TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Stadtrat/Protokoll Stadtratssitzung Erfurt 28.03.2012 Christian

Aus Wiki der Piraten Thueringen
< TH:Kreisverband Erfurt‎ | AGs Erfurt‎ | AG Kommunalpolitik‎ | Stadtrat
Version vom 29. März 2012, 18:53 Uhr von SPAM (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „ == Eröffnung durch den Oberbürgermeister == * 45 Mitglieder anwesend == Änderungen zur Tagesordnung == * 647/12 Neubesetzung Stiftngsrat Krämerbrü…“)

(Unterschied) ← Nächstältere Version | Aktuelle Version (Unterschied) | Nächstjüngere Version → (Unterschied)
Wechseln zu: Navigation, Suche


Inhaltsverzeichnis

Eröffnung durch den Oberbürgermeister

  • 45 Mitglieder anwesend



Änderungen zur Tagesordnung

  • 647/12 Neubesetzung Stiftngsrat Krämerbrücke von die Linke
    • Personalentscheidung über längeren Zeitraum, da Sitzung des Vereins bald ist
    • Abstimmung mehrheitlich angenommen
  • 8.24 vertagt Kulturausschuss
  • 8.32 vertagt Sozialausschuss
  • 8.02 vertagt Wirschtaftsförderung und Stadt und Umwelt
  • 8.23 Änderungsantrag der Linke



Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)

  • keine


Aktuelle Stunde

  • keine



Beantwortung von Anfragen ( § 9 Abs. 2 GeschO)

  • Wirtschaftsmodell des Rotdornweg (12/23/10)
  • Pachtnachzahlung mehrheitlich dafür mit einer Gegenstimmer und einer Enthaltung
  • Ausschreibung der Stelle des Ehrenamtsbeauftragten mehrheitlich dagegen mit 10 dafür und 10 Enthaltung
  • Flughafen-Beinahzusammenstoß 18 dafür 10 Gegenstimmen 11 Enthaltung Quorum nicht erreicht
  • Tempo-30-Zone mehrheitlich dagegen mit 8 dafür und 10 Enthaltungen
  • Kulturförderabgabe merhheitlich dagegen mit 17 dafür und einer enthaltung
    • Entfernug der Poller
      • Wernecke
        • Ist das jetzt der endgültig Stand
      • Verwaltung
        • Jop
    • Absolventenbefragung mit Bildungsabsolventen
    • Energiebeartungskosten
    • Serie Tatort in der Landeshauptstadt
    • Straßenunterhaltung
      • Panse
        • nicht mit dem Zustand der Straßen zufrieden
        • grundsätzlich werden vier Brücken gebaut in Erfurt
      • Bausewein
        • das ist ein grober Durchschnittswert
    • Waidspeicher und Zukunft des Kabaretts der Arche
      • Vogtknecht
        • Ist der Stadtverwaltung das Nutzungsverhalten bekannt
        • Räume müssten frei sein
      • Bausewein
        • das Puppentheater ist nicht nur für Kinder und Jugendliche da
        • Schallschutz ist nicht stark genug, damit beides gespielt werden kann
        • die Arche ist keine städtische Einrichtung
      • Vogtknecht
        • unabhängige Vereine mag auf dem Papier so stehen
        • Beteiligte sagen, dass das so gelingt
      • Bausewein
        • keine Probleme, die unlösbar sind
        • nicht überall ist die Stadt verantwortlich -> Stadt ist nur Mediater
        • es darf nicht die eine Kultureinrichtung gegen die andere ausgespielt werden
      • Vogtknecht
        • weiterhin im Kulturausschuss
    • Ruhender Verkehr im Wohngebiet Roter Berg
      • Hutt
        • Kontrolldichte in dem Gebiet soll aufrecht erhalten werden
    • Breitbandversorgung
    • Wahlschablone für Blinde und hochgradig blinde Menschen
      • Stange
        • bedankt sich für die Antwort und hat mit Freude
    • Sachstand Kita
      • Hoyer
        • Wie viele Plätze kommen zur Kita
      • Verwaltung
        • Antwort wird schriftlich nachgereicht
      • seit wann besteht das Baurecht und wann verfällt das
      • Verwaltung
        • liefern schriftlich nach
    • Baierrefreie Schulen
      • Aßmann
        • wenig Schulen, die die Bedingungn erfüllen
        • was ist mit geistig behinderten Schülern und blinden und taube
      • Verwaltung
        • gesitig behinderte werden in Erfurt gar nicht geschult, sonder in Weimar
      • Aßmann
        • keine Inklusion der geistigbehinderte in den Schulen statt
      • Verwaltung
        • es soll keine Inklusion, sondern eine Integration
      • Aßmann
        • Verweis in den Ausschuss Bildung und Sportz
    • Verkauf des Eigentumes der DKP
      • Stampf
        • Antwort ist nicht zufriedenstellend
        • ist nicht Eigentum der hamburger Imobilienfrima und OB kann nicht unterschreiben
        • nochmal Verweiß in den Bauausschuss
      • Verwaltung
        • es ist ein Unterschied, ob eine Firma verkauft wird, oder einzelne Unternehmen
    • Infrastruktur im Ortsteilrat
      • Kemmerich
        • wie sehen die Mittel für den Radweg aus
      • Verwaltung (OB)
        • werden über die Finanzierung entscheiden
    • Veräußerung von DKP-Immobilie


Große Anfragen nach § 9 Abs. 5 GeschO

Zuteilung von Haushaltsmitteln an die Ortsteile

Einr.: Fraktion CDU 0015/12

  • Panse
    • hat in der Vergangenheit für Unmut gesorgt
    • es liegt keine Antwort vor, sondern eine Stellungnahme der Verwaltung
    • ist wichtig, dass es eine
    • in Erfurt sind 28 Ortsteile
    • der Gestaltungsspielraum in den Ortsteilen ist nur für Stadtrat gegeben
    • die Mittel ist nicht auf das Nivoau von 2009 wieder gestiegen
    • die Mittel sind gesunken
    • die Ortsteile stehen vor dem Problem, dass sie bei Festen Genehmigungen holen muss und diese auch bezahlen muss
    • die Ortsteilbürgermeister sollen nicht für alles verantwortlich sein und für alles den Kopf hinhalten
    • im Stadtrat soll eine Lösung gefunden werden
    • die Verwaltungseinnahmen soll den Ortsteilen zugute kommen oder die Mittel der Ortsteile erhöhen
    • es gibt unterschiedliche Vorstellungen, was mit den Geld für die Ortsteile machen soll
    • die Diskussion wird in den Ausschüssen stattfinden
    • Verweiß in den OSO und Kulturausschuss
  • Metz (SPD)
    • das Thema Ortsteile ist ein immer wieder auftauchendes Diskussionsthema und ist ein ständiges Thema in den Ausschüssen
    • ist von Ortschaft zu Ortschaft unterschiedlich
    • wir leben in einer Stadt, die einige Bereiche mit Ortsteilbürgermeistern und Ortsteilräten zu sein
    • sollen näher an den Bürgern sein
    • Ortsteilräte sorgen für Stabilität in den Plattenbaugebiete
    • Ortsteilräte sind wichtig
    • nicht überall gibt es Ortsteilvertretungen
  • (???) Linke
    • "Ortsteile, feine Sache"
    • was soll diese Anfrage bewirken
    • 220 Seiten der Antwort dieser Anfrage
    • Diskussion über Verwendung des Geldes
    • in der Ortsteilverfassung steht drin, wofür das Geld verwendet werden soll
    • die Frage nach den Mittel ist zu kurz gegriffen, da das nur 3 Jahre her ist
    • in den Ortsteilen sind denokratische Gremien, die über die Verwendung entscheiden
    • wozu soll diese Anfrage?
    • das Geld der Ortsteile wird gut verwendet
    • vor etwa 12 Jahren hat nicht irgendwer, sondern die Stadtrat dazu entschieden 8 neue Ortsteilräte erschaffen
    • ursprünglicher Antrag war, dass alle Stadtteile da in den Genuss kommt
    • alle Stadtteile sollen kommen, war Antrag der Linksfraktion
    • Fazit: Es hat sich bewehrt
  • Panse
    • Alles was in der Beantwortung stehen schon in den Dokumenten der Stadt, wo genau?
    • Hat keine unsachgemäße Verwendung der Gelder vorgeworfen
    • wenn mehr dazu kommt, reicht es nicht mehr für alle
  • Oberbürgermeister
    • haben 33 gewachsene Ortsteile
    • Ortsteilräte zu schaffen ist ne gute Sache
    • ne hohe Quote von Menschen, die in ländlichen Bereichen leben
    • es gibt auch Strukturen in den Neubaugebieten -> war ne gute Entscheidung
    • die Personen definieren sich nicht über die Ortsteile ind Brühlervorstand oder Andreasvorstadt
    • haben in die Ortsteile investiert
    • die Neubauquote in den Ortsteile ist höher gewesen, als in denen ohne Ortsteilräte
    • Investitionen müssen bezahlt werden
    • "Alles ist Erfurt."
    • sind gut gefahren mit dem Haushalt
    • Mittel für die Ortsteile wird im nächsten Haushalt entschieden
    • wo soll das Geld herkommen
    • Verwaltungsgebühren, das Thema muss aufgehoben werden
    • Anmeldungen der Veranstaltungen der Ortsteilbürgermeister entstehen keine Verwaltungsgebühren
    • Vereinswesen ist wichtig
    • Verwaltungsgebühren sollen in einer der nächsten Sitzungen noch mal erwähnt werden
  • Stampf (Freie Wähler)
    • 2010 haben an der Finanzierung gebracht
    • geht es um die großen oder kleinen Ortschaften
    • es gibt 41 Ortsteilbürgermeister und -räte
    • die Kompetenzen soll bei den Ortsteilbürgermeister und -räten bleiben
    • einem dem anderen Ortsteilbürgermeister ist schon auf die Finger geklopft wurden
    • 1994 mit der Zwangseingemeindung gekommen, um den Zugang zur Stadt zu ermöglichen
    • die Zuwendungen der Ortsteile ist um über 50 % gekürzt wurden
    • ab dieses Jahr müssen Gema-Gebühren von Ortsteilen bezahlt werden
    • in einer Arbeitsgruppe wurde gefordert, dass den Ortsteilräten eine Checkliste in die Hand gegeben werden, dass die Ortsteilräte wissen, wie sie handeln müssen
    • Ansprechpartner im Amt für Kultur ist nötig
    • Plattenbauten wurden 2004 als Ortsteile eingestupft werden
    • wo soll das Geld herkommen?
  • Meyer (SPD)
    • es ist schon alle gesagt
    • natürlich ist die Finanzierung zu gering, das gilt aber auch für Kitas und Straßenbau
    • die Fraktion der SPD hat die Mittelkürzungen um 50 % aufgehalten
    • woher kommt die Vorlage, natürlich durch den OB-Wahlkampf
    • Diskussion soll auf den OSO-Ausschuss
    • freudig, dass die FDP die Ortsteile entdeckt hat
  • Kemmerich (FDP)
    • sehr erstaunt über die Debatte
    • sehr rückwärtsgerichtete Debatte
    • Fraktion ist in die Ortsteile gegangen um zu schauen, wo der Schuh drückt
    • will nicht sagen, dass mehr Geld ausgegeben werden
    • gute Konzepte helfen
    • Bürgerbeteiligung vor Ort ist wichtig
    • "Bürgertum vor Ort"
    • jeder Ortsteil soll ernstgenommen werden
    • jeder Ortsteil soll mit einem schnellen Internetfähig Computer ausgestattet werden
    • Egouverment ist gute Sache
  • Torste Haß (Ortsteilbrügermeister Moskauer Platz)
    • es gibt ein Amt, was die Ortsteilbrügermeister unterstützt
    • das Amt hilft
    • viele Lösungen entstehen dadurch, im Gespräch mit den Bürgern
    • ganz viele Mittel fließen auch außerhalb der typischen Mittel in die Ortsteile
    • es war eine richtige Entscheidung die Ortsteile einzuführen
  • Stampf
    • Ortsteil hat nur noch die Hälfte bekommen
  • Meyer
    • haben die alten Mittel bestätigt
  • Fistner
    • war der Änderungsantrag der CDU an den Haushalt bekannt
  • Oberbürgermeister
    • sollen 2013 sachlich über den Punkt reden, der auch gedeckelt werden
  • Hutt
    • jeder der hinterfragt will nicht den einen gegen den anderen ausspielen
    • wollen den Ortsteilen überlassen, wie sie die Gelder ausgeben, aber dazu brauchen sie Geld
    • man gibt den alten Ortsteilen das, was sie in Gebühren abgeben
    • in den neuen Ortsteilen sieht das anders aus
    • Bedürfnisse sieht das ganz anderes aus
    • wenn man schon einige Teile zum Ortsteile erklärt, dann sollte man alle Stadtteile zu Ortsteile erklären
    • in der Altstadt gibt es viel mehr Zusammenhalt
  • Ortsteilbürgermeister
    • es war nicht ganz einfach in den 3 Jahren
    • im Norden machen die Ortsteile Dinge zusammen und im Süden zusammen
    • Stolz auf Ortsteile sollte nicht gerüttelt werden
  • Ortsteilbürgermeister (Roter Berg)
    • stellen sich einige Probleme der Ortsteile auf, die sie haben
    • die Bürger der Ortsteile sind den Ortsteilen dankbar, dass sie eine Stimme haben gegenüber dem Stadtrat
    • brauchen die Mittel, Ortsteilfeste stattfinden lassen zu können
    • wollen die Stadt Erfurt vorran bringen
  • Ortsteilbrügermeister (Alten Ortsteile)
    • man kann nicht genug um Ortsteile reden
    • Ortsteile haben sich sehr gut entwickelt
    • ohne Ortsteile sehe die Sache aus
    • mit dem Geld in den Ortsteilen hat der Ortsteilbürgermeister seinen Fußweg gebaut
    • wenn ich was machen will, dann muss es auch machen können
    • es muss noch einen Sinn haben
    • das Geld ist nicht unnütz ausgegben, sondern nur kleinteilig ausgegeben
    • es ist effektiver, keine zweite Verwaltungseben zu schaffen
  • Phlak
    • neue Ortsteile haben andere Bedinungen, als alte Ortsteile
    • nicht in Ordnung, dass alles auf Geldausgeben definiert
  • Abstimmung über Diskussion in allen Ausschüssen mehrheitlich dafür mit 1 Gegenstimmme und 4 Enthaltungen


Städtepartnerschaften und internationale Beziehungen der Stadt Erfurt

Einr.: Fraktion Freie Wähler 0140/12



Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen

7.1. Neubesetzung Krämerbrücke

  • mehrheitlich dafür



Entscheidungsvorlagen

Antrag auf Einleitung eines Änderungsverfahrens für den Bebauungsplan VIE340 "Am Anger"

Einr.: Oberbürgermeister 1086/11

  • Abstimmung einstimmig beschlossen


Buga-Vergabe

Einr.: Fraktion Freie Wähler 1472/11

  • verwiesen


Vorhabenbezogener Bebauungsplanes BIN561 "IKEA - Parkplatzerweiterung" - Satzungsbeschluss

Einr.: Oberbürgermeister 1763/11

  • Phlak Linke wird der weiteren Fortführung mit "Nein" stimmen
  • Abstimmung mehrheitlich dafür mit 14 Gegenstimmen


Aktionsplan für eine schrittweise Reduzierung des Einsatzes von Unkrautvernichtungsmitteln in Erfurt

Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN 2070/11

  • Kanngießer (Grüne)
    • Unkrautmittel steht unter Verdacht Fehlbildungen beim Menschen zu entwickeln
    • Unkrautvernichtungsmittel soll auf 0 reduziert werden
    • Stadtverwaltung verzichtet auf solche Mittel
    • in Gewässernäher wird nicht gespritzt
    • auf Baumschein werden nicht gespritzt
    • viele positive Ansätze beim Handeln der Verwaltung
    • Verwaltung steht im Kontakt mit dem Landesverwaltungsamt Sömmerda, die wurden schon vorher geschult
    • wenn kein Einsatz mehr erfolgt, dann spricht auch nichts dagegen, dass das umgesetzt werden "Vertrauen ist gut, Beschluss ist besser"
    • Änderungsantrag steht zur Debatte
  • Warweck (SPD)
    • sind Erdkröten
  • Kanngießer
    • auf der Erfurt-Seite steht aber andere Dinge
  • Gloria
    • Gärtner sind ein friedliches Völkchen
    • sind pragmatisch, bis oppurtunistisch
    • die Zulassungen in Europa können sich im europäischen Vergleich sehen lassen
    • das Friedhofsamt macht es richtig und halten sich an die Gesetze
    • zweifeln die Qualifikation von Architekten und Ärzten
  • Remus
    • ist Lustigkeit ernst gemeint
    • auf der ganzen Welt wird über Wasser und Klima geredet
    • das Thema ist wichtig
    • es ist klar, dass der Berufsstand verantwortungsvoll umgeht
  • Metz
    • Abbruch der Debatte
  • Aßmann
    • ist überzeugt, dass sich die Stadt daran hält
  • Abstimmung über GO-Antrag mehrheitlich dafür mit 5 Gegenstimmen und einer Enthaltung
  • Kanngießer
    • Antrag auf Rückverweisung in den Stadtentwicklung und Umweltausschuss
  • Abstimmung auf Rückverweisung mehrheitlich dafür 15 Gegenstimmen


Veränderungssperre VS020 für den Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes MAR071 "Gebiet zwischen Schwarzburger Straße / B4 und geplanter Straßenanbindung B4 (Gefahrenschutzzentrum)"

Einr.: Oberbürgermeister 2234/11

  • Abstimmung mehrheitlich dafür mit einer Enthaltung


Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO - Beseitigung der drei Poller auf der Verbindung Sorbenweg/Nonnenrain

Einr.: Oberbürgermeister 2282/11

  •  ??? (CDU)
    • Verweisung in den Bauausschuss
  • Metz (SPD)
    • muss man nicht heute darüber entscheiden, oder gibt es sonst eine Fristverlängerung
  • Verwaltung
    • es gibt eine Drei-Monats-Frist und die ist schon durch
  •  ??? (CDU)
    • die Frist muss verlängert werden
  • Phlak (Linke)
    • der Stadtrat ist Souverän darüber
    • keine Vorstellung, dass der Antragssteller den Stadtrat auf Untätigkeit verklagt
  • OB
    • das Problem hätten wir mal vorher lösen können
  •  ??? (CDU)
    • hätte gleich zu Beginn vertagt werden können
  • Verwaltung
    • Grundlage der Debatte ist die 2282/11
  • Phlak
    • es gab im Bauausschuss, dass mehr Infos dem Ausschuss zugebracht werden
  • Stampf
    • Einreicher damit einverstanden
    • beantragt, das im Bauausschuss zu behandeln werden
  • Sommerfeld (Einreicher)
    • ist damit einverstanden
    • Einwohner wären darüber sehr verägert
  • Abstimmung um Verweiß in den Bauausschuss mehrheitlich beschlossen mit 2 Gegenstimmen


Aktualisierung des Maßnahmeplans Radverkehr

Einr.: Oberbürgermeister 2369/11

  • Kallenbach
    • die Vorlage ist keine systematische Herrangehensweise, weil ein Büro aus Hannover da noch was plant
    • Herr Spangenberg hat zugestimmt, dass die Vorlage verschoben wird, aber andere Fraktionen haben dagegen gestimmt
    • stimmen Änderungsantrag der SPD zu, das nochmal zu bearbeiten
    • jetzt ist falscher Zeitpunkt
  •  ??? (SPD)
    • Änderungsantrag der Grünen hat sehr viel Charme
  • Spangenberg
    • das ist ein Auftrag des Stadtrates
    • haben den Antrag ordnungsgemäß eingebracht
  • Warweg
    • das Ziel ist klar, aber es geht um die gesamt Zelle
  • Spangenberg
    • zurück in des Ausschuss Stadtentwicklung und Verkehr
  • Abstimmung mehrheitlich dafür mit einer Gegenstimme und zwei Enthaltung



Förderung von Mietwohnungsbau in Erfurt

Einr.: Fraktion SPD 2442/11

  • Kallenbach
    • für eine Rückverweißung
    • Text von der SPD-Fraktion ist nciht sher ausfühlich
    • das Problem des Wohnungsmangels kann mit diesen Text nicht gelöst werden
    • es muss was geschehen mit Geschosswohnungsbau
    • 7300 leerstehende Wohnungen sind in Erfurt
    • haben Einwohnerzuwachs und müssen darauf reagieren
    • nur weil es beschlossen wird, passiert das noch nicht, Förderungen sind auch wichtig
  •  ?? (SPD)
    • 8000 bis 9000 leere Wohnungen schätzt die Stadt, es gibt keine Zählungen
    • es gibt leere Wohnungn aber nicht so hoch
    • hochgeschossiger Wohnungsbau ist wichtig
    • gute Wohnungen sind schnell vergeben
    • neuer Wohnraum für Familien, Alleinerziehen und Senioren
    • Planungsrechtliche Grundlagen müssen geschafft werden
    • der Wohnraumsbedarfprognose solle kommen
    • Erfurter KoWo -> gut gemeinte Ratschläge, KoWo sollte zu viel beauftragt werden
  • Stampf
    • Bestandsaufnahme muss gemacht werden
    • stimmen sie der Vorlage zu
  • Fistner
    • das ist Wahlkampf
    • wenn ein Investor vor der Tür stehen würde, dann würde die Stadtverwaltung auch nichts dagegen sagen
    • im höheren Preissegment werden sie auch kaun eine Wohnung bekommen
    • Investoren finden Wohnungsbau nicht attraktiv
    • eine Vielzahl an Wohnungen werden für Gewerbe zweckempfremdet
  • Stange
    • vielleicht wird die Vorlage wieder zurückgezogen
    • im Sozialausschuss wurde sich darüber entschieden, dass sie die Vorlage solange nicht beraten wollen, wie eine Wohnraum analyse vorlegt
    • Antrag soll noch mal in den Ausschuss gehen
    • Problem der Stadt ist sozialer Mietwohnungsbau
  •  ??? (SPD)
    • die Vorlage ist bereits im Dezember vorgelegt wurden
  • Panse (CDU)
    • richtig viel hat Frau Stange recht
    • sind die 500.000 ¤ nicht gut sind
  • Stange
    • nicht die ganze Fraktion hat den Haushalt mitgetragen
  • Kemmerich
    • in Erfurt existiert ein Wohnungsproblem
    • es gibt nicht nur wenig Wohnungen, sondern die Mieten sind auch hoch
    • eine investorensuchenden freundliche Verwaltung ist wichtig
    • es wird nie dazu kommen, dass dritte sich hier investiv betätigen, wenn die Verwaltung so weitermacht
    • sollen auf die Investoren zu gehen mit einem ordentlichen Konzept
  • Aßmann (Freie Wähler)
    • erst wenn Wohnraumbedarfsanalyse, dann behandeln
  • Kallenbach (CDU)
    • waren schon deutlich weiter vor 5 Jahren
    • der Antrag geht vollkommen ins Leere
  • Spangenberg
    • die Verwaltung sagt nicht, dass wir 186.000 Einwohner haben und sondern über 200.000 Einwohner und es stabil bleibt
    • Zuwanderung kann nicht berechnet werden
  • Abstimmung Verweisung in den Sozialausschuss mehrheitlich dafür mit 17 nein und 3 Enthaltungen




Veränderungssperre VS 021 für den Geltungsbereich des einfachen Bebauungsplanes ILV625 "Magdeburger Allee/Feldstraße"

Einr.: Oberbürgermeister 2501/11

  • Abstimmung einstimmig dafür



Leitbild, Ziele und Handlungskonzept zum Klimaschutz in Erfurt

Einr.: Oberbürgermeister 0034/12

  • Kanngießer
    • danke an die Verwaltung, den Klimaschussbeauftragten, FH Erfurt
    • mit dem Handlungskonzept kann Klimaschutz gewinnen
    • mit Blick auf den Haushalt, "kann"
    • geht um Finanzierungsplan für 3 Jahre
    • noch in den Haushaltsentwurf 2013
    • soll jährlich dem STU vorgelegt werden
    • die durchschnittliche Durchschnittstemperatur hat sich bereits auf 0,8 Grad erhöht
    • Weltgemeinschaft hat sich auf 2 Grad entschieden
    • die Erwährmung auf 2 Grad bis Ende dieses Jahrhunderts sei nur noch theoretisch da
    • der CO2-Ausstoß sei gestiegen
    • unkalkulierbare Risiken von Wetterpfänomenen habe sich erhöht
    • Tiere sterben aus und Malaria könnte durch Klimawandel kommen
    • die Niederschlagsmengen haben sich die letzten 40 Jahre reduziert
    • nächstes Jahr eine Hungersnot in Mali
    • Hungersnot in Mali ist nicht Gott gemacht, sondern von Menschhand
    • Klimawandel nimmt den Menschen die Existenzgrundlage
    • aktiver Klimaschutz heute ist Vorraussetzung, dass soziale Politik möglich ist
    • man kann mit den Gefahren lernen
    • Wissenschaft ist sich einig, Klimawandel ist Fakt
    • werben um Zustimmung des Konzepts
  • Remus
    • Klimaschutz bewegt alle Menschen über die Parteien hinaus
    • das Thema sollte parteiunabhängig diskutiert werden
    • Handlungskonzept stimmt nicht, es ist ein Handlungsrahmen beschrieben
    • Handlungskonzept schließt immer bestimmte Konzepte und Maßnahmen nach sich
    • stimmen dem Antrag zu
    • stimmen Antrag der Grünen und SPD zu
    • die beiden Studien sind kritisch
    • in der Studie wird gesagt, dass die Solar-Thermie
    • Schlüssel zu einer autarken Versorgung
    • eine Energie-Strategie ist der Schlüssel den Bürger einzubeziehen
  • Metz
    • es ist eine Zumutung, dass der Änderungsantrag so spät kam
  • Warweg
    • Antrag der Grünen ist zielführend
    • unterstützen den Antrag der Grünen
  • Aßmann
    • wer soll denn das bezahlen?
  • Verwaltung
    • 3 Milliarden Euro, aber 2050
  • Ergänzungsantrag der SPD mehrheitlich dafür mit einer Enthaltung
  • Ergänzungsantrag der Grünen mehrheitlich dafür mit 5 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen
  • Ergänzungsantrag der Linken mehrheitlich dagegen mit 8 dafür und 3 Enthaltungen
  • Abstimmung über die Drucksache mehrheitlich dafür



"Kleinvieh macht auch Mist"

Einr.: Fraktion FDP 0184/12

  • verwießung in den Finanzausschuss
  • Abstimmung über die Verweißung mit 5 Enthaltungen



Privatisierung der Risiken beim Betreiben öffentlicher Toiletten

Einr: Fraktionen Freie Wähler und FDP 0186/12

  • Schuster (FDP)
    • Verweiß in den STU und FLV
  • Aßmann
    • stimmen Verweiß zu
  • Warweg
    • es gibt keine Stelle, ohne dem finanziellen Scheiterns in Erfurt
  • Aßmann
    • nach Gespräch mit Frau Hildebrandt braucht Erfurt mehr Toilettenanlagen
  • Warweg
    • haben das ganze schon im STU besprochen
    • weitere Gespräche sind nicht zielführend
  • Fistner
    • Toiletten sind wichtig
    • werden aber Verweiß und Drucksache ablehnen
    • FW und FDP sollen Liste vorlegen, wo sie Toilettenanlagen bringen sollen
    • es gibt Apps bei iPhone mit Toilettenfinder
    • aktuell überflüssig
  • Aßmann
    • die Beschilderung der öffentlichen Toiletten muss besser werden
  • Schilder
    • wenn der STU festgestellt hat, dass es keine Lösung gibt, da braucht der Finanzausschuss auch keine Beratung dazu
  • Aßmann
    • würden Verweißung zurückziehen
  • Abstimmung über Verweiß in den STU mehrheitlich dagegen mit 2 dafür und 3 Enthaltungen
  • Abstimmung in den Finanzausschuss mehrheitlich dagegen mit 2 dafür und 3 Enthaltungen
  • Abstimmung mehrheitlich dagegen


Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 18 für den Bereich Bindersleben "Volkenroder Weg"; Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

Einr.: Oberbürgermeister 0190/12

  • Abstimmung mehrheitlich dafür



Neubesetzung Stiftungsrat Krämerbrücke

Einr.: Fraktion DIE LINKE. 0196/12

  • dringliche Entscheidungsvorlage



Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 19 "Kühnhäuser Straße"; Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

Einr.: Oberbürgermeister 0204/12

  • Kanngießer
    • kurz zum Änderungsantrag
    • ein Logistikzentrum, dass sich nur zum LKW ist nicht zukunftsfähig
    • erster Spiegelstrich wird zurückgezogen
  • Kallenbach
    • es geht um dem Transport von Bücher und die können nur von LKWs geliefert werden
    • es braucht die Größe, anders geht es nicht
  •  ??? (SPD)
    • wussten, worum es sich handelt
    • ist fragwürdig das Konzept um diesen Punkt zu ändern
  • Abstimmung 204/12 mehrheitlich dafür mit sechs Gegenstimme und einer enthaltung


Bebauungsplan GIS532 "Kühnhäuser Straße - Süd", 1. Änderung - Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

Einr.: Oberbürgermeister 0208/12

  • siehe 8.15
  • Abstimmung Änderungsantrag mit der Änderung mehrheitlich dagegen mit 3 dafür und 2 Enthaltungen
  • Abstimmung der Drucksache mehrheitlich dafür mit 7 Gegenstimmen und 2 Enthaltung


Gutachterverfahren "ICE-City-Ost / Neues Schmidtstedter Tor" Billigung der Planungsziele, Bereitstellung von Städtebaufördermitteln

Einr.: Oberbürgermeister 0251/12

  • Abstimmung mehrheitlich dafür mit einer Enthaltung


Unterstützung des Kabaretts "Die Arche"

Einr.: Fraktion CDU 0290/12

  • Verweisungsantrag in den Kulturausschuss
  • Abstimmung über den Verweis mehrheitlich dafür mit einer Enthaltung


Umschuldungen 2013

Einr.: Oberbürgermeister 0320/12

  • Abstimmung mehrheitlich dafür mit einer Enthaltung


Alte Zahnklinik - bezahlbarer Wohnraum

Einr.: Fraktion DIE LINKE. 0352/12

  • behandelt am 29.03.2012
  • verwiesen in den Ausschuss Sozialausschuss, Stadtentwicklung
  • Abstimmung über Verweiß mehrheitlich dafür mit einer Gegenstimme und
  • Abstimmung über Verweiß in den Finanzausschuss mehrheitlich dafür


Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 21 für den Bereich Löbervorstadt "Arnstädter Straße / Werner-Seelenbinder-Straße", Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

Einr.: Oberbürgermeister 0385/12

  • Abstimmung Ergänzungsantrag Linke mehrheitlich dafür mit 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung
  • Abstimmung über Drucksache mehrheitlich dafür mit 3 Gegenstimmen



LOV635 "Multifunktionsarena" - Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

Einr.: Oberbürgermeister 2561/11

  • Änderungsantrag der CDU mehrheitlich dagegen mit 8 dafür und 2 Stimmenthaltungen
  • Ergänzungsantrag der Linke mehrheitlich dafür mit 4 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen
  • Antrag über die Drucksache mehrheitlich dafür


Weiterführung Modellprojekt Thüringer Grundschulen zu offenen Ganztagsschulen

gemeinsame Beratung

  • Weißer (SPD)
    • Modellprojekt war ein Erfolgsmodell
    • es wurde sozial vernetzt
    • es ist ein Standortfaktor in Erfurt
    • es gibt Probleme bei Erziehern und Lehrer Probleme
    • dank an Erzieher und Lehrern
    • ein rundum Sorglospaket
    • möchten Probleme klären
    • Änderungsantrag: Ausschuss Bildung und Sport soll eine Finanzierung einer Berufssicherheit
    • vernünftige Vertragsbedingungen soll kommen
    • SPD-Fraktion wird der Weiterführung zustimmen
  •  ??? (Linke)
    • das Rufen der Kinder ist wichtig
    • im Vorfeld ist sehr viel Arbeit passiert
    • es ist eine deutliche Mehrarbeit passiert
    • offene Ganztagsschule ist eine gute Sache
    • das Hortangebot ist hoffnungslos unterbesetzt
    • alle Fraktionen haben alle die Stellungnamen der Erzieher, Eltern und Lehrer
    • Hortbeteiligung ist deutlich gestiegen sowie die Teilnahme am Mittagsessen
    • die Erzieher wünschen sich eine Weiterführung der Ganztagsschulen
    • eine Heraufsetzung des Stundenpensums ist notwendig
    • es gibt Defizite
    • das Arbeitsverhältnis der Erzieher ist ein Problem
    • die Mitarbeiter der Verwaltung haben intensiv mit dem Land verhandelt, erfolglos
    • es ist alternativlos, dass wir mehr für die Erzieher wollen
    • die finanziellen Belastungen für die Stadt sind nicht zu verachten
    • die Landesregierung soll eine Regelung umsetzen
    • die Erzieherinnen und Erzieher soll eine deutliche Rahmenbedingungen vom Land kommen
    • die gute Entweicklung des Modellprojektes soll unterstützt werden
  • OB
    • der Stadtrat hat sich dazu entschlossen am Modellprojekt teilzunehmen
    • war eine gute Entscheidung
    • die Fortführung des Modellprojektes wäre gut
    • der Freistaat soll eine richtige Kommunalisierung stattfinden
    • das alte Modellprojekt wurde gekündigt -> ein neues wurde angekündigt, was das alte ist
    • sind es den Erziehern mit "ja" zu stimmen
    • ist unhaltbarer Zustand, für Menschen, die mit Kinder arbeiten, dass sie nicht wissen, wie es weitergehen soll
    • inhaltlich ist auch das gut, was die Linke sagt
    • bei Verträgen braucht man immer zwei
    • was machen wir, wenn der Freistaat sagt "Nein"
    • der Freistaat soll diverse Lasten und Folgezahlungen übernehmen
    • sollen Grundsatzbeschluss verfassen, dass das Projekt weitergeführt werden
    • der Nachtragungshaushalt soll darüber weiter entschieden
    • eine genaue Formulierung des Haushaltes soll am 3. Mai
  • Aßmann (Freie Wähler)
    • das Modellprojekt startete 2008 und läuft bald aus
    • die Erfurter Grundschulen haben sich sehr zum guten entwickelt
    • 90 Prozent der Schüler sind im Ganztagsschulenbetreuung
    • die negativen Seiten kann man in gemeinsamer Diskussion weiter lösen
    • die Fraktion der Freien Wähler wird dem zustimmen
    • Verhandlungen über die Bedingungen der Horterzieher soll forgeführt werden
    • stimmen dem Antrag der Linken nicht zu, da das Land gefragt werden
  • Panse (CDU)
    • die CDU wird der Vorlage zustimmen
    • "der Spatz in der Hand"
    • erlebt auch, wie schwierig die Personalsituation darstellt
    • Ungleichbehandlungen unter den Erzieherinnen
    • wird zunehmend schwieriger fallen, neue Erzieherinnen zu finden
    • es ist nicht so einfach eine 40 Stunden-Woche zu koordinieren
    • junge Frauen stehen vor der Entscheidung, ob sie davon ihre Familien ernähren können
    • wenn im Jahrestakt erneut angenommen wird, dann ist das eine Unsicherheit für die Erzieher
    • es werden mehr Kinder in Hortbetreuung
    • sind gut beraten sich langfristig auf dieses Projekt einzulassen
    • CDU-Fraktion stimmt zu und beim Nachtragungshaushalt auch
  • Stampf (Freie Wähler)
    • wird wieder dieser Vorlage zustimmen
    • es gibt nicht nur Erzieherinnen, sondern auch Erzieher
    • wird Ergänzungsantrag unterstützen
    • es muss eine einheitliche Linie rein
    • es muss ein Ergebinis her
    • aller Erzieherinnnen und Erzieher müssen gleiche behandelt werden
  • Hoyer (Grüne)
    • Fraktion der Grünen stimmen zu
    • war ein Erfolgsmodell
    • würden sich freuen, dass es nicht nur Modellprojekt, sondern auch Normalität
    • Sozialfreiraumvernetzung wurde sehr geschätzt
    • stimmen dem Antrag der Linkspartei nicht zu -> können nicht abschätzen, dass es 2016 leistbar ist
  • Kemmerich (FDP)
    • es ist vollkommen egal, ob man es als Mann oder Frau feststellt, ob es reicht
    • es ist mehr als selbstverständlich, dass man dem zustimmt
    • das Ende des letztlaufenden Projekts war absehbar
    • das Ende soll nicht abgewartet werden, sondern eine langfristige Lösung soll kommmen
  • Blechschmidt (Linke)
    • Ehrenamtliche Arbeit verlangt einen langfristigen Vorlauf, deswegen Entschuldigung
    • das Modellprojekt ist sehr gut umgesetzt wurden und trotzdem Handlungsbedarf geschieht
    • der Inhalt des Antrages ist richtig, aber der Zeitpunkt
    • wenn wir feststellen, dass wir Mängel haben, dann sollten wir die auch beseitigen -> dann muss darin was dagegen unternommen wurden
    • sollen dem OB eine Ermutigung geben
    • wer sich nicht für irgendwas einsetzt, der hat schon verloren
  • Panse
    • Linke macht Politik auf dem Rücken der Menschen, die sich nicht wehren können
    • wenn ich am Rednerpult stehe, dann exisitiert Vertrauen gegen den OB
  • Hoyer
    • Wortgefecht zwischen den beiden "Kampfhähnen" war unangemessen
    • Warum vertraut Belchschmidt dem OB nicht?
  • Blechschmidt
    • vertraut dem OB
    • man hat deutliche Probleme beim Modell, sondern der OB, soll eine klare Beauftragung bekommen
  • Fistner
    • unbefristete Arbeitsverhältnisse wünscht sich jeder im Raum
    • wenn es keine Deckelung des Freistaates geben soll, dann hat Erfurt ein massives Problem
    • es ist im Moment unsicher so umzusetzen
  • BLechschmidt
    • Linke wünscht, dass der OB damit aufgefordert wird, sich dafür einzusetzen
    • steht nicht drin, dass das gemacht werden
  • OB
    • geehrt, dass sowohl Linke, als auch CDU "vertrauen in meine Person zu haben"
    • hat eine bessere Verhandlungsposition, wenn der Antrag mit breiter Mehrheit beschieden gut ist
    • Antrag ist gut
    • 26.04. besserer Termin als 20.04.
  • Panse
    • im Antrag steht "zu erörtern und umzusetzen", das "umsetzen" ist unpraktisch
    • Pause von 10 min
  • Panse
    • "und umzusetzen" soll raus
    • 26.04. soll auch geändert
  • Blechschmidt
    • Diskussion ist hilfreich
    • würden Änderungen mit tragen
  • Abstimmung Änderungsantrag SPD angenommen mit einer Stimmen Enthaltung
  • Abstimmung Änderungsantrag Linke angenommen mit drei Enthaltungen
  • Abstimmung Drucksache einstimmig beschlossen
  • Abstimmung 8.23. einstimmig beschlossen



Weiterführung des Modellprojektes "Weiterentwicklung der Thüringer Grundschulen zu offenen Ganztagsschulen" für den Zeitraum 01.08.2012 bis 31.07.2016

Einr.: Oberbürgermeister 0406/12

  • Beratung: siehe 8.23



2. Nachtragshaushaltssatzung 2012 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2012, 1. Lesung

Einr.: Oberbürgermeister 0546/12

  • Beratung: siehe 8.23


Öffnungszeiten der städtischen Museen

Einr.: Fraktion SPD 0408/12

  • vertagt



Erstellung eines Personalentwicklungskonzeptes

Einr.: Fraktion DIE LINKE. 0490/12

  • Blechschmidt
    • "alle Jahre wieder"
    • soll eine Weichenstellung bekräftigen
    • kurze Zeitspanne auf Grund der Versicherungen des OBs
  • Schuster
    • ganze Fraktion steht hinter diesen Antrag
  • Metz
    • Vorlage ist entbehrlich, aber schadet nicht
  • Verwaltung
    • Verwaltung ist sehr spät dran
    • es soll auch geschaut werden, was gebraucht wird -> Aufgabenkritik
    • Termin ist sehr kurzfristig, aber da Stadt in Verzug ist, keine Diskussion
  • Fistner
    • Stadt sagt immer, dass keine Leute da sind
    • das Konzept ist schon lange in Planung
    • Stadträte sind ehrenämtler
    • Personal soll nicht entlassen werden, sondern kein neues mehr eingestellt werden
    • es gibt nicht mehr das Antragsvolumen im Baubereich
  • Verwaltung
    • selbstverständlich kommt ein Katalog
    • der Katalog wird erst mit dem Personalrat diskutiert
    • es gibt zu wenig Personal in einigen Bereichen


Veränderung der Investitionsabwicklung der Kanalbaumaßnahmen des Entwässerungsbetriebes / Umsetzung des Stadtratsbeschlusses 1808/11

Einr.: Oberbürgermeister 0498/12

  • Abstimmung Änderungsantrag aus Stotternheim mehrheitlich dafür mit 5 Enthaltungen
  • Abstimmung Änderungsantrag aus der Sulzer-Siedlung mit 1 Enthaltung
  • Abstimmung Änderungsantrag CDU mehrheitlich dagegen mit 8 dafür und 8 Enthaltungen
  • Abstimmung über die Drucksache mehrheitlich dafür mit 5 Enthaltungen



Optimierung der Erschließung des Gewerbegebietes GVZ durch den Erfurter ÖPNV

Einr.: Fraktion DIE LINKE. 0499/12

  • Verweißungsantrag in die Ausschüsse Stantentwicklung und Bau und Verkehr
  • Stange
    • es werden eine Vielzahl von Beschäftigten gefunden werden, wenn Zalando kommt
    • eine Vielzahl von Beschäftigeten werden kommen und es werden nicht alle das Auto benutzen
    • Verwaltung sagt, dass sie bereits in Gesprächen sind
  • Verweiß in die Ausschüsse einstimmig bestätigt


Mandatswechsel im Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung

Einr.: Fraktion FDP 0524/12

  • mehrheitlich dafür


Aufhebung der Drucksache 0701/10 - Stadtbahnerschließung Erfurt-Daberstedt

Einr.: Fraktion SPD 0530/12

  • zurückgezogen



Aufhebung der Beschlusspunkte 02 und 03 des Beschlusses 0701/10 - Machbarkeitsuntersuchung für eine Stadtbahnerschließung von Erfurt-Daberstedt

Einr.: Fraktion Freie Wähler 0532/12

  • siehe 8.29
  • Abstimmung über mit Änderungsantrag von Freie Wähler und SPD mehrheitlich beschlossen


Sozialbericht der Stadt Erfurt

Einr.: Fraktion SPD 0533/12

  • Verweis in den Sozialausschuss
  • Weiße (SPD)
    • beauftragt den OB
  • Verweis in den Stadtentwicklungsausschuss
  • Stange
    • Zustimmung in den Sozialausschuss
  • Abstimmung in den Sozialausschuss mehrheitlich dafür


Erfurts soziale Infrastruktur weiter entwickeln - TiBi´s zu Bürgerinformationspunkten ausbauen

Einr.: Fraktion SPD 0534/12

  • Verweis in den Sozialausschuss


Ausgliederung des Amtes für Wirtschaftsförderung

Einr.: Fraktion FDP 0540/12

  • Verweis in den Wirtschafsförderung und Beteiligung
  • Abstimmung über Verweis mehrheitlich dagegen mit 11 dafür
  • Abstimmung über Drucksache mehrheitlich dagegen



Akteneinsichtsberechtigung

Einr.: Fraktion DIE LINKE. 0542/12

  • Abstimmung einstimmig bestätig




Sachstand Rotdornweg

Einr.: Fraktion Freie Wähler 0545/12

  • Stampf (Freie Wähler)
    • bittet um Zustimmung der Vorlage
  • Möller (SPD)
    • es gibt einen neuen Prozess zur Konfliktbewältigung
  • Hennig (Linke)
    • stimmen dem Antrag zu
  • Abstimmung über die Drucksache merheitlich dagegen mit 10 dafür und 5 Enthaltungen



Informationen

Genehmigung der ersten Nachtragshaushaltssatzung und des ersten Nachtragshaushaltsplanes nebst Finanzplan für das Haushaltsjahr 2012

Einr: Oberbürgermeister 0547/12