TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Stadtrat/TO Stadtrat Erfurt 23.11.2011: Unterschied zwischen den Versionen

Version vom 23. November 2011, 16:17 Uhr

Sitzungsdaten

Datum: Mittwoch, 02.11.2011 (Möglichkeit der Fortsetzung am Donnerstag, 03.11.2011, 17:00 Uhr)
Beginn: 17:00 Uhr
Ort: Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Öffentliche Stadtratssitzung

Eröffnung durch den Oberbürgermeister

Änderungen zur Tagesordnung

Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)

Aktuelle Stunde

Beantwortung von Anfragen ( § 9 Abs. 2 GeschO)

Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen

Entscheidungsvorlagen

Einbringung 1. Nachtragshaushaltssatzung 2012 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2012 / Finanzplan 2013 - 2015

Einr.: Oberbürgermeister 2222/11

Erfurter Bäderkonzept

Einr.: Oberbürgermeister 2663/10

Abwasser

Beanstandung eines Stadtratsbeschlusses – Drucksache 2239/11 - Änderungsantrag der Fraktion CDU zur DS 0177/11 - Neufassung der Entwässerungssatzung (EWS-EF) der Landeshauptstadt Erfurt

Einr.: Oberbürgermeister

Neufassung der Entwässerungssatzung (EWS-EF) der Landeshauptstadt Erfurt

Einr.: Oberbürgermeister 0177/11

Beanstandung eines Stadtratsbeschlusses - Beschluss zur Drucksache 2164/11 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 1802/11

Einr.: Oberbürgermeister

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der Landeshauptstadt Erfurt (Abwassergebührensatzung)

Einr.: Oberbürgermeister 1802/11

Ablösung des entwässerungstechnischen Sondersatzungsgebietes Güterverkehrszentrum (GVZ) in der Landeshauptstadt Erfurt

Einr.: Oberbürgermeister 1810/11

Gedenken an Annemarie Becker, Johannes Blochmann und Manfred Hochhaus

Einr.: Fraktion Fraktion CDU 0918/11

3.Änderungssatzung der Satzung für die nichtrechtsfähige Stiftung Krämerbrücke

Einr.: Oberbürgermeister 0946/11

Konzeption zur Reduzierung der Erfurter Ampelanlagen und Umsetzung alternativer Verkehrsführungsformen

Einr.: Fraktion DIE LINKE. 1875/11

Vorhabenbezogener Bebauungsplan MAR628 "Wohnbebauung nördlich der Rochlitzer Straße" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Einr.: Oberbürgermeister 1342/11

Regelung für das Abstellen von Fahrrädern im Bahnhofs- und Innenstadtbereich

Einr.: Fraktion CDU 1722/11

Kinder- und Jugendparlament

Einr.: Fraktion Freie Wähler 1875/11

Aufhebung von Mitgliedschaften der Musikschule Erfurt

Einr.: Oberbürgermeister 1937/11

Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV562 "Beim Bunten Mantel" - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Einr.: Oberbürgermeister 1947/11

2. Änderungssatzung der Satzung zur Erhebung der Kulturförderabgabe für Übernachtungen in der Landeshauptstadt Erfurt (KASErf)

Einr.: Oberbürgermeister 1985/11

Änderung der Vergabemodalitäten zur Ehrenamtsförderung

Einr.: Oberbürgermeister 2065/11

Konzept Rotdornweg 10-12

Einr.: Oberbürgermeister 2071/11

Entwicklung eines CityLogistik-Konzepts für Erfurt

Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 2106/11

Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungsgebührensatzung - StrReiGebEF)

Einr.: Oberbürgermeister 2113/11

10. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushalt 2011

Einr.: Oberbürgermeister 2124/11

=== Bestellung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters für die Oberbürgermeisterwahl am 22. April 2012 am 22. April 2012

Einr.: Oberbürgermeister 2194/11

Öffentlicher Parkplatz auf dem ehemaligen Betriebshof der SWE Stadtwirtschaft GmbH

Einr.: Fraktion SPD 2219/11

Mandatsänderung im Jugendhilfeausschuss

Einr.: Vorsitzender Jugendhilfeausschuss 2235/11

Informationen