratssitzung werden die an den Stadtrat gestellten Anträge im System zur Abstimmung gestellt und, wenn diese erfolgt ist, als Abstimmungsempfehlung an die Stadtratsfraktionen und den Oberbürgermeister herangetragen.
Ebenfalls wird den Nutzern die Möglichkeit geboten, im entsprechenden Themenbereich selbstständig Initiativen zu aktuellen Themen in Erfurt zu erstellen und über diese abzustimmen. Diese Abstimmungsergebnisse werden ebenfalls an den Stadtrat herangetragen.
Zusätzlich soll "Liquid Erfurt" einer späteren Stadtratsfraktion der PIRATEN Erfurt als Kommunikationsmedium zu den Erfurter Bürgern dienen. Allen Stadtratsfraktionen wird die Möglichkeit angeboten, ebenfalls einen Themenbereich für Bürgeranfragen an die jeweilige Fraktion zu erhalten. Bei entsprechender Nachfrage können auch andere Gliederungen angelegt werden, die Kreisverbände Weimar und Eisenach haben bereits Interesse angemeldet.
(1) [1]
