TH:KV Weimar Weimarer Land/Kreisparteitag 2013.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 002

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Antragsübersicht
Antragsnummer	SÄA002
Einreichungsdatum	30.05.2013
Gliederung	Kreisverband Weimar und Weimarer Land
Antragsteller	Gilbert und Doro
Antragstyp	Satzungsänderungsantrag
Betrifft Paragraph	§12
Zusammenfassung des Antrags	Regelt Name, Art und Struktur des Programms für den Kreisverband.
Schlagwörter	Satzung Programm Wahlprogramm Kernthemen
Datum der letzten Änderung	01.06.2013
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Regelungen zum Programm des Kreisverbandes Antragstext Der Parteitag möge beschließen, im §12 den Absatz 3 durch folgende Absätze zu ersetzen: In Übereinstimmung mit dem Grundsatzprogramm des Landesverbandes bestimmt der Kreisverband Kernbereiche seiner kommunalpolitischen Arbeit sowie ein kommunalpolitisches Wahlprogramm; beides wird mit 2/3-Mehrheit durch den Kreisparteitag beschlossen. Erweiterungen oder Anpassungen müssen, sofern sie sinnverändernd sind, ebenfalls von einem Kreisparteitag mit einer 2/3-Mehrheit beschlossen werden. Die Festlegung der Kernbereiche geschieht unbefristet. Das Wahlprogramm bezieht sich auf eine bestimmte Wahl und gilt für die Dauer der folgenden Amtszeit. Aktuelle Version (wird bei Annahme dieses Antrages ersetzt): In Übereinstimmung mit dem Grundsatzprogramm des Landesverbandes erarbeitet der Kreisverband ein eigenes kommunalpolitisches Wahlprogramm, das durch Beschluss des Kreisparteitags angenommen wird. Änderungen des Wahlprogrammes durch notwendige Überarbeitungen bzw. Anpassungen an realpolitische Gegebenheiten müssen ebenfalls von einem Kreisparteitag angenommen werden. Antragsbegründung Auf dem Plenum 2013.1 des Kreisverbandes haben die Anwesenden gemeinsam erörtert, wie sie sich das gemeinsame Programm vorstellen. Dabei ging es um Struktur, Inhalt und Name. Dieser Antrag ist das Ergebnis eines Teils der Diskussion. Der Antrag setzt fest, dass es Kernthemen und einzelne Wahlprogramme zu den jeweils anstehenden Kommunalwahlen gibt. Zudem legt er die zeitliche Gültigkeit des Programmes fest. Piratenpad - Ähnliche Anträge Satzung Programm Wahlprogramm Kernthemen : Antragsvertagung Antrag auf den nächsten Kreisparteitag Weimar und Weimarer Land vertagen

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Da sollte unbedingt noch eine Frist mit dazu, sonst gibt es überhaupt keine Programmänderungsanträge mehr, also die, die in §12 Abs. 2 erwähnt werden. In meinen Augen erschließt es sich nicht, dass Anträge für ein kommunalpolitisches Wahlprogramm Programmanträge sind, weil das sind ja kommunalpolitische Wahlprogrammanträge (KPWPA). - Schorsch Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen Gilbert Tbuexe Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen